Thema: Netzpolitik

Vom gestrigen netzpolitischen Abend des Digitalen Geselschaft e.V. auf der Berliner c-base gibt es jetzt einen Video-Mitschnitt: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit […]

Dieser Gastbeitrag erschien zunächst als SWP-Aktuell 2012/A 60, Oktober 2012, eine Publikation der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die SWP berät sowohl den Bundestag als auch die Bundesregierung in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Dr. rer. pol. Annegret Bendiek ist stellvertretende Forschungsgruppenleiterin der Forschungsgruppe EU-Außenbeziehungen. Dr. rer. nat. Marcel Dickow, M.P.S. ist Wissenschaftler der Forschungsgruppe […]

Am vergangenen Wochenende hat die Berliner SPD auf einem Landesparteitag einen Leitantrag zum Thema „Partizipation und digitale Teilhabe in der sozialen Stadt“ beschlossen. Wie der Titel vermuten lässt, geht es dabei um Netzpolitik. Vorangegangen war ein langer Prozess einer innerparteilichen Debatte in der Berliner SPD und abschließend kann man sagen, dass sich der Weg gelohnt […]

Wie der Wired Danger Room berichtet, sind noch immer nur 30 bis 50% der Übertragungsdaten von US-Drohnen vollständig verschlüsselt. Mit wenig Equipment und Know-How sei es ein leichtes, die aufgenommenen Videos der Predator und Reaper Drohnen selbst empfangen zu können. Und das, obwohl die Sicherheitslücke bekannt war. Military officials have known about — and mostly […]

Das Büro für Technologiefolgen-Abschätzung (TAB) beim deutschen Bundestag hat in einem aktuellen Bericht verschiedene Themenfelder Netzpolitik analysiert und Handlungsempfehlungen verfasst: „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“ (PDF). Hier ist die Zusammenfassung der Handlungsfelder: „In der Zusammenschau der Ergebnisse dieses Berichts ergeben sich folgende Handlungsfelder für die Breitband- sowie die Medien- und Netzpolitik: Ziele der […]

Behörden sollen zukünftig die Inhaber von IP-Adressen automatisch über elektronische Schnittstellen abfragen können, statt wie bisher einzeln. Das sieht ein Gesetzesentwurf (PDF) vor, den die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat. Eine Vielzahl von ‚Bedarfsträgern‘ soll Zugriff auf die Daten erhalten – ganz ohne Richtervorbehalt. Nachdem im Februar das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Speicherung und Herausgabe […]

Heute Abend wird eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) herausgegebene und von Herbert Hönigsberger und Sven Osterberg von Nautilus Politikberatung verfasste Studie (PDF, CC-BY-NC-ND) mit dem Titel „Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie“ im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit präsentiert. Dem Vorwort von HBS-Vorstand Ralf Fücks und der Koordinatorin „Grüne Akademie“ […]

Die Diskutierenden auf dem gestrigen PolITalk „Leistungsschutzrecht: Risiken und Nebenwirkungen“ vom Verband der Deutschen Internetwirtschaft eco waren sich einig: Es braucht kein Leistungsschutzrecht. Wirtschaftswissenschafts-Professor Justus Haucap, MdB Siegfried Kauder (CDU), MdB Tabea Rößner (Grüne) und Wikimedia Deutschland Vorstand Pavel Richter haben zwar jeweils unterschiedliche Argumente gegen das LSR, aber sie kommen zu demselben Ergebnis. Wo […]

Betreiber von öffentlichen WLANs sollen von der Störerhaftung ausgenommen werden. Das fordert die Linkspartei in einem Gesetzentwurf, der morgen im Bundestag behandelt wird. Die Linksfraktion übernimmt damit den Gesetzentwurf des Digitale Gesellschaft e. V., nur die Begründung wurde leicht verändert. Im Juni präsentierte der Digitale Gesellschaft e. V. einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung für […]

Futurezone interviewte Tim Wu, Juraprofessor an der Columbia Law School und Fachexperte für Internet, Medien & Kommunikationsindustrie. In seinem im April erschienenen Buch „Master Switch“ thematisiert er den Aufstieg und Niedergang von Medienimperien. Er befasste sich dafür mit der Entwicklung des Radios, des Fernsehers, der Filmindustrie und resümmiert, dass grundsätzlich Amateure das jeweilige Medium vorangetrieben […]

Sophia Lee interviewte den chinesischen Blogger Michael Anti, der wenig optimistisches berichtet. Nicht nur sei China weit von einer digitalen Revolution entfernt, die Regierung instrumentalisiere das Internet, um Druck auf unbequeme Mitglieder auszuüben. Die Server für Mikroblogs und andere soziale Netzwerke stehen allesamt in Peking. Nur dort bekommen Internetfirmen seit 2009 noch eine entsprechende Lizenz. […]

Filesharer kopieren nicht nur Musik, sie kaufen sie auch. Sie geben sogar mehr Geld für Musik aus als Nicht-Filesharer. Das verkündet die Studie „Copy Culture in the US and Germany“ des Instituts American Assembly laut Heise Online. Die American Assembly, die sich als ein überparteiliches Forum für politische Themen bezeichnet, sieht ihre Forschungsergebnisse auf einer […]

Die Netzneutralität wird in Europa am laufenden Band verletzt, das haben mehrere Erhebungen ergeben. Auch von der EU-Kommission beauftragte Studien kommen zu diesem Ergebnis, trotzdem veranstaltet diese lieber eine weitere Diskussionsrunde, statt die Netzneutralität endlich zu sichern. Der Digitale Gesellschaft e. V. fordert die Kommission auf, endlich zu handeln. Letzte Woche berichtete netzpolitik.org über die […]

Noch bis Montag veranstaltet die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Netzneutralität. Dabei besteht die Gefahr, dass nur Lobbyisten und Firmen antworten. Doch auch Einzelpersonen können einfach per E-Mail ihre Meinung sagen – und so direkt bei der Kommission eine Reglung zur Netzneutralität einfordern. Die EU-Kommission drückt sich um eine Regelung zur Festschreibung der Netzneutralität. Schon […]

Amerikanische Unternehmen kritisieren Microsofts default Do-Not-Track Die Association of Network Advertisers ANA, eine einflussreiche Gruppe amerikanischer Unternehmen (u.a. American Express, General Motors, Verizon, Visa), veröffentlichte einen Brief an Microsoft: ANA Board Opposes Microsoft’s Decision to Implement ‘Do-Not-Track’ Default Function for Internet Explorer 10 Browser. Chris Calabrese blogte dazu bei ACLU: The letter actually says, “it […]

Der ehemalige Handelsblatt-Redakteur Stephan Dörner beschreibt in seinem Blog, was hinter den Kulissen der Urheberrechts-Kampagne mit Artikeln wie „Mein Kopf gehört mir“ geschah sowie grundsätzliche Missverständnisse zum „geistigen Eigentum“ in der Presse: Den Artikel zu der Kampagne habe ich damals in der Redaktionskonferenz scharf kritisiert, worauf Chefredakteur Gabor Steingart mich bat, die Kritik schriftlich auszuführen. […]

Sue Halpern beschreibt in der New York Review of Books verschiedene Arten des Hackens, nennt Beispiele von Anonymous über chinesische Trojaner bis hin zu Stuxnet und will so die Frage klären: Are Hackers Heroes? Still, in the last few years, after the British phone-hacking scandal, after Anonymous and LulzSec, after Stuxnet, in which Americans and […]

Bis morgen besteht noch die Möglichkeit bei der GRÜNEN/EFA Gruppe im Europaparlament Ideen vorzuschlagen für eine „progressive Agenda für Kreativität und Innovation“. Diese Sammlung von Vorschlägen der Fraktion soll „positiv“ und konstruktiv werden. Neue Rechtswerkzeuge, neue Finanzierungsmechnismen, Pilotprojekte und experimentelle Initiativen, Rechtsänderungen (Wettbewerbsrecht, Finanzrecht, Immaterialgüterrecht usw), jede Anregung ist willkommen. Noch viel allgemeiner wendet sich […]

Als ich zuletzt in Wien war, hat mich die Futurezone ausführlich über Kommentarkultur, Netzneutralität, Urheberrecht, Überwachung und vielem anderen interviewt: Was ist auf der Netzpolitik-Agenda Ihrer Meinung nach die größte offene Baustelle neben dem Urheberrecht? Eigentlich müssen wir den Trend in Richtung „immer mehr Überwachung“ zurückgedrängt bekommen, sonst leben wir bald in einer vollkommenen Totalüberwachung, […]

Auch in Deutschland erfreut sich die satirische Nachrichtensendung „The Daily Show“ mit Jon Stewart ständig wachsender Beliebtheit. Gerade in Wahlkampfzeiten ist die Sendung eine äußerst unterhaltsame Möglichkeit über aktuelle politische Entwicklungen in den USA am Laufenden zu bleiben. Kernstück der Daily Show ist etwas, das der österreichische Journalist Robert Hochner einmal als „die Rache der […]

Netzpolitik

Video: Netzpolitischer Abend auf der c-base

Europäische Außenpolitik und das Netz: Orientierungspunkte für eine Cyber-Außenpolitik der EU

SPD-Berlin plant netzpolitische DDos-Attacke auf Bundesrat

Mehrheit der US-Drohnen sendet unverschlüsselte Videosignale

Büro für Technologiefolgen-Abschätzung empfiehlt Stärkung der Netzpolitik

Gesetzentwurf: Bundesregierung will elektronische Schnittstelle zur Bestandsdatenabfrage einführen – ohne Richtervorbehalt

„Am Weg zu einer normalen Partei“: Böll-Stiftung präsentiert Piraten-Studie

Kritik von allen Seiten am Leistungsschutzrecht, aber es kommt trotzdem

Störerhaftung im WLAN: Linksfraktion reicht Gesetzentwurf des Digitale Gesellschaft e. V. im Bundestag ein

Unternehmen verhalten sich wie Diktatoren, wenn man sie lässt

Lesestoff: Cyberrevolution in China ist westliches Wunschdenken

Lesestoff: Die überraschende Erkenntnis, dass Filesharing die Musikbranche nicht vernichtet

Netzneutralität: Digitale Gesellschaft fordert EU-Kommission auf, Worten endlich Taten folgen zu lassen

Bürger-Konsultation: Fordert Netzneutralität von der EU-Kommission ein, einfach per E-Mail

Lesestoff: Abwärts mit dem Datenschutz, Six-Strikes und Überwachungssoftware-Exporte aus Deutschland

Lesestoff: Hacking has been hacked by the bad guys

Bürgerdialog – Was fällt dem Netz für die Politik ein?

Futurezone-Interview

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