Thema: Demokratie

Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt. Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfragen, ob sie mir einen Ansprechpartner für Netzpolitik in Rheinland-Pfalz nennen könne, dem ich ein paar Fragen stellen kann. Bei der SPD wollte ich in der Zwischenzeit auch noch […]

Zum Abschluss unserer kleinen Reihe zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Die Gespräche mit Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, sind bereits online. Last, but not least, folgt ein Interview mit Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Kai Schmalenbach ist 2. Vorsitzender […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Heute Vormittag hatten wir bereits Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. In diesem Beitrag folgt Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und gleich im Anschluss noch Kai Schmalenbach von der Piratenpartei. Netzpolitik.org: […]

Es gibt erfreuliche Neuigkeiten, frisch getickert von Holger Bleich drüben bei Heise Online: Wie erwartet hat das Bundesjustizministerium einen Entwurf für das Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung vorgelegt. Am heutigen Donnerstag wurde der Text bereits verschiedenen Interessenvertretern zugestellt, die gerade mal bis zum 11. Mai Gelegenheit haben, Stellung zu beziehen. Schon am 25. Mai will sich das […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen veröffentlichen wir heute gleich drei Interviews. Den Anfang macht in diesem Beitrag Marc Jan Eumann, Medienstaatssekretär in NRW und Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Am Nachmittag folgen die Gespräche mit Alexander Vogt (medienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW) und – mit etwas Glück – Kai Schmalenbach […]

In dieser Folge haben wir einen Gastmoderator. Markus Beckedahl und Linus Neumann sind die Gäste, und zwar nicht nur im eigenen Podcast, sondern auch in der Metaebene, dem Podcast-Studio von Tim Pritlove, den man dem geneigten Leser wohl kaum mehr als Moderator von Chaosradio Express und einigen weiteren Podcasts vorstellen muss. Hier die .mp3 als Download, […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Matthi Bolte überraschte mich Anfang September 2010 mit einer ausführlichen Mail, in der er erklärte, warum die rot-grüne Koalition in NRW den Jugendmedienschutzs-Staatsvertrag […]

Campact hat zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung eine Aktion gestartet, an der man sich beteiligen kann. Es werden Unterstützer für einen Appell an unseren Bundesinnenminister und unsere Bundesjustizministerin gesucht. Hier ist der Text, unterzeichnen geht bei Campact: Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Friedrich, sehr geehrte Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, ich lehne jede Form einer anlass- und verdachtsunabhängigen […]

Im Rahmen der Serie zum JMStVCamp in Essen haben wir heute zwei weitere Interviews. Und zwar mit: Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos Veith Lemmen und die Jusos NRW haben sich bereits recht früh gegen JMStV ausgesprochen. Gerüchten nach hatte die Jusos auch einen nicht gerade kleinen […]

Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. Was es allerdings nur hier und exklusiv bei Netzpolitik.org geben wird, sind die Interviews, die ich für den Beitrag bei Hyperland geführt habe. Und zwar ungekürzt (somit auch unredigiert) und in voller Länge. Das […]

Wie, schon Dienstag und immer noch kein Bericht zum JMStVCamp bei Netzpolitik.org? Doch, schon, allerdings drüben, bei Hyperland. Ich bin fremdgegangen. War übrigens klasse. Sowohl die Veranstaltung, wie auch der Veranstaltungsort. Torsten Kleinz war auch in Essen und hat was für Heise Online geschrieben. Und dann gibt es natürlich noch eine Menge weiterer Stimmen, mp3s […]

Am Freitag war ich zusammen mit Peter Kruse als Gast beim Medienquartett im Deutschlandfunk. Medienquartett: Revolution online – Das Internet schreibt Weltgeschichte. Von der 45 Minuten langen Diskussion gibt es die MP3. „Du kannst hier festgenommen werden, weil du eine Twitterbotschaft schreibst“, hat der chinesische Künstler Ai Wei Wei wenige Tage vor seiner Inhaftierung in […]

Das Blog Streetdogg hat sich mal etwas genauer die Nutzung von Liquid Feedback durch die Piratenpartei angeschaut und darüber gebloggt: The Tale of Liquid Feedback. Ihm ist aufgefallen, dass das Prinzip des Delegated-Voting dazu führt, dass wenige Nutzer eine Entscheidung maßgeblich beeinflussen können. Das funktioniert dadurch, dass man sein Stimmrecht z.B. für einzelne Themenfelder an […]

In den letzten Tagen wurden viele Fragen zum Verein „Digitale Gesellschaft“ gestellt. Auf der Seite findet sich nun eine FAQ Antworten dazu. Offensichtlich haben wir nicht ausreichend klar gemacht, was das Ziel des Vereins sein soll: Kapazitäten & Infrastrukturen für netzpolitische Kampagnen zu schaffen. Eigentlich hätten wir lieber eine Stiftung gegründet – aber dafür fehlte […]

Vorwort: Mir ist klar, dass ich mich mit der Veröffentlichung des folgenden Rants nicht sonderlich beliebt machen werde. Er ist unausgewogen, launisch, unvollständig (Ergänzungen bitte in die Kommentare!), in höchstem Maße subjektiv und zu lang ist der Text auch noch (Ursprünglich war er als kurzer Kommentar für das Blog von Thomas Stadler gedacht). Gerade den […]

Vor vier Jahren erschien das Buch „Freie Netze. Freies Wissen“ als Diskussionsvorschlag einer Gruppe von jungen Menschen, wie man in Linz (Österreich) Netzpolitik auf kommunaler Ebene machen könnte. Aus dem Buch und der Diskussion drum herum ist dann tatsächlich das Ziel der Kommune Linz geworden, eine Open-Commons-Region zu werden. Jetzt ist mit „Freiheit vor Ort: […]

Man kann der Digitalen Gesellschaft auf Twitter und Facebook folgen. Eine kleine Vorabmeldung gibt es bei Spiegel-Online: Eine Electronic Frontier Foundation für Deutschland? Ganz so weit würde Netzpolitik-Gründer Markus Beckedahl nicht gehen. Er plant eine Organisation namens „Digitale Gesellschaft“, die zwar auch für Bürgerrechte und kluge Politik im Netz streiten soll – aber in kleinerem […]

Am heutigen Document Freedom Day feiern Menschen in weltweit über 37 Städten Offene Standards. Das reicht von Workshops über Vorträge und Auszeichnugen bis hin zu ganztägigen Veranstaltungen. Den europäischen DFD-Preis erhiehlt heute Morgen die Stadt München für ihr Projekt LiMux, bei dem auf Offene Standards und Freie Software gesetzt wird. Im Laufe des Tages werden […]

Am 12. April, einen Tag vor der re:publica’11, findet in Berlin das „3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) 2011“ statt. Beginn ist 14:00 Uhr, der Veranstaltungsort ist die Landesvertretung Sachsen-Anhalt und der Eintritt ist frei. Es wird aber um Anmeldung gebeten.

Was war das gestern für ein großes Hallo, als Familienministerin Kristina Schröder ihren Kollegen Hans-Peter Friedrich auf Twitter begrüßte: Ein Aufschrei der Freude und der Bekräftigung ging durch die folgewillige Twitter-Riege der Christdemokraten. Und auch Qualitätsjournalisten ließen nicht lange auf sich warten: Dabei war es doch offensichtlich, dass der Account ein Fake war: Er ist […]

Demokratie

Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht

JMStVCamp: Interview mit Kai Schmalenbach, Piratenpartei NRW

JMStVCamp: Interview mit Alexander Vogt (SPD)

Entwurf zum Aufhebungsgesetz der Websperren-Regelung

JMStVCamp: Interview mit Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann

NPP110: Netzaktivismus
und Digitale Gesellschaft e.V.

JMStVCamp: Interview mit dem netzpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW Matthi Bolte

Gegen die Vorratsdatenspeicherung aktiv werden

JMStVCamp: Interview mit Veith Lemmen, Landes-Vorsitzender der NRW Jusos

JMStVCamp: Interview mit dem Medienpädagogen Jürgen Ertelt

JMStVCamp: Interview mit Organisator Christian Scholz

Revolution online – Das Internet schreibt Weltgeschichte

Diskussion über Liquid Feedback

Fragen & Antworten zum Verein
„Digitale Gesellschaft“

Bewegendes: Mein erster Rant (überhaupt!)

Freiheit vor Ort: Handbuch kommunale Netzpolitik

Digitale Gesellschaft – ab Mittwoch in Deinem Land verfügbar

Offene Standards: Singapur, München, Tagesschau und der Rest der Welt

3. Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) 2011

Innenminister kann nicht für die Sicherheit von Twitter garantieren