Netzpolitik

Jung & Naiv – Folge 89: Wird jetzt alles gut in der Netzpolitik?

Ich weiß nicht, ob ihr’s mitbekommen habt: Am Sonntag haben die Deutschen einen neuen Bundestag gewählt. Die grundsympathische FDP ist leider rausgeflogen, die AfD hat knapp den Einzug verpasst und die Piraten waren noch nicht mal im Ansatz in der Lage die Fünfprozenthürde anzupeilen.

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Nun sind’s nur noch fünf Parteien im deutschen Parlament: CDU, CSU, Linke, Grüne und SPD. Doch was bedeutet diese Konstellation und noch wichtiger, mögliche Koalitionen für die Zukunft im Digitalen? Wird jetzt alles gut? Haben die Parteien in den vergangenen Jahren gelernt, was richtig und was unsinnig ist? Werden wir von Vorratsdatenspeicherungen, Netzsperren und Staatstrojanern nun nie wieder was von unseren Volksvertretern hören?

Dazu habe ich mich mit Markus Beckedahl von netzpolitik.org getroffen, der mir kurz und knapp berichtete, was er in der kommenden Legislaturperiode netzpolitisch erwartet.

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8 Kommentare
  1. Wir müssen der SPD eindeutig klarstellen, dass wir keine große Koalition haben wollen und dass die erneut schwere Einbußen bei den Wahlen erleiden werden, wenn die doch wieder die große Koalition einführen!

    1. Genau! Du könntest ja eine e.mail schreiben oder im Parteibüro anrufen.
      Wenn das einige Leute tun sehen die sicher ein das Du Recht hast.
      Weiter so. Nicht alles gefallen lassen. Gruß Josh

  2. Die grundsympathische FDP ist leider rausgeflogen

    Ist das ernst gemeint?
    Die FDP hat ja mal wohl überhaupt nichts Zustande gebracht in Sachen Netzpolitik und Bürgerrechte

    1. Ja ne is klar.

      Alleine in der letzten Legistlaturperiode häten wir ohne FDP Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren bekommen. Mit Frau Leutheusser-Schnarrenberger hatten wir bis zur Wahl eine überzeugte Bürgerrechtlerin im Justizministerum, die früher sogar schonmal aus Protest gegen den „großen Lauschangriff“ zurückgetreten ist.

      Die Ansichten zu Inne- und Sicherheitspolitik von schwarz-rot haben wir ja 05-09 kennen gelernt. Gibt in diesem Bezug also keinen Grund zur Freude.

      1. Die Ressantiments gegen die FDP sind eher durch die Ablehnung ihrer nicht-linken Grundhaltung in wirtschaftlichen Fragen geprägt. Das dies zu polemischen Reflexen gegen ihre Wirtschaftspolitik führt (bsp. in alles Lobbyismus rein zu interpretieren, während es bei andere Parteien heißt, die handelten aus Idealismus) ist eine Sache, das aber selbst ihr Bürgerrechtsansatz deswegen ignoriert wird, eine andere.

      2. Frau Schnarrenberger ist nicht die FDP und dagegen sein kann jeder. Auch Grüne und Piraten.
        Ich hatte geschrieben, dass die FDP nichts zustande gebracht hat und sie hat nichts zustande gebracht.

        Und das sie auf Grund von Verteilung von Ministeriumsposten an FDP Mitglieder Ahnung von Wirtschaft hätten, naja kann jeder selbst entscheiden
        Und was für schöne Dinge im Programm stehen bzgl. Bürgerrechte hat nichts mit der Umsetzung zu tun

      3. Außerdem wollte Frau Schnarrenberger eine Vorratsdatenspeicherung light (quick freeze) einführen, also nix mit verhindert. Sie haben sich einfach nur nicht geeinigt.

  3. Auch für mich macht eine große „Vereinigung“ von den beiden größten Parteien überhaupt keinen Sinn. Die Folgen kann man jetzt schon voraus ahnen: Steuererhöhung ohne Widersprüche, keine Ideen, keinen Fortschritt und weitere Steuerverschwendung in Richtung Urlaubsländer.
    Auch wenn es der SPD eigentlich gegen den Strich geht, wird es zustande kommen, weil die SPD Funktionäre heiß auf einen Ministerposten sind.

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