Zensur
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: Update: BKA möchte keine Provider im Ausland anschreiben [Update]
: Update: BKA möchte keine Provider im Ausland anschreiben [Update] Kurzes Update zu „Überraschung aus dem BKA: “Löschen statt Sperren” funktioniert nicht.“ von gestern: Silvio Duwe bestätigt bei Telepolis meine Vermutung, dass das gestern via dpa verbreitete BKA-Statement im Kontext der Fraktionsveranstaltungen zum Thema “Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie” zu sehen ist:
Sowohl CDU/CSU als auch die FDP hatten zu einer offenen Anhörung mit Experten geladen – in getrennten Räumen. -
: Roman: Glorreiches Zeitalter Chinas 2013
: Roman: Glorreiches Zeitalter Chinas 2013 Ein Roman mit dem geschickt gewählten Titel Shèngshì Zhōngguó (glorreiches Zeitalter Chinas) läuft derzeit durch die chinesischsprachige Blogo- und Twittersphäre. Der Titel hat den gleichen Namen wie eine verklärte Epoche der chinesischen Tang-Dynastie, und ist so im Netz praktisch unzensierbar. Beschrieben wird ein China im Jahr 2013, in dem Systemkritik und Dissens durch eine Droge im Trinkwasser unterdrückt wird.
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: Überraschung aus dem BKA: „Löschen statt Sperren“ funktioniert nicht.
: Überraschung aus dem BKA: „Löschen statt Sperren“ funktioniert nicht. Ich mag Blogeinträge, bei denen ich mir als Autor kaum Gedanken machen muss. Schlicht, weil sie selbsterklärend sind. Ein gutes Beispiel liefert folgendes gestern über dpa verbreitetes Statement des BKA, dass „Löschen statt Sperren“ nicht funktioniert:
Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. -
: Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion
: Zugangserschwerungsgesetz: Offener Brief an die CDU/CSU-Fraktion Seit wenigen Wochen nun ist das lange umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) in Kraft, mit dem eine hochumstrittene Sperr-Infrastruktur für Webseiten geschaffen werden sollte. Die FDP hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Internetsperren in Regierungsverantwortung ein Ende zu bereiten. Bislang allerdings hat sich die schwarz-gelbe Koalition lediglich dazu durchgerungen, das BKA anzuweisen, keine Sperrlisten zu erstellen und sich auf das Löschen von Webseiten mit dokumentiertem Kindesmissbrauch zu konzentrieren.
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: Nichts Neues vom JMStV?
: Nichts Neues vom JMStV? Es ist ruhig geworden um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, der, wenn ich mich recht erinnere, bereits am 25.03. den Ministerpräsidenten der Länder zu Unterschrift vorgelegt werden soll. Im 1&1‑Blog gibt es aktuell noch einmal eine Zusammenfassung von Justitiarin Saskia Franz aus Providersicht.
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: Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur
: Alice Schwarzer und zu Guttenberg für Netzzensur Bei Maybritt Illner ging es gestern um „Wer stoppt die Scheinheiligen?“. Mit dabei waren u.a. Alice Schwarzer, die Ehegattin unseres Verteidigungsministers zu Guttenberg (Innocence in danger) und unsere Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger. Während es eigentlich um die zahlreichen Missbrauchs-Skandale innerhalb der katholischen Kirche ging, gab es auch einen Abstecher zu den Netzsperren.
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: Linkliste zum Welttag gegen Internetzensur 2010
: Linkliste zum Welttag gegen Internetzensur 2010 Zum Welttag gegen Internetzensur 2010 darf natürlich auch eine kleine Linkliste nicht fehlen.
GlobalVoices.org: Global Voices Authors Speak Out Against Censorship Bei Global Voices Advocacy findet sich die „Access Denied Map“.
Die OpenNet Initiative bietet eine „Global Internet FIltering Map“. Ebenfalls empfehlenswert ist das „Year in review 2009″. -
: Welttag gegen Internetzensur 2010
: Welttag gegen Internetzensur 2010 Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen.
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: Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie
: Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie Die FDP-Fraktion lädt am 17. März zur Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ in Berlin ein. Zur Anhörung kann man sich anmelden, sie findet von 14–17 Uhr statt. Aus der Ankündigung:
Durch die aktuellen Fälle von Kindesmissbrauch ist eine bereits lang überfällige Diskussion wieder ans Tageslicht gekommen. -
: Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)
: Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.) Der neue JMStV ist also so gut wie durch. Prima, dann darf ich ja mal eine Utopie Dystopie in den Raum stellen. Keine Sorge, mit der Realität hat diese Utopie Dystopie nichts zu tun. Es ist kaum mehr als der feuchte Traum eines durchgeknallten Verschwörungstheoretikers. Kann und sollte man also ignorieren:
[Edit]Mal angenommen[/Edit], der neue JMStV würde tatsächlich auf providerseitige Filterprogramme setzen, die besorgte Eltern zum Schutz ihrer Kinder passend zur Flatrate buchen können. -
: Videoclips der Zensursula-Debatte online!
: Videoclips der Zensursula-Debatte online! Kurz und knapp: Die Redebeiträge zur ersten Lesung des „Zensursula-Aufhebungsgesetzes“ im Bundestag sind inzwischen auf der WebTV-Seite des Bundestags online.
(via Wetterfrosch) -
: Live-bloggen zur Zensursula-Debatte im Bundestag
: Live-bloggen zur Zensursula-Debatte im Bundestag Ab voraussichtlich 16:55 Uhr wird der Bundestag über die Zensursula-Gesetzgebung diskutieren. Das wird wohl auf Phoenix übertragen und man sich auch den Bundestag-Live-Stream anschauen.
Konkret geht es in erster Lesung um die Aufhebungs-Vorschläge von SPD (17/776), Grüne (17/772) und Linke (17/646)
Eine aktuelle Zusammenfassung der Debatte um Internetsperren gibt es bei tagesschau. -
: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen
: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen Etwas verwundert habe ich eben ein Interview auf Spiegel-Online mit unserer Familienministerin Kristina Schröder gelesen, indem sie ein Forum Internet ankündigt und uns dabei einlädt: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen. Muss mich erstmal daran gewöhnen, dass eine CDU-Ministerin netzpolitik.
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: Umstrittene Netzneutralität: Berechtigte Angst vor der Zensur?
: Umstrittene Netzneutralität: Berechtigte Angst vor der Zensur? Dradio Wissen hat heute in knapp zwei Minuten über „Umstrittene Netzneutralität – Berechtigte Angst vor der Zensur?“ berichtet.
Das Netz liebt Debatten. Ein beliebtes Streitthema ist zum Beispiel die Zukunft der Zeitung oder gleich die Zukunft des Journalismus. Auch die Debatte zum Thema Datenschutz führt mit naturgesetzlicher Kraft immer wieder zu heißblütigen Auseinandersetzungen. -
: Wahrheit oder Pflicht: MdB Thomas Feist zur Anhörung vor dem Petitionsausschuss (Update)
: Wahrheit oder Pflicht: MdB Thomas Feist zur Anhörung vor dem Petitionsausschuss (Update) Ich kränkele gerade etwas. Wenn ich kränkele, lese ich gerne Pressemitteilungen. Dabei kann ich nämlich wunderbar schnell einschlafen. Normalerweise. Heute Nacht habe ich eine Pressemitteilung von Dr. Thomas Feist gelesen. Feist saß gestern bei der Zensursula-Anhörung für die CDU im Petitionsausschauss.
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: CDU/CSU will die Zensursula-Pläne weiterführen
: CDU/CSU will die Zensursula-Pläne weiterführen Die Zensursula-Debatte wird uns weiterhin begleiten. Was uns gestern schon bei der Fragestellung der CDU/CSU-Abgeordneten bei der Anhörung im Petitionsausschuss aufgefallen ist, wird durch eine Pressemitteilung der CDU-CSU-Fraktion offensichtlich: Missbrauch von Kindern bekämpfen und Sorgen der Netznutzer ernst nehmen.
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: Junge Union Bayern ist jetzt auch gegen Netzzensur
: Junge Union Bayern ist jetzt auch gegen Netzzensur Huch: Die Junge Union Bayern ist jetzt auch gegen Netzzensur.
Das Löschen strafrechtlich relevanter Inhalte sei «die bessere Lösung», sagte der stellvertretende JU-Landesvorsitzende Thomas Dopfer am Dienstag der Nachrichtenagentur ddp in München. Dabei solle «die Rolle der Gerichte und Staatsanwälte stärker betont werden». -
: Zensursula-Anhörung: Es bleibt viel zu tun!
: Zensursula-Anhörung: Es bleibt viel zu tun! Genau zehn Monate nach Einreichung der Petition gegen Internet-Sperren hatte heute die Petentin Franziska Heine Gelegenheit, das Anliegen dem Petitionsausschuss zu erläutern. Mit 134.015 Online- und 1.391 Offline-Unterschriften sowie 96 weiteren Petitionen mit gleichem Anliegen ist die Petition die bisher größte in der Geschichte der Bundestagspetitionen.
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: NetzpolitikTV 065: Franziska Heine nach der Anhörung
: NetzpolitikTV 065: Franziska Heine nach der Anhörung Am 22. Februar 2010 fand im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages eine Anhörung zur Zensursula-Petition statt. Wir haben mit der Petentin Franziska Heine kurz danach ein kurzes Interview zu ihren Eindrücken gemacht.
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: Zensursula-Petition live im Bundestag
: Zensursula-Petition live im Bundestag Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt gerade in Tagesordnungspunkt 4 unsere Zensursula-Petition aus dem vergangenen Frühjahr.
Hier gibts heute Liveberichterstattung. (Tippfehler sind möglich)
Begrüssung von der Vorsitzenden des Petitionsausschuss, Kersten Steinke, DIE LINKE. Bestes Zitat: „Die Anhörung wird im Internet übertragen – weltweit!“.