Schlagwort: Netzpolitik

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat mich eingeladen, für ihre Mitgliederzeitschrift in der Rubrik „unterfördert“ über Netzpolitik zu schreiben. Das gibt es redigiert und gesetzt als PDF zu lesen. Oder hier in der Rohfassung. In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben? Die Digitalisierung betrifft alle, nicht nur die Onliner. Mit Blogs und sozialen Medien entstehen neue […]

Ich weiß nicht, ob ihr’s mitbekommen habt: Am Sonntag haben die Deutschen einen neuen Bundestag gewählt. Die grundsympathische FDP ist leider rausgeflogen, die AfD hat knapp den Einzug verpasst und die Piraten waren noch nicht mal im Ansatz in der Lage die Fünfprozenthürde anzupeilen. Nun sind’s nur noch fünf Parteien im deutschen Parlament: CDU, CSU, […]

Die Koalitionsverhandlungen bieten die Chance Weichen für eine Netzpolitik zu stellen, welche die Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer sichert, freien Zugang zu Informationen und Diensten aller Art gewährleistet und Innovationen befördert. Der Digitale Gesellschaft e.V. fordert die beteiligten Parteien daher auf verbindliche Zielvorgaben zu den zentralen netzpolitischen Fragen im Koalitionsvertrag zu verankern. Dazu wurden zehn […]

Gestern Abend thematisierte die NDR-Sendung ZAPP unter anderem die Medienpolitik verschiedener Parteien. Medienpolitische Sprecherinnen und Sprecher von SPD, CDU/CSU, Grüne, Piraten, Linke und FDP äußern sich zum „Zeitungssterben“, zu Onlineinhalten und Herausforderungen für die Netzpolitik. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. […]

Dieser Gastbeitrag ist von Jens Kubieziel. Jens bietet mittelständischen Firmen Beratung zu IT-Sicherheit an und arbeitet als Datenschutzbeauftragter. Daneben engagiert er sich gegen ausufernde Überwachung und Zensur im Internet. Verbringe einen Tag im Landtag und verliere den Glauben an die parlamentarische Demokratie. So oder so ähnlich lässt sich die gestrige Sitzung des Innenausschusses im Thüringer […]

Die Washington Post hat zum Black Budget der US-Geheimdienste eine sehenswerte Datenjournalismus-Präsentation erstellt. Mit den Rohdaten sind jedoch noch mehr Sachen möglich. Eine Visualisierung hat Martin Grandjean gemacht: Wer bietet mehr?

Im April diesen Jahres veröffentlichte die Bundesnetzagentur eine Studie, nach der die meisten Internet-Anschlüsse nicht die Bandbreite liefern, die von den Anbietern beworben wird. Im Mai veröffentlichte die Bundesnetzagentur daraufhin ein Eckpunktepapier, in dem „Transparenzmaßnahmen im TK-Endkundenmarkt“ erarbeitet wurden. Bis heute, dem 02.09., war es möglich Stellung zu den vorgestellten Eckpunkten zu nehmen. Diesem ist […]

Vom 14. – 15. September 2013 findet in Wien der zweite Daten.Netz.Politik-Kongress statt. Das Programm findet sich hier. Tickets gibts zum Preis von 49 Euro (sowie diverse Ermäßigungen). Aus unserer Redaktion sind auch Einige vor Ort. Alexander Sander kommentiert „Die Entwicklung der Inneren Sicherheit Europas“, Leonhard Dobusch stellt „Digitale Offenheit messen: Der Digitale Offenheitsindex“ vor […]

Hier wieder das Wichtigste aus dem Bereich Netzpolitik dieser Woche. Wer nicht lesen möchte, kann sich das Ganze dank unserer Kooperation mit Bln FM auch hier als Podcast – gesprochen von Tim Thaler – anhören.

Dies ist ein Gastbeitrag von Thies Lindenthal und Wieland Lindenthal, Herausgeber des Nachrichten-Aggregators Newstral.com. Wären Zeitungen objektive und neutrale Chronisten des Weltgeschehens, dann glichen sie sich inhaltlich aufs Haar. Sind sie aber nicht, wie jeder Journalist oder Nachrichtenkonsument aus Erfahrung bestätigen kann. Eine quantitative Betrachtung der Berichterstattung zum NSA-Abhörskandal zeigt exemplarisch, wie vielseitig und polarisiert […]

Die Offenlegung der NSA-Aktivitäten markieren den eigentlichen Durchbruch des globalen Informationszeitalters. Netzpolitik als abgrenzbares Politikfeld gibt es nicht mehr. Politisches Engagement ist immer auch Netzpolitik. Ein Gastbeitrag von Gregor Sedlag. „You take the red pill, you stay in Wonderland, and I show you how deep the rabbit hole goes.“ Es ist die Schlüsselszene von „The […]

Letzte Woche gab Ladar Levison bekannt, seinen E-Maildienst Lavabit zu schließen. Nun hat er sich in einem Interview mit dem Forbes Magazine erstmals zu Wort gemeldet. Das Interview beleuchtet dabei die Hintergründe zur ehemaligen Gründung von Lavabit, Levisons Einstellungen zu Strafverfolgungsbehörden und Überwachung und warum er Lavabit nicht von einem anderen Land aus betreibt. Levison […]

Letzte Woche veranstaltete die SPD Neukölln eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „#reclaimyourdata: Konsequenzen aus dem NSA-Skandal und Impulse für eine gute Netzpolitik“. Davon gibt es einen Video-Mitschnitt von Tilo Jung sowie Berichte von Fritz Felgentreu (SPD) und Tobias Schwarz (Grüne). Hier ein Bericht vom (parteilosen) Gastblogger Heiko Stamer, Bürgerrechtsaktivist im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Der kurze Bericht erhebt […]

Die ursprünglichen Entwickler von Twitter entwickelten den Dienst mit der Erfahrung von technischen Tools zur Unterstützung politischer Protestbewegungen. Das erzählt rabble, leitender Entwickler der ursprünglichen Firma hinter Twitter, im Netzpolitik-Podcast. Viele Entscheidungen der Marketing- und Business-Abteilung der heutigen Firma kritisiert er – und kündigt weitere Enthüllungen an.

In nicht so ferner Zukunft, am 22. September 2013, finden die nächsten Bundestagswahlen in Deutschland statt. Auch wenn man bisher nicht das Gefühl hat, dass der Wahlkampf bereits richtig begonnen hääte, sind die Wahlprogramme der jetzigen Bundestagsparteien natürlich längst fertig. Auch zu netzpolitischen Themen wie dem Leistungsschutzrecht, der Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität haben die Parteien Stellung […]

Hier meine Auftaktrede zur „Stop Watching Us“-Demo am Samstag in Hamburg. Die Demo war mit etwa 4000 Personen eine der größten, die stattgefunden hat und wurde dort vom Hamburger Bündnis gegen Überwachung durchgeführt. Ausserdem möchte ich die Gelegenheit nutzen, um den geneigten Leser noch einmal auf den BND-Spaziergang heute um 19 Uhr in Berlin hinzuweisen. Bitte […]

Die Bundesnetzagentur hat erneute eine Studie zur „Dienstequalität von Internetzugängen in Deutschland“ gestartet. In der bundesweite Messkampagne kann jeder deutsche Internetnutzer die Geschwindigkeit seines Breitbandanschlusses überprüfen lassen und so automatisch an der Studie teilnehmen. Der Test ist bereits der zweite seiner Art und lässt sich auf der Internetseite www.initiative-netzqualitaet.de durchführen. In der Pressemitteillung der Bundesnetzagentur […]

In den vergangenen Tagen ist mehr passiert als wir hier berichten konnten. Daher gibt es hier eine Übersicht der spannendsten Links. Sascha Lobo ekelt sich: Hans-Peter Friedrich gibt bei Prism das ministergewordene Staatsversagen, jeder Halbsatz bietet Nährboden für zehn Jahre Politikverdruss. […] Aber vielleicht hat Merkel auch vom Grundgesetz erst aus der Presse erfahren.[…] Und […]

Der Digitale Gesellschaft e.V. sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n politische/n Referent/in mit Jura- und Netzpolitik-Kenntnissen. Die Stelle ist erstmal auf ein Jahr und 20h/Woche befristet, das kann sich aber auch noch verbessern. Hier ist die Stellenausschreibung als PDF. Bewerbungsfrist ist der 11. Juli.

Die wichtigsten netzpolitischen Themen der vergangenen Woche im Rückblick: Internes Dokument belegt: Innenministerium gibt fast 150.000 Euro für Staatstrojaner FinFisher/FinSpy aus Für den international bekannten Staatstrojaner FinFisher/FinSpy geben Innenministerium und Bundeskriminalamt 147.166,11 Euro aus. Das bestätigt das Ministerium in einem ehemals geheimen Dokument, das wir an dieser Stelle veröffentlichen. [Zum Artikel]

Netzpolitik

In welcher digitalen Gesellschaft wollen wir leben?

Jung & Naiv – Folge 89: Wird jetzt alles gut in der Netzpolitik?

10 netzpolitische Herausforderungen für die künftige Regierungskoalition

Medien- und Netzpolitik der Parteien bei ZAPP

Polizeiaufgabengesetz in Thüringen: Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner, Abschalten von Kommunikationsnetzen

Black Budget: Neue Visualisierung des Geheimdienst-Haushalts

Transparenz im Telekommunikationsmarkt: Stellungnahme des vzbv zum Eckpunktepapier der Bundesnetzagentur

DNP13 in Wien: Daten.Netz.Politik 13

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 33

Objektiv und ausgewogen? Eine quantitative Annäherung an die mediale Berichterstattung zum NSA-Abhörskandal

Kommentar: Das Ende der Netzpolitik (wie wir sie kennen)

Lavabit-Gründer: „Wenn ihr über E-Mails wüsstet, was ich weiß, könntet ihr sie auch nicht mehr nutzen“

SPD-Veranstaltung #reclaimyourdata: Konsequenzen aus dem NSA-Skandal und Impulse für eine gute Netzpolitik

NPP121: Rabble über die politischen und aktivistischen Ursprünge von Twitter

Co:Lab Netz-Radar: Vergleich netzpolitischer Standpunkte der Parteien im Bundestagswahlkampf

Auftaktrede zur Demonstration #StopWatchingUs

Bundesnetzagentur startet erneut bundesweiten Bandbreitentest

Was übrig blieb: Die Links der letzten Tage

Digiges sucht Politische/n Referentin/en

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 26