Polizisten von hinten vor eine Demo
Überwachung

"From the River to the Sea"Keine Einbürgerung nach Palästina-Parole?

Die Parole „From the River to the Sea“, entsprechende Kommentare oder Likes können laut Bundesinnenministerium dazu führen, dass Menschen keinen deutschen Pass bekommen. So steht es in einem Weisungsdokument mit Empfehlungen für Ausländerbehörden. Doch am Ende bleibt es Auslegungssache.

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Synagoge Düsseldorf, davor eine Polizistin, die von hinten abgebildet ist
Demokratie

Der Feind vor meinem HausPolizeiverbindungen in die rechte Szene verunsichern Jüdische Gemeinden

Immer wieder kommen rechtsextreme und antisemitische Aktivitäten von Polizist:innen ans Licht. Zum Beispiel der Fall eines Reichsbürgers in Uniform, der die Sicherheit jüdischer Einrichtungen gewährleisten soll. Das erschüttert das Vertrauen jüdischer Bürger:innen in die Strafverfolgungsbehörden.

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Öffentlichkeit

Twitter/XMusk geht juristisch gegen kritische Berichterstattung vor

Der Superreiche und Twitter-Chef Elon Musk stemmt sich gegen den Verlust wichtiger Werbekunden: Er verklagt die Organisation Media Matters for America und unterstellt ihr eine absichtliche Falschdarstellung des Umfangs antisemitischer Inhalte auf seiner Plattform.

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Antidiskriminierungsbeaufgragte des Bundes, Ferda Ataman.
Öffentlichkeit

X-OdusAntidiskriminierungsbeauftragte ruft staatliche Institutionen zum Verlassen von X auf

Mit deutlichen Worten verlässt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die Plattform X, die früher Twitter hieß. Als Gründe nennt sie den Anstieg von Desinformation, Hass und Antisemitismus seit der Übernahme durch Elon Musk – und dass dieser solche Inhalte selbst verbreitet.

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Eine Demonstration von Coronaleugner:innen
Demokratie

Chronik rechter Gewalt„Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“

Das Team von chronik.LE dokumentiert rassistische und diskriminierende Ereignisse in der Leipziger Region. Über 4.700 Einträge haben sie seit der Gründung 2008 in ihrer Datenbank erfasst. Wir haben mit Steven Hummel gesprochen, der seit einigen Jahren für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich ist.

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Johannes Huber
Demokratie

Johannes HuberAfD-Bundestagsabgeordneter mobilisierte in verfassungsfeindlicher Telegram-Gruppe

In der Telegram-Gruppe von Attila Hildmann rief der AfD-Politiker Johannes Huber seit Juni wiederholt dazu auf, politische Gegner:innen zu kontaktieren, um diesen „Druck“ zu machen. Sicherheitsbehörden bezeichnen das Umfeld, in dem er mobilisierte, als verfassungsfeindlich. Im Bundestag droht Huber zudem Ärger, weil er Gespräche mit Mitarbeitern anderer Abgeordneter filmen ließ.

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Foto eines Bildschirms mit der YouTube-Seite
Demokratie

StudieImmer dichtere Vernetzung bei YouTube-Accounts am rechten Rand

Rechte politische Akteur:innen haben auf YouTube in den letzten Jahren ein immer engeres Netzwerk unter Kanälen und Kommentator:innen aufgebaut. In der Themenwahl und Tonalität unterscheiden sich die YouTube-Kanäle zwar, doch sie eint die Ablehnung der aktuellen deutschen Migrationspolitik.

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Mann mit offenem Hemd
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

Podcast NPP 194Die Wut der Unbegehrten

Sie halten Sex für ein Grundrecht, tauschen sich in Foren über ihre eigene Hässlichkeit aus und feiern Attentäter als Heilige und Helden. Die Community der Incels ist eine der dunkelsten Besenkammern des Internets. Der hier kultivierte Hass junger Männer reicht allerdings weiter. Wie diese Gemeinschaft des Selbstmitleids tickt, erklärt die Soziologin Veronika Kracher.

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