Fritsche und Kickl beim Handschlag
Überwachung

Geheime DokumenteEuropäische Inlandsgeheimdienste sind weltweit vernetzt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet im „Berner Club“ mit den Auslandsgeheimdiensten Mossad und CIA zusammen. Mit weiteren Behörden tauscht der deutsche Inlandsgeheimdienst Informationen zu „nicht-islamistischem Terrorismus“ sowie „Rechts- und Linksextremismus“. Wegen des „Staatswohls“ hielt die Bundesregierung diese Details bislang geheim.

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Computernetzwerk des „Berner Clubs“ mit nationaler Kontaktstelle beim BVT. Die ist ohne besondere Sicherung mit dem Internet verbunden.
Überwachung

Geheimes DokumentEuropäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich

Ein Prüfbericht des „Berner Clubs“ findet schwere Mängel beim österreichischen Inlandsgeheimdienst. Dessen IT-Systeme seien nicht für geheime Informationen zugelassen. Die Behörde soll auch dafür sorgen, dass sie nicht von „extremistischen Organisationen“ unterwandert wird.

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Linkschleuder

Phoenix-Runde: „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“

Gestern gab es wieder das Thema Überwachung in der Phoenix-Runde. Konstantin von Notz (Bündnis ´90/Grüne, MdB), Prof. Ulrich von Alemann (Politikwissenschaftler Universität Düsseldorf), Christian Flisek (SPD) und Nina Warken (CDU) diskutierten über „Das Misstrauen wächst – Koalition in der BND-Affäre“. Gibts auch als MP4 (160 MB). Es rumort gewaltig in der Großen Koalition. Die SPD […]

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Linkschleuder

Phoenix-Runde: BND-Affäre – de Maizière unter Druck?

Ich war gestern zu Gast in der „Phoenix-Runde“ zum Thema „BND-Affäre – de Maizière unter Druck?“ Die 45 Minuten lange Talksendung gibt es in der Mediathek und sogar zum herunterladen als MP4 (158 MB) sowie als MP3 (20 MB). Ines Arland diskutiert in der phoenix Runde u.a. mit: – Mariam Lau (Die Zeit) – Markus […]

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Demokratie

Netzrauschen auf Phoenix über Netzpolitik und Wahlkampf im Netz

Der TV-Sender Phoenix begleitet den Wahlkampf jeden Tag mit einem Video aus der Serie Netzrauschen. Dabei werden Politiker, Wahlkampfberater und Aktivisten in fünf Minuten im gleichen Format interviewt. Die Beiträge landen dann im Phoenix-Programm und natürlich im Netz. Ein paar netzpolitisch-relevante Beiträge habe ich hier zusammen gestellt. Ich wurde zum Thema Überwachung interviewt: Inhalt von […]

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Datenschutz

Phoenix-Runde: Facebook & Co. – Netzwerk oder Datenkrake?

Heute Abend gibt es um 22:15 Uhr auf Phoenix die Phoenix Runde zum Thema „Facebook & Co. – Netzwerk oder Datenkrake?“ Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz Susanne Dehmel, BITCOM Bernd Schlömer, Piratenpartei Andreas Bogk, Chaos Computer Club Wiederholung um 24.00 Uhr und am Mittwoch, 1. Februar […]

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Generell

Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat?

Heute Abend gibt es bei Phoenix ab 22:15 die Phoenix-Runde featuring Innenminister Uwe Schünemann (CDU/Niedersachen) und Andreas Bogk (CCC). Das wird sicher lustig, denn es geht um „Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat?“ Livestream gibts bei phoenix.de. Schlagworte wie „großer Lauschangriff“ oder „gläserne Bürger“ sind in der Medienlandschaft fest etabliert. Mit dem […]

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Demokratie

Phoenix: Projekt MdB 2.0

Unser öffentlich-rechtlicher TV-Sender PHOENIX hat das „Projekt MdB 2.0“ gestartet. Dahinter versteckt sich ein Blog, wo fünf Bundestagsabgeordnete unter 35 aus den verschiedenen Fraktionen bis zur nächsten Bundestagswahl „eine Art Tagebuch“ führen wollen. Dabei sollen sie „mehrmals wöchentlich“ einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit geben und auch versuchen „schwierige Themen verständlich zu erklären“. […]

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Datenschutz

Morgen bei Phoenix: Wie „YouTube“ und Terrorangst unsere Welt verändern

Morgen Abend läuft um 21:00 Uhr auf Phoenix die Dokumentation „Das Ende der Intimität – Wie „YouTube“ und Terrorangst unsere Welt verändern“. Die Terrorismusangst macht es möglich: Immer mehr Bahnhöfe, Flugplätze, Autobahnraststätten und Privathäuser werden mit Videokameras überwacht. Der gläserne Mensch wird Realität. Zugleich boomen Internet-Plattformen wie „YouTube“ und „My Space“, auf denen sich der […]

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Datenschutz

Morgen bei Phoenix

Morgen bringt Phoenix verschiedene interessante Beiträge zum Thema Datenschutz: 10.45 Buchpräsentation „Das Ende der Privatsphäre. Der Weg in die Überwachungsgesellschaft“ Gespräch Wolfgang Schäuble (Bundesinnenminister) mit Buchautor Peter Schaar (Bundesbeauftrager für den Datenschutz) Berlin. (VPS 10.00) 11.30 Wer hat meine Daten? Wie wir täglich ausgespäht werden Film von Detlev Koßmann und Erich Schütz, SWR/2006 (VPS 10.00) […]

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