Schlagwort: Zensur

Der AK Zensur warnt vor dem aktuellen Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und hat dazu eine Stellungnahme verfasst. Der bisherige Entwurf enthält Pläne für eine massive Internetzensur im Namen des Jugendschutzes. So sollen Internetzugangsanbieter ausländische Webseiten sperren, die sich nicht an deutsche Jugenschutzbestimmungen halten. Betreiber von Webseiten, auf denen Dritte Inhalte erstellen können – etwa Kommentare […]

Markus hat Freitag ja bereits auf die aktuelle Folge „Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz“ des Elektrischen Reporters hingewiesen. Aus der Ecke gibt es zur Zeit leider noch mehr, wie ich gerade bei Twitter lese. Und zwar ganz konkret einen Hinweis auf die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E) im Blog des netzpolitisch durchaus aktiven Providers 1&1 […]

Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht. Zwei Drei äusserst lesenswerte juristische Kommentare finden sich in den Blogs von Simon Möller, RA Thomas Stadler, sowie von Prof. Henning Ernst Müller in einem Blog des juristischen Fachverlags Beck: Thomas Stadler: LKA Sachsen verlangt Sperrung […]

Am 13. Februar mobilisieren Nazis für einen Aufmarsch in Dresden. Dagegen wehrt sich ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis und ruft zu friedlichen Protesten und zivilem Ungehorsam auf: Dresden Nazifrei. Doch die Domain und die verwendeten Poster kommen nicht überall gut an. Da werden Bundestagsabgeordnete beim Poster kleben verhaftet, Infoläden durchsucht und Poster beschlagnahmt und nun will […]

Am Donnerstag hat ein ägyptisches Gericht eine sechsmonatige Haftstrafe gegen Wael Abbas bestätigt. Für Abbas, einen der bekanntesten Blogger des Landes, ist es der neueste Schlag in einer Reihe von staatlichen Repressionen. Das berichtet das Arabic Network for Human Rights Information. Im April letzten Jahres war Abbas in seiner Wohnung von einem Polizisten und dessen […]

Der data-epi-spacing Elektrischer data-epi-spacing Reporter data-epi-spacing berichtet data-epi-spacing heute data-epi-spacing über data-epi-spacing Gesperrt, data-epi-spacing gefiltert, data-epi-spacing abgeklemmt: data-epi-spacing Das data-epi-spacing unfreie data-epi-spacing Netz. Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzuzeigen. Inhalt von www.elektrischer-reporter.de immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Elektrischer data-epi-spacing Reporter data-epi-spacing – data-epi-spacing Gesperrt, data-epi-spacing gefiltert, data-epi-spacing abgeklemmt: data-epi-spacing […]

US-Aussenministerin Hillary Clinton hat heute eine Grundsatzrede zum Thema „Net Freedom“ gehalten. Vorausgegangen war die Ankündigung von Google, sich möglicherweise vom chinesischen Markt zurück zu ziehen. Das Transcript der Rede findet man bei Foreignpolicy. Hier ist ein Video. Some countries have erected electronic barriers that prevent their people from accessing portions of the world’s networks. […]

Rebecca MacKinnon hat einen interessanten Artikel darüber verfasst, wie die chinesische Regierung die Verantwortung für die Internetzensur in weiten Teilen auf die Privatwirtschaft ablädt. „Selbstdisziplin“ heißt das dort: In China, all Internet and mobile companies are held responsible for everything their users post, transmit, or search for. The Chinese call it „self-discipline.“ In Anglo-American legal […]

Die OSZE hat einen Report zur Internetzensur in der Türkei vorgelegt. Darin wird das sog. „Internet-Gesetz“ als unbrauchbar kritisiert, weil es zur Übersperrung führe und gegen tatsächlich unerwünschte Inhalte nicht effektiv sei. Das sagte der OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Miklos Haraszti: At present, 3,700 Internet sites are blocked in Turkey, including YouTube, GeoCities, and Google sites. […]

Die beiden größten Mobilfunkanbieter Chinas haben begonnen, die Kurznachrichten ihrer Kunden zu überwachen und Accounts zu sperren, von denen SMS mit beanstandeten Inhalten versendet wurden. Das berichtet Telegraph.co.uk. China Mobile gab gegenüber den Shanghaier Global Times an, damit auf Forderungen der Polizei zu reagieren, „illegale“ SMS zu melden. Das betrifft Nachrichten die Inhalte wie Pornographie, […]

Per Dekret will die italienische Regierung Internetnutzer dazu verpflichten, vor dem Hochladen von Videos eine Erlaubnis von Kommunikationsministerium einzuholen. Über entsprechende Warnungen der Opposition berichtet The Industry Standard. Bei dem Dekret handelt es sich um die Umsetzung einer EU-Direktive Product Placement. Die Regelung soll Ende Januar in Kraft treten. Zuvor gibt es eine Abstimmung im […]

Eine weitere nette Visualisierung der chinesischen Netzzensur:

Einen Tag später gibt es zahlreiche Kommentare und Analysen zur Ankündigung von Google, in China eventuell/wahrscheinlich nicht mehr ihre Services zensieren zu wollen. Jens Ohlig war gestern für den Chaos Computer Club live bei Phoenix zu sehen: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir […]

Im offiziellen Firmenblog hat Google heute einen Strategiewechsel in der eigenen China-Politik angekündigt, der es in sich hat: A new approach to China. Vorausgegangen sind wohl Attacken gegen die eigene Infrastruktur und Diebstahl von Firmengeheimnissen, die ihre Heimat in China haben sollen. Dabei soll es konkret u.a. um Attacken auf Google-Accounts von Menschenrechtlern gegangen sein. […]

Die FAZ hat aktuell wieder ausführlich über die Zensursula-Debatte berichtet: Im Netz der Kinderschänder. Die passende Antwort auf den Text hat Alvar Freude im Blog des AK-Zensur geschrieben: Gefangen im Netz der simplen Antworten. Die Schlußfolgerung der FAZ, die natürlich nur zwischen den Zeilen zu lesen ist, lautet: Weil das Löschen in diesen Grenzbereichen so […]

Das Deutschlandradio hat in der immer wieder hörenswerten Sendung „Breitband“ heute einen Beitrag zu Deep Packet Inspection gemacht. Dazu haben sie mich interviewt, aber auch einen schönen fiktiven Werbetext für einen Internet-Provider der Zukunft mit DPI-Neusprech vorangestellt. Hier ist die MP3-Datei.

Die Justizministerin schreibt im Editorial der aktuellen Ausgabe von Kommunikation und Recht über ihre Haltung zur staatlichen Internetregulierung. Beim Kampf gegen Kinderpornographie im Netz sei „Löschen statt sperren […] der neue Grundsatz der Bundesregierung“. Zugleich fordert die FDP-Politikerin eine „Stiftung Datenschutz“ nach Vorbild der Stiftung Warentest. Bei den Inhalten des Netzes steht dagegen die Freiheit […]

Auf dem 26. Chaos Communication Congress des Chaos Computer Clubs Ende 2009 in Berlin hatten Aktivisten von Wikileaks die Idee präsentiert, Island zu einem „Datenfreihafen“ auszubauen (wir berichteten). Die Videoaufzeichnung des gesamten Vortrags gibt es mittlerweile in sieben Teilen auch bei Youtube zu sehen. Hier der Part, in dem die Idee vorgestellt wird, eine „Schweiz […]

Diverse Länder haben in den letzten Tagen neue Zensurmaßnahmen eingeführt. Eine kleine Zusammenstellung: Der Guardian berichtet über das Vorgehen gegen pornographische Inhalte in Indien. Dort hat eine Gesetzesänderung im Oktober diverse Internetanbieter für die Verbreitung von „lasziven“ Inhalten haftbar gemacht. Unternehmen wie Yahoo und Microsoft haben dem fleißig Folge geleistet: Indische Nutzer können nun auf […]

Martin Haase hält am ersten Tag des Chaos Communication Congress um 14:00 Uhr im Großen Saal einen Vortrag über „Leyen-Rhetorik“. Davon finden sich schon die Folien und ein lesenswertes Papier online, was ich nur empfehlen kann.

Zensur

Zensur im Namen des Jugendschutzes

1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet?

Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de

LKA Sachsen gegen Dresden-Nazifrei.de

Sechs Monate Haft für Ägyptens bedeutendsten Blogger

Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz

Netzzensur ist wie eine neue Berliner Mauer

Die „Selbstdisziplin“ der chinesischen Zensoren

Die Türkei sperrt derzeit 3700 Webseiten

China beginnt mit SMS-Überwachung

Italien: Video-Upload nur noch mit staatlicher Erlaubnis? (Update)

Visualisierung der chinesischen Netzzensur

Reaktionen auf Google vs. China

Google vs China

FAZ: Im Netz der Kinderschänder

Deutschlandradio über Deep Packet Inspection

Leutheusser-Schnarrenberger für Internet „ohne Zensur und Missbrauch“

Eine „Schweiz für Bits“? Wikileaks-Vortrag zum Datenfreihafen Island (Video)

Neue Internetzensur rund um den Globus

Einführung in die Leyen-Rhetorik