Schlagwort: acta

Es gibt ein neues Anonymous-Video aus Deutschland, das ACTA thematisiert: „Anonymous vs. Major Label Boss (We will fight all ACTA Zombies)“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein […]

Mit der Ablehnung von ACTA im EU-Parlament ist in Sachen Urheberrechtsreform noch nicht viel gewonnen. Zwar wurde so verhindert, dass ein nicht mehr zeitgemäßes Urheberrecht durch ein weiteres internationales Abkommen zementiert wird, die eigentlich notwendige europäische Reformdebatte hat aber noch nicht einmal richtig begonnen. Philippe Aigrain, Mitgründer der NGO La Quadrature du Net und Verfasser des Anfang […]

Insa Moog vom WDR hat mich zum Thema potentielle ACTA-Nachfolger CETA oder IPRED interviewt und am Ende auch nach meinen Vorschlägen für ein zeitgemäßes Urheberrecht gefragt: WDR.de: Was schlagen Sie vor, um das Urheberrecht zeitgemäß zu gestalten? Dobusch: Ich bin ein Fan eines Urheberrechts, das als Investitionsschutz seinen Zweck erfüllt. Gleichzeitig sollte das Urheberrecht im normalen Internetalltag […]

Nachdem auf Basis geleakter Verhandlungsdokumente öffentlich wurde, dass sich im Entwurf für das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und Kanada teils wörtliche Übernahmen aus ACTA fanden („ACTA-Comeback durch die kanadische Hintertür CETA?“), beeilte sich die EU-Kommission über den Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht diesen Umstand zu dementieren („EU-Kommission: CETA ist nicht ACTA“): @mgeist @laquadrature #ACTA […]

„ACTA is not the end. ACTA is the beginning.“ So kommentierte Joe McNamee von European Digital Rights die Ablehnung von ACTA durch der Europaparlament vergangene Woche und meinte damit vor allem eine europäische Bewegung für digitale Bürgerrechte. Leider dürfte das Ende von ACTA auch der Auftakt für eine Reihe von Versuchen sein, die darin vorgesehenen Bestimmungen […]

Wir haben unsere ACTA-Kampagnenseite ein letztes Mal aktualisiert und dabei das Wahlverhalten aller 99 deutschen EU-Abgeordneten dokumentiert. Wer Lust und Zeit hat, kann den EU-Abgeordneten, die dagegen gestimmt haben, mal eine Dankes-Mail oder einen Dankesbrief schreiben. Vielleicht freuen sie sich ja darüber, auch mal positives Feedback von Bürgern zu erhalten. Gleichzeitig wird es auch mal […]

Joe McNamee von European Digital Rights kommentiert im EDRi-gram die gestrige ACTA-Entscheidung: Thank you SOPA, thank you ACTA. Digital rights, as a political issue, has moved from the periphery to the centre of the concerns of European policy makers. Like all overnight successes, it has taken years of work. From the software patents campaign, to […]

Wer dachte, dass die gestrige Pressemitteilung des Art Directors Club der lustigste Kommentar zu ACTA gewesen wäre, hat nicht mit Jasper von Altenbockum von der FAZ gerechnet. Dieser offenbart ein, aus meiner Sicht, etwas merkwürdiges Verständnis von demokratischen Prozessen, wenn er schreibt: Die Meute ist über „Acta“ hergefallen und hat gewonnen. Dagegen war der Widerstand […]

Heute ist ein großer Tag für das Netz und die europäische Demokratie: Das EU-Parlament hat heute ACTA beerdigt. Vor wenigen Monaten hätten wir das nicht für möglich gehalten. Ich erinnere mich noch an ein Koordinierungstreffen europäischer Aktivist_innen auf dem 27c3 zwischen Weihnachten und Neujahr, wo alle etwas deprimiert zusammen saßen. Keiner hatte eine Lösung dafür, […]

Zum eventuellen heutigem Ende von ACTA aufgrund der Abstimmung im Europaparlament tickern wir hier mal das Geschehen mehr oder weniger live. Wer noch Informationen über unsere Kritik an ACTA sucht, findet diese in unseren beiden Broschüren: „Warum ist ACTA so umstritten?“ / „Das ACTA-Internetkapitel“. Und das ist das Ergebnis: Wir haben hart dafür gekämpft, damit […]

Am Mittwoch ist offiziell der Abstimmungstermin für ACTA im EU-Parlament in Straßburg geplant. Bisher steht 12:30 Uhr im Kalender. Für Dienstag Nachmittag rund um 15 Uhr ist die Debatte im Plenum angesetzt. Allerdings ist jetzt die konservative EPP-Fraktion aus der Deckung gekommen und probieren den taktischen Move einer Verschiebung durch einen entsprechenden Antrag. Das Ziel […]

Heute veröffentlichten 56 europäische und internationale Organisationen, darunter der Digitale Gesellschaft e.V., folgende Pressemitteilung zur endgültigen Abstimmung über das ACTA-Abkommen im Europäischen Parlament: Schluss mit ACTA! Die EU muss unsere Gemeingüter schützen! ACTA gefährdet Grund- und Freiheitsrechte im Internet, Netzneutralität und Innovation. Der Zugang zu und das Teilen von freien und offenen Technologien und Kulturgütern […]

Unsere französische Partnerorganisation La Quadratur Du Net hat ein neues Tool für den Endspurt vor der ACTA-Abstimmung nächsten Mittwoch veröffentlicht: Das Online-Tool Pi-Phone verbindet den Nutzer kostenlos per Telefon mit einem EU-Parlamentarier und gibt ihm so Gelegenheit, ihn persönlich davon zu überzeugen, gegen ACTA zu stimmen. Neben einer Zufallauswahl aus allen Abgeordneten steht auch ein […]

Am 4. Juli wird das EU-Parlament über das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abstimmen, wie wir schon an mehreren Stellen berichtet haben. Jetzt ist die Empfehlung des Berichterstatters, MdEP David Martin, in deutscher Fassung online: Der Berichterstatter empfiehlt dem Europäischen Parlament daher, seine Zustimmung zu dem Abschluss von ACTA zu verweigern. Es gibt es jedoch noch […]

Die französische EU-Abgeordnete Marielle Gallo aus der konservativen EVP-Fraktion gilt als Wortführerin und Hardlinerin bei Fragen rund um Immaterialrechte. Sie sitzt im u.a. Rechtsausschuss im Europaparlament und war in den vergangenen Jahren bei zahlreichen Initiativen beteiligt, die zu einem Abbau von Grund- und Verbraucherrechten führten. Bei ACTA gilt sie als große Befürworterin und daher wurde […]

Der EU-Kommissar für Handel rückt noch immer nicht von ACTA ab. Falls das EU-Parlament das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen am nächsten Mittwoch ablehnt, will er einfach die Abstimmung wiederholen. Deutlicher kann man nicht sagen, dass einem die Meinung des Parlaments egal ist. Nächsten Mittwoch 12 Uhr stimmt das Europäische Parlament über ACTA ab. Obwohl wir 5:0 führen, […]

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat in einem Artikel über ACTA berichtet: Die Furcht vor dem Shitstorm. Die Autorin Melanie Amann entdeckte eine „anonyme Masse“, die die Politiker im Netz vor sich her treibe und beschreibt das mögliche Scheitern von ACTA als Ausdruck eines „Governance by Shitstorm“. Demokratie sähe nach Ansicht der Autorin „anders aus“. Der […]

Die Financial Times Deutschland kommentiert die heutige fünfte Niederlage für ACTA, diesmal im Handelsausschuss im EU-Parlament, in einem Leitartikel: Peinlich für Brüssel. Das ist das Ergebnis einer beispiellosen Internetkampagne. Netzaktivisten und Verbände machten monatelang Stimmung gegen eine Vereinbarung, die den Schutz gegen Markenpiraterie und Urheberrechtsverstöße vereinheitlichen sollte. Einige der Kritikpunkte waren zwar durchaus stichhaltig und […]

Gerade hat der Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament über das Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen ACTA abgestimmt. Die Anträge 1 und 2 wurden von den Antragsstellern zurück gezogen. Der Antrag 3 (erst den EuGH entscheiden lassen) wurde mit 19 gegen 12 Stimmen abgelehnt, nach Wiederholung. Auch die endgültige Beschlussempfehlung lautet: Ablehnung, mit ebenfalls 19 gegen 12 Stimmen. […]

In den vergangenen fünf Monaten haben wir uns beim Digitale Gesellschaft e.V. als kleine ehrenamtlich betriebene NGO intensiv um ACTA gekümmert. Unser Ziel war, Online und Offline miteinander zu verknüpfen, die Kritik an ACTA fundiert zu kommunizieren und vor allem die großen Proteste im Februar bis zur Abstimmung im Juli am Leben zu halten. Kurz […]

acta

Video: Anonymous vs. Major Label Boss

Copyright Post-ACTA: 14 Thesen von Philippe Aigrain

Abkürzungsorgie bei WDR.de: ACTA, CETA, IPRED

CETA: EU Kommission beruhigt, Michael Geist warnt

ACTA-Comeback durch die kanadische Hintertür CETA?

ACTA: Das Wahlverhalten der 99 deutschen MEPs

ACTA is not the end. ACTA is the beginning.

Die sakralisierend als „Netzgemeinde“ verherrlichte Schwarmarroganz der Internetfetischisten

ACTA: Wir haben das Unmögliche möglich gemacht!

Live-Ticker: Das Ende von ACTA!!!

Dienstag: Erste Abstimmung über ACTA

Schluss mit ACTA! Die EU muss unsere Gemeingüter schützen!

Neues Tool: Jetzt kostenlos im EU-Parlament anrufen

Endspurt gegen ACTA

ACTA: Soft-Terrorismus ist schuld am scheitern?!

ACTA im Europaparlament: EU Handels-Kommissar will bei Ablehnung einfach nochmal abstimmen

ACTA: „Governance by Shitstorm“?

ACTA: Peinlich für Brüssel

ACTA im Europäischen Parlament: auch Handelsausschuss empfiehlt Ablehnung!

How-To: Wie baut man eine Anti-ACTA-Kampagne?