Wissen

Warum wir gegen ACTA sind

Auch wenn jetzt alle gerade das Leistungsschutzrecht verhindern wollen: Vorher müssen wir noch kurz ACTA verhindern. Sonst ärgern sich später wieder alle, wo die Grundrechtseinschränkungen auf einmal herkommen. In diesem Interview erkläre ich in unter drei Minuten das Wieso und Warum: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

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Generell

ACTA: Ein letzter Kraftakt bis zur endgültigen Abstimmung!

Wir sollten uns nicht zu früh zurücklehnen: Die wichtigste Abstimmung zu ACTA hat im EU-Parlament noch gar nicht stattgefunden! Bis zur Plenarsitzung am 3. Juli ist das Abkommen nicht sicher unter der Erde. Man könnte sagen, dass es von der EU-Kommission (oder eher gesagt von Kommissarin Kroes) taktisch ganz schön klug war, ACTA für tot […]

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Wissen

Interview mit Leutheusser-Schnarrenberger zu ACTA und Urheberrecht

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde ausführlich vom Print-Spiegel zum Urheberrecht, ACTA und Anonymität im Netz interviewt. Zu ACTA scheint sie die Kritik nicht wirklich aufgenommen zu haben, sondern sie hat lediglich auf die Proteste reagiert: „ACTA hat gezeigt, dass manche Dinge öffentlich anders verstanden werden, als sie ausgehandelt worden sind. Wenn wir sehen, wie viele Leute es […]

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Kultur

Bilder von der Stopp ACTA – Demonstration in Berlin

Gestern war Stopp ACTA – Demo in Berlin und über 120 anderen Städten weltweit, davon alleine 40 in Deutschland. In Berlin gingen rund 700 Menschen auf die Straßen und holten sich dabei Sonnenbrand, wenn man nicht vorher eingecremt war. (Ich zumindest). Aber bei der Wettervorhersage konnte keiner damit rechnen, dass es so heiß wurde. Die […]

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Generell

Meine Rede gegen ACTA

Ich hab für die heutigen Demonstration gegen ACTA in Berlin eine kurze Rede geschrieben, die gerne kopiert und woanders vorgetragen werden kann. ACTA kann zu Netzsperren, Internet wegnehmen bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen und einer Echtzeitüberwachung des Datenverkehrs führen. Jetzt sagen die Befürworter, das steht doch gar nicht drin. Menschen, die den Text rein juristisch und vor […]

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Wissen

Broschüre: ACTA – Der Big Bang der Netzpolitik

iRights.info hat finanziert von Wikimedia Deutschland die Broschüre „ACTA – Der Big Bang der Netzpolitik“ veröffentlicht. Dort wird die Kritik an ACTA nochmal ausführlich erklärt und um einen Zeitstrahl ergänzt, der die Intransparenz des Abkommens anschaulich beschreibt. Die Broschüre kann man neben unserer vom Digitale Gesellschaft e.V. einordnen, die erklärt “Warum ist ACTA so umstritten?” […]

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Wissen

EU-Kommission startet Konsultation zu Urheberrechtsdurchsetzung im Internet

Ab sofort bittet die Europäische Kommission um Bürgerbeteiligung zu Fragen rund um Urheberrechtsverletzungen auf Webseiten. Unter dem Titel „A clean and open Internet“ wird ein öffentlicher Konsultationsprozess über Verfahren zur Mitteilung und Verfolgung von illegalen Inhalten auf Seiten von Online-Intermediären durchgeführt. Konkret können Organisationen und Einzelpersonen sich mittels eines relativ kompakten, derzeit allerdings nur auf […]

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Demokratie

Videos gegen ACTA

Wer noch für die Demonstrationen gegen ACTA am kommenden Samstag mobilisieren will, findet hier vier Videos zum anschauen und weiter verteilen. 9. Juni 2012 – Internationaler Aktionstag gegen ACTA Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed […]

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Netzpolitik

Video des vierten Netzpolitischen Abends

Das Video des vierten Netzpolitischen Abends des Digitale Gesellschaft e.V. ist bereits online. In den kommenden Tagen gibt es alle Talsk nochmal einzeln und dann gibts auch eine Audiospur. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen […]

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Generell

EP: Auch Entwicklungsausschuss gegen ACTA

Im Europaparlament hat mit dem Entwicklungsausschuss (DEVE) bereits der vierte damit befasste Ausschuss die Empfehlung abgegeben, ACTA abzulehnen. Damit steht es 4:0 für uns. In zwei Wochen stimmt der federführende Ausschuss für den internationalen Handel (INTA) ab und gibt die entscheidende Empfehlung für die finale Abstimmung im Plenum Anfang Juli. Das ist alles nicht-bindend, hat […]

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Wissen

Nächste Woche Samstag gegen ACTA demonstrieren

Nächste Woche Samstag, den 9. Juni 2012, findet der dritte europäische Aktionstag gegen ACTA statt. Bisher finden sich 27 Städte in Deutschland auf wiki.stopp-acta.info. Da geht noch mehr. Wenn es bei Euch in der Gegend noch keine Demonstration oder Aktion gibt, dann macht doch einfach eine. In der Regel kostet das nichts und man braucht […]

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Wissen

ACTA: Heute ist Abstimm-Marathon im EU-Parlament (Update)

Heute finden in drei wichtigen Ausschüssen im EU-Parlament Abstimmungen über ACTA statt. Diese fließen alle in den Bericht der federführenden INTA-Ausschuss (Internationaler Handel), der aber erst in ca. drei Wochen über seinen Abschlussbericht abstimmt. Die heutigen Abstimmungen haben dabei den Charakter einer wichtigen Vorwahl und zeigen auch das Wahlverhalten der einzelnen Fraktionen und Politiker. Wir […]

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Wissen

Niederländisches Parlament stimmt gegen ACTA

Das niederländische Parlament hat heute in einer Resolution die Regierung aufgefordert, keine Ratifizierung von ACTA anzustreben. Vor allem die liberalen Parteien D66 und VVD haben sich dafür eingesetzt: Kamer verwerpt ACTA. Hier ist die niederländische Pressemitteilung von Bits of Freedom: Parlement: ACTA moet nú in de prullenbak. Auf eine vergleichbare Resolution warten wir in Deutschland […]

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Generell

EU-Kommission: Hat sich um Transparenz bei ACTA (nicht) bemüht

Langsam kommt mehr Licht in die ACTA-Verhandlungen und die EU-Kommission kommt dabei nicht gut weg. European Digital Rights hat von vier ACTA-Verhandlungsrunden die Protokolle der EU-Kommission zugespielt bekommen und veröffentlicht. Die Dokumente geben etwas Einblick in die Verhandlungen und vor allem die Verhandlungserfolge der EU-Kommission – letztere sind eher spärlich. Durchgesetzt haben sich meist die […]

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Generell

Abstimmungen im EU-Parlament: ACTA stoppen, jetzt aktiv werden!

Nach monatelangen politischen Spielchen geht jetzt das umstrittene ACTA-Abkommen im Europäischen Parlament in die entscheidende Phase. An diesem Donnerstag, 31. Mai, stehen wichtige Vorentscheidungen an, denn die ersten drei Ausschüsse stimmen über ihre Stellungnahmen ab: Der Industrieausschuss (ITRE), der Rechtsausschuss (JURI) und schließlich der Bürgerrechtsausschuss (LIBE). Jetzt können wir dafür sorgen, dass das totgesagte Abkommen […]

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Demokratie

Bestell Dir Dein Stopp-ACTA-Infopaket (Update)

Für die „Stopp ACTA“-Kampagne des Digitale Gesellschaft e.V. haben wir alle geplanten Materialien in Druck gegeben und warten nun auf die Lieferungen. Momentan gibt es bei uns noch unterschiedliche Vorstellungen, in wie vielen Paketen die insgesamt 120.000 Flyer geliefert werden, die wir dann wiederum weiter verteilen wollen. Aber das klärt sich am Dienstag. Wir haben […]

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Wissen

#rp12: Act on ACTA – das Update

Auf der vergangenen re:publica habe ich zusammen mit dem grünen EU-Abgeordneten Jan-Philipp Albrecht auf der Bühne 30 Minuten lang über ACTA unterhalten. Dabei haben wir natürlich auch die Fragen beantwortet, wie man ACTA noch verhindern kann. Das Gespräch ist jetzt online: Act on ACTA – das Update. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll […]

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Demokratie

In Köln: 28kg ACTA-Flyer (Update)

Am Wochenende war die Sigint vom Chaos Computer Club in Köln. Wir hatten die tolle Idee, rund 28 Kilogramm ACTA-Flyer aus der ersten Auflage mitzunehmen, um diese dort zu verteilen und vielen schon mal mit zu geben, bevor unsere zweite Auflage ankommt. Damit wir das Paket nicht im Zug mit schleppen mussten, haben wir der […]

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Generell

EU-Kommission: ACTA ist definitiv nicht tot

Heute konnte man im Stream des EU-Parlaments eine Anhörung zu ACTA verfolgen, die vom Bürgerrechtsausschuss (LIBE) organisiert wurde (Programm pdf). Die Veranstaltung war in vielen Punkten wirklich sehr aufschlussreich und auch eine gute Warnung, für alle die verstehen wollen, wie es um das umstrittene Abkommen in Europa momentan steht. Das ACTA tot sei, hört man […]

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