Gestern gab es wieder das Thema Überwachung in der Phoenix-Runde. Konstantin von Notz (Bündnis ´90/Grüne, MdB), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf), Christian Flisek (SPD) und Nina Warken (CDU) diskutierten über „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“. Gibts auch als MP4 (160 MB).
Es rumort gewaltig in der Großen Koalition. Die SPD erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schuld ist der Abhörskandal um den Bundesnachrichtendienst. Was hat der BND im Auftrag des amerikanischen Geheimdienstes NSA erledigt? Zankapfel für die Große Koalition ist auch das No-Spy-Abkommen, mit dem die Union bei der Bundestagswahl um Wählerstimmen geworben hat. Laut USA ist so ein Abkommen nie versprochen worden. Was wusste die Bundeskanzlerin? Was wurde verschleiert und vernebelt? Wohin wird der Koalitionskrach führen? Wie kann der BND besser kontrolliert werden?
Parallel dazu lief eine ähnliche Debatte „Ausspähen unter Freunden geht doch! Wie glaubwürdig ist Angela Merkel noch?“ bei Anne Will, die ich mir noch nicht angesehen habe.
Was auffällig ist: Die CDU sendet eher Hinterbänkler in solche Runden, die einfach nur die Linie halten sollen. So sieht Verantwortung und Aufklärung aus.
Hat denn jemand das anders erwartet? Unsere Ankündigungsweltmeisterkanzlerin hat schon so vieles angekündigt, das dann sang- und klanglos beerdigt wurde.
Irgendwie wird das Thema auch nicht gross in den Medien abgehandelt, wahrscheinlich mussten die Chefredakteure zum Rapport ins Bundeskanzleramt, damit Madame gestern in aller Ruhe Fußball schauen konnte.
ÖR abschaffen!