Konsulation
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BEREC-LeitlinienEuropäische Telekom-Regulierer laden zur Bewertung der Netzneutralität ein

In Europa schützt eine Verordnung grob die Netzneutralität, Details klären von Telekom-Regulierern erstellte Leitlinien. Nun sollen diese Regeln überarbeitet werden. Zur Debatte stehen verschiedene Verbindungsqualitäten in 5G-Netzen und Anpassungen bei Zero Rating.

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Kohlekraftwerk in Gelsenkirchen
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DigitalgipfelSchornsteine zu Cloudspeichern

Im symbolisch aufgeladenen Ex-Industriezentrum versucht sich die Bundesregierung am kommunikativen Neustart ihrer Digitalpolitik – mal wieder. Mit dem Projekt Gaia-X soll die digitale Transformation der Wirtschaft gelingen. Mehr als eine Idee ist die Initiative von Minister Peter Altmaier bisher aber nicht. Ein kommentierender Bericht vom Digitalgipfel.

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Werbung für Mobilfunkanbieter in Lissabon
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Zero Rating in PortugalDie Anbieter kommen mit teuren Datentarifen durch

Portugiesische Mobilfunkanbieter weigern sich, das Datenvolumen für ihre Kunden zu erhöhen. Stattdessen gibt es weiter Zero-Rating-Angebote, die die Netzneutralität verletzen. Die nationale Regulierungsbehörde ANACOM zeigt weder den Willen noch den Mut, das Problem anzugehen.

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Ein Kind steht hoch oben auf einer Leiter
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Studie: Bessere Breitbandversorgung steigert Wirtschaftswachstum

Schnelles Internet bringt nicht nur Vorteile für die Nutzer. Eine bessere Versorgung mit Breitband lässt auch die Wirtschaft schneller wachsen, hat eine wissenschaftliche Studie herausgefunden. Das wirkt sich sogar positiv auf benachbarte Landkreise aus, die hinterherhinken.

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The earth with trade goods flying around
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Digital trade: India calls for customs duties on the internet

Developed countries are negotiating the rules of digital world trade behind closed doors. India and other developing countries criticise this harshly. They demand negotiations within the World Trade Organization – and the abolition of a 20 year old ban on digital customs duties.

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Die Erde mit herumfliegenden Handelsgütern
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Digitaler Handel: Indien fordert Zölle im Internet

Industriestaaten verhandeln hinter verschlossenen Türen über Regeln für den digitalen Welthandel. Indien und andere Entwicklungsländer kritisieren das scharf: Sie fordern Gespräche im Rahmen der Welthandelsorganisation – und drängen auf eine Abschaffung eines 20 Jahre alten Verbots von digitalen Zöllen.

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"Staatliche Hacker" - Sicherheitspolitik rückt in den Cyberraum
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Deutschland sieht staatlich unterstützte Hacker als größte Gefahr für das 5G-Netz

Die Bundesregierung schickt ihre Risikoeinschätzung für das Mobilfunknetz der Zukunft nach Brüssel. Darin beschriebene Bedrohungsszenarien klingen, als wären sie auf Huawei und China gemünzt: Datenspionage durch staatliche Hacker und Hintertüren in der Netzwerkausrüstung.

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Ein Piratenschiff mit Mangaaugen auf dem Segel vor Japans roter untergehender Sonne
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Vorsicht, Piraten: Japans Kampf gegen illegale Downloads geht weiter

Zwei Jahre Haft für das Herunterladen raubkopierter Inhalte: Das wollte die japanische Regierung und ist damit Anfang des Jahres gescheitert. Doch ihren Kampf gegen Piraterie gibt sie nicht auf. Der neueste Vorstoß: Piratenseiten sollen mit Pop-Up-Warnungen versehen werden. Ein massiver Verstoß gegen den Datenschutz von Internetnutzern, warnen Fachleute.

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Übernahme von Unitymedia: Vodafone wird für die Telekom zur ernstzunehmenden Konkurrenz

Vodafone darf Unitymedia schlucken, hat die EU-Kommission entschieden. Damit kann das Telekommunikationsunternehmen Kabelanschlüsse in ganz Deutschland anbieten. Die Telekom ist nicht begeistert, Vodafone kündigt schon euphorisch Gigabit-Deutschland an. Das wird auch die Bundesnetzagentur interessieren.

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Telekom unterliegt erneut: StreamOn-Tarife dürfen so nicht weitergehen

Das Telekom-Angebot StreamOn verletzt die Netzneutralität und EU-Regeln zum Roaming, entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen. Nun muss der Konzern sein Produkt an das geltende Recht anpassen. Nach dem Willen der Bundesnetzagentur soll das jetzt schnell gehen.

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Bundesregierung will mehr Transparenz von Mobilfunk- und Festnetzbetreibern

Funklöcher beim Mobilfunk, uneinheitliche Versorgungskarten, von Wettbewerbern überfallsartig überbaute Glasfasernetze: Morgen will der Bundestag das Telekommunikationsgesetz ändern und einige dieser Baustellen in Angriff nehmen. Das sind jedoch nur erste Schritte. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.

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Die 5G-Auktion hat ein Ende, das Funkloch-Problem in Deutschland nicht

6,5 Milliarden Euro kosten die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Doch kaum ist die Auktion vorbei, wollen manche Bieter das Geld schon für den Netzausbau zurückhaben. Nutzer:innen werden trotzdem noch eine Weile mit der schlechten Internetversorgung in Deutschland leben müssen.

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Justizministerium blockiert bessere Durchsetzung von Netzneutralitätsregeln

Seit 2016 gibt es in Europa einheitliche Regeln zur Netzneutralität. Deutschland hat als eines von nur zwei Ländern bisher verabsäumt, Verstöße mit angemessenen Bußgeldern zu bestrafen. Nun stellt sich ausgerechnet das Justizministerium von SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley gegen ausreichende Strafen für Verletzungen der Netzneutralität.

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Nie mehr WhatsApp?EU-Staaten könnten Messenger zur Öffnung zwingen

Messengerdienste wie WhatsApp und iMessage können miteinander keine Nachrichten austauschen. Warum eigentlich? Deutschland und die EU-Kommission denken laut nach, die Anbieter zur Öffnung zu verpflichten. Kleine Anbieter wie Threema sind skeptisch. Doch Entwickler tüfteln bereits an einem neuen Protokoll.

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Stethoskop und Laptop
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Gesundheit des Internets 2019: Mozilla fordert weniger Monopole und mehr Offenheit

Erstmals ist mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung im Internet angekommen. Umso drängender wird die Frage, wie es um die Gesundheit des Netzes bestellt ist. Nur wenn es offen, frei und dezentral bleibt, könne es weiterhin für positive Veränderung sorgen, heißt es im „Internet Health Report“ der Mozilla Foundation.

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Thomas Lohninger
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Eine Rede für Netzneutralität und freies Internet auf der Telekom-Hauptversammlung

Die Deutsche Telekom hält immer noch an StreamOn-Tarifen fest. Die Zero-Rating-Angebote bevorzugen Dienste wie Netflix und verletzen die Netzneutralität. Auf der Haupversammlung appelliert Thomas Lohninger an den Konzern und verspricht, dass sie ihn dort nie wieder sehen müssen – unter einer Bedingung.

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