Thema: Öffentlichkeit

Eine Polizeikelle mit der Aufschrift "Halt Polizei". Ein Foto von Evi, Esti und Luna. Ein Pfirsich.

Auf „Porn Better“ präsentieren Freundinnen aus Leipzig besondere und feministische Pornoseiten. Doch plötzlich schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein: Strafanzeige! Im Interview spricht Mitgründerin Esti erstmals öffentlich über die Ermittlungen.

Zerstörte Häuser im nördlichen Gaza-Streifen.

Reporter ohne Grenzen beklagt die Zunahme körperlicher Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland. Neben rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Protesten seien vor allem Demos zum Nahostkonflikt gefährlich für Medienschaffende. Bei dem Thema sei zudem der Meinungskorridor innerhalb von Redaktionen verengt.

Buntes Fraktal in lila, gelb, rot und grün

Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 11 neue Texte mit insgesamt 71.092 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt, dass Meta die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf rechtswidrig gesperrt hatte. Das Urteil ist ein wichtiges Signal gegen die Willkür großer Online-Dienste und schützt die Kunst- und Meinungsfreiheit.

Eine lächelnde Frau in einem pinken Top mit schwarzer Weste

Die Anwältin Mercy Mutemi führt in Kenia mehrere strategische Verfahren gegen Tech-Konzerne. Im Interview erzählt sie, warum Content-Moderator:innen Gerechtigkeit verdienen und wie ihre Vision für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Afrikas aussieht.

Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 169.292 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

eine Straße führt durch eine Seenlandschaft, die Straße wird blockiert von einem Steinhaufen, statt eines Himmels Quellcode im oberen Bilddrittel

Um die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft zu verringern, rief die Ampel-Regierung das „Zentrum für Digitale Souveränität“ ins Leben. Es soll unter anderem den Einsatz und die Weiterentwicklung von Open-Source-Lösungen vorantreiben. Doch der Bund behindert die Arbeit des Zentrums, statt diese zu fördern.

Ein Bild von einer Demonstration in Barceolna 2023, um Journalist:innen zu gedenken, die durch die israelische Armee getötet wurden. Auf der Erde liegen diverse Werkzeuge von Medienschaffenden wie Objektive und Mikrofone, in der Mitte eine blaue Schutzwese mit dem Wort "Press"

Fast 200 Journalist:innen wurden im aktuellen Gazakrieg getötet. Reporter ohne Grenzen hat die Fälle dokumentiert und macht das israelische Militär für die meisten verantwortlich. Die Organisation kritisiert, dass auch in Ostjerusalem und im Westjordanland die Pressefreiheit weiter unter Druck gerät.

Philipp Amthor und Friedrich Merz im Bundestag. Ein Banner zeigt die Zitate: "der völlig falsche Ansatz", "Angriff auf die Demokratie", "Armutszeugnis"

Keine Einsicht mehr in amtliche Dokumente? Die aus den Koalitionsverhandlungen geleakten Pläne der Union zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) sorgen für einen Aufschrei von Journalist*innen, NGOs und Aufsichtsbehörden. Sie sehen die demokratische Kontrolle des Staates in Gefahr.

In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich.

Private und öffentlich-rechtliche Medien stehen unter Druck – nicht nur durch Big Tech, sondern auch weil überholte Wettbewerbslogiken das wechselseitige Verhältnis prägen. Dabei gibt es im digitalen Raum Potenziale für Kooperation, die gerade wegen jeweils unterschiedlicher Logiken möglich sind.

Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 19 neue Texte mit insgesamt 170.470 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Thorsten Müller hält zwei Daumen nach oben.

Thorsten Müller hat eine KI-gestützte Sprachausgabe entwickelt, die jeder Mensch frei nutzen darf. Müllers Stimme liest Texte nicht nur neutral, sondern auf Wunsch auch wütend, betrunken oder hessisch vor.

Verschwiegene Geschäftsfrau, die mit ihrem Mobiltelefon telefoniert, während sie sich vom Blick abwendet und verstohlen zurückblickt, um ihre Privatsphäre zu wahren, auf grauem Hintergrund.

Obwohl seit bald zwei Jahren ein eigenes Gesetz Whistleblower:innen schützen soll, hat es bis heute kaum Fahrt aufgenommen. Nun teilt das Justizministerium mit, dass sich auch noch die geplante Evaluation verzögert.

Die 11. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 128.539 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Illustration im Bauhaus-Stil. Zwei Figuren umschlingen sich eng. Sieht aus, als hätten sie sich sehr lieb.

Die deutsche Medienaufsicht will nicht, dass Menschen einfach so auf Pornhub gehen können. Weil Pornhub keine Ausweise kontrollieren will, sollten Provider die Seite sperren. Die Beteiligten wehren sich nun vor Gericht – mit überraschendem Rückenwind aus Brüssel.

Straßenszene, im Vordergrund ein Blaulicht auf einem Polizeiauto, im Hintergrund unscharf Fußgänger:innen und ein weiteres Polizeiauto

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will Polizist:innen unterstützen, die Missstände in ihren Behörden melden. Doch es fehlt an funktionierenden Strukturen und am Vertrauen, dass man vor Ausgrenzung durch Kolleg:innen geschützt ist. Es brauche deshalb eine Gesetzesreform und einen Kulturwandel bei der Polizei.

Trump schüttelt Hände im US-Congress, hinter ihm hält jemand ein Schild "This is not normal".

Mit dem Take It Down Act soll es strafbar werden, sexualisierte Bilder und Deepfakes einer anderen Person im Netz zu verbreiten. Aber ohne Schutzmechanismen droht das Gesetz vor allem Donald Trump in die Hände zu spielen.

Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 169.955 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Viele Menschen protestieren bunt und mit vielen Schildern auf einer Demo.

Vor dem Hintergrund der Trump-Regierung und ihrer Verquickung mit der Tech-Oligarchie fordert ein breites Bündnis, dass eine künftige Bundesregierung endlich Ernst macht mit der Plattformregulierung. Die derzeitige Situation sei eine Bedrohung für Demokratie und die digitale Souveränität Europas.

Öffentlichkeit

Zu sexy?: Sie haben Pornos rezensiert, dann kam die Strafanzeige

Deutschland: „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“

KW 14: Die Woche, in der wir uns nach evidenzbasierter Politik gesehnt haben

Nippelgate: Willkür von Facebook war rechtswidrig

Digitaler Kolonialismus: „Viele Menschen haben für Metas Profit gelitten“

KW 13: Die Woche, in der wir Gruselprogramme und Horrorlisten durchackerten

Zentrum für digitale Souveränität: Bund legt offener Verwaltungssoftware Steine in den Weg

Pressefreiheit: Reporter ohne Grenzen kritisiert Israels Angriffe auf Journalist:innen

„Angriff auf die Demokratie“: Breiter Aufschrei für Erhalt der Informationsfreiheit

Koalitionsverhandlungen : Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen

Neues aus dem Fernsehrat (110): Öffentlich-rechtliche und private Medien zwischen Wettbewerb und Kooperation

KW 12: Die Woche, in der wir spontan Recherchegruppen gründeten

Text-to-Speech: Dieser Mann hat seine Stimme verschenkt

Nicht mal die Evaluation klappt nach Plan: Deutschland schludert beim Whistleblower-Schutz

KW 11: Die Woche, in der wir globale Ungerechtigkeit zum Thema machten

Porno-Streit vor Gericht: Darf die Medienaufsicht Pornhub verbieten?

Hinweisgeberschutzgesetz: Wie Polizist:innen vom Whistleblowing abgeschreckt werden

Take It Down Act: Wie ein US-Gesetz gegen sexualisierte Deepfakes zum Zensurinstrument werden könnte

KW 10: Die Woche, in der Tech-Medien die politische Berichterstattung anführten

Geopolitik und Demokratie: Riesiges Bündnis fordert wirksame Kontrolle von Plattformen