Markus Beckedahl
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: Wegmerkeln geht nicht: Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote
: Wegmerkeln geht nicht: Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote Guter Kommentar von Veit Medick bei Spiegel-Online zur BND-Affäre: Wegmerkeln geht nicht. „Politische Verantwortung ist keine Frage der Quote.“
Spricht man mit Leuten im Kanzleramt, in der Union oder auch mit einigen Kollegen – oft kann man die immergleiche Beschwichtigung hören: Ach, das ist doch alles halb so wild. -
: re:publica 2015 – Marcus John Henry Brown: Purpose of Entry
: re:publica 2015 – Marcus John Henry Brown: Purpose of Entry Einer der Geheim-Tipps der letzten re:publicas war immer der Talk von Marcus John Henry Brown. Im vergangenen Jahr überraschte er mit „Pledge, Turn, Prestige – The Snowden Pitch“. Und darauf aufbauend spielt sein neuer fiktiver Vortrag in 2018, wo ein neues Überwachungsprodukt auf den Markt kommt: Purpose of Entry.
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: Bundesregierung: No-Spy-Abkommen kommt nach „bestem Wissen und Gewissen“
: Bundesregierung: No-Spy-Abkommen kommt nach „bestem Wissen und Gewissen“ Am 14. August 2013, mitten im vergangenen Bundestagswahlkampf und zwei Monate nach Start der Snowden-Enthüllungen, erklärte der damalige und jetzige Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dass es ein No-Spy-Abkommen mit den USA geben würde:
Außerdem ist geplant, mit den Vereinigten Staaten ein sogenanntes No-Spy-Abkommen zu schließen. -
: #rp15: netzpolitik.org: Mit Journalismus für digitale Grundrechte eintreten
(C) <a href="https://www.flickr.com/photos/markuspfl/17419954155/in/photolist-sxkPta-secQ5P-stn3vA-ry5kRh-rxtSko-rxqGs2-su6Cx8-su4PYz-srrZs3-srkwsd-sc33XU-scb7Cp-sc2mmq-qqywh9-qrvz2H-oP4Mjg-pKVMv3-oP11WA-nj9JUp-nADCtj-nADr46-nAhx8R-nwe7D8-nxBbGN-neFvdc-iYz2YY-iXAP1z-iibHnC-nwe83A-nygi9c-nvzCLE-nvzBvJ-iXX6rb-fWeaWh-fWe1rK-fWdZPn-fWdZd2-fWe9aS-fWe8vL-fWemHK-fWemog-fWeknt-fWdVs6-fWe5wQ-fWeiQv-fWeitZ-fWe1Ej-fWe3uJ-fWeh94-e647PL">MarkusPfl</a> : #rp15: netzpolitik.org: Mit Journalismus für digitale Grundrechte eintreten Auf der vergangenen re:publica’15 wollten wir auch mal Köpfe und Personen hinter diesem Medium vorstellen und dabei dazu eine Session gemacht: netzpolitik.org – Mit Journalismus für digitale Grundrechte eintreten. Das Vorstellen hat nicht 100% geklappt, weil Tomas Rudl parallel im Geheimdienst-Untersuchungsauschuss livebloggte und der Bahnstreik verhinderte, dass Constanze Kurz rechtzeitig wieder in Berlin ankam.
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: SPIEGEL: Kooperation von NSA, BND und Bundesregierung bedeutet Attacke auf unsere Freiheit und Werte
: SPIEGEL: Kooperation von NSA, BND und Bundesregierung bedeutet Attacke auf unsere Freiheit und Werte Wenn man vielen Journalisten in Diskussionenrunden oder ihren Artikeln zum BND-Skandal hört oder liest, hat man das Gefühl, dass es darunter recht viele Geheimdienstversteher gibt. Warum auch immer. Deshalb freuen uns sehr die klaren Worte von Klaus Brinkbäumer im Leitartikel des aktuellen Print-Spiegel, der u.
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: Früher Gegner, jetzt Fan der Vorratsdatenspeicherung: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär
: Früher Gegner, jetzt Fan der Vorratsdatenspeicherung: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär Früher war Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, mal gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die Welt schrieb vor zwei Jahren in einem Portrait über ihn:
Der 39-Jährige ist erst seit vier Jahren im Bundestag. Bisher war er auf Bundesebene eher unbekannt. Allerdings machte er sich als Netzpolitiker einen Namen. -
: Regierungs-Paywall: Mehr Transparenz-Informationen zur Netzallianz kosten 135 Euro
Credit: <a href="http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Fotoreihen/Bilder/Presse-und-Leitungstermine/2014/140307-netzallianz-ankunft-gruppenbild/140307-netzallianz-ankunft-gruppenbild-02.jpg?__blob=poster">BMVI</a> : Regierungs-Paywall: Mehr Transparenz-Informationen zur Netzallianz kosten 135 Euro Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veranstaltet zusammen mit „Vertretern der investitions- und innovationswilligen Unternehmen“ der Telekommunikations- und Netzwirtschaft die „Netzallianz Digitales Deutschland“. Die Netzallianz schreibt zusammen ein „Kursbuch“, um den Breitbandausbau in Deutschland zu bewältigen.
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: #rp15: In der Machtmaschine – wie Europa Digitalpolitik macht
: #rp15: In der Machtmaschine – wie Europa Digitalpolitik macht Christian Feld ist ARD-Korrespondent in Brüssel und bekommt darüber Einblicke, wie die EU arbeitet. Auf der vergangenen re:publica’15 hat einer passend zum Motto „Finding Europe“ erklärt, wie Europa Digitalpolitik macht: „In der Machtmaschine“.
Dies soll keine theoretische Politik-Stunde werden. Ich möchte einen gedanklichen Rundgang durch das EU-Viertel anbieten, in dem ich seit mehr als drei Jahren als Fernseh-Korrespondent arbeite. -
: Video erklärt: Netzneutralität tötet!
: Video erklärt: Netzneutralität tötet! Alexander Lehmann hat wieder ein super Animations-Video gemacht: Netzneutralität tötet! Eines der besten Videos zum Thema Netzneutralität bisher. Chapeau! Besonders gut ist gelungen, alle üblichen Argumente der Gegner von Netzneutralität anschaulich zu widerlegen.
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. -
: re:publica 2015 – Andre Meister: Lügen für die Vorratsdatenspeicherung
: re:publica 2015 – Andre Meister: Lügen für die Vorratsdatenspeicherung Auf der re:publica ´15 hat unser Andre Meister über „Lügen für die Vorratsdatenspeicherung“ gesprochen. Das Video findet sich bereits auf Youtube.
Die anlasslose Massenüberwachung sämtlicher Telekommunikation ist wieder da, Dank der großen Koalition! Wie schon vor zehn und acht Jahren scheint auch diesmal jede noch so absurde Behauptung willkommen, das Lieblingsprojekt aller Innenpolitiker durchzudrücken. -
: Die Netzgemeinde ist am Ende. Jetzt geht’s los
: Die Netzgemeinde ist am Ende. Jetzt geht’s los Am ersten Tag der diesjährigen re:publica habe ich mit unserem Leonhard Dobusch als kleine Grundsatzrede zur Netzpolitik 2015 über „Die Netzgemeinde ist am Ende. Jetzt geht’s los.“ gesprochen. Und wir haben uns bemüht, die guten Dinge herauszustellen. Ds war nicht immer einfach, aber wir haben es versucht.
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: Medienradio mit Sven Becker über Lobbyismus
: Medienradio mit Sven Becker über Lobbyismus Philip Banse hat den Spiegel-Redakteur Sven Becker für das Medienradio interviewt und herausgekommen ist ein empfehlenswertes rund 95 Minuten langes Gespräch über Lobbyismus, Public-Private-Partnerships und das Informationsfreiheitsgesetz.
Sven Becker vom Spiegel berichtet über seine Recherchen zu Lobbyismus in Berlin. -
: Neuer Job, neue Meinung: Piraten MdA Christopher Lauer ist jetzt für Leistungsschutzrecht
: Neuer Job, neue Meinung: Piraten MdA Christopher Lauer ist jetzt für Leistungsschutzrecht Christopher Lauer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, arbeitet jetzt hauptberuflich für den Axel-Springer-Verlag. In dieser Funktion hat er dem Spiegel ein Interview zu Google und dem Leistungsschutzrecht gegeben, was uns nicht weiter interessieren würde, wenn Lauer nicht in Sachen LSR eine 180° Kehrtwende gemacht hätte.
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: Phoenix-Runde: BND-Affäre – de Maizière unter Druck?
: Phoenix-Runde: BND-Affäre – de Maizière unter Druck? Ich war gestern zu Gast in der „Phoenix-Runde“ zum Thema „BND-Affäre – de Maizière unter Druck?“ Die 45 Minuten lange Talksendung gibt es in der Mediathek und sogar zum herunterladen als MP4 (158 MB) sowie als MP3 (20 MB).
Ines Arland diskutiert in der phoenix Runde u.a. mit:
– Mariam Lau (Die Zeit)
– Markus Beckedahl (Blogger)
– Prof. -
: Geheimdienst-Skandal: BND-Verrat und Weihnachtsmann
: Geheimdienst-Skandal: BND-Verrat und Weihnachtsmann quer vom BR in fünf Minuten über den „Geheimdienst-Skandal: BND-Verrat und Weihnachtsmann“.
Es verdichten sich die Hinweise, dass die NSA den BND benutzt hat, um in Europa zu spionieren. Aber PSSST, die Bundesregierung sagt nichts. Bürger sind schließlich wie Kinder. Und da kommt der Weihnachtsmann ins Spiel. -
: #rp15: Die Netzpolitik-Redaktion auf der re:publica’15
: #rp15: Die Netzpolitik-Redaktion auf der re:publica’15 Von Dienstag bis Donnerstag findet die neunte re:publica in Berlin statt. Da wir alle mehr oder weniger vor Ort sind könnte es hier etwas ruhiger werden. Dafür produzieren wir viel Videomaterial mit Vorträgen und Debatten. Und wir nutzen die Zeit, um viele Expertinnen und Experten zu interviewen, die wegen der re:publica nach Berlin kommen und wozu wir sonst selten die Gelegenheit haben.
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: Lügen für die Vorratsdatenspeicherung: Wir veröffentlichen geheime Nebenabrede der Bundesregierung
: Lügen für die Vorratsdatenspeicherung: Wir veröffentlichen geheime Nebenabrede der Bundesregierung Vergangenen Montag berichteten wir von einer geheimen Nebenabrede zur Vorratsdatenspeicherung, vereinbart zwischen Justiz- und Innenministerium. Diese besagt, dass für eine Bestandsdatenauskunft kein Richtervorbehalt notwendig sein soll, um darüber die im Rahmen der geplanten Vorratsdatenspeicherung hinterlegten Daten zu nutzen.
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: Der BND-Skandal – Worum geht’s eigentlich?
: Der BND-Skandal – Worum geht’s eigentlich? Zusammen mit Richard Gutjahr und Anne Roth habe ich mich über Google-Hangout eine Stunde lang über den BND-Skandal unterhalten und wir haben die aktuellen Ereignisse zusammen gefasst. Das konnte man live sehen und jetzt auch anschließend auf Youtube:
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. -
: WDR: Gefangen im Netz – Wie frei ist der digitale Mensch?
: WDR: Gefangen im Netz – Wie frei ist der digitale Mensch? Ich war heute in der WDR-Talkshow West Art zu Gast und habe dort 90 Minuten lang über „Gefangen im Netz – Wie frei ist der digitale Mensch?“ diskutiert. Auch wenn der Titel anderes erwarten lässt, war die Diskussion interessant. Mit mir diskutierten Michael Blume (Religionswissenschaftler und Blogger), Hannes Grassegger (Journalist und Ökonom), Angela Richter (Theaterregisseurin) und Bert te Wildt (Arzt und Psychotherapeut).
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: Der BND-Skandal kommt im Kanzleramt an
: Der BND-Skandal kommt im Kanzleramt an Als vergangene Woche das Kanzleramt den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss darüber informierte, dass der Bundesnachrichtendienst freundlicherweise der NSA geholfen habe, nationale und europäische Ziele mit zu überwachen, hieß es: Das hat der Bundesnachrichtendienst ohne Rücksprache und Erlaubnis gemacht! Derselbe Spin wurde ein Tag später der Öffentlichkeit präsentiert, wo das Kanzleramt, immerhin oberster Dienstherr des BND, suggerierte, dass der BND das ohne Genehmigung gemacht habe und man das erst vor kurzem erfahren habe.
