Schlagwort: Deutschland

Das Metronaut-Blog hat eine interessante Fragestellung gebloggt, auf die ich gerade auch keine passende rechtliche Antwort habe: Kinderschutzbund droht Metronaut mit rechtlichen Schritten wegen Setzen von “falschen Links”. Die Geschichte dahinter ist, dass man vor drei Jahren zum Safer Internet Day einen satirischen Artikel geschrieben hat und dort auch einige Organisationen genannt wurden. Hinter den […]

Michael Wettengel, Mitglied der IT-Steuerungsgruppe des Bundes und Zentralabteilungsleiter im Bundeskanzleramt, forderte heute in Berlin u.a. eine „Ethik für Netz“. Was er sich u.a. darunter vorstellt, zitiert Heise: Bundeskanzleramt fordert Ethik fürs Internet. Wettengel stört sich an den gängigen „Phantasienamen“ in Online-Foren. Normalerweise sei es ein Zeichen von Höflichkeit, dass sich der Bürger „zu sich […]

Die ARD sendet heute Abend zwischen 23:45 – 00:30 in einer Erstausstrahlugn die deutsche Dokumentation „Weltmacht WikiLeaks? – Krieg im Netz“. Wikileaks hat weltweit die Mächtigen das Fürchten gelehrt. Die Internetplattform bedroht den traditionellen Enthüllungsjournalismus. Die Doku fragt: Brauchen wir im digitalen Zeitalter Wikileaks, damit unsere Demokratie funktioniert? Ist Erfinder Julian Assange, von den USA […]

Von der gestrigen Veranstaltung „Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin gibt es jetzt einen Mitschnitt als MP3. Es diskutierten Constanze Kurz (Sprecherin Chaos Computer Club), Daniel Domscheit-Berg (Ex-Wikileaks-Sprecher, jetzt OpenLeaks.org) und Konstantin von Notz (MdB, Bündnis90/Die Grünen). Hier ist die MP3.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute ein Diskussionspapier vorgelegt, welche Rahmenbedingungen er sich für die zu errichtende Stiftung Datenschutz wünscht. Dazu gehören vor allem Unabhängigkeit in Personal und finanziellen Mitteln: Stiftung Datenschutz: Schaar legt Diskussionspapier vor. „Die Stiftung kann den Datenschutz voranbringen, wenn ihre Rahmen- und Strukturbedingungen stimmen. Die Unabhängigkeit und […]

Diese Woche gibt es gleich drei Veranstaltungen rund um Wikileaks und Transparenz in Berlin. Heute Abend gibt es um 20 Uhr in der Heinich-Böll-Stiftung die Diskussion „Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz“. Spätestens seit der Veröffentlichung der US-Botschaftsdepeschen durch WikiLeaks ist Whistleblowing in aller Munde. Dabei ist das Leaken von geheimen Informationen nicht erst seit […]

Als Ende des Jahres – letztendlich überraschend – der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag scheiterte, durfte man etwas Hoffnung haben. Hoffnung, dass die Politik verstanden hatte. Hoffnung, dass der nächste Staatsvertrag im konstruktiven Dialog mit Experten und Zivilgesellschaft verhandelt wird. Hoffnung vor allem auf einen zeitgemäßen Jugendschutz, der mehr ist, als der zum Scheitern verurteilte Versuch, dem Internet die […]

In der ZDF-Mediathek kam vergangene Woche jeweils täglich ein Interview mit einem Politiker / einer Politikerin der im Bundestag vertretenen Parteien plus der Piratenpartei zum Thema Netzpolitik in kleine Informationshappen geschnitten online. Die Serie ist jetzt abgeschlossen und man kann sich die folgenden Personen zu Fragestellungen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, etc. anschauen: Dorothee Bär (CSU), Konstantin […]

Auf der Nachrichten-Aggregations Rivva.de findet man aktuell nur noch eine Grafik des alten Templates und ein Kondolenzbuch. Vor wenigen Tagen hatte der Rivva-Betreiber Frank Westphal bereits einen Monat Sabbatical angekündigt und den Dienst ausgestellt. Nun scheint die Plattform endgültig offline zu gehen, was ich sehr schade finden würde. Rivva bot die vergangenen vier Jahre einen […]

Am 23. Februar laden die Abgeordneten Jimmy Schulz, Manuel Höferlin (Beide FDP) und Dorothee Bär (CSU) zum „1. Politiker-LAN im Deutschen Bundestag“ ein. Computer- und Konsolenspiele aller Art stehen immer wieder in der Diskussion. Wir möchten eine offene Debatte anregen, in der Positives verständlich gemacht aber auch Negatives nicht verschwiegen wird. Um die Abgeordneten des […]

Vor nicht einmal 2 Wochen hat sich Linus schon einmal mit subventionierten Microsoft-Lizenzen und einen mutmaßlichen Fall von Astroturfing an deutschen Universitäten beschäftigt. Bereits damals wurde klar: Wer in deutschen Landen studiert, muss zumindest an Software aus Redmond keinen Mangel leiden. Damit nicht genug, in Zusammenarbeit mit der Universität Paderborn setzt Microsoft nun noch einen […]

Im Auftrag der VG Musikedition hatte die GEMA zuletzt deutschlandweit Kindertagessstätten angeschrieben und darauf hingewiesen, dass das Anfertigen von Kopien von Notenblättern der Genehmigung der Rechteinhaber bedarf. Auch ein Angebot war gleich parat: 56€ plus Mehrwertsteuer für 500 Kopien sollten Kindergärten und Co. berappen. Neben der Finanzierung stellt dabei für die Kinderbetreuungseinrichtungen wohl vor allem […]

Das ist ein Beitrag von Nils Meinzer, der zuerst auf seinem Blog Contemporary Culture erschienen ist. Dachte man vor einer Weile noch, dass Zeitungsverleger, Redaktionen und Berufsjournalisten gemerkt hätten, dass die guten alten Zeiten seit ein paar Jahren vorbei sind, wurde diese Einschätzung Ende letzten Jahres wieder einmal enttäuscht. Die Hoffnung, dass Medieninstitutionen nun bereit […]

Ich muss zu meiner Schande gestehen, dass ich mich nicht besonders gut auskenne, was den Einsatz und die Möglichkeiten von freier Software in der öffentlichen Verwaltung betrifft. Das ist dumm, gerade weil wir hier bei Netzpolitik echte Experten für das Thema haben. Sonst, nur heute eben nicht (In Berlin beginnt heute die Transmediale). Sei’s drum. […]

Von der Amadeu Antonio Stiftung gibt es die neue Brochüre „Neonazis im Web 2.0: Erscheinungsformen und Gegenstrategien“. In der Broschüre werden die folgenden Themen behandelt: | Grußwort von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger | Werden Menschen rechtsextrem, wenn sie einen Nazi-Beitrag lesen? | Neonazis im Web 2.0: Was sie machen und woran man sie erkennt – Warum […]

Im Jahr 2004 forderte der Bundestag die Bundesregierung auf, bis zum 30.06.2007 einen Erfahrungsbericht über die Nutzung von Telekommunikationsdaten zur Strafverfolgung vorzulegen. Im Juli 2007 lag der entsprechende Bericht des Max-Planck-Instituts für internationales und ausländisches Strafrecht dem Bundesjustizministerium vor, das damals wegen des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung massiv unter öffentlicher Kritik stand. Auf Wunsch des Ministeriums […]

Erinnert sich noch jemand, wie wir uns letzten Herbst über den abgestuften „Medienkompetenzführerschein“ in Nordrhein-Westfalen lustig gemacht haben? Zugegeben, das war billig. Tatsächlich sind in der Debatte, wie wir den Sprung über den digitalen Graben schaffen, bisher noch viele Fragen unbeanwortet. Und ja, die Zeit drängt durchaus. Diskussionen zum Internetführerschein oder vergleichbare Qualifikationsnachweise drehen sich […]

Im Vorfeld ihres Netzkongresses (Der lediglich aus Vortrag und anschließender Podiumsdiskussion besteht), hat die CSU jetzt das angekündigte Positionspapier ihres Netzrates veröffentlicht. Das überraschende ist: Würde da nicht überall ganz groß CSU drauf stehen, käme niemand auf den Gedanken, dass es von der CSU kommt. Naja, direkt von der CSU kommt es nicht, sondern von […]

Montag Abend endet die Einreichungsfrist für den Call-for-Paper der kommenden re:publica´11, die vom 13. – 15. April in Berlin stattfindet.

Am Montag Abend gibt es wieder die jählriche Ausgabe von dorkbot.bln – “Doing Strange Things with Electricity” im Rahmen der Transmediale in der c-base. Eintritt kostet 5 Euro (Wenn man kein Festivalticket hat oder Mitglied der c-base ist) und im Anschluß an das Programm legt DJ Schönberger auf. – blinkendroid – Buchscann0r – Open Design […]

Deutschland

Rechtliche Frage beim Setzen falscher Links

Kanzleramt stört sich an Nicknames im Netz (Update)

Heute in ARD: Weltmacht WikiLeaks? – Krieg im Netz

Mitschnitt: Whistleblowing, WikiLeaks und die neue Transparenz

Diskussionpapier Stiftung Datenschutz

Wikileaks-Diskussionswoche in Berlin

Jugendmedienschutz: Und, wie geht’s weiter?

ZDF: Netzpolitik der Parteien im Vergleich

Das Ende von Rivva?

1. Politiker-LAN im Deutschen Bundestag

Live@edu: Schöner studieren mit Microsoft?

Freie Kinderlieder für Kindergärten und Co.: Mithilfe und Spender gesucht

Scheiße man, die Zeitung stirbt!

Strategiewechsel im Auswärtigen Amt: 100 Mio. Euro für Microsoft?

Neonazis im Web 2.0: Erscheinungsformen und Gegenstrategien

Vorratsdatenspeicherung: Politische Einflussnahme auf unliebsame Forscher?

Neues vom Internetführerschein: Zeitungsverleger erklären das Internet

CSU-Netzrat: Netzpolitik-Positionspapier „Freiheit und Fairness“

#rp11 – Call-for-Paper endet Montag Abend

Montag Abend: dorkbot.bln – “Doing Strange Things with Electricity” – blinkendroid