Schlagwort: netzzensur

Angela Merkel war gestern in Hamburg hatte Besuch einer Hamburger Schulklasse im Kanzleramt und hat dort auch Verkehrsregeln im Netz gefordert… um den Urheberrechtschutz zu wahren. Ist mir da etwas entgangen oder gibts die nicht schon in Form zweier Urheberrechtskörbe? Merkel schloss sich der Forderung von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière an, Verkehrsregeln im Internet zu […]

Mittlerweile haben alle Parteien unsere vier Fragen zur Netzpolitik beantwortet. Wie erwartet, haben es einige auch geschafft, auf einfache Fragen ganze Romane zu verfassen, ohne eindeutig die Frage zu beantworten. Aber dazu kann sich jeder selber eine Meinung bilden. Wie erwartet sind die Antworten vor allem bei der ersten Frage relativ vage und offen formuliert. […]

Im ZDF-Wahlforum wurde gestern auch das Thema „Zensur im Internet?“ featuring Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel behandelt. Das gibts bei Youtube zu sehen: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an […]

„Verkehrsregeln im Netz“ scheint ja gerade in der großen Koalition der große Renner zu sein. Auf Radio Bremen4 hat der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Bürgerfragen beantwortet und sich dabei entweder versprochen oder eine neue Kommunikationslinie der SPD in Sachen Zensursula bekannt gegeben. Aber lest selbst: „Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. […]

Heute Abend ab 23 Uhr berichtet das Medienmagazin ZAPP im NDR-Fernsehen über „Wenig Sachverstand – Der Kampf gegen Kinderpornographie im Netz“. Familienministerin von der Leyen hat vollmundig den Kampf gegen Kinderpornographie angekündigt, passiert aber ist bisher wenig. Trotzdem geht sie mit dem Thema im Wahlkampf hausieren. Das klingt nach „Die Demagogie der Zensursula“. Und vielleicht […]

Der Zündfunk auf Bayern2-Radio hatte mich zur Zensursula-Debatte interviewt und das Gespräch etwas geschnitten am Freitag gesendet. Hier ist ein Backup davon als MP3.

Die demagogischen Fähigkeiten von Ursula von der Leyen kann man in diesem ca. sieben Minuten langen Video-Mitschnitt einer Rede vor (meist älterem) CDU-Publikum zum Zensursula-Thema anschauen. Da geht gegen die Linken (Irgendwie alle ausser ihr), den CCC und die Piraten: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene […]

HR-Info – Radio hat heute Morgen „Zensur im Internet?“ als Thema gehabt. Ich wurde für den ersten Beitrag interviewt. Hier sind die drei Teile: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ (MP3) Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit […]

Bei der SPD gibt es anscheinend etwas Verwirrung rund um die Einführung der Zensursula-Infrastruktur. Da haben wir erstmal Ute Vogt, Landesvorsitzende in Baden-Würtemberg, die im Interview mit dem Mannheimer Morgen davon ausgeht, dass das Gesetz nicht kommt. Vogt: Da lassen sich Sperren in der Regel technisch sehr leicht umgehen. Ich bin froh, dass wir in […]

Das war ja nur eine Frage der Zeit: Die Jugendschützer fordern in Form der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mehr Netzzensur. Darüber berichtet Heise: KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig […]

Der folgende Text Gastbeitrag ist eine Reaktion von Matthias Güldner auf die Kritik , die sein Kommentar "Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet" vor einer Woche ausgelöst hat. Wir bringen seinen Beitrag hier unter anderem auch, weil wir die Grundiee teilen, dass über den digitalen Graben hinweg viel mehr Diskussion stattfinden muss. An alle diejenigen, die […]

Kaum sind die Sperren gegen Kinderpornographie durch den Bundestag scheint es so zu sein, dass Ursula von der Leyen eine Ausweitung fordert. Zumindest zwischen den Zeilen klingt das so bei einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt an: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. […]

Heute Abend dürfte der Bericht von ZDF-Aspekte um 22:30 Uhr interessant sein. Aus der Ankündigung: Kampf gegen Kinderpornografie – Was nützen Sperren von Kinderpornoseiten? Internetseiten, auf denen Kinderpornografie zu sehen ist, sollen demnach in Deutschland nicht mehr gesehen werden – sie werden fortan vom Bundeskriminalamt gesperrt. Statt der aufgerufenen Seite erscheint dann ein Stoppschild. Doch […]

Am Dienstag fand im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Netzrecht.org hat das Video veröffentlicht. Die Fachgruppe IT-Sicherheit (FRITSI) des medien forum freiburg und SPIQ e.V. laden Sie herzlich ein zum Diskussionsforum „Internetsperre“. Nach einer kurzen Einführung in die technischen Hintergründe diskutieren wir mit […]

Taz.de hat Michael Rotert von ECO zur Zensursula-Debatte interviewt: Aktivierung der Netzsperren – „Verheerender Ausblick“. Also lässt sich das Netz nicht sperren. Letztendlich nicht. Der Ausblick ist allerdings erschreckend, denn wenn semantische Verfahren einmal weiterentwickelt sind, kann auch nach beliebigen Inhalten per Beschreibung gesucht werden. Allerdings sind die Verfahren noch nicht für den Einsatz direkt […]

Zum Politiker des Tages ernennen wir heute Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft. Dieser hat mit einem Meinungsbeitrag für Welt-Debatte einige hochspannende Stilblüten zur Zensursula-Debatte beigetragen und hilft prominent mit, das Netzpolitik-Profil seiner Partei zu verwässern. Unerträgliche Leichtigkeit des Internets. Mit dabei ist (fast) alles, was man aktuell als Buzzwords für Netzpolitik-Kommentare […]

Der SPD-Zensursula-Verhandlungsführer Martin Dörmann hatte gestern in Köln zu einem Dialog mit der „Internet-Community“ eingeladen. Seit gestern weiß man auch, was ein „Dialog“ bei der SPD bedeutet: Gefühlte 95% Redeanteil für den Politiker und 5% für die eingeladenen Gäste. (Kai Schubert hat die Veranstaltung aufgezeichnet. Eine 135MB grosse MP3 gibts hier) Jens Scholz war dabei […]

Die Financial Times hat eine Story darüber, wie China das Netz kontrolliert: How China polices the internet. But day-to-day surveillance and control of the population are carried out by a far greater number of departments: the double structure of censorship institutions is duplicated at the provincial, county and city level; in addition, every government department […]

Im Iran wurde jetzt ein weiteres Gesetz zur besseren Kontrolle der Telekommunikation beschlossen und damit bekommt man auch eine Vorratsdatenspeicherung. Bei der Propaganda zur Einführung hat man sich offensichtlich an westlichen Staaten orientiert. Nichts weniger als mehr Datenschutz und mehr Sicherheit soll das Gesetzes-Paket bringen. Klingt wie aus dem Munde von Unions-Politikern. Heise berichtet: Iran […]

Welt-Online hat unsere Justizministerin Brigitte Zypries zum Internet und Netzpolitik gefragt: Brigitte Zypries – „Der Dreck muss aus dem Netz“. Einige Aussagen sind dabei interessant, u.a. ein Hinweis auf kopieren: WELT ONLINE: Ihr Unrechtsbewusstsein ist also intakt. Bei einem Teil der Internetgemeinde ist das nicht so: Gesetze, die in der realen Welt selbstverständlich eingehalten werden, […]

netzzensur

Merkel will Verkehrsregeln um den Urheberrechtschutz zu wahren

Antworten der Parteien zur Netzpolitik

ZDF-Wahlforum: Zensur im Internet?

Frank-Walter Steinmeier fordert Sperren statt Löschen

Heute Abend auf ZAPP: Zensursula im Wahlkampf

Zensursula beim Zündfunk

Die Demagogie der Zensursula

HR-Info: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“

Verwirrung bei SPD rund um Zensursula?

Jugendschützer wollen mehr Netzzensur

Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern

Zensursula wünscht Ausweitung der Sperren?

Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung

Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg

Aktivierung der Netzsperren: Verheerender Ausblick

Politiker des Tages: Matthias Güldner

Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen!

Wie China das Netz kontrolliert

Iran bekommt Vorratsdatenspeicherung

Zypries: Der Dreck muss aus dem Netz