Öffentlichkeit

Oops, Indien war wohl ein Fehler

Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” , wurde jetzt zurückgenommen: Familienministerin bedauert Kinderporno-Fauxpas mit Indien.


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Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat im Streit über die Darstellung Indiens als Kinderporno-Land einen Rückzieher gemacht. Zuvor hatte die Indische Botschaft die wiederholte Einreihung Indiens in eine Reihe von Staaten, die Kinderpornographie nicht ächten, entschieden zurückgewiesen. „Erste Überprüfungen haben ergeben, dass der Hinweis korrekt ist“, ließ die CDU-Politikerin durch einen Sprecher gegenüber heise online nun ausrichten. Die Aussagen zu Indien seien einer Übersicht des International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) von 2006 entnommen worden. Es sei „sehr bedauerlich“, dass die „jüngste Entwicklung in Indien“ in der Quelle noch nicht erfasst gewesen sei.

Ob es eine offizielle diplomatische Entschuldigung in Richtung Indien gibt, ist uns bisher nicht bekannt.

27 Kommentare
  1. … und Zensursula versteht es immer noch nicht.

    Es geht schon nicht um die jüngste Entwicklung in Indien, die noch nicht in der Quelle erfaßt war. Es geht darum, dass schon das indische Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung von 1973 mehrere Bestimmungen zur Bestrafung von Kinderpornographie beinhalteten.

    Dummheit vergeht halt nicht.

  2. Als Indischer Botschafter wäre ich jetzt richtig sauer:
    „Erste Überprüfungen……Korrekt…“, d.h.,
    meine Ausführungen werden in Zweifel gezogen, sind immer noch nicht als richtig bewertbar. Ausserdem muss sich ein Botschafter die Korrektheit seiner Angaben öffentlich von einem Ministerium nicht bestätigen lassen.
    Auf dem diplomatischen Parkett sind die Äusserungen als Schlag ins Gesicht zu werten.

  3. Ha. Die Frau ist einfach unglaublich. Als indischer Botschafter würde ich mal bei Katharina Saalfrank anfragen, ob sie diese „Ein Klaps kann nicht schaden“ mal an der Familienministerin demonstrieren könnte.

    Die gute Dame hätte doch mittlerweile wenigsten lernen können, dass Kinderpornographie in Indien auch vor 2006 strafbar war.

  4. In vielen Kommentaren hier wird irrtümlich davon ausgegangen, daß Frau v.d. Leyen zu „dumm“ sein, es „immer noch nicht verstehe“ usw.

    Ich halte das für eine krasse Fehleinschätzung. Es handelt sich hier nicht um Dummheit, Inkompetenz o.ä., sondern um vollkommene Skrupellosigkeit in Kombination mit einem abartig übersteigerten Selbstbewußtsein.

    In so einem Fall hilft nur stetiger Gegenwind. Ich schlage vor, die indische Botschaft nochmals zu kontaktieren, um auf die neuerlichen Frechheiten der Ursula von den Lügen aufmerksam zu machen. Deren letztes Statement strotzt jedenfalls nur so vor latentem Rassismus.

  5. Was ist eigentlich mit den anderen Ländern, die von der Leyen namentlich verleumdet hat? Gibts davon eine Übersicht? Hat sie da womöglich auch gelogen?

  6. Was heißt hier „jüngste Entwicklungen“?

    Pornographie an sich ist in Indien seit 1973 verboten. (Davor wohl auch, aber irgendwann gibts halt mal ein Gesetz)

    Also ist „die letzten 36 Jahre“ kaum als „jüngste Entwicklung“ zu feiern oder gar als „Erfolg“ zu verbuchen, was uns Zensursula wohl gerade tut….

    Tokay

  7. Kann mir mal einer sagen warum ich nichts in den öR davon höre ? weder Tagesschau noch Tagesthemen noch sonstwer. was die für ne scheisse macht muss öffentlich werden… vielleicht helfen uns ja die Inder und hauen mal richtig drauf. Auch der kleine Abgebrochene im Iran könnte das mal aufnehmen dann wird die ursel aussenpolitisch sowas von überrollt das die dann mal kapiert das sie unfähig ist.

  8. Die Frau erinnert mich immer mehr an einen Aal mit einer selbsterneuernden Schleimschicht. Wie die sich immer wieder rauswindet, Fehler abbügelt und ihren Kritikern durch die Finger flutscht ist schon fast bewundernswert.

  9. @Stormking 100% Ack!

    dieser Fehler wird noch öfter in Zusammenhang mit der Spd gemacht. Immer wieder heisst es sie haben sich „über den Tisch ziehn lassen“.

    Es war kein ziehen notwendig, vergesst das bitte nicht.

    Ich denke man muss sich von der Vorstellung verabschieden dass kein böser Wille hinter dem ganzen steckt.
    So erklärt sich für mich auch das Stillhalten der SPD mit dieser neuen Lüge.
    Es ist Wahlkampf und was macht die SPD, sie schweigt.

    @Andy sehr gute Idee, mal sehn ob wir alle zusammen noch mehr rausfinden.

    Interessant wäre sicherlich auch die UNICEF-Studie von 2004 mal genau unter die Lupe zu nehmen.

  10. @annarose:

    Nunja, „bösen Willen“ sehe ich nicht dahinter, jedenfalls nicht in Richtung Abschaffung von Meinungsfreiheit oder Demokratie. Meine vermutung ist vielmehr die folgende:

    Unsere Politiker halten es für nicht hinnehmbar, das deutsches Recht im Internet nicht bis zur letzten Verwaltungsvorschrift durchgesetzt werden kann. Oh, gegen Kinderpornographie, Terrorismus usw. kann man mehr oder weniger weltweit vorgehen, aber was ist mit der Impressumspflicht für Webseiten?

    Die Vorgänge rund um die Sperrung irgendwelcher amerikanischer Pornoseiten letztes Jahr hat die Marschrichtung vorgegeben. Während beispielsweise Moslems die Kritisierung ihrer Religion im Internet hinzunehmen haben, weil hierzulande nunmal Meinungsfreiheit herrscht, so darf der Deutsche auf gar keinen Fall einer Pornoseite ohne PostIdent-Altersverifikation ausgesetzt werden.

  11. @Stormking

    DAS genau meine ich mit „bösen Willen“. Meinungsfreiheit und Demokratie werden diesem Plan quasi nebenbei geopfert.

    Bei Heise diesen link zur Unicef Studie gefunden
    http://www.unicef.org/india/child_protection_3045.htm und auch da greift UvL ins Klo.
    „The report states that more than 53% of children in India are subjected to sexual abuse, but most don’t report the assaults to anyone.“

    über 50% der Indischen Kinder sind nicht 50% weltweit.

    Aus
    „In Indien werden (möglicherweise?) die Hälfte aller Kinder Opfer von
    sexuellem Missbrauch.“
    wurde mal eben
    „Die Häflte allen sexuellen Missbrauch von Kindern findet in Indien statt“

  12. Was mein Zensursula von der Lügen denn mit der „jüngsten Entwicklung in Indien“? Nach Aussage der Botschaft Indiens ist Kinderpornografie in Indien ein Straftatbestand seit 1973. Fallen alle Entwicklungen der letzten 36 Jahre für Frau von der Leyen unter „jüngste Entwicklungen“?

  13. @Stromking Du hast vollkommen recht. Ich darf hier nochmal auf meine Recherche im Heiseforum
    http://www.heise.de/newsticker/foren/S-heise-Wird-v-d-Leyen-von-M-via-icmec-org-gesteuert-Laengere-Recherche-Teil1/forum-162379/msg-17063449/read/
    bzw im wiki.ak-zensur hinweisen:
    http://wiki.ak-zensur.de/index.php/Icmec.org-leyen

    Und die Frage stellen, warum werden Zahlen von icmec.org aus den USA verwendet und wer ist
    icmec.org welche eine große finanzielle Unterstützung von Microsoft erhalten.

    interpol hat seit mindestens Mai 2000 leicht auffindbare Information zu Gestze gegen Pornografie und Schutz von Kindern online
    #####################################################################
    ##
    Dort stand Mai 2000 auf der Interpol Webseite zu Gesetzen in Indien
    u.a.
    #####################################################################
    ##
    * Age of consent for sexual activity :

    The legal age at which a person is currently competent to consent to
    sexual intercourse is currently eighteen (18) years.
    #####################################################################

    icmec.org hatte wohl einen sehr guten Kontakt
    zu interpol brandmarkt Indien aber bis Mitte 2008 als Land ohne jedlichen Schutz von Kindern.

    Mehr als ein Mitarbeiter im Ministerium muß diese Daten über Interpol seit Mai 2000 abgefragt haben und wissen, das die Aussagen der Ministerin auf der Konferenz am 30.06. und
    am 9.7. im Radio grob falsch waren.

    Wieder besseren Wissens wird mit faschen Anschuldigungen gearbeitet.
    Die Sperliste von Australien hat übrings viele
    Server aus der USA, Europa und Deutschland gesperrt, aber KEINEN in Indien.

    Bitte nutzt meine Recherche, recherchiert weiter oder erstellt damit Beiträge.

    Desweiteren ist Frau v.d.Leyen kein MdB und
    hat somit keine Imunität. Eine Anzeige wegen
    Beleidigung,Betrug o.ä. ist somit einfacher.

    Argument für Betrug:
    Sie benutzte diese Argumente damit das Gesetz
    im Bundesrat durchkommt – Bürgerrechte sind ein hohes Gut, die jetzt aufgrund erlogener
    Gründe beschnitten wird.
    Bereicherung – Unternehmen die die Zensurmaßnahmen umsetzen erhalten aufgrund dieser Lügen Aufträge
    Weitere Schaden haben die Steuerzahler oder
    die Internetprovider.

    Einfach zu hoffen, das die Massenmedien sich des Themas annehmen und so genügend Druck aufgebaut wird, wird bei den häutigen MSM wohl
    leider nicht funktionieren.

    Ausserdem befürchte ich, das ungeahndete Lügen bei der einführung neuer Gesetze dazuführen wird, das dies für Politiker normal wird.

    Man kann davon ausgehen, das die Kollegen von vdL in der CDU und wohl auch SPD wissen, das dies Lügen sind.

    Gleiches gilt übrings für die EU Kollegen, die sich am 30.06. in Berlin zur Konferenz getroffen haben und den Konsenz gefunden haben
    MEHR ÜBERWACHUNG.
    Denn wohl keiner hat die Äußerungen der Ministerin als grob falsch kritisiert.
    Dies ist sehr interssant:
    http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Bitte-Weiterverteilen-meine-Recherche-ist-gemeinfrei-auch-ohne-Nennung-d/forum-162379/msg-17065113/read/
    http://www.theregister.co.uk/2009/04/08/eu_extrmism_research/print.html
    Der Theregister zeigt übrings, das Politiker/Behörden gegen Ausländischen Journalisten nicht selten mehr „verraten“ und offener über die eigentliche Pläne sprechen. Wenn man hierzulande auch noch zensurkritisch nachfragt wird man wohl nur allgemeinplätze höhren. Wenn man aber etwas nachfragt
    ob diese Websperren in Deutschland nicht auch eine Lösung bei relegiösen Hetzseiten wäre..
    (o.ä.) wird man entsprechenden Stellen vielleicht mehr entlocken.

    Also bitte denkt nach wie man die Lüge von vdL
    juristisch beantworten könnte.

    /170

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