Thema: Demokratie

Ab heute findet in Paris ein 2-tägiges Meeting zum Thema Internet statt: Die OECD-Konferenz zur Zukunft der Internetwirtschaft. Im Gegensatz zum vergangenen Politiktheater Netzgipfel eG8 wird beim OECD-Treffen jedoch von vorne herein Wert auf einen Beitrag der Zivilgesellschaft gelegt. Seit einiger Zeit schon beraten Politiker und Organisationen, u.a. auch Europarat und UNO, wie das Internet […]

Die Sendung Hintergrund im Deutschlandfunk hat über „Revolution online – Das Internet und der Umbruch in der arabischen Welt“ berichtet und dabei einige arabische Blogger zu Wort kommen lassen. Die Sendung gibt es noch als MP3 online. Inwieweit haben soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter der arabischen Revolution zum Sieg verholfen? Online-Aktivisten und Internet-Experten sind […]

Die Verhandlungen in der Europäischen Union zwischen Kommission, Parlament und Mitgliedsstaaten über die Internetsperren im Kontext von Kindesmissbrauch haben einen Kompromiss erbracht, wie EDRi berichtet: Der Artikel 21 in der Richtlinie wird demnach folgenden Text haben: Article 21 Measures against websites containing or disseminating child pornography 1. Member States shall take the necessary measures to […]

Die Webseiten des Landes Niedersachsen antworten laut heise nicht auf HTTP-Requests von anonymen Nutzern, die Dienste wie Tor oder JonDo in Anspruch nehmen. Wer also versucht, anonymisiert mit den Behörden in Kontakt zu treten, oder sich zu informieren, erhält eine Fehlermeldung einen Time-out. Begründet wird die Maßnahme mit der Furcht vor Angriffen aus dem Cyberspace […]

Auf DRadioWissen diskutierten heute im c’t Online Talk unser Andre Meister zusammen mit Jürgen Kuri mit Anne Roth und Jan-Keno Janssen über „Hacktivismus – Zukunft der politischen Aktion?“ Die Gruppierungen, die keine Vertreter und Chefs haben, aber in der Öffentlichkeit immer wieder mit wortstarken Statements zur Verkündung und Beschreibung ihrer Aktionen auftreten, scheinen so etwas […]

Seit heute bietet Abgeordnetenwatch seine Plattform auch für einige Gemeinden an. Für den Start ausgewählt wurden die Stadträtet Dresden, Leipzig und Leverkusen, sowie die Gemeinderäte Pforzheim, Stuttgart und Villingen-Schwenningen. Die betroffenen Politiker sind begeistert: Zu der Veröffentlichung meiner Daten oder auch nur des Namens in Abgeordnetenwatch habe ich keine Zustimmung erteilt […] Bitte entfernen Sie alle […]

Falls jemand nachher noch nichts vor hat: Die Grünen veranstalten ab 19:00 Uhr einen Diskussionabend zum Thema Verbraucherschutz und Internetmobilisierung. Und zwar im „Grünen Salon in der Volksbühne“. Dit is in Berlin. Falls euch Berlin zu weit ist, oder ihr lieber vom heimischen Sofa mittwittern wollt (Hastag #vn11), soll es auch einen Livestream geben. Brezel […]

In der kommenden Woche findet in Frankreich der 37. G8-Gipfel statt. Bereits vor einigen Monaten hatten wir mit Misstrauen festgestellt, dass man sich dort nun erstmalig auch des Internets annehmen möchte – ausgerechnet unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy, der für Netzsperren und 3-strikes einsteht. Als Weltwirtschaftsgipfel steht der G8 nicht gerade für eine bürger- […]

Wir haben bei der Free Software Foundation Europe noch eine Praktikumsstelle offen, die gut zum Interesse von Netzpolitik-Leserinnen passen würde. Beginn des Praktikums wäre ab Anfang bis Mitte September für die Dauer von 4 bis 12 Monaten. Das Tätigkeitsfeld ist weit gefächert: neben Kampagnenplanung und Durchführung, Wahlbefragungen in Europa, Analysen rund um Freie Software und […]

Kommenden Mittwoch findet ab 13 Uhr in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen der Berliner Open Data Day statt. Wir möchten Sie herzlich einladen, den Stand der Debatten zu diesen Themen kennen zu lernen und mit Akteuren aus Politik, Verwaltung, Verbänden und Organisationen zu diskutieren. Am 18. Mai wollen wir mit praktischen Beispielen verdeutlichen, […]

Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt. Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfragen, ob sie mir einen Ansprechpartner für Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nennen könne, dem ich ein paar Fragen stellen kann. Bei der SPD wollte ich in der Zwischenzeit auch noch […]

Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online. Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Kai Schmalenbach ist 2. Vorsitzender […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Heute Vormittag hatten wir bereits Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. In diesem Beitrag folgt Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und gleich im Anschluss noch Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Netzpolitik.org: […]

Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online: Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Den Anfang macht in diesem Beitrag Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Am Nachmittag folgen die Gespräche mit Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und – mit etwas Glück – Kai Schmalenbach […]

In dieser Folge haben wir einen Gastmoderator. Markus Beckedahl und Linus Neumann sind die Gäste, und zwar nicht nur im eigenen Podcast, sondern auch in der Metaebene, dem Podcast-Studio von Tim Pritlove, den man dem geneigten Leser wohl kaum mehr als Moderator von Chaosradio Express und einigen weiteren Podcasts vorstellen muss. Hier die .mp3 als Download, […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Matthi Bolte überraschte mich Anfang September 2010 mit einer ausführlichen Mail, in der er erklärte, warum die rot-grüne Koalition in NRW den Jugendmedienschutzs-Staatsvertrag […]

Campact hat zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Aktion gestartet, an der man sich beteiligen kann. Es werden Unterstützer für einen Appell an unseren Bundesinnenminister und unsere Bundesjustizministerin gesucht. Hier ist der Text, unterzeichnen geht bei Campact: Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Friedrich, sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, ich lehne jede Form einer anlass- und verdachtsunabhängigen […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Veith Lemmen und die Jusos NRW haben sich bereits recht früh gegen JMStV ausgesprochen. Gerüchten nach hatte die Jusos auch einen nicht gerade kleinen […]

Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. Was es allerdings nur hier und exklusiv bei Netzpolitik.org geben wird, sind die Interviews, die ich für den Beitrag bei Hyperland geführt habe. Und zwar ungekürzt (somit auch unredigiert) und in voller Länge. Das […]

Demokratie

OECD-Konferenz zur Zukunft des Internets

Das Internet und der Umbruch in der arabischen Welt

Einigung bei Internetsperren in der EU

Niedersachsen-Websites sperren anonyme Nutzer

Hacktivismus – Zukunft der politischen Aktion?

Abgeordnetenwatch auf kommunaler Ebene

Heute: Diskussionveranstaltung “Verbrauchermacht im Netz”

Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8

Offene Praktikumsstellen zu Freier Software

Berliner Open Data Day

Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht

JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW

JMStVCamp: Interview mit Alexander Vogt (SPD)

Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung

JMStVCamp: Interview mit Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann

NPP110: Netzaktivismus
und Digitale Gesellschaft e.V.

JMStVCamp: Interview mit dem netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Matthi Bolte

Gegen die Vorratsdatenspeicherung aktiv werden

JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos

JMStVCamp: Interview mit dem Medienpädagogen Jürgen Ertelt