Öffentlichkeit

Frau von der Leyen kommentieren

Ich wurde heute Morgen von MDR-Sputnik-Radio eingeladen, einige Zitate von Ursula von der Leyen zur Zensursula-Debatte zu kommentieren. Das kann man sich als MP3 anhören.

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56 Kommentare
  1. Wahnsinn, ich bekomme mittlerweile Würge-Reize beim Klang von Uschis Stimme. Der hat so etwas psychopathisches in meinen Ohren.

    Ansonsten schöne, ruhige, sachliche Kommentare deinerseits.

    Zwar nicht direkt zum Thema Internetsperren-Gesetz, aber durchaus zum Thema wie etwas quasi am Willen der Vernunft-besitzenden-und-nutzenden Bürger vorbei entschieden wurde empfehle ich dringendst Al Gore – Angriff auf die Vernunft. Zwar eher mit Blick auf die US-Politik, aber man erkennt doch viele Parallelen und fängt an sich Gedanken über das Gesamtbild aus Volksverdummung, Brot und Spiele u.ä. zu machen.

    1. Hier also mal das von mir erstellte Transkript des ursprünglichen (oben von mir verlinkten) Interviews von Sputnik mit #zensursula.

      Es zeigt die üblichen Falschaussagen (Massenmarkt, Hauptverbreitungsweg Internet), aber auch eine lustige (zumindest für mich) neue Zahlenspielerei.
      #zensursula verweist auf eine von SPON durchgeführt Umfrage unter seinen Lesern, wer denn da zufällig mal auf KiPo gestoßen sei. Sie rechnet diese vollkommen unrepräsentative und fragwürde Umfrage dann allen Ernstes hoch auf Deutschland.

      Ich habe das Interview u. a. deshalb abgetippt, da sich Text leichter zitieren lässt als Audio, außerdem ist die Rechtslage des Interviews eher hinderlich für weitere Auseinandersetzung damit.
      Das Transkript kann frei ohne Nutzungseinschränkung verwendet werden.

      – – – – – – – – – – – – – – – – – – – – –

      Interviewer
      Was halten sie denn von der neuen T-Shirt-Kollektion mit ihrem Gesicht drauf, Unterschrift „Zensursula“?

      Ursula v. d. Leyen
      Ich finde das lustig und das zeigt viel Humor und ist einfach patent.

      Interviewer
      Wie erleben sie das, jetzt im Internet als „Zensursula“ die Runde zu machen? Das stört sie auch nicht?

      Ursula v. d. Leyen
      Nein, das ist ja (lacht) das alte Prinzip, daß, wenn erst mal Witze über einen gemacht werden, dann ist man irgendwie akzeptiert und in der Diskussion mittendrin. Das gehört einfach dazu. Das kenn ich auch von anderen Karikaturen.

      Interviewer
      Hintergrund ist ja das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“, ich hab es mir extra aufgeschrieben, ein bißchen komplizierter Begriff. Das geht auf ihre Initiative zurück. Heißt: Kinderpornoseiten werden gesperrt, wer versucht, sie zu besuchen, sieht ein Stopschild.
      Was erhoffen sie sich davon?

      Ursula v. d. Leyen
      Das ist als präventiver Schritt entscheidend.
      Das Internet rollt gewissermaßen in Deutschland den roten Teppich aus, indem jeder, der für diese Bilder zugänglich ist, sie anklicken kann und durch die Beschäftigung mit den Bildern und der Masse der Bilder, die man bekommt, steigt dann auch im Laufe der Jahre das Bedürfnis, mehr davon zu haben, also man heizt den Markt an und wir wissen leider aus (atmet schwer) Statistiken, daß diese Männer eines Tages dann auch in der Realität sich die Kinder suchen.

      Interviewer
      Ich bin noch nie zufällig über Kinderpornos im Netz gestolpert. Ich denke, diese Seiten muss man schon bewusst ansteuern und wenn jemand diese Seiten bewusst ansteuert, glauben sie nicht, daß er dann auch sich informiert, wie man im Netz eben ihre Sperre umgehen kann?

      Ursula v. d. Leyen
      Spiegel Online hat mal eine ganz interessante Untersuchung gemacht, indem sie ihre Onlineleser gefragt hat: „Wer ist schon mal zufällig über eine so ne Seite gestolpert?“ Da waren das 8,5 Prozent. Wenn sie das hochrechnen aufs Internet sind das 2,5 Millionen bei 40 Millionen Internetusern. Das heißt, sie können sagen, nun gut, bei 40 Millionen ist 2,5 Millionen eine geringe Zahl, aber 2,5 Millionen ist eine Zahl, die auch zeigt, daß diese massenhafte Verbreitung der Bilder ja aus einem guten Grund stattfindet, nämlich um potentielle Kunden langsam aber sicher anzuziehen.
      Und diese Stopschilder machen deutlich „Halt“ für diejenigen, die völlig unbedarft darauf kommen und die das eigentlich gar nicht sehen wollen. Da ist auch ein klarer Hinweis, warum die Seite gesperrt ist.

      Interviewer
      Aber wenn man bereit ist, diese Grenze zu überschreiten, dann kann man das einfach machen.

      Ursula v. d. Leyen
      Das ist genau der Punkt. Wer dann bereit ist, die Grenze zu überschreiten, dem ist dann vollkommen klar, von jetzt an ist das kriminelle Energie, die du einsetzt, jetzt machst du dich strafbar.

      Interviewer
      Aber Kritiker sagen jetzt, das ist Zensur und ist möglicherweise erst der Anfang. Als nächstes könnten z. B. Blogs gesperrt werden, in denen man Informationen zu illegalen Musikdownloads bekommt.
      Halten sie das für ausgeschlossen?

      Ursula v. d. Leyen
      Das ist eben diese Diskussion, von der ich finde, sie muss miteinander geführt werden, aber nicht ablenken vom Thema.
      Die Diskussion, was sind Freiheiten im Internet, was sind Kommunikationsmöglichkeiten, wo beginnt die Freiheit des einen die Würde des anderen zu verletzen. Das ist ne ganz wichtige Diskussion und ich glaube, da sollten und werden wir auch in den nächsten Wochen und Monaten viel darüber diskutieren.

      Interviewer
      Aber nochmal die Frage: halten sie es für ausgeschlossen, daß in Zukunft auch andere Seiten möglicherweise auch mit illegalen Inhalten gesperrt werden?

      Ursula v. d. Leyen
      Das ist überhaupt nicht mein Interesse und das ist die Diskussion, die in Rechtsstaaten geführt werden muss. Hier kann ja nichts sozusagen (lacht) schleichend gemacht werden, sondern sie brauchen immer Gesetzesverfahren. Wenn jemand sich hinter so ein Thema stellt, dann wird er oder sie dieses durchdiskutieren müssen und diese Gesetzesverfahren gehen müssen, aber diese hypothetischen Diskussionen, die kann man erst, finde ich, auf den Punkt führen, wenn solche Sachen in der Tat auch Gegenstand einer Gesetzesintitiative oder einer Bewegung sind.
      Mir geht es darum, daß die Bilder von Kindern, die vergewaltigt werden in der (betont) Massenproduktion empfindlich gestört werden.

      Interviewer
      Nun heißt es aber, daß diese Bilder eigentlich hauptsächlich nicht über das Internet verbreitet werden, sondern über den Postweg.

      Ursula v. d. Leyen (uvdl)
      Natürlich wird über den Postweg auch was versand, aber der (betont) breite Einstieg ist das Internet.
      Wir sehen, daß z. B. in Schweden mit 9 Millionen Einwohnern am Tag rund 50.000 Zugriffe auf diese Seiten da sind. Wenn sie das hochrechnen auf Deutschland sind das zwischen 350.000 bis 400.000 Zugriffe am Tag. Also das kleinzureden, daß das nicht der Einstieg wäre in die Kinderpornographie bei diesen massenhaften Bildern, pro Tag werden 200 neue Bilder eingestellt ins Netz. Ich glaube, das ist zynisch.

  2. Schön argumentiert, ich glaube so wurde auch für Leute verständlich um was es geht, die keine Computerspezialisten sind (Telefonbuch). Es ist wichtig, dass dieses Thema über die Nerdszene hinaus bekannt wird und ernsthaft diskutiert wird. Schade, dass es nicht zum Streitgespräch zwischen dir und v.d.L. kommt!

  3. Sehr schönes Gespräch!

    Aber das ist mal wieder typische für unsere Politik… auf großartiger Weise die Fakten manipuliert… nur 134.000 haben unterschrieben, also sind die restlichen 3.986.600 Internetnutzer zwangsläufig auf Seiten der Ministerin…. wunderbar argumentiert!

  4. Es ist eine Frechheit, den 134.000 Petitionsunterzeichnern die 40 Mio. Internetanschlussinhaber gegenüberzustellen und zu suggerieren, dass deren „Nicht-Unterzeichnen“ automatisch bedeutet, gegen die Intention der Petition zu sein.

  5. Von der Leyen stilisiert Zensur neuerdings zum letzten aber leider leider leider nicht zu vermeidenden Ausweg.

    Das ist alter Wein in neuen Schläuchen, ihre Zielstellung hat sich nicht geändert.

    Zum einen sind die Alternativen wie Löschung bisher kaum praktiziert worden, weshalb es völlig unklar ist, ob der Aufbau einer Zensurinfrastruktur als „letzte Maßnahme“ überhaupt erforderlich wäre.

    Zum anderen setzt sie sich massiv für die Zensur ein, forciert aber in keinem erkennbaren Umfang die anderen Ansätze.

    Insofern wird klar, daß ihr scheinbares Eingehen auf die Kritikpunkte eine Täuschung ist und es ihr nach wie vor *ausschließlich* um das Einrichten einer politisch kontrollierten Zensurinfrastruktur außerhalb der Kontrolle der Justiz geht.

  6. Hallo Markus,
    ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist immer auf die leichte Umgehbarkeit hinzuweisen. Damit fordert man Technologien wie Deep Packet Inspection ja geradezu heraus. Und umgekehrt: Wenn ich merke das fefe.blog.de o.ä. von meinem DNS geblockt wird, schreie ich laut „Zensur“ und nehme einen anderen DNS. Ansonsten wird es ja wohl jetzt mal Zeit, den indischen Botschafter in Berlin zu fragen, warum sein Schurkenstaat Kinderpornographie unterstützt…

  7. Der Download der mp3 startet nicht und im embedded player läufts auch nicht. Auch auf der Seite von MDR-Sputnik-Radio kein Erfolg.
    Ist der Server vom Radio vielleicht überlastet? Kann man die Datei noch woanders herunterladen? Würde gerne hören was Markus zum Zensiinterview sagt. Das konnte ich im Übrigen downloaden.

    Gruss
    Andi

  8. >Ursula v. d. Leyen
    >Das ist eben diese Diskussion, von der ich >finde, sie muss miteinander geführt werden, >aber nicht ablenken vom Thema.

    Oh fein… genau DAS ist doch das Problem… mit der Kinderpornokeule kann ich SEHR EFFEKTIV vom eigentlichen Thema ablenken…

  9. Nur mal ein kleines Zahlenspiel zu der (in vdLs Interpretation) zu vernachlässigenden Zahl von 134.000 Unterzeichnern der Petition:

    Die CDU hat (laut Wikipedia, 2008) ca. 132.700 weibliche Mitglieder. Nach vdLs Logik sollte das heißen, dass die anderen ca. 41,7 Mio – 132.500 weiblichen Bundesbürgerinnen _gegen_ das Programm der Partei sind…

  10. Sputnik hat das Interview vom Netz genommen … und 10 Minuten später durch eine neue (geschnittene) Version ersetzt!!!
    Der Satz: „Ein Land (Indien), das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie hat.“ wurde komplett weggeschnitten.

    Daher die Frage, hat noch jemand die orginal Version und kann sie hier zur Verfügung stellen?

    DANKE!

  11. Um einer paranoiden Legendenbildung vorzubeugen: Natürlich haben wir das Interview NICHT von unserer Website genommen und durch eine geschnittene Version ersetzt. Warum sollten wir? Macht doch keinen Sinn. Wir haben seit gestern nachmittag massive Probleme mit dem Server, der unsere Audiofiles ausliefert. Ich hoffe, der Fehler wird noch heute behoben; unsere Onliner sind dran. Vielen Dank an Markus noch einmal für das Interview.

    Eric Markuse, Sputnik-Programmchef

    1. Schön Herr Markuse, das erklärt dennoch noch immer nicht, warum nicht das komplette Interview verfügbar ist sondern nur eine geschnittene Version.

  12. Es gibt ZWEI Beiträge (die man derzeit aus technischen Gründen leider nicht hören kann). Ein Leyen-Interview mit Tim Wiese (ohne Indien-Zitat) und eine Kommentierung von Leyen-Aussagen in der Morgensendung durch Markus Beckedahl (dort steckt das Indien-Zitat drin). Alles, was wir gesendet haben, wurde auch 1:1 online gestellt. Da wurde nix geschnitten oder offline genommen. Leider werden hier andauernd zwei verschiedene Beträge miteinander verwechselt. Glaubt uns bitte!

    Gruß, EM

  13. Auf die Gefahr, dass ich mich wiederhole: Es gab in dem Interview mit Frau von der Leyen ihrerseits eine Aussage bezüglich der Ächtung von KiPo in Indien.
    Auch wenn bei Ihnen nie ein vollständiges Interview online stand, so stellt sich doch hier die Frage, warum diese Stelle vorher herausgeschnitten wurde.
    Dass etwas herausgeschnitten wurde, ist deutlich zu vernehmen.
    Und was es war, scheint anderen Personen (siehe z.B. Lawblog) bekannt zu sein.
    Also wo ist das komplette Interview?

  14. Jetzt noch einmal – letztmalig – ganz ausführlich: Ein vollständiges Interview mit der Bundesfamilienministerin wurde nie gesendet, sondern immer eine auf die Kernaussagen redaktionell eingekürzte Version (was auch gar nicht anders geht und völlig normal ist). Das Interview aus der Update-Sendung von Mittwoch, 18 Uhr, wurde 1:1 online gestellt, weder offline genommen noch nachträglich eingekürzt. Ein zweites Interview hat unsere Morgensendung mit der Ministerin gemacht und aufgezeichnet. Dieses Interview wurde jedoch nicht gesendet. Stattdessen haben wir, um eine Gegenposition aufzuzeigen, am Donnerstag Morgen Leyen-Zitate aus beiden Interviews (diesmal mit Indien-Passage) von Markus Beckedahl kommentieren lassen. Das kann man sich auf diesem Blog anhören und hoffentlich bald auch wieder auf unserer Website. Ich möchte dem verbreiteten Eindruck entgegenwirken, wir hätten journalistisch unsauber gearbeitet. Das haben wir nicht.

    Gruß, EM

    1. Danke für die ausführliche Erklärung, Herr Markuse.

      Gibt es eine Möglichkeit, das komplette Interview mit Frau von der Leyen, das mit der Indien-Passage, irgendwo ungekürzt anzuhören?
      Noch schöner wäre es natürlich, wenn man beide Interviews ungekürzt anhören könnte.

  15. Ich hab mir nochmal die erste MP3 angehört, die online gestellt wurde und der zweite Satz zu Indien von Frau von der Leyen wurde nicht mitgesendet.

    1. Hallo Markus,
      das mag schon sein, aber woher haben dann Leute wie U. V. vom Lawblog den angeblich ungekürzten Text, wenn der nie gesendet wurde?

  16. Sg. Herr Markuse,

    wie deckt sich dann das im Lawblog veröffentliche Zitat von Frau BM vd. Leyen:
    „Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stellen. Das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Server, wo sie sind. Aber da stößt man Grenzen, wenn der Server z.B in Indien steht. Ein Land, das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen.“ (http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/07/09/die-inder-und-die-kinder/)

    mit dem im kommentierten Interview mit Herrn Beckedahl gekürzten Ausschnitt? Konkret: Wurde der Nachsatz: „Ein Land, das keinerlei Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen.“ jemals von Sputnik ausgestrahlt oder nicht?

    MfG
    hg

  17. @40: Nö, wurde offensichtlich nicht ausgestrahlt. Das Zitat ist auch bekannt durch Heise:

    http://www.heise.de/newsticker/Familienministerium-haelt-an-Zahlen-zur-Verbreitung-von-Kinderpornographie-fest–/meldung/141676

    Die Täter zu stellen sei dagegen eine Sisyphos-Arbeit, erklärte die Ministerin. Wenn Server „in Afrika oder in Indien“ stünden, die Kinderpornographie nicht einmal ächten würden, „dann kann man da auch nichts löschen“.

  18. Also soll U.V. aus 2 Quellen, aus dem Heise Artikel und dem Radiointerview das Zitat in seinem Blog genau richtig zusammengesetzt haben.
    Vielleicht sollten wir mal U.V. fragen, woher er das genaue Zitat hat.

    Dennoch die Frage an den Radiosender: Wie kann man als Gebührenzahler (Sputnik gehört zum MDR) und als Steuerzahler UND Wähler an das komplette Interview kommen?

  19. Das Zitat in Lawblog entstammt (nicht ganz wörtlich) der Rohfassung des nicht-gesendeten Interviews. Wir haben das „Indien-Zitat“ nicht verheimlicht, sondern es Markus Beckedahl in Vorbereitung des Gesprächs zugestellt. Im Interview mit Kerstin Henze und Stephan Michme geht er ja auch darauf ein. Allerdings fehlt – das gebe ich zu – dann tatsächlich der Bezug.

    @Thomas: Wir haben uns entschieden, die Rohfassung des nicht-gesendeten Gesprächs online zu stellen (Link auf der Startseite sputnik.de). Die teilweise technisch schlechte und nicht sendefähige Qualität bitte ich zu entschuldigen. Wir wollen weder etwas verbergen noch zurückhalten – ich möchte damit vielmehr nachvollziehbar machen, dass es sich wirklich um zwei unterschiedliche Interviews für zwei Sendungen handelt und folglich auch um zwei unterschiedliche Audiofiles. Klar wird auch, aus welchem Interview/ Gespräch das besagte Zitat von Bundesministerin Frau von der Leyen stammt.

    Ich hoffe, dass nunmehr alle Unklarheiten ausgeräumt sind, grüße in die Runde und wünsche ein schönes Wochenende.

    Eric Markuse

  20. Vielen Dank Herr Markuse.
    Jetzt kann sich jeder selber einen Eindruck von dem kompletten Interview machen und muss sich nicht nur an Zitatschnipseln orientieren.

  21. Vielen herzlichen Dank, Herr Markuse – Das erhellt die Sache ungemein und ermöglicht eine fundierte Diskussion von Frau vd. Leyens Aussagen. Ebenso beste Grüße und ein schönes Wochenende!

    -hg

  22. Die Rechnung

    Idiotie und das Versagen,
    dazu Wahnsinn, heiß und blind –
    Attribute, in den Tagen,
    wo die neuen Wahlen sind.
    Eine Mischung, höchst gefährlich,
    aber endlich mal auch ehrlich!
    Sind die Masken abgefallen,
    grinst die Diktatur-Zensur –
    aus dem Schiefmaul der Vasallen,
    offenbart die Lügen pur.

    Leyen, eine Rabenmutter,
    die die Kinder selektiert –
    und auf dem Hartz IVer Kutter,
    als Kadaver präsentiert.
    Diese Volkszertreter-Meute,
    sabbert selbst nach dürrer Beute.
    Ist die Tarnung aufgeflogen,
    stürzt man gierig sich auf Aas –
    wie die Schweine aufgezogen,
    folgt die Rechnung jedem Fraß!

    (Elisabeth Rosing)

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