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Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de

Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht.

Zwei Drei äusserst lesenswerte juristische Kommentare finden sich in den Blogs von Simon Möller, RA Thomas Stadler, sowie von Prof. Henning Ernst Müller in einem Blog des juristischen Fachverlags Beck:

Alle drei kommen letztendlich zum gleichen Ergebnis: Die vom LKA Sachsen geforderte Abschaltung der Aktionswebseite gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden ist juristisch nicht zu halten.

  • Jörg-Olaf Schäfers
Jörg-Olaf Schäfers
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Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht.

Zwei Drei äusserst lesenswerte juristische Kommentare finden sich in den Blogs von Simon Möller, RA Thomas Stadler, sowie von Prof. Henning Ernst Müller in einem Blog des juristischen Fachverlags Beck:

Alle drei kommen letztendlich zum gleichen Ergebnis: Die vom LKA Sachsen geforderte Abschaltung der Aktionswebseite gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden ist juristisch nicht zu halten.

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12 Kommentare zu „Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de“

  1. Auf nach Dresden – Der Schockwellenreiter

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    […] auf Netzpolitik.org gibt es einen Hinweis auf juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de. Alle drei kommen letztendlich zum gleichen Ergebnis: Die vom LKA Sachsen geforderte Abschaltung […]

  2. Kuno

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    Und jetzt alle:

    „Dresden’s calling and it’s victimizing/preventin’ people from realizin’/that there are things in the world you can’t stop with peace…“

    http://www.classless.org/2009/03/02/ugly-dresden-video-zu-dresden-calling/

  3. Brandenburgerin

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    Ist nur die Frage, wie weit das an die „echte“ Öffentlichkeit gerät, oder ob es, wie so häufig, nur im Netz bleibt…

  4. RA Kompa

    ,

    Prof. Pestalozza sagt auch etwas interessantes: http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/rechtwissenschaftler-christian-pestalozza-rechtsextreme-haben-kein-recht-auf-kulisse-3887

    1. Andi

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      @ RA Kompa (4):
      Pestalozzas Definition einer Versammlung („sich treffen können, um sich miteinander auszutauschen“) erscheint mir allerdings arg verkürzt. Müssen Veranstalter einer Demo künftig die Teilnehmer in Arbeitsgruppen einteilen? Sind Schweigemärsche, Lichterketten usw. also keine Versammlung im Sinne des Grundrechts? Der Verfassunggeber hat sich bewußt auf den ersten Teil beschränkt (sich treffen können), für Pestalozzas daran angefügte Qualifizierung dieses Treffens fehlt mir eine Grundlage, so löblich sein Ziel auch ist.

  5. B

    ,

    […] von Abigel Aber rechtlich einwandfrei. Eher weniger. netzpolitik.org: Juristische Kommentare zur Abschaltung von „dresden-nazifrei.de“ […]

  6. jo

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    @Brandenburgerin: Ich habe eher das Gefühl, dass die tatsächlich Aktiven in und um Dresden derzeit gut und gerne auf „das Netz“ oder zumindest auf einige Teile des Netzes, die sich selbstverliebt als solches bezeichnen, verzichten können (Gibt’s inzwischen eigentlich ein neues Statement von den Piraten?).

    Auf der anderen Seite ist natürlich interessant zu sehen, wie die Aktiven das Netz nutzen. Nicht zum Selbstzweck („Habe Werkzeug, suche Aufgabe?“), sondern tatsächlich zur Vernetzung („Habe Aufgabe, suche Werkzeug!“).

    Gut, das ist nicht neu (Aktivisten aller Herren Länder sind froh über jedes Mittel zur Kommunikation, das sie ihnen hilft), für viele Menschen, auch mangels Leidensdruck, aber noch lange nicht selbstverständlich.

    Letztere wird man vor allem offline ansprechen müssen. Das Netz kann aber auch hier helfen, um etwa Informationen bereit zu stellen:

    Worum geht’s überhaupt?
    Wie verhalte ich mich auf einer Demo?
    …

    Das sind ja alles Dinge, die man als normaler Bürger erstmal nicht weiß. Also, ich wusste vieles davon nicht.

  7. Nicht alle möchten die Nazis blockieren – Razzia gegen Antifa « unrast wild.cat

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    […] Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de. Beitrag von Jörg-Olaf Schäfers auf Netzpolitik.org […]

  8. Naziaufmärsche und Parteigezanke | WeizenSpr.eu

    ,

    […] der Initiative Dresden-Nazifrei.de vom LKA Sachsen gesperrt, obwohl dieses Vorgehen von Juristen als unhaltbar angesehen wird (die Webseite ist inzwischen übrigens unter Dresden-Nazifrei.com […]

  9. Jungliberale Aktion Sachsen

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    Vorgehen der Staatsanwaltschaft Dresden kontraproduktiv und rechtlich zweifelhaft…

    Im Vorfeld der geplanten Kundgebung der „Nationalen Sozialisten“ und entsprechender Gegendemonstrationen am 13. Februar in Dresden kam es bereits Anfang letzter Woche zu Hausdurchsuchungen in Dresden und Berlin. Am Donnerstag verfügte die Staatsanwalts…

  10. Verlinkenswertes (KW 04/10) | Criminologia

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    […] Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht. (Netzpolitik.org, 25.01.2010) […]

  11. Dresden - Blog - 25 Jan 2010

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    […] Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de … […]

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