Schlagwort: Netzpolitik

Was ist diese Woche passiert? Unser Netzpolitischer Wochenrückblick gibt einen kompakten Überblick: I accidentally the Peer Steinbrück – Twitter-Account Es ist Onlinewahlkampf und dort erwarten uns die kommenden sechs Monate wieder zahlreiche lustige Erlebnisse. Am Freitag twitterte der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück überraschend: “Wann hat sich ein Kanzlerkandidat irgeneiner Partei schon mal für Netzpolitik interessiert! Wann? […]

Die ZDF-Satire-Sendung „Neues aus der Anstalt“ hat gestern auch mal den Zuschauern Netzpolitik erklärt und einen aktuellen Überblick über verschiedene Themen gegeben. Das gibts in der Mediathek, der Auftritt des Kabarettisten Tobias Mann zu Netzpolitik ist auch einzeln bei Youtube zu finden. Wir haben gelacht: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von […]

Vergangene Woche haben wir über Gerüchte gebloggt, dass die Deutsche Telekom eine Vertragsumstellung ihrer DSL-Tarife plant, um Flatrates abzuschaffen, wie wir sie kennen. Die Deutsche Telekom hat das so halbherzig dementiert, dass wir glauben, dass da was dran ist und es tatsächlich Dokumente gibt, die im Umlauf sind und das belegen. Daher unsere Bitte: Wir […]

Vergangene Woche war ich auf Einladung des Citizenlab in Toronto in Kanada, um an ihrem Cyberdialogue zum Thema „Governance without Government in Cyberspace?“ teilzunehmen. Über Aktivitäten des Citizenlab haben wir hier bereits oft berichtet. Sehr interessant sind die vielen Reports über Zensur- und Überwachungsinfrastrukturen in repressiven Regimen und in letzter Zeit vermehrt die investigativen Recherchen […]

Bereits seit einiger Zeit bietet die Bundesnetzagentur mit der Initiative Netzqualität die Möglichkeit, den eigenen Breitbandanschluß zu testen. Ziel ist es, in der Fläche konkrete Zahlen zur Netzqualität zu erheben. Um das mal zu verdeutlichen: Ich habe zuhause einen „bis zu 16 MBit/s“ DSL-Anschluß und freue mich in guten Tagen über konkrete 11 MBit/s. Gefühlt […]

Immer mehr Staaten versuchen auf verschiedenen Ebenen, das Internet zu nationalisieren. Diese Entwicklung kritisiert der amerikanische Experte für Kryptographie und Computersicherheit Bruce Schneier in einem Beitrag der Technology Review. Das gipfelt in der Rhetorik vom angeblichen „Cyberwar“, die viel mehr schadet als nutzt. Den ganzen Text gibt’s drüben bei der TR: Das Internet war einmal […]

Diese Woche war keine gute für die Netzpolitik: Das Gesetz zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft wurde beschlossen, die Bundesregierung will mit dem E-Government-Gesetz u.a. De-Mail als Möglichkeit für die Behördenkommunikation vorschreiben und es gab keine Mehrheit im Bundesrat gegen das Leistungsschutzrecht. Und dann kommen auch noch Konjunktive der Telekom über das Ende der Flatrates hinzu… diese […]

Der Fanboys-Podcast berichtete gestern über ihm zugesandte Dokumente der Deutschen Telekom, die einen nahenden Systemwechsel bei den Kabelgebundenen Tarifen ankündigten. Bisher ist es so, dass es bei DSL Flatrates gibt. Und zwar Flatrates im ursprünglichen Sinne und nicht wie bei mobilen Internettarifen, wo irreführend Flatrate drauf steht, aber nur ein bestimmtes Kontingent an schnellem Internet […]

Wie überwindet die Hauptstadt trotz knapper Kassen die nächste Modernisierungshürde ihrer IT-Landschaft, und die darauf folgenden? Am Donnerstag berät der Berliner Senat über einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, welcher auf eine strategische Neuausrichtung der Berliner IT hin zu Freier Software abzielt. Der Antrag schlägt eine Anzahl von konkreten Massnahmen vor, wie eine […]

Was ist diese Woche passiert? Unser Netzpolitischer Wochenrückblick gibt einen kompakten Überblick: Leistungsbeschreibung: Wie das Bundeskriminalamt versucht, die Quellen-TKÜ gesetzeskonform zu machen Die deutschen Behörden versuchen, die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung mit verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dazu wurde unter Federführung des Bundeskriminalamts eine “Standardisierende Leistungsbeschreibung” erarbeitet, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. […]

Ein „Verbot aller Arten von Pornographie in den Medien“ auf europäischer Ebene ist vom Tisch. Das Europäische Parlament hat soeben den Bericht über den Abbau von Geschlechterstereotypen angenommen, aber die beiden von uns kritisierten Absätze abgelehnt. Können wir jetzt bitte die ganze Aufmerksamkeit auf die wichtigen Themen lenken, wie die Europäische Datenschutz-Reform?

Morgen erscheint bei Random House ein Interviewbuch mit unserem Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, das auf Gesprächen mit dem Journalisten Stefan Braun basiert: „Damit der Staat den Menschen dient. Über Macht und Regieren.“ Aus netzpolitischer Sicht sind nur rund zehn der 384 Seiten interessant (321ff). Die zeigen dann auch den thematischen Abstand zu unserem jetzigen Innenminister, […]

Teilgeständnis von Bradley Manning: Keine Kollaboration mit dem Feind Bradley Manning ist seit Mai 2010 in Militärgewahrsam. 22 Anklagepunkte wurden ihm im Februar 2012 verlesen, darunter Geheimnisverrat und “Kollaboration mit dem Feind”. Ihm wurde vorgeworfen, geheime Dokumente an WikiLeaks weitergegeben zu haben, unter anderem das “Collateral Murder” Video und mehr als 250.000 Depeschen, die als […]

Morgen findet der Netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c-base in Berlin und im Stream auf c-base.org statt. Dies sind die Sprecher und ihre Themen: Yetzt (Sebastian Vollnhals), OpenDataCity: Awsome LobbyPlag: Geschichte – Stand der Dinge – Ausblick Matthias Fiedler, Bewegungsstiftung: Möglichkeiten der Förderung von netzpolitischen Projekten Mathias Schindler, Wikimedia Deutschland & fukami: […]

In der vergangenen Woche ging es vor allem um das Leistungsschutzrecht, das heute beschlossen werden sollte und auch wurde. Wen das nicht so sehr interessiert, scrolle bitte ein wenig runter :)

Open Data-Portal der Stadt Hamburg gestartet Heute ist das Open Data-Portal der Stadt Hamburg gestartet. Dieses Portal wurde schon vor Einführung des Hamburger Transparenzgesetzes von Seiten der Finanzbehörde geplant und soll zudem als Grundlage für das Informationsregister dienen, welches das Gesetz ab Ende nächsten Jahres vorschreibt.[Zum Artikel] EU-Parlament vor Ausverkauf unserer Daten Die EU-Abgeordneten im […]

Nachdem es aus dem Bundesministerium des Innern (BMI) vor einigen Tagen hieß, die Postfächer dort seien nur 9MByte groß und darum müssten Mails schnell gelöscht werden, entschuldigt sich nun der Friedrichs Staatssekretär Ole Schröder für diese Falschaussage. Man habe Postfachgröße mit Anhang-Limit verwechselt, und natürlich sei der Speicherplatz insgesamt erheblich höher. Wie groß der Speicherplatz […]

Was heute noch übrig blieb: Christoph Kappes schreibt bei der Berliner Gazette über „Code für alle? Software-Engineering als Muster für den Journalismus der Zukunft.“ Bei Zeit.de hab ich das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA kommentiert: Tafta darf kein Acta werden. Unser Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert in „Das falsche Spiel mit der Vorratsdatenspeicherung“ propagandistische Medienberichterstattung. Gruppenfoto mit […]

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hatte der BILD-Zeitung (und nur ihr) die Studie „Lebenswelten junger Muslime“ im März 2012 vor deren Veröffentlichung bereits zur Verfügung gestellt. Die BILD berichtete daraufhin üblich reißerisch einen Tag vor der offiziellen Vorstellung der Studie über ebendiese und hatte für diesen Tag die Deutungshoheit inne – schließlich konnte niemand die […]

Bye bye Datenschutz: EU-Parlament kopiert von Amazon, ebay & Co. Von der New York Times über The Telegraph bis hin zur Zeit – alle berichten über die Brüsseler Lobby-Flut gegen die Datenschutzreform. Nach der ersten Abstimmung im EU-Parlament wurde jetzt aufgedeckt, wie sehr die Wünsche der Unternehmen dort auf fruchtbaren Boden fallen. Der Wiener Student […]

Netzpolitik

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 13

Neues aus der Anstalt erklärt Netzpolitik

Gesucht: Deutsche Telekom Unterlagen für Abschaffung der Flatrates

NPP120: Ron Deibert über die Arbeit des Citizenlab

Bundesnetzagentur bittet zum Netzqualitäts- und Netzneutralitäts-Test

Bruce Schneier: Stoppt die Cyberkriegstrommeln!

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 12

Das Ende der Flatrates?

Eine offene, freie und zukunftsorientierte IT-Strategie für das Land Berlin?

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 11

Bericht über Geschlechterstereotypen: Europaparlament stimmt gegen Porno-Verbot

Thomas de Maiziere trauert um die Vorratsdatenspeicherung und plädiert für Netzneutralität

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 10

Morgen: Digiges-Abend mit LobbyPlag, Förderung netzpolitischer Projekte, Government Generated Content und Bowden-Report

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 9

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 8

Innenministerium entschuldigt sich: Postfächer sind doch nicht nur 9MByte groß

Gruppenfoto mit Vorratsdatenspeicherung

Innenministerium musste kritische Mail löschen, weil ihre Postfächer nur 9 MByte groß sind

Netzpolitischer Wochenrückblick – KW 7