Wissen

Podcast mit Philipp Otto über das Leistungsschutzrecht

Der Urheberrechtsexperte Philipp Otto engagiert sich bei iRights.info und in der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht. Heute war er Sendungsgast im Podcast Logbuch:Netzpolitik zum Thema Leistungsschutzrecht, das am Sonntag nach einigen Monaten der Stille durch einen Koalitionsbeschluss auf die Agenda gesetzt wurde. Im Gespräch benennt Philipp die ausgeprägten Unklarheiten und deren Interpretationsspielrahmen und schätzt mögliche Folgen […]

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Netzpolitik

Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Bernd Holznagel und Pascal Schumacher haben in einem Text für verschiedene netzpolitische Konfliktfelder wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität beschrieben, welche Konfliktlinien sich dort ergeben, welche Akteure sich mit welchen Interessen gegenüberstehen und warum die traditionelle Herangehensweise der Medienpolitik dafür nicht wirklich geeignet ist. Die Analyse teile ich: Netzpolitik ist nicht Medienpolitik. Das Fazit: Manche Politiker […]

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Datenschutz

FSFE und FoeBuD starten Kampagne für ein Freies Android

Auf keinen anderen Computern ist der Mangel an Freiheit so sichtbar wie auf Smartphones und Tablets. Programme/Apps spionieren ihre Nutzer ohne ihr Wissen aus (Carrier IQ); iPhone-Programme übertragen private Daten, wie Adressbücher an fremde Server. Viele Geräte sind komplett verschlossen: Sie hindern die Anwender daran, anderer Betriebssysteme und Programme zu installieren. Daneben gibt es keine […]

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Überwachung

SundayTimes: Facebook liest SMS auf Smartphones mit

Das nicht gerade vertrauenswürdig klingende Medium foxnews.com berichtet mit Verweis auf einen hinter der Paywall liegenden Artikel in der Sunday Times, dass Facebook SMS auf Smartphones mitliest, wenn man die Facebook-App installiert hat. Aber keine Panik, die Daten sollen lediglich genutzt werden, um einen neuen eigenen SMS-Service zu testen. Facebook kommuniziert das wohl als Feature, […]

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Überwachung

Geheimdienste haben 2010 37.292.862 E-Mails überprüft

Dre Spiegel berichtet mit Verweis auf Bild, dass nach zwei neuen Berichten des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG) deutsche Geheimdienste im Jahre 2010 37.292.862 E-Mails überprüft haben. Die Überprüfung geschah, weil man nach Stichworten wie „Bombe“ sucht. Die Zahlen hätten sich gegenüber 2009 verfünffacht. Es scheint rund 2000 Schlagwörter rund um Terrorismus, 300 Schlagwörter rund […]

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Datenschutz

Bundesverfassungsgericht urteiltEs gibt kein Recht auf anonyme Kommunikation

Das Bundesverfassungsgericht hat über eine weitere Verfassungsbeschwerde von Aktivisten aus dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung entschieden. Die Überschrift der Pressemitteilung klingt zunächst gut: Regelungen des Telekommunikationsgesetzes zur Speicherung und Verwendung von Telekommunikationsdaten teilweise verfassungswidrig. Bei genauerer Analyse kommen jedoch auch einige Fallstricke zu Tage. Geklagt hat Meinhard Starostik im Auftrag der Brüder Patrick und Jonas Breyer sowie […]

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Datenschutz

Geleakt: Datenschutzbericht zum Staatstrojaner

Bei Indymedia ist ein 66 Seiten langer Bericht vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar „über Maßnahmen der Quellen-Telekommunikationsüberwachung bei den Sicherheitsbehörden des Bundes“ gelandet (PDF). Kurz: Ein Bericht über den Staatstrojaner. Aus der Zusammenfassung: Aus den vorhandenen Unterlagen ergab sich jedoch, dass die bei Maßnahmen der Quellen-TKÜ eingesetzte Software nicht den Anforderungen der gemäß §9 Bundesdatenschutzgesetz erforderlichen […]

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Datenschutz

Datenschutz auf dem iPhone: Auch foursquare verschickt ungefragt das gesamte Adressbuch

Das Ausspähen von E-Mail-Adressen und Telefonnummern ist auf dem iPhone scheinbar Mode. Nach Facebook und Path kommt nun raus, dass auch foursquare ungefragt das gesamte Adressbuch an seine Server schickt. Nach einem Hinweis von Paul Haddad hat Henning Tillmann mal recherchiert und den Nachweis veröffentlicht: Nach der Anmeldung werden weitere Daten an den Server geschickt, […]

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Datenschutz

Facebook – Milliardengeschäft Freundschaft

In der ARD lief gestern die groß angekündigte 45 Minuten lange Dokumentation „Facebook – Milliardengeschäft Freundschaft„. Ich bin nach rund 20 Minuten Facebook-Werbeclip eingeschlafen, was aber eher mit der späten Sendezeit zu tun hatte. Der letzte Teil soll etwas kritischer sein. Auf jeden Fall gibt es den Clip auf Youtube (Kleine Ironie der Geschichte): Inhalt […]

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Datenschutz

Bundesdatenschutzbeauftragter gegen ACTA

Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar hat seine Kritik an ACTA gebloggt. Er kommt u.a. zu dem Fazit: Kritisch zu beurteilen ist auch, dass nach dem Abkommen ein weitgehend reibungsloser Austausch – auch personenbezogener – Daten zwischen den Vertragsparteien vorgesehen ist, unabhängig von rechtstaatlichen Garantien im Empfängerland (Art 33 ff.). Zu fragen ist, ob dies in Übereinstimmung […]

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Podcast

Jacob Appelbaum über Klassenkampf im Netz

Die Sendung Breitband auf Deutschlandradio Kultur hat am Samstag mit Jacob Appelbaum über Freiheit, Überwachung und Netzpolitik geredet: Klassenkampf im Netz. Davon gibt es eine MP3. Freiheit und Überwachung sind inkompatibel, sagt Jacob Appelbaum. Er forscht an der University of Washington an Sicherheitssystemen, ist in der Szene ein durchaus bekannter Hacker, früherer Wikileaks-Sprecher und arbeitet […]

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Datenschutz

Verfassungsrichter Masing trollt zur EU-Datenschutzreform

Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing hat gestern in der Süddeutschen Zeitung eine flammende Warnung vor der geplanten Neuregelung der EU-Datenschutzgesetze veröffentlicht. Leider ist der Artikel nur im Print erschienen. Update: Hier gibt es einen Scan, wenn auch mit zerrissenem Layout. /Update Thomas Stadler hat ein paar Punkte daraus diskutiert, auch bei heise gibt es eine Zusammenfassung. […]

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Datenschutz

Internet-Enquete: Montag geht’s weiter

Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte: 1. Zwischenbericht 2. Verschiedenes 2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. […]

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Staatstrojaner
Datenschutz

#0zapftis: Auch Polizei Rheinland-Pfalz arbeitet mit Staatstrojaner

Nach anderen Ländern gibt auch Rheinland-Pfalz zu, bereits in einem Fall den Einsatz eines Staatstrojaners „technisch vorbereitet“ zu haben. Der Stellungnahme des Innenministeriums vom 10. Oktober nach sei bislang jedoch keine heimliche Online-Durchsuchung oder Quellen-TKÜ damit vorgenommen worden. Eine „Ausleitung“ von Daten habe nicht stattgefunden. Es sei eine Software „zum Einsatz“ gekommen, die nicht aus […]

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Datenschutz

Facebook: Deine Daten gehören(!) uns. (Wirklich.)

Der Fall hat inzwischen sehr viel mediale Aufmerksamkeit bekommen: Der Österreicher Max Schrems hat erklärt, wie man Facebook dazu bringt, (alle) über einen gesammelten Daten herauszugeben. Man muss unter diesem Link als Grund für die Anfrage “Section 4 DPA” oder “Art. 12 Directive 95/46/EG” angeben und ein Foto / Scan eines gültigen Ausweisdokuments beifügen. Sobald Facebook […]

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Netzpolitik

Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit 8,9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein

Es hatte sich ja schon irgendwie angedeutet, aber dass es nun tatsächlich so kam und sie im Endspurt nochmal so stark zugelegt haben, ist doch eine ziemliche Sensation: Mit unglaublichen 8,9% ziehen die Berliner PIRATEN im ersten Anlauf ins Abgeordnetenhaus ein. 15 Sitze konnten sie damit gewinnen und zum ersten Mal in der Geschichte der […]

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Datenschutz

Google Analytics erhält Caspars Segen

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, teilt heute mit, dass es möglich ist, den Dienst Google Analytics in eine Website zu integrieren, ohne gegen deutsches Datenschutzrecht zu verstoßen. Wie die dazugehörige Anleitung zeigt, ist das kinderleicht und ohne viel Aufwand erledigt. Man muss einfach nur… mit Google schriftlich einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abschließen in einer Datenschutzerklärung über […]

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Datenschutz

Jetzt anmelden zum Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 (#AKtiVCongreZ)

Der FoeBud lädt ein zum zweiten Aktivenkongress Netzgesellschaft 2011 vom 7. bis 9. Oktober im DGB Bildungszentrum Hamburg-Sasel (Anreise Freitag 17:00 Uhr, Abreise Sonntag, 15:00 Uhr). Aus dem FoeBud-Newsletter: Zum Klärung der Verfassungsbeschwerde kam es gar nicht mehr, der elektronische Entgeltnachweis ELENA wurde vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium vorher begraben. Vorbereitet wurde die Verfassungsbeschwerde auf dem Aktivenkongress […]

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Datenschutz

ULD an Webseitenbetreiber: „Facebook-Reichweitenanalyse abschalten“

Das Unabhängige Datenschutzzentrum Schleswig Holstein warnt Webseitenbetreiber vor Social Plugins von Facebook & Co, weil diese gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoßen. Webseitenbetreiber aus Schleswig-Holstein werden aufgefordert, die „Datenweitergabe über ihre Nutzenden an Facebook in die USA einzustellen, indem sie die entsprechenden Dienste deaktivieren“. Wer […]

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