die mittlere Körperhälfte von Michelangelos David-Statue, über dem Intimbereich ein Feigenblatt, im Hintergrund verschwommen Quelltext
Demokratie

Zentrum für digitale SouveränitätOhne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestikuliert bei einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund
Datenschutz

BundesgesundheitsministeriumElektronische Patientenakte kann ab 29. April bundesweit genutzt werden

In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt. Demnach sei die ePA einsatzbereit, Sicherheitsprobleme seien gelöst. Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut.

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Fotografie einer klatschenden Menschenmenge auf einer Demonstration.
Demokratie

Weizenbaum Report 2025Das Jahr, in dem Deutschland auf die Straße ging

Knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland waren im vergangenen Jahr demonstrieren. Das ist der höchste bislang gemessene Wert des Weizenbaum-Reports zur politischen Partizipation. Er zeigt auch, dass sich der Umgang mit Hassrede wandelt. Und welche Gruppe immer weniger spendet.

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Auf den Punkt

Auf den PunktEine Frage der Macht.

Liebe Leser:innen, mit der digitalen Souveränität ist das so eine Sache. Zwar reden derzeit alle drüber, sie meinen aber nicht immer das gleiche. Mein Kollege Markus hat sich den Strauß an Ideen mal angeschaut. Und aus seiner Sicht ist das Konzept der digitalen Souveränität „komplex, überfrachtet, ungenau und durchaus umstritten“. Das hindert manch eine:n nicht […]

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Auf den Punkt

Auf den Punkt1&1 Versatel hat geheime Informationen ungeschützt ins Netz gestellt.

Liebe Leser*innen, gestern habe ich den sechsten Text über die 17-jährige Lina veröffentlicht. So viel Aufmerksamkeit bekam bislang nicht mal die Bundesinnenministerin von mir. Lina ist eben ein faszinierendes Phänomen. Immer wieder gräbt sie Infos aus, die ich für absolut berichtenswert halte. Diesmal geht es darum, dass der Internetprovider 1&1 Versatel die geheime Liste der […]

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Fotografie eines Mannes mit Turban auf einer Queer Pride Demonstration. Der Mann zeigt ein Schild mit dem Text "Some Sikhs are gay. Get over it!". Im Hintergrund sind weitere bunt gekleidete Menschen, die zum Teil farbige Luftballons tragen.
Öffentlichkeit

DiskriminierungYouTube weicht Richtlinien gegen Hassrede auf

Weitgehend unbemerkt hat YouTube seine Richtlinien zu Hassrede geändert. In der US-Fassung ist „Gender Identity“ aus den schützenswerten Merkmalen verschwunden, in Deutschland „Gesellschaftsklasse“ und „Hautfarbe“. Will sich die Plattform damit bei der Trump-Regierung anbiedern?

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Zigaretten-Marke Pall Mall
Überwachung

„Pall-Mall“-ProzessStaaten wollen weiter hacken, aber mit Regeln

23 Staaten haben sich im Rahmen des „Pall-Mall“-Prozesses auf eine unverbindliche Vorschlagsliste geeinigt, um die Verbreitung von Schadsoftware wie Staatstrojanern und anderen Hacking-Werkzeugen einzudämmen. Experten bewerten die Ideenliste zwar positiv. Praktische Auswirkungen wird die Verabschiedung der Regeln aber nicht entfalten.

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Panel mit Studienautor:innen
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (111)„Es braucht öffentlich-rechtliche Regenmacher“

Welche Potenziale für „Public Value“, also die Förderung demokratischer Öffentlichkeit, gibt es für das ZDF im digitalen Zeitalter auch jenseits programmlicher Angebote? Diese Frage hat ein fünfköpfiges Professor:innenteam im Auftrag des ZDF-Verwaltungsrats untersucht. Ein Interview mit Studienleiter Frank Lobigs anlässlich der Vorstellung der Studie.

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Ein Mensch mit Kapuzenpullover sitzt vor einem Computer.
Öffentlichkeit

Netzsperren1&1 Versatel teilte geheime Sperrliste öffentlich zugänglich im Netz

Eigentlich ist geheim, welche Domains in Deutschland wegen Urheberrechtsverletzungen gesperrt werden. Aber eine der Firmen, die die Sperren umsetzen, hat die Liste mindestens zehn Monate lang öffentlich einsehbar ins Netz gestellt.

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7 Männer, 3 Frauen, alle weiß.
Demokratie

Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

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