Alle Artikel von Markus Beckedahl

Linkschleuder

Kindergarten in der EU-Kommission

Die FAZ hat eine lesenswerte Analyse über die aktuelle EU-Kommission und ihre Struktur mit Vizepräsidenten, die nicht so wirklich funktioniert. Etwas Netzpolitik ist auch dabei: Kindergarten in der EU-Kommission. Ansip darf seine ersten Ideen zur Digitalen Strategie im März allein vorstellen. Kein Oettinger fällt ihm ins Wort. Zumindest nicht direkt. Ansip wettert gegen Geoblocking. Das […]

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re:publica 2015 – Cyber, Cyber. Orientierungslos im Neuland.

Auf der re:publica 2015 sprach unsere Anna Biselli über „Cyber, Cyber. Orientierungslos im Neuland“. Das gibts als Video auf Youtube. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver […]

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Extra 3 extra: Geheimdienste außer Kontrolle

Extra 3 berichtete am Mittwoch u. a. über „Geheimdienste außer Kontrolle“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das […]

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Linkschleuder

Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums

Heribert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung: Kanzlerin der Verdunkelung. Das Staatswohl besteht nicht darin, dass Geheimdienste tun und lassen können, was sie wollen. Das Staatswohl besteht auch nicht darin, dass über Grundrechtsverletzungen durch den US-Geheimdienst und seine deutschen Helfer der Mantel kanzleramtlichen Schweigens gebreitet wird. Das Staatswohl ist nicht das Wohl irgendeines Abstraktums. Es […]

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Netze

Wirtschaftswoche verkündet exklusiv, dass Oettinger von der Netzneutralität abrückt

Ich musste ja eben mehrfach auf das Datum schauen und mir die Augen reiben. Die Wirtschaftswoche verkauft als Exklusiv-Meinung das, was Günther Oettinger seit Monaten bei jedem Auftritt zum Thema Netzneutralität erzählt: EU-Digitalkommissar Oettinger rückt von der Netzneutralität ab. Der erste Satz ist der Beste und zeigt, wie gut die Wirtschaftswoche sich mit dem Thema […]

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Überwachung

Kanzlerin Merkel verspricht: „Alle Materialien aus dem Kanzleramt und vom BND werden dem NSAUA zugeliefert“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diese Woche versprochen, dass der Geheimdienst-Unterschungsausschuss alle Materialien aus dem Kanzleramt und vom BND erhalten werde. Das ist überraschend, weil das Kanzleramt bisher mauerte und Aufklärung verhinderte. Wir haben die beiden Obleute der Opposition um eine Bewertung des Versprechens befragt. Es ist diese Woche etwas untergegangen, was Angela Merkel am Montag […]

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Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen

Das Medienmagazin NDR-Zapp berichtete gestern über „Getäuscht: Öffentlichkeit bei No-Spy-Abkommen“. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video […]

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Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“

Gestern gab es wieder das Thema Überwachung in der Phoenix-Runde. Konstantin von Notz (Bündnis ´90/Grüne, MdB), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf), Christian Flisek (SPD) und Nina Warken (CDU) diskutierten über „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“. Gibts auch als MP4 (160 MB). Es rumort gewaltig in der Großen Koalition. Die SPD […]

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#rp15: Hoax-Kampagnen: Opium fürs Empörungsvolk

Deef Pirmasens und Christian Schiffer haben im Rahmen der Media Convention auf der re:publica´15 über „Hoax-Kampagnen: Opium fürs Empörungsvolk“ gesprochen. Dabei haben sie in das Thema eingeführt und diverse Möglichkeiten von Hoax-Kampagnen vorgestellt, darunter auch politisch motivierte. Das ist unterhaltsam wie informativ. Hier ist das Video: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein […]

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Netzpolitik

DNS-Fehler: Unser Blog ist derzeit aus einigen Netzen nicht erreichbar

Wir haben gestern an unserem System geschraubt, u. a. um gesicherte (verschlüsselte) Verbindungen zu verbessern. Dabei kam es trotz Vier-Augen-Prinzip zu einem Tippfehler. Und in Folge dessen ist jetzt unsere Domain in einigen Netzen vorübergehend nicht erreichbar, und es gibt obskurre Weiterleitungen, weil das jemand ausnutzt. Der Fehler ist längst gefixt, aber DNS-Änderungen dauern bis […]

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Linkschleuder

#rp15: maschek.findet.europa

Die österreichische Kabarett-Gruppe maschek war zu Gast auf der vergangenen re:publica und hat sich in ihrer charmanten Art dem Thema Europa genähert. maschek macht Remix-Kabarett: Sie nehmen Video-Schnipsel und vertonen diese neu. TV-Bilder von Politikern bekommen auf einmal eine ganz neue Bedeutung. Das ist mitunter unglaublich lustig, so dass man Tränen in den Augen hat. […]

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Linkschleuder

Der Kampf um BND und NSA ist auch ein Kampf um die Kontrollfunktion der Medien in der Demokratie.

Sascha Lobo kommentiert bei Spiegel-Online: Merkels Glaubwürdigkeit: Die Leute lieben die Macht und verabscheuen die Medien. Tatsächlich ist diese längst zu einem Kampf der Medien selbst geworden: Welche Macht hat die „Vierte Gewalt“ überhaupt noch in ihrer Eigenschaft als demokratische Kontrolle? Es geht dabei nicht mehr um das klassische Kohlsche Aussitzen; sondern um das Merkelsche […]

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Linkschleuder

Wichtige Frage: Welche Bilder eignen sich zur Bebilderung von Überwachung?

Auf Spiegel-Online fragt Markus Böhm: Bilder zu Netzthemen: Überwachung? Kann ich nicht mehr sehen! Netzpolitik und Überwachung sind Themen, die jeden betreffen – trotzdem erreichen die wenigsten Artikel dazu hohe Klickzahlen. Liegt das vielleicht auch an der Bebilderung? Und wenn ja, wie lässt sich die Situation ändern? Und beschreibt das Dilemma: Die Bildarmut bei den […]

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Überwachung

Sensburg, Vorsitzender des #NSAUA zu Ausschuss-Protokollen: „Wir könnten sie auch leaken dann“

Im November vergangenen Jahres erzählte der Vorsitzender Geheimdienst-Untersuchungsauschuss, Patrick Sensburg, auf der in Berlin stattfindenden FiFFcon von der Arbeit des #NSAUA. In der anschließenden Frage und Antwort-Runde wurde er gefragt, warum es bisher keine richtigen Protokolle online zu finden geben würde und es nur unseren Live-Blog-Service gäbe, der aufgrund mangelnder stenographischer Fähigkeiten unsererseits nicht 100% […]

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Überwachung

Skandalisierung der Veröffentlichung von NSAUA-Protokollen soll vom eigentlichen Skandal ablenken

Seit über einem Jahr läuft der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. Gestartet als Untersuchungsausschuss für den NSA-Skandal hat sich die Arbeit immer mehr auf eine Untersuchung der Praktiken von Bundesnachrichtendienst und Co verlagert. Das liegt auch daran, dass unsere Geheimdienste viel mehr in das Netzwerk von NSA & Co eingebunden sind, als uns unsere Bundesregierung nach […]

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Die Tastatur als Handgranate - Illustration einer Europol-Analyse zu Bedrohungen im Internet.
Überwachung

Exportkontrollen für Überwachungstechnologie: Tippelschritte statt großer Sprünge

Seit Jahren machen in Europa ansässige Hersteller von Überwachungstechnologien gute Geschäfte mit autokratischen Staaten, wo ihre Produkte zur Verfolgung und Unterdrückung von Regimekritikern, Journalisten und Aktivisten eingesetzt werden. Erstmals im Dezember 2013 einigten sich die Teilnehmerstaaten des sogenannten Wassenaar-Forums, darunter auch Deutschland, darauf, die Ausfuhr von Überwachungstechnologien künftig streng zu kontrollieren. Im Zuge der Umsetzung […]

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Generell

Dieses Jahr zum zweiten Mal: Unsere „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz

Vergangenes Jahr haben wir im Oktober zum ersten Mal die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz veranstaltet und gleichzeitig unseren zehnten Geburtstag gefeiert. Da uns die Veranstaltung und die vielen Gäste gefallen haben, wiederholen wir beides dieses Jahr einfach wieder. Also Konferenz und Geburtstag, auch wenn letzteres dieses Mal kein runder ist. Aber es macht einfach Sinn, einen […]

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Chronologie der Äußerungen zum No-Spy-Abkommen: Nach bestem Wissen?

Tagesschau.de bietet eine ausführliche Chronologie der Äußerungen zum No-Spy-Abkommen: Nach bestem Wissen? „Nach bestem Wissen und Gewissen“ habe man die Öffentlichkeit informiert. Das haben Angela Merkel und Regierungssprecher Steffen Seibert betont, nachdem NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ einen Mail-Verkehr zwischen Merkels ranghöchstem außenpolitischen Berater Christoph Heusgen und Karen Donfried, Beraterin von US-Präsident Barack Obama, veröffentlicht […]

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SZ zu BND & Merkel: „Wäre sie nicht Kanzlerin – die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt“

Thorsten Denkler hat sich nochmal genau angeschaut, was Merkel vor zwei Jahren im Wahlkampf der Hauptstadtpresse erzählt hat und kommentiert bei sz.de: Das große Merkel-Versagen. Das Problem ist nicht unbedingt, was Merkel am Tag der Juli-Pressekonferenz 2013 womöglich tatsächlich nicht gewusst hat. Das Problem ist, dass sie auch danach offenbar nichts wissen wollte. Und die […]

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re:publica 2015 – Cryptocalypse now

Unsere Anna Biselli hat mit Prof. Dr. Rüdiger Weis (Beuth-Hochschule Berlin) auf der vergangenen re:publica’15 einen Vortrag über Kryptographie in Zeiten von kriminell-agierenden Geheimdiensten gehalten. Herausgekommen sind rund 45 Minuten anschauliche Lageeinschätzung, die man auch als Nicht-Techniker verstehen kann: Cryptocalypse now. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen […]

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