Schlagwort: Zensursula

Ich bin gerade irritiert. Kann es wirklich sein, dass wir unsere Bundesjustizministerin all die Jahre missverstanden haben? Da wäre zum Beispiel die Sache mit den Stoppschildern und der Zensur. Laut Heise Online verteidigt Zypries das kürzlich durch den Bundestag geschleuste Gesetz zur Etablierung von Internetsperren auf Zugangsebene gegenüber der Tagesszeitung „Die Welt“ mit folgenden Worten: […]

Welt-Online hat unsere Justizministerin Brigitte Zypries zum Internet und Netzpolitik gefragt: Brigitte Zypries – „Der Dreck muss aus dem Netz“. Einige Aussagen sind dabei interessant, u.a. ein Hinweis auf kopieren: WELT ONLINE: Ihr Unrechtsbewusstsein ist also intakt. Bei einem Teil der Internetgemeinde ist das nicht so: Gesetze, die in der realen Welt selbstverständlich eingehalten werden, […]

ZDNet hat Informationen, wer die Zensursula-Infrastruktur aufbauen und betreiben wird: DNS-Erfinder Paul Mockapetris implementiert die Internetzensur in Deutschland. Der US-amerikanische DNS-Spezialist Nominum wird bei deutschen Providern die Fälschung von DNS-Antworten implementieren, die das heftig umstrittene Internetzensurgesetz vorschreibt. Das erklärte Gopala Tumuluri, Vice President of Marketing bei Nominum, gegenüber ZDNet.de. Nominum wird von Paul Mockapetris geleitet, […]

Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” , wurde jetzt zurückgenommen: Familienministerin bedauert Kinderporno-Fauxpas mit Indien. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat im Streit über die Darstellung Indiens als Kinderporno-Land einen Rückzieher gemacht. Zuvor hatte die Indische Botschaft die wiederholte Einreihung Indiens in eine Reihe von Staaten, die Kinderpornographie nicht ächten, […]

Nach Schlager und Rock kommt nun auch aus der elektronischen Ecke ein musikalischer Beitrag zur Netzzensur-Debatte: "Grundrechtseingriff" von k-ra.wall . Düster, schleppend, eingängig. Und weil es unter Creative Commons 3.0 BY-NC lizensiert ist, hier gleich die MP3 für eure Sammlung. Update: Die MP3 gibt es auch in höherer Qualität und in Stereo direkt auf der Webseite […]

Jemand hat den aktuellen Vodafone-Werbeclip mit Szenen aus 1984 gemixt, um ein Statement gegen die freiwillige Unterstützung der Zensursula-Pläne durch Vodafone zu machen. Das kann man hier sehen: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss […]

Nachdem Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien „keinerlei Ächtung von Kinderpornografie“ habe, hier schon widerlegt wurde, gibt es das ganze nun auch in offiziell von Ashutosh Agrawal aus der indischen Botschaft in Berlin: Die Behauptung, dass es in Indien keine Gesetze gegen Kinderpornographie gibt und dass Kindesmißbrauch in Indien legal ist, ist völlig unbegründet […]

Einen weiteren Zensursula-Song hab ich bei Kulturtechno gefunden. Der Rock-Song „Zensursula 2.0“ ist musikalisch etwas besser als der Zensi-Zensa-Zensursula Ballermann Song und stammt wohl von „Osslowski & Dolores“. Bei Rapidshare gibt es eine MP3 in hoher Qualität. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir […]

Zum Wochenendende mal nichts aus Kasachstan oder Indien. In Australien passieren zur Zeit auch interessante Dinge: CHILD rights groups have come out in force to criticise the Rudd Labor government’s controversial plan to censor the internet, saying the scheme will divert around $33 million away from more effective ways of tackling online child pornography. In […]

Ich weiß, das wird Sie nun sicher total überraschen, Frau von der Leyen, aber in Indien gibt es tatsächlich ein Gesetz gegen die Verbreitung und Rezeption von Kinderpornographie. Echt wahr! Sogar abseits des bereits existierenden allgemeinen Pornographieverbots, das Sonderregelungen eigentlich überflüssig macht. Schauen Sie mal hier, Frau von der Leyen. Relevant ist der „Indian Information […]

Das war es dann wohl vorläufig bis die Sache beim Bundesverfassungsgericht landet: Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat. Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag den heftig umkämpften Gesetzesentwurf (PDF-Datei) zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet nach einer kurzen Aussprache abgenickt. Mit der Bestätigung des Beschlusses des […]

Für die Planung der hoffentlich größten Demonstration gegen Überwachung, Zensur und Einschränkung der Bürgerrechte am 12. September in Berlin brauchen wir noch ein wenig Hilfe. Netterweise gibt es seit dieser Woche ein Koordinations-Büro in Berlin, in dem Nina von der Humanistischen Union, Ryo vom AK Vorrat und viele andere AktivistInnen demnächst viel Zeit verbringen werden. […]

Das Handelsblatt kommentiert den Internet-Wahlkampf und die Diskussion rund um Netzpolitik in Deutschland, die von den Volksparteien verschlafen wird: Piraten jagen Partei-Schnarchnasen. Das Problem besteht darin, dass die Netzpolitik von den Spitzen der Parteien noch nicht ernst genommen wird. Alibi-Formulierungen ersetzen einen ernsthaften und seriösen Abgleich von Interessen. Damit werden sie nicht mehr lange durchkommen. […]

Ich wurde heute Morgen von MDR-Sputnik-Radio eingeladen, einige Zitate von Ursula von der Leyen zur Zensursula-Debatte zu kommentieren. Das kann man sich als MP3 anhören. Update: Die URL der MP3 hatte gewechselt. Der Link funktioniert jetzt wieder.

Es gibt eine neue Pressemitteilung des AK-Zensur: Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert. Landesregierungen sollen gegen umstrittenes Internet-Sperr-Gesetz stimmen: Bürgerinnen und Bürger appellieren an die Ministerpräsidenten Stuttgart, 8. Juli 2009. Bei der Bundestagsdebatte am 18. Juni 2009 wurde das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gegen deutliche Bedenken der Opposition beschlossen. Die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linkspartei sind auf […]

Zum Politiker des Tages erklären wir heute Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter der SPD: Dieser nimmt in einer Pressemitteilung zur Gründung eines Kreisverbandes der Piratenpartei in Main-Kinzig Stellung. Dabei überspannt er etwas den Bogen und suggeriert, dass die Zensursula-Gegner den ungehinderten Zugang zu Kinderpornographie im Netz fordern. Das ist natürlich nicht so. Aber lest selbst einen kleinen […]

Nette Aktionsidee von ZensiertDas! aus Dresden: Flashmob gegen Internetzensur. Die Idee der Aktion war es die Missachtung der Grundrechte und Grundsätze unseres Rechtsstaats durch die Große Koalition darzustellen. SPD und CDU, jewils durch einen Zettel gekennzeichnet, jagen die anderen Teilnehmer. Auch diese tragen Zettel die sie zum Beispiel als „Demokratie“ oder „Freiheit“ auszeichnen. Sobald die […]

Das Bündnis um den AK Vorratsdatenspeicherung ruft, wie schon angekündigt , wieder auf zur Großdemonstration in Berlin im Herbst. Der Aufruftext ist jetzt fertig: Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009" Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. […]

Kleiner Nachtrag zu „Länder zählen mit “Zensursula”“ von gestern Nachmittag. Von der Leyens Aussage, in 95 Ländern der Welt gäbe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, basiert offenbar auf einer 2006 veröffentlichten Studie (PDF) des „International Center for Missing and Exploited Children“ (ICMEC).* Dirk Landau hat sich diese Studie bereits Anfang des Jahres etwas genauer angesehen. […]

Beim Deutschlandfunk ist offensichtlich noch nicht angekommen, dass die #zensursula – Petition die erfolgreichste in der Geschichte des ePetitionssystems des deutschen Bundestages war. In den Nachrichten um 18 Uhr wurde verkündet: Zahl der Petitionen in Deutschland steigt auf über 18.000 Die Bundesbürger haben sich im vergangenen Jahr mit rund 18.100 Petitionen an den Bundestag gewandt. […]

Zensursula

Zypries II: Ein Leben voller Missverständnisse?

Zypries: Der Dreck muss aus dem Netz

Nominum – Die Firma hinter der Zensursula-Infrastruktur

Oops, Indien war wohl ein Fehler

Zensursula-Songs, Folge drei: Elektro

Vodafone meets 1984

Von der Leyen und Indien: Antwort der Botschaft

Der Zensursula Rocksong

Webfilter in Australien: „Save the Children“ meutert

Von Kindern und Kühen:* Von der Leyen erneut der Lüge überführt

Gesetz zu Web-Sperren passiert den Bundesrat

Demo „Freiheit statt Angst“ braucht deine Mithilfe

Piraten jagen Partei-Schnarchnasen

Frau von der Leyen kommentieren

Internet-Sperren: Jetzt sind die Länder gefordert

Politiker des Tages: Sascha Raabe, SPD

Flashmob gegen Internetzensur

Demo-Aufruf „Freiheit statt Angst“, Berlin, 12. September

Oops, she did it again: „Zensursula“ und die 95 KiPo-Schurkenstaaten

DLF übersieht Zensursula – Petition