Kategorie: Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
-
KW 14: Die Woche, als wir übers Reparieren nachgedacht haben
KW 14: Die Woche, als wir übers Reparieren nachgedacht haben Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 110.195 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot
Einfach so verbieten geht wohl nicht. (Symbolbild) EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben ein zweites Mal untersucht, ob Deutschland nicht doch soziale Medien für Minderjährige verbieten könnte. Die Jurist*innen sehen jedoch nur Hürden – und verweisen aufs Grundgesetz.
-
Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt
Obere Reihe: Isa Schaller, Elizabeth Ávila González, Anne Roth; untere Reihe: Theresia Rasche, Cordelia Moore, Zara Rahmann. Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt Berichte über Erfahrungen von Collien Fernandes haben eine landesweite Debatte entfacht. Was muss passieren, um Betroffene digitaler Gewalt zu schützen? Hier stellen wir sieben Menschen vor, die sich damit seit Jahren befassen. Was sie fordern und wovor sie warnen.
-
KW 13: Die Woche, als Tausende gegen digitale Gewalt auf die Straße gingen
KW 13: Die Woche, als Tausende gegen digitale Gewalt auf die Straße gingen Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 151.177 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“
Der Rechtsanwalt Martin Bechert vertritt Kurierfahrer*innen gegenüber Plattformen vor Gericht. Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“ Subunternehmen in der Lieferdienstbranche unterlaufen Arbeitsstandards, entrechten Arbeitnehmer*innen und schaffen „beinahe sklavenartige Systeme“. Das sagt der Arbeitsrechtler Martin Bechert im Interview. Die EU-Plattformrichtlinie soll nun für bessere Arbeitsbedingungen sorgen – doch ist das wirklich möglich?
-
Sorge um Schlupfloch: Werden manche Produkte von den KI-Regeln ausgenommen?
Ist KI in Spielzeug bald ein Spuk ohne Regeln? Sorge um Schlupfloch: Werden manche Produkte von den KI-Regeln ausgenommen? Das EU-Parlament hat sich auf die Änderungen der KI-Verordnung geeinigt. Viele Seiten freuen sich über ein neues Verbot von Systemen, die sexualisierte Deepfakes erstellen. Große Kritik gibt es dafür an der geplanten Ausnahme von Medizintechnik, Smartwatches und Spielzeug von den KI-Regeln.
-
Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein
Justizministerin Stefanie Hubig: Ihr Haus arbeitet schon länger an einem Gesetz gegen digitale Gewalt. Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein Die Bundesregierung will Lücken bei der Strafbarkeit digitaler Gewalt schließen. Nach dem Aufschrei über den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes soll das Kabinett schon diese Woche über einen Entwurf abstimmen. Wir veröffentlichen den strafrechtlichen Teil des Gesetzentwurfs.
-
Der Fall Collien Fernandes: Ein mächtiges politisches Momentum
Schild von der Demo gegen digitale Gewalt am 22. März in Berlin Der Fall Collien Fernandes: Ein mächtiges politisches Momentum Mit Collien Fernandes gelangt digitale Gewalt wie nie zuvor ins öffentliche Bewusstsein. Am Wochenende haben tausende Menschen in Berlin protestiert. Jetzt kommt es drauf an, das politische Momentum wirksam für Betroffene zu nutzen. Ein Kommentar.
-
Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer feierte sich nach der Aufhebung des Verbots selbst. Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.
-
KW 12: Die Woche, als sich Eltern um Daten von Kindern sorgten
KW 12: Die Woche, als sich Eltern um Daten von Kindern sorgten Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 138.331 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr
Eltern und Erziehungsberechtigte führen Kinder auch in die digitale Welt. (Symbolbild) Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr CDU und Teile der SPD fordern Alterskontrollen im Netz, um ein Social-Media-Verbot für Minderjährige durchzusetzen. Aber Deutschlands Elternverbände haben Einwände: Manche lehnen die Pläne ab, andere knüpfen ihre Zustimmung an strenge Bedingungen.
-
Ministerien und Behörden auf X: Wenig Reichweite, viel Hass
Beim Amtsantritt von Donald Trump zeigte X-Eigentümer Elon Musk den Hitlergruß. Deutsche Behörden scheint dies nicht übermäßig zu irritieren. Ministerien und Behörden auf X: Wenig Reichweite, viel Hass Bis heute posten deutsche Behörden und Bundesministerien auf dem Kurznachrichtendienst X. Sie begründen dies mit ihrem Informationsauftrag und der Reichweite, die das soziale Netzwerk angeblich bietet. Eine Analyse des Zentrums für Digitalrechte und Demokratie zeigt nun, wie wacklig diese Argumente sind.
-
KW 11: Die Woche, in der wir uns über Pfusch am Bau aufregen
KW 11: Die Woche, in der wir uns über Pfusch am Bau aufregen Die 11. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 116.790 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Digital Fairness Act: EU-Kommission erwägt Ausschalt-Knopf für süchtig machende Designs
Ein Schalter gegen süchtig machende Designs? (Symbolbild) Digital Fairness Act: EU-Kommission erwägt Ausschalt-Knopf für süchtig machende Designs Die Debatte um ein Social-Media-Verbot beschäftigt die EU-Kommission auch beim Entwurf des Digital Fairness Acts. Es geht um mehr Schutz für alle statt darum, Minderjährige auszuschließen. Das erklärt eine der Architekt*innen des Gesetzes bei einer Podiumsdiskussion.
-
Rat und Parlament einig: Verbot für sexualisierte Deepfakes rückt näher
Sogenannte KI kann realistische Nacktbilder erzeugen (Symbolbild) Rat und Parlament einig: Verbot für sexualisierte Deepfakes rückt näher Software kann Menschen per Mausklick nackt machen. Solche nicht-einvernehmlichen Deepfakes wollen EU-Rat und EU-Parlament verbieten. Über den KI-Omnibus soll das Verbot Teil der KI-Verordnung werden.
-
Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin
Die Familienministerin wirbt vor dem Parlament um Verständnis. Social-Media-Verbot: So schwach argumentiert die Familienministerin In einer Rede vor dem Bundestag spricht sich CDU-Familienministerin Karin Prien für Alterskontrollen und ein Social-Media-Verbot bis 14 Jahre aus. Dabei ist ihre Argumentation widersprüchlich und irreführend. Die Analyse.
-
KW 10: Die Woche, als wir Kritik aus Kirchen hörten
KW 10: Die Woche, als wir Kritik aus Kirchen hörten Die 10. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 23 neue Texte mit insgesamt 165.684 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
-
Umfragen zum Social-Media-Verbot: Wer schlau fragt, bekommt schlaue Antworten
Straßenumfrage (Symbolbild) Umfragen zum Social-Media-Verbot: Wer schlau fragt, bekommt schlaue Antworten Das ZDF-Politbarometer zeigt eine Mehrheit für ein Social-Media-Verbot in Deutschland. Eine Umfrage des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung spricht gegen Verbote. Ja, was denn nun? Was wir von Umfragen lernen können und was nicht.
-
Interview zur Bits & Bäume Konferenz: „Wir wollen gemeinsam darüber diskutieren, welche digitale Zukunft wir anstreben“
Für eine nachhaltige Digitalisierung müssen neue Wege erschlossen werden. Interview zur Bits & Bäume Konferenz: „Wir wollen gemeinsam darüber diskutieren, welche digitale Zukunft wir anstreben“ Wie lassen sich Rechenzentren nachhaltig und ohne globale Abhängigkeiten betreiben? Darüber diskutieren Anfang März Bürger*innen, Forschende und Politiker*innen bei der Bits & Bäume Konferenz 2026 in NRW. Wir haben mit der Mitorganisatorin Anne Mollen über die Ziele der Konferenz gesprochen.
-
"Kapitulation vor dem Problem": Kritik aus der Kirche am Social-Media-Verbot
Soziale Medien sind auch "Orientierungsraum für Glaubensfragen" (Symbolbild) "Kapitulation vor dem Problem": Kritik aus der Kirche am Social-Media-Verbot Evangelische und katholische Jugendverbände in Deutschland finden ein Social-Media-Verbot für Minderjährige falsch. Bedenken äußern die Evangelische Kirche Deutschland (EKD) und das Bistum Köln.