Zensursula
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: Die alte Dame weint
: Die alte Dame weint Ursula von der Leyen war gestern auf Wahlkampf-Tour in Wedel und Malte Hübner hat darüber in seinem Blog ausführlich beschrieben: Dann schickt von der Leyen die jüngeren Zuschauer in den Nebenraum. Zu schrecklich sei, worüber sie jetzt mit Mami und Papi reden müsse. Das Schreckgespenst Kinderpornografie kriecht auf die Bühne. Für Sekunden wird es still […]
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: Zensursula: Richtlinie für Web-Sperren sollen geheim bleiben
: Zensursula: Richtlinie für Web-Sperren sollen geheim bleiben Nur kurz. Meine liebsten Passagen, ihr habt es ja sicher schon bei Heise Online gelesen: Die Bundesnetzagentur hat einen Entwurf für die technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erstellt. Anders als bei vergleichbaren Regelwerken schließt die Regulierungsbehörde eine Kommentierung durch die Öffentlichkeit aus. Im Amtsblatt 16/2009 wird die Richtlinie […]
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: Heute Abend auf ZAPP: Zensursula im Wahlkampf
: Heute Abend auf ZAPP: Zensursula im Wahlkampf Heute Abend ab 23 Uhr berichtet das Medienmagazin ZAPP im NDR-Fernsehen über „Wenig Sachverstand – Der Kampf gegen Kinderpornographie im Netz“. Familienministerin von der Leyen hat vollmundig den Kampf gegen Kinderpornographie angekündigt, passiert aber ist bisher wenig. Trotzdem geht sie mit dem Thema im Wahlkampf hausieren. Das klingt nach „Die Demagogie der Zensursula“. Und vielleicht […]
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: Zensursula beim Zündfunk
: Zensursula beim Zündfunk Der Zündfunk auf Bayern2-Radio hatte mich zur Zensursula-Debatte interviewt und das Gespräch etwas geschnitten am Freitag gesendet. Hier ist ein Backup davon als MP3.
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: Merkur: ePetitionen und Zensursula
: Merkur: ePetitionen und Zensursula Der Rheinische Merkur schreibt über ePetitionen: Seismograf mit gestiegener Präzision. Wissenschaftler Lindner hat das Verfahren der E‑Petitionen im Auftrag des Bundestages zusammen mit drei Kollegen vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung evaluiert. Überraschenderweise haben die Wissenschaftler dabei keine deutlichen Verzerrungen in der Nutzung festgestellt: Weder sind die Online-Petenten ganz besonders jung, noch werden überdurchschnittlich viele Petitionen zu […]
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: „Freedom against Censorship“ gegründet
: „Freedom against Censorship“ gegründet Franziska Heine vom AK Zensur berichtet in einem Gastbeitrag bei ZEIT Online vom Hacker-Camp HAR in den Niederlanden: Jedes Land, das per Gesetz bürgerliche Freiheiten zugunsten von Überwachung und Kontrolle vernichtet, ist Vorbild und Signal, dem andere Staaten folgen. Dem sind wir nur gewachsen, wenn wir unsere Kräfte bündeln, wenn wir schnell und flexibel reagieren […]
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: Die Demagogie der Zensursula
: Die Demagogie der Zensursula Die demagogischen Fähigkeiten von Ursula von der Leyen kann man in diesem ca. sieben Minuten langen Video-Mitschnitt einer Rede vor (meist älterem) CDU-Publikum zum Zensursula-Thema anschauen. Da geht gegen die Linken (Irgendwie alle ausser ihr), den CCC und die Piraten: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene […]
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: Zwei Stunden Diskussion mit BKA-Chef Jörg Ziercke zum Zensurgesetz
: Zwei Stunden Diskussion mit BKA-Chef Jörg Ziercke zum Zensurgesetz Die Juso-Hochschulgruppe Mainz hatte gestern den BKA-Präsdienten Jörg Ziercke und den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann eingeladen, um über das Zugangserschwerungsgesetz zu diskutieren. Es ging recht lebhaft hin und her, denn das Publikum war – wie erwartet – überwiegend sehr kritisch und gut informiert. Bei Odem.org gibt es jetzt einen Audio-Mitschnitt der gesamten Veranstaltung (mp3, 120 min, […]
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: HR-Info: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“
: HR-Info: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ HR-Info – Radio hat heute Morgen „Zensur im Internet?“ als Thema gehabt. Ich wurde für den ersten Beitrag interviewt. Hier sind die drei Teile: Heftige Reaktionen auf „Zensursula“ (MP3) Stopp-Schilder im Internet: Was für Ministerin Ursula von der Leyen und die Bundesregierung ein entscheidender Schritt ist im Kampf gegen Kinderpornografie, ruft bei denjenigen, die mit […]
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: Verwirrung bei SPD rund um Zensursula?
: Verwirrung bei SPD rund um Zensursula? Bei der SPD gibt es anscheinend etwas Verwirrung rund um die Einführung der Zensursula-Infrastruktur. Da haben wir erstmal Ute Vogt, Landesvorsitzende in Baden-Würtemberg, die im Interview mit dem Mannheimer Morgen davon ausgeht, dass das Gesetz nicht kommt. Vogt: Da lassen sich Sperren in der Regel technisch sehr leicht umgehen. Ich bin froh, dass wir in […]
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: Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus?
: Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus? Anders, als der gefühlte Großteil der politisch interessierten Netzbevölkerung in diesem Land, stelle ich nicht automatisch auf Schnappatmung um, wenn ich den Namen Guttenberg höre. Sicher, man kann skeptisch sein, was den „Shootingstar“ (Bild) und Kanzlerkandidaten in spe der CSU betrifft. Man kann es auch schlicht ekelhaft finden, wenn er im Interview der Tagesschau (mp4, […]
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: Jugendschützer wollen mehr Netzzensur
: Jugendschützer wollen mehr Netzzensur Das war ja nur eine Frage der Zeit: Die Jugendschützer fordern in Form der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) mehr Netzzensur. Darüber berichtet Heise: KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig […]
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: Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern
: Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern Der folgende Text Gastbeitrag ist eine Reaktion von Matthias Güldner auf die Kritik , die sein Kommentar „Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet“ vor einer Woche ausgelöst hat. Wir bringen seinen Beitrag hier unter anderem auch, weil wir die Grundiee teilen, dass über den digitalen Graben hinweg viel mehr Diskussion stattfinden muss. An alle diejenigen, die […]
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: Zensursula wünscht Ausweitung der Sperren?
: Zensursula wünscht Ausweitung der Sperren? Kaum sind die Sperren gegen Kinderpornographie durch den Bundestag scheint es so zu sein, dass Ursula von der Leyen eine Ausweitung fordert. Zumindest zwischen den Zeilen klingt das so bei einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt an: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. […]
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: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung
: Ehemaliger Bundesverfassungsrichter kritisiert Zensurula-Gesetzgebung Heute Abend dürfte der Bericht von ZDF-Aspekte um 22:30 Uhr interessant sein. Aus der Ankündigung: Kampf gegen Kinderpornografie – Was nützen Sperren von Kinderpornoseiten? Internetseiten, auf denen Kinderpornografie zu sehen ist, sollen demnach in Deutschland nicht mehr gesehen werden – sie werden fortan vom Bundeskriminalamt gesperrt. Statt der aufgerufenen Seite erscheint dann ein Stoppschild. Doch […]
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: Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg
: Video von Zensursula-Diskussion in Freiburg Am Dienstag fand im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Netzrecht.org hat das Video veröffentlicht. Die Fachgruppe IT-Sicherheit (FRITSI) des medien forum freiburg und SPIQ e.V. laden Sie herzlich ein zum Diskussionsforum „Internetsperre“. Nach einer kurzen Einführung in die technischen Hintergründe diskutieren wir mit […]
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: Aktivierung der Netzsperren: Verheerender Ausblick
: Aktivierung der Netzsperren: Verheerender Ausblick Taz.de hat Michael Rotert von ECO zur Zensursula-Debatte interviewt: Aktivierung der Netzsperren – „Verheerender Ausblick“. Also lässt sich das Netz nicht sperren. Letztendlich nicht. Der Ausblick ist allerdings erschreckend, denn wenn semantische Verfahren einmal weiterentwickelt sind, kann auch nach beliebigen Inhalten per Beschreibung gesucht werden. Allerdings sind die Verfahren noch nicht für den Einsatz direkt […]
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: Politiker des Tages: Matthias Güldner
: Politiker des Tages: Matthias Güldner Zum Politiker des Tages ernennen wir heute Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft. Dieser hat mit einem Meinungsbeitrag für Welt-Debatte einige hochspannende Stilblüten zur Zensursula-Debatte beigetragen und hilft prominent mit, das Netzpolitik-Profil seiner Partei zu verwässern. Unerträgliche Leichtigkeit des Internets. Mit dabei ist (fast) alles, was man aktuell als Buzzwords für Netzpolitik-Kommentare […]
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: Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen!
: Wir sind doch die Guten, nicht die Bösen! Der SPD-Zensursula-Verhandlungsführer Martin Dörmann hatte gestern in Köln zu einem Dialog mit der „Internet-Community“ eingeladen. Seit gestern weiß man auch, was ein „Dialog“ bei der SPD bedeutet: Gefühlte 95% Redeanteil für den Politiker und 5% für die eingeladenen Gäste. (Kai Schubert hat die Veranstaltung aufgezeichnet. Eine 135MB grosse MP3 gibts hier) Jens Scholz war dabei […]
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: Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September
: Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September Zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ am 12. September in Berlin wird es diesmal Sonderzüge geben – unter der Voraussetzung, dass vorher genügend Bahntickets verkauft werden. Die Tickets können ab sofort auf dem Buchungsportal beim Bündnispartner AK Daten e.V. vorbestellt werden. Anhand der Vorbestellungen bis 15. August wird entschieden, ob eine Strecke […]