Öffentlichkeit

Merkel will Verkehrsregeln um den Urheberrechtschutz zu wahren

Angela Merkel war gestern in Hamburg hatte Besuch einer Hamburger Schulklasse im Kanzleramt und hat dort auch Verkehrsregeln im Netz gefordert… um den Urheberrechtschutz zu wahren. Ist mir da etwas entgangen oder gibts die nicht schon in Form zweier Urheberrechtskörbe?

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Merkel schloss sich der Forderung von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière an, Verkehrsregeln im Internet zu schaffen. „Es geht zum Beispiel darum, den Urheberschutz zu wahren“, sagte sie. „Respekt vor dem geistigen Eigentum muss es auch im Internet geben.“ Rechtsbewusstsein dürfe im Internet nicht aufhören. „Man geht ja auch nicht in einfach in einen Laden und klaut eine CD.“

Interessant ist der folgende Satz in Bezug auf die Netzzensur-Diskussion:

Allerdings dürfe das Internet „kein rechtsfreier Raum für Straftäter sein“, betonte die Kanzlerin. „Ich bin gerne bereit, auch mit den Experten der Internetszene zu diskutieren, wie wir dieses Problem angehen können, ohne in einen erbitterten Zensurstreit zu geraten.“

Ich hab gerade mal eine Mail an das Bundeskanzleramt geschrieben, mich für die Einladung zum Dialog bedankt und nachgefragt, wann sie denn Zeit hat. Ich bin flexibel und warte auch gerne bis nach der Wahl. Mal schauen, ob sie antwortet:

Sehr geehrte Frau Merkel,

mit Interesse habe ich Ihr Dialog-Angebot an „Experten der Internetszene“ im Hamburger Abendblatt wahrgenommen und möchte ich mich für die Einladung bedanken.

„Ich bin gerne bereit, auch mit den Experten der Internetszene zu diskutieren, wie wir dieses Problem angehen können, ohne in einen erbitterten Zensurstreit zu geraten.“ (Hamburger Abendblatt)

Als Betreiber des Weblogs netzpolitik.org, was u.a. für den Grimme Online Award 2008 nominiert war, aktuell das meistverlinkte Weblog im deutschsprachigen Raum ist und genau diese Fragestellungen der digitalen Welt täglich thematisiert, nehme ich das Angebot gerne an. Da Ihr Terminkalender sicherlich voller ist, würde ich mich über einen Terminvorschlag von Ihrer Seite freuen.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Beckedahl

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49 Kommentare
  1. Allerdings dürfe das Internet „kein rechtsfreier Raum für Straftäter sein“, betonte die Kanzlerin.

    Die U-Bahnen und Straßenbahnen dürfen keine rechtsfreien Räume sein Frau Merkel, die Toten im Internet halten sich in klaren digitalen Grenzen.

    Gruß

    Lukas

  2. damit wollte sie doch nur sagen, dass die von ihr bestimmten experten (mE eh eine beleidigung so genannt zu werden), diskutieren aber nicht die zensurregeln kritisieren dürfen.

    ich hoffe diese qualifikation wird man dir trotz der bewerbung nicht zusprechen können. :P

    mfg
    mh

  3. Verkehrsregeln – also noch mehr Stoppschilder und Prüfungen? Mein Vorschlag: Jeder User bekommt einen Account über Herrn Schäuble zugewiesen und wird damit permanent überwacht. Wie wäre es mit einer RFID unter der Haut?

    Ich glaube eher, dass die Angst haben, dass sich das Internet als Waffe gegen deren Politik erweisen könnte. Zumal man sich ja in diversen Räumen und per verschlüsselter Mail unterhalten kann. Zudem ist das Internet ein Meinungsmacher und viele Nachrichten kommen nicht direkt in Deutschland an.

    Experten einzuladen halte ich für sinnvoll, begrüsse auch die Möglichkeit des „freien Meinungsaustausches“. Nur glaube ich eher, dass dies alles nur Placebo ist und die Pläne für ein Internet „nach Schäuble-Zypris-UvdL-Gusto“ bereits gestrickt sind.

    Die I-Sperre in Frankreich scheint ihr ein Ansporn zu sein, dies auch hier umzusetzten.

    Was folgt danach? Ich male mir das mal so aus….Oder wie Bruce Darnell sagt“ Du brauchst einen Wechselkurs“…am 27.09.09

  4. „„Respekt vor dem geistigen Eigentum muss es auch im Internet geben.“ Rechtsbewusstsein dürfe im Internet nicht aufhören.“

    CDs und Kasseten Kopieren war ja auch damals noch nicht gang und gäbe.

  5. Deine Gesprächsbereitschaft in Ehren, aber ich halte es für Zeitverschwendung, mit Leuten reden zu wollen, die bereits massiv und mehrfach unter Beweis gestellt haben, daß sie an einem echten Diskurs überhaupt nicht interessiert sind. Meinungsaustausch heißt bei der CDU, daß Du mit Deiner Meinung hingehst und mit deren Meinung zurückzukommen hast.

    Gruß, Frosch

  6. Ich bin mal gespannt, welche „Experten“ sie denn als einladungswürdig betrachten würde. Dich, Markus, noch am ehsten. Beim AK Zensur wirds schon schwieriger. Die haben ja schon „Zensur“ im Namen. Der CCC ist ihr sicher als Hackeverein schon wieder zu kriminell, von der Piratenpartei ganz zu schweigen.^^ Vielleicht reichts noch für Sascha Lobo um der SPD auch guten Willen zeigen zu können, aber das wars auch schon wieder. Viele Experten der „Netzgemeide“ werdens also nicht werden.

  7. Eine so coole Aktion bin auch auf die Antwort gespannt =)

    @Holzwurm52: RFID da brauchst du doch über all lesegeräte…. ich bin für fliegende kameras (für jeden Bürger/menschen 2(eine kannn ja ma kaputt gehen))

    sie hat hier auch noch was schönes zum internet/piratenpartei gesagt:

    -im web mit quicktime:
    http://download.fritz.de/2009/09/merkel_internet.mp3

    über (ich glaube) flash:
    http://fritz.de/aktuell/2009/september/merkel_oton.html (der schnipsel heißt: „Das Internet Und Die Netzwelt“)

  8. Vielleicht die Experten vom BSI?

    Klar, jetzt wo man ein Sperrinstrument hat, kann man ja auch mal über die ganzen Tauschportale verhandeln.

    Sieht für mich einfach nach ‚good cop (== Angie) / bad cop (== Uschi)‘ aus.

  9. Niemand klaut CDs. Das sind ja schließlich physische Datenträger. Die Frau ist sich wohl immer noch nicht im Klaren wie das Internet funktioniert, und das da physisch nichts geklaut wird, sondern höchstens kopiert und weiterverbreitet. Man muss der Frau vielleicht mal klar machen, welche Chancen das Internet hat, und das es bereits geeignete Geschäftsmodelle gibt (Beispiel: „Free“ von Chris Anderson, in Bezug auf Google, last.fm, etc..)
    Zu Verkehrsregeln: Verkehrsregeln bringen nichts , wenn sie nicht mindestens global angewendet werden, weil wenn uns unsere verkehrsregeln nicht gefallen, dann bewegen wir uns halt auf ausländischen Datenautobahnen, und holen uns , das was wir brauchen von ausländischen Webseiten. Frau Merkel sollte mal mit Ihren Kollegen beim G20 Gipfel in Pittsburgh sprechen, ob man nicht dort mal allgemeine Verkehrsregeln besprechen kann, die für alle gelten. Es gibt ja schließlich konsensuale Verbrechen wie Kinderpornographie, bei der Strafverfolgungsbehören stärker zusammenarbeiten müssten, und wenn es Kinderpornographieinhalte gibt, die nicht auf Servern der G20 liegen, dann muss man eben auf diejenigen Länder Druck ausüben.Aber Frau Merkel meint ja dass die deutschen Grenzen des Internets hinter dem Rhein in Kehl, oder hinter der Oder in frankfurt an der Oder aufhören.

  10. Mir nötigt es Respekt ab, wie Markus immer wieder die Kraft findet, auf dieses alberne Politikergesülze einzugehen.

    Ich übersetze mal eben:

    Es geht zum Beispiel darum, den Urheberschutz zu wahren […] Respekt vor dem geistigen Eigentum muss es auch im Internet geben […] Man geht ja auch nicht in einfach in einen Laden und klaut eine CD.

    Eine halbtote Rechtemafia muss vom Volk durchgefüttert werden. Die haben kein Geschäftmodell im Netzzeitalter, aber eine starke Lobby und kuscheln gern mit Kanzlerinnen – und alle so „Yeaahh“

    ich bin gerne bereit, auch mit den Experten der Internetszene zu diskutieren, wie wir dieses Problem angehen können, ohne in einen erbitterten Zensurstreit zu geraten.

    Ich muss meinem Ackermännchen Burda, Diekmann und Gorny ins Kanzleramt einladen lassen, damit die mir verraten, wie ich die Zeit um 20 Jahre zurückdrehen kann.

    dürfe das Internet kein rechtsfreier Raum […] sein

    Ich mag keinen sprudelfreien Schaumwein.

  11. Rechtsfreier Raum, wie ich das liebe. Wie war das?

    Tausende kurze Messages werden hier ständig anonym verbreitet, ohne Kontrolle über kritische, kriminelle oder Urheberrechtlich bedenkliche Inhalte, die hier jeder konsequenzenlos an die Öffentlichkeit bringen darf. Daher fordern wir: Die Wände öffentlicher Toiletten dürfen kein Rechtsfreier Raum sein! Stoppschilder auch an den WC-Wänden!
    http://img410.yfrog.com/img410/192/rechtsfrei.jpg

    Aber tolle Idee für die Mail. Ich fürchte nur, du wirst die Kanzlerin nicht zu Gesicht kriegen, vielleicht darfst du Gespräche mit einem Delegierten führen.

  12. Frau Merkel war gestern hier in Schwerin. Die ganze Wahlveranstalltung war ziemlich langweilig und es gab nur zwei konkrete Punkte in ihrer Rede: 1. Nachdem sie erst nur meinte das Publikum würde am 27. über die Richtung des Landes entscheiden, kam sie am Schluss darauf, dass das man doch bitte CDU wählen sollte. 2. Nachdem sie über die tragische Tat bei München und die fehlende Zivilcourage gesprochen hatte, sagte Frau Merkel, dass Sie für mehr Sicherheit sei auch durch Überwachungskameras.

  13. Ehm.. kein rechtsfreier Raum für Straftäter. Und für Nichtstraftäter? Wenn es einen rechtsfreien Raum gibt, gibt es dort überhaupt „Straftäter“ per definitionem? Es GIBT keinen rechtsfreien Raum.

    Wie auch immer, der Einladung nachzukommen klingt nach einer Spitzenidee! Hoffentlich bekommst Du Deinen Termin!

  14. @markus
    Versäume es nicht, den Leuten einzuschärfen was das Urheberrecht wirklich bedeutet: jeder – und das meint wirklich jeden Einzelnen, also genauso deinen Text wie meinen Kommentar hier – der Texte, Bilder oder Musik ins Netz stellt, muss dann von diesem Urheberrecht belohnt werden.
    Das bedeutet, daass jeder Kommentator für seinen Kommentar unter einzem online-Zeitungsartikel einen Anteil an den Erlösen durch diesen Artikel bekommen muss da sein Kommentar den eigentlichen Mehrwert des online-Artikels darstellt. Die Schöpfungshöhe ist de juris schon bei einem selbst formulierten Satz.

    Vergiss nicht den Leuten einzuschärfen dass ein Urheberrecht kein Verwerterrecht ist, zu dem es leider mittlerweile verkommen ist.

  15. Ich versteh das nicht. Wieso Urheberschutz wahren. Ist Spanien denn ne Anarchie? Laut Tagesschau kann man dort frei kopieren, für den privaten Gebrauch. Hat die Tagesschau falsch recherchiert, oder warum taucht das Argument in der Debatte so selten auf? Ich hab bisher nicht davon gehört, daß spanische Urheber am Hungertuch nagen…

  16. @Merkelkritiker
    datenautobahnen, soso. deine meinung unterstütze ich unbedingt. man soll das getrost den amis (deren einfluss durch icann allein viel zu gering ist), den franzosen (die mit den 3-strikes lobenswert konsequent durchgreifen) und den italienern (die eine regelung ähnlich der dv-afug planen) überlassen. dankenswerte anregung, das überhaupt die politiker in grossem rahmen unter sich regeln zu lassen. die können das.

    @markus
    und zack! genau die richtige reaktion. bin gespannt, was passiert. ich häng mich mal aus’m fenster: könnte klappen.

  17. Die interessiert sich nicht für einen Dialog. Wenn sie schon Diskussionsrunden mit den anderen Parteien sausen lässt (ZDF Wahlforum), dann wird sie erst recht kein Interesse haben mit einem „Internet-Heini“ zu reden.

    Das alles ist nur Wahlkampfgetöse. Der gemeine Nicht-Internet-Nutzer sieht nur, dass Frau Merkel bereit ist auch mit der Internetgemeinschaft zu reden („das ist doch eine gute Frau!“). Er weiß aber nicht, dass es gar nicht Frau Merkels Absicht ist dies zu tun.

    Wir werden doch alle nur verarscht!

  18. @Markus
    Dann fang schonmal an die Argumente von Merkel und Gegenargumente und Fakten zu sammeln, damit du gegen alles gewappnet bist. Es ist schwer gegen rhetorische Profis zu argumentieren, selbst wenn die Fakten auf deiner Seite sind.
    Viel Glück dabei!

  19. Die Idee von Markus ist trotz aller hier angebrachten Bedenken gut. Sicher war es von Frau Merkel nicht als Einladung physischer Natur an das Volk gedacht, aber man darf es durchaus so interpretieren. Frau Merkel ist nun dem Zwang ausgesetzt, reagieren zu müssen, besonders wenn diese Einladungskiste öffentlich publik gemacht wird. Die Antwort, falls Markus eine bekommt, macht deutlich, wie ehrlich sie es tatsächlich gemeint hat. Kommt ein Demmenti, bestätigt das die vorherrschende Meinung der „Netzbürger“. Kommt gar nichts, wäre das noch schlimmer als befürchtet. Sollte eine Einladung erfolgen, würde ich dies zumindest für einen ersten Schritt werten. Ich kann nur hoffen, dass in dieser Debatte nicht wieder die falschen „Experten“ am runden Tisch sitzen. Wer im IT- Bereich beschäftigt ist, weiß wovon ich rede. Die Führungspositionen werden von Leuten besetzt, die weit weit weg von der Technik sind. Manchmal hatten diese Professoren oder Doktoren usw. noch einen Bezug zur Technik, doch z.B. mein CIO im IT ist ein Betriebswirtschaftler…

  20. Auch wenn ich jetzt Haue bekomme – die Merkel hat da einen sehr schlauen Begriff in’s Spiel gebracht. Verkehrsregeln. Damit assoziiere ich automatisch Internetpolizei, (Netz-)Verkehrskontrollen und ein System von Verwarnungen, Bußgeldern und ein Verkehrszentralregister wie wir es in Flensburg haben. Wenn ich mir das Netz so anschaue, ist das auch eine mögliche Lösung. Jedenfalls würden die üblichen kleinen Vergehen – wie Anfertigung einer Privaten Raubkopie – wenn überhaupt – maximal ein kleines Verwarnungsgeld ergeben, heftigere Verstöße Bußgelder und erst dramatische Verstöße das Straf- und Schadenersatzrecht auf den Plan rufen. Erwischt würden dann letztlich auch nur Leute, die ständig gegen die Regeln verstoßen, wie eben im Straßenverkehr. Wer beim Kopieren ertappt wird, kann als eine Art Parksünder behandelt werden, ein Kavaliersdelikt. Wer Kopien weiterverbreitet ähnlich wie einer, der mit stark überhöhter Geschwindigkeit fährt, das kann man beliebig weiter ausspinnen.

    Jedenfalls sind dann Kriminalstrafen und ruinöse Schadenersatzforderungen gegen einzelne Kopierer und nichtkommerzielle Verbreiter vom Tisch. Bei Uneinsichtigen, die ihre Lebensaufgabe darin sehen, den Mist der kommerziellen Musik- und Filmindustrie weiter zu verbreiten, könnte man nach Erreichen eines bestimmten Punktekontos durchaus auch mal zeitbefristet den Internetzugang sperren. Allerdings müssten dabei Rechtsstaatlichkeit, Privatsphäre und Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Punktuelle Kontrollen, aber keine Generalüberwachung.

    Eine ganz andere Sache ist der freie Zugang zu Bildung und Wissen. Da stimme ich mit der Piratenpartei voll überein, dass Lehrmaterialien und wissenschaftliche Werke, die von staatlich angestellten und geförderten Lehrern und Wissenschaftlern erstellt wurden und großenteils mit Steuergeldern finanziert sind, jedem frei und kostenlos zur Verfügung stehen sollten und auch beliebig kostenlos weiterverbreitet und verändert werden dürfen. Teuer hergestellte und gedruckte Bücher können natürlich nicht kostenlos sein, aber die elektronischen Versionen schon. Das ist Fortschritt. Zumal Bildung dann erheblich billiger wird und den Staatshaushalt deutlich weniger belastet. Und die Verlage müssen sich anpassen oder andere Betätigungsfelder suchen. Im Gegensatz zu weiten Teilen der Unterhaltungsprodukte, fördert freie Bildung das Gemeinwohl. Ich weise in diesem Zusammenhang einmal auf Wikibooks. Das Urheber- und Verwertungsrecht muss gründlich entrümpelt und auf den eigentlichen Zweck des Schutzes von Urhebern zurückgeführt werden.

    Die Forderung nach freier Verfügbarkeit von Unterhaltungsmedien ist ungefähr so, als wenn man die Tabak- und Alkoholsteuer aufheben wollte, damit die Bevölkerung billiger rauchen und saufen kann. Reiner Populismus, der hoffentlich so wenig Chance auf Durchsetzung hat, wie etwa der von der Linken geforderte „Reichtum für Alle“. Würde das Realität, könnten wir alle wie im Schlaraffenland in faulem Müßiggang bei Dödelmusik und Actionfilmen auf unseren Tod warten.

  21. Was mich wundert: Ist es tatsächlich so, dass man durch das bloße Betreiben eines (zugegeben erfolgreichen)Weblogs sowie einer ausgeprägten politischen Meinung zum Experten wird? Wenn dem so ist, kenne ich sehr viele Experten.

  22. Da würde ich zustimmen. Ob du, Markus, ein Experte bist, das lass mal lieber andere entscheiden. Sich selbst zu einem solchen zu ernennen, ziert sich nicht wirklich.

  23. Natürlich mutet es immer merkwürdig an sich selber zum Experten zu machen, aber da „Internetexperte“ ja kein Ausblidungsberuf ist und ich „Internet“ auch nirgends studieren kann, würde ich jemanden wie Markus, der sich täglich mit der Materie beschäftigt schon als Experten bezeichnen.

    Experte ist man, wenn man nachweisen kann, dass man sich lange und intensiv mit der Materie beschäftigt hat, und dieser Blog ist Markus‘ Nachweis.

  24. Wen, wenn nicht Markus, als Betreiber des wichtigesten Webblogs zu diesem Thema in Deutschland, soll man denn dann als Experten bezeichnen. Dass er sich bei Merkel gemeldet hat, ist schon richtig.

  25. Zuerst beim zdf, jetzt eine Selbsteinladung bei der Bundeskanzlerin… Erinnert ein bißchen an Harper S. Thompson, Fear and loathing: „So now, less than five years later, you can go up on a steep hill in Las Vegas and look west, and with the right kind of eyes you can almost see the high-water mark – that place where the wave finally broke and rolled back.“

    Nebenbei: Als captcha hatte ich den Text „arabic out“ – was soll das?!

  26. @k1
    bei deinem Straßenverkehrsvergleich beschleichen mich noch weitere beklemmende Assoziationen:
    Jedwede Software im Netz benötigt eine spezielle Betriebserlaubnis und muss und in deiner Internetzulassung vom TÜV eingetragen werden.
    Das wird 2jährlich kostenpflichtig überprüft. Eine Veränderung des Systems ist nicht zulässig, außer evtl. bunte lustige Skins sofern eine ABE vorliegt.
    Selbst geschriebene Software erfordert eine Einzelabnahme.

    T

  27. Thomas: \…Selbst geschriebene Software erfordert eine Einzelabnahme.\

    die aufgrund der einzelabnahme (also nicht standardisiert) noch um den Faktor x mehr geld kostet….
    aba wäre das nicht ein super prinzip um in zeiten der wirtschaftskrise/hoher schulden geld in die Bundeskasse zu bekommen ?^^

    also wer weis vielleicht hat auch steinbrück seine finger im spiel…

  28. Auch wenn ich diesen Blog prinzipiell gut finde, finde ich diesen Eintrag daneben. Du kannst das bekanntestes Weblog in Deutschland fuehren, aber das macht dich noch lange nicht zum selbsternannten Experten. Oder ist die BILD auf einmal die beste Zeitung, nur weil sie die meistegelesene ist?

    Zum Experten wird man von anderen bestimmt, nicht von sich selbst. Diese Arroganz von dir ist mir unbekannt bislang und du solltest sie schnell wider ablegen

    1. Ich glaube (hoffe ;-) Mal, dass Markus seine Medienpräsenz keineswegs zu Kopf gestiegen ist. Die Formulierung klingt zwar in der Tat recht arrogant. Dennoch fand ich sie vertretbar, denn Merkel will ja mit „Experten“ sprechen. Das ging von kaum anders einzutüten.

      Jetzt alternativ zu warten bis das uBKGfQG (unabhängiges Blogkontrollgremium für Qualitätsgarantie) Markus in einer öffentlichen Sitzung zum Experten kürt um ihn dann nach dem Ausfüllen des roten und blauen Antragsformulars Tante Merkel zu empfehlen… Nene, dann doch lieber so, wie hier passiert. Passt scho.

  29. da nahezu jeder leser dieses blogs im vergleich zu frau merkel und konsorten ein experte ist (oder lasst ihr euch das von eurer sekretärin ausdrucken???), find ich diese anmaßung schon in ordnung…

  30. Ich finde das ziemlich arrogant, muss ich sagen – wenn du dich schon zu so einer Aktion entschließt, dann wäre es intelligenter, erst anzufragen und dann hier im Blog zu berichten. Ganz abgesehen davon ist das auch taktisch unklug: Auch Textbaustein-Abschicker können googlen.

  31. Da bin ich ja mal gespannt. Sollen wir da jetzt alle anrufen und mal fragen? Wie wäre es mit einem kleinen treffen im Bundestag. Frau Merkel in der Mitte und die Blogger schön im Kreis drum herum. Gerne auch mal mit eine paar anderen Politikern.

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