Netzpolitik

Unser Blog soll schöner werden (I)

Bereits seit einiger Zeit denken wir intern und in vielen Gesprächen darüber nach, wie wir dieses Blog weiter entwickeln können. Die letzte Änderung fand im April 2011 statt, wo wir Werbung und das jetzige Design einführten. Es ist also mal Zeit, das Ganze mal weiter zu denken und auf eine neue Stufe zu heben. Und […]

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Netzpolitik

Blowing the whistle – Heldinnen oder Kriminelle?

Bradley Manning zwischen Friedesnobelpreis und Todesstrafe Bradley Manning ist der derzeit wohl bekannteste Whistleblower der Welt. Der 25-Jährige sitzt seit Mai 2010 in Haft, im Februar 2011 wurden 22 Anklagepunkte publik, unter anderem ›Kooperation mit dem Feind‹. Für diesen Anklagepunkt könnte die Todesstrafe gefordert werden, was unter anderem die Politiker Michael Rogers, Mitglied des Repräsentantenhauses, […]

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Netzpolitik

Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation WCIT: Was passiert ist und was es für das Internet bedeutet

Nach zwei Wochen intensiver Verhandlungen hat die Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) beschlossen, eine Neufassung der Internationalen Telekommunikations-Regulierungen anzunehmen. Viele sehen in diesen umstrittenen Regulierungen einen Versuch der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) und einiger ihrer Mitgliedstaaten, das Internet kontrollieren zu wollen. Von der ITU wird die Konferenz als Erfolg gefeiert, weil 89 Mitgliedstaaten den Vertrag unterzeichnet […]

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Netzpolitik

Die Top 10 Beiträge auf netzpolitik.org in 2012

Welche Beiträge auf netzpolitik.org haben euch in diesem Jahr am meisten interessiert? Hier die Top 10: Exklusiv: Die offizielle Gästeliste von Ackermanns Geburtstagsdiner, die das Kanzleramt geheim halten will Exklusiv: Wir veröffentlichen das geheime Gutachten, das strengere Gesetze gegen Abgeordnetenbestechung fordert Der Deutsche Bundestag fordert uns auf, das bisher geheim gehaltene Gutachten zur Abgeordnetenkorruption zu […]

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Wissen

„Es ist ein weiter Weg bis dahin, dass die Leute begreifen, dass das Urheberrecht in seiner herkömmlichen Form keinen Sinn ergibt.“

Dieses Interview mit Lawrence Lessig zum zehnten Geburtstag von Creative Commons ist zuerst im „Jahrbuch Netzpolitik 2012 – Von A wie ACTA bis Z wie Zensur“ erschienen. netzpolitik.org: Sicher hast du diese Frage schon viel zu oft beantwortet, aber warum habt ihr Creative Commons gegründet? Lawrence Lessig: Der konkrete Anlass war, dass wir damals den […]

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Netzpolitik

Unser Jahrbuch Netzpolitik 2012 – Von A wie ACTA bis Z wie Zensur

Wir haben einen Sammelband veröffentlicht: Jahrbuch Netzpolitik 2012 – Von A wie ACTA bis Z wie Zensur. Das Buch ist unser netzpolitischer Jahresrückblick auf 2012. Aus der Selbstbeschreibung: Netzpolitik betrifft alle, jede und jeden. Was im Jahr 2012 wichtig war, was vielleicht auch zu kurz kam, darauf blickt dieses Jahrbuch zurück. Die Autorinnen und Autoren […]

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Netzpolitik

Handbuch Netzneutralität

Die Digiges hat heute ein Handbuch Netzneutralität in einer Version 0.9 veröffentlicht. Das Handbuch Netzneutralität klärt über unterschiedliche Aspekte der Debatte auf und führt in das Thema ein. Hier ist das PDF. Um die Version 1.0 zu erreichen, die wir dann auch in Druck geben, benötigen wir Eure Hilfe: Wir wollen die Bleiwüste noch etwas […]

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Netzpolitik

Keine Einigung beim WCIT (Update)

Die World Conference on International Telecommunication (WCIT) der ITU geht heute in Dubai zu Ende. Wie erwartet, konnte keine Einigung über einen neuen „International Telecommunication Regulations (ITR)“-Vertrag erzielt werden. Die westlichen Staaten und ihre Bündnispartner verweigern die Unterschrift. Heise hat eine Zusammenfassung: WCIT: Neuer Telekommunikationsvertrag gescheitert. Auch in dem Kompromissvorschlag des WCIT-Vorsitzenden fanden sich allerdings […]

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Netzpolitik

Inhaltsanalyse offizieller Dokumente: Nur in Deutschland ist die Sprache über das Internet so militärisch

Offizielle deutsche Dokumente nutzen eine militärisch viel aufgeladenere Sprache als andere Staaten. Das ist das vorläufige Ergebnis einer Untersuchung des Sprachgebrauchs der fünf internetfreiheitlichsten Staaten. Kein anderer Staat sagt so oft „Attacke“ – und nur die Deutschen sprechen von „Cyberwar“. Ben Kamis und Dr. Thorsten Thiel untersuchen an der Goethe Universität Frankfurt am Main den […]

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Netzpolitik

Digitale Freiheitsstrategie in der EU-Außenpolitik: Europaparlament fordert Export-Kontrolle von Überwachungstechnologien

Digitale Freiheiten, wie der Zugang zu unzensiertem Internet, sind Grundrechte, die wie traditionelle Menschenrechte verteidigt werden müssen. Das hat das EU-Parlament heute mit der ersten digitalen Freiheitsstrategie in der Außenpolitik der EU beschlossen. Daraus leiten sich konkrete Handlungsoptionen ab, unter anderen Ausfuhrbeschränkungen für Überwachungstechnologien.

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Netzpolitik

Europäisches Parlament verlangt gesetzliche Regelung zum Schutz der Netzneutralität

Das Europäische Parlament fordert, die Netzneutralität in der Europäischen Union gesetzlich zu verankern. Das haben die Abgeordneten heute mit großer Mehrheit in gleich zwei Entschließungsanträgen beschlossen. Das Parlament fordert damit die Kommission auf, endlich gegen die permanente Verletzung der Netzneutralität vorzugehen statt weiter auf Zeit zu spielen und abzuwiegeln. In der Entschließung zum Bericht zur […]

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Generell

Buch: Das Netz 2012

iRights hat heute die Publikation „Das Netz 2012“ als netzpolitischen Jahresrückblick als eBook und gedruckt veröffentlicht. Die 140 Seiten gibt es für 4,99 Euro als eBook (Amazon-Partnerlink) oder für 14,99 gedruckt in allen gängigen Buchhandlungen und Online-Stores (Amazon-Partnerlink). Netz­po­li­tik ist die Antriebs­kraft im Maschi­nen­raum der digi­ta­len Gesell­schaft. Die gesamte Bevöl­ke­rung ist von den Ent­wick­lun­gen im […]

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Kultur

Digitales Quartett #14 Digitale Gesellschaft

Ich war heute zu Gast in der Internet-Talkshow „Digitales Quartett“, um mit Thomas Knüwer, Daniel Fiene und Richard Gutjahr über Netzpolitik, ACTA, Digiges, Leistungsschutzrecht, Fluggastdaten-Vorratsdatenspeicherung, WCIT und andere Dinge in einem Hangout zu quatschen. Das 70 Minuten lange Ergebnis ist bereits auf Youtube zu sehen: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video […]

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Netzpolitik

WCIT: Pokerpartie um die Zukunft des Internet

Wolfgang Kleinwächter beschreibt bei Telepolis den aktuellen Verhandlungsstand bei der Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) der ITU in Dubai zur Halbzeit. Er zeichnet dort auch drei mögliche Szenarien auf: Pokerpartie um die Zukunft des Internet. 1. Kompromiss auf kleinstem gemeinsamen Nenner, der keinem richtig weh tut. 2. Zwei Blöcke (Westliche Welt vs Repressive Staaten), die […]

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Podcast

WCIT: Das weltweite Netz zwischen Wirtschaftsinteressen, staatlicher Kontrolle und Selbstregulierung (Update)

Der Deutschlandfunk hat in einem Hintergrund-Beitrag ausführlich die Debatte um Intrenet-Governance beschrieben, da morgen in Dubai die WCIT-Konferenz von der ITU beginnt: Wer regiert das Internet? Das weltweite Netz zwischen Wirtschaftsinteressen, staatlicher Kontrolle und Selbstregulierung. In den kommenden Jahren wird debattiert werden, nach welchen Regeln das Internet funktionieren soll. Haben Staaten das Recht, ihre Netze […]

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Digiges-Abend am kommenden Dienstag in der Berlin

Am kommenden Dienstag, den 4. Dezember lädt der Digitale Gesellschaft e.V. wieder zu einem netzpolitischen Abend in die c-base in Berlin. Geplant ist ebenfalls ein Livestream der Vorträge, die wir nachher auch wieder online stellen. Und das sind voraussichtlich die Kurzvorträge und Themen des Abends (Kurzfristige Ergänzungen und Änderung der Reihenfolge sind möglich): Leonhard Dobusch: […]

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Netzpolitik

Vodafail: Vodafone erklärt das Zweiklassen-Netz

Gestern hat der Digitale Gesellschaft e.V. die neue Vodafail- Kampagne „Die Freiheit nehm ich Dir!“ gestartet. Das Ziel ist, anhand des Telekommunikationsanbieter stellvertretend für eine ganze Branche die Praktiken aufzuzeigen, wie heimlich, still und leise im Mobilfunk-Netz die Netzneutralität beerdigt wird. Und die Politik schaut tatenlos zu. Zu der Kampagne gehört die Aktionsseite halbesnetz.de, wo […]

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Wissen

Tagesspiegel korrigiert: Netzpolitik bekommt kein Lobby-Geld von Google

Sidney Gennies hat heute im Tagesspiegel über das Leistungsschutzrecht geschrieben. Darin stand zunächst dieser Satz: Obwohl der Verein Netzpolitik auch Geld von Google für seine Lobbyarbeit gegen das Leistungsschutzgeld (sic!) bekommen hat, sehen nicht alle dort die Kampagne von Google positiv. „Inhaltlich hat Google Recht“, meint Andre Meister. Er persönlich finde aber, dass Google nun […]

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Netzpolitik

Dritter Fachdialog Netzneutralität im Wirtschaftsministerium: Wir müssen uns empören!

Gestern fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) der dritte Fachdialog Netzneutralität statt. Das ist ein unregelmäßiges Treffen, wo sich Regierungsvertreter, Institutionen und vor allem Telekommunikations-Lobby treffen und darüber reden, dass zu viel Netzneutralität nicht so wirklich gut sein soll. Auch gestern war es wieder sehr ausgewogen, zusammen mit einem Vertreter des Verbraucherzentrale Bundesverband […]

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