Archiv: 2025

Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 90.691 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen, darüber ein Netzwerk und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

Wir brauchen mehr als digitale Souveränität, nämlich eine neue Leitidee für die digitale Transformation unserer Gesellschaft, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Julia Pohle. Im Gespräch mit netzpolitik.org erklärt sie, warum sich diese Idee nicht auf die technologische Unabhängigkeit von den USA beschränken darf.

Liebe Leser*innen, bei uns auf dem Tisch landen gelegentlich Themen, auf die man wahrlich keine Vergnügungssteuer erheben kann. Als ich diese Woche von der „DSGVO-Verfahrensverordnung“ las, habe ich nur Bahnhof verstanden und den Tab ganz schnell wieder zugemacht. Vielleicht verschwindet das Thema ja, wenn ich nicht hingucke?! Zu diesem Zeitpunkt wusste ich nicht, dass mein […]

Ein menschlich aussehender Roboter hält eine Waage in Anlehnung an Justitia

Wenn es nach der schwarz-roten Koalition geht, soll sogenannte Künstliche Intelligenz die deutsche Bürokratie vereinfachen. Aber wie nutzen Justiz und Verwaltung KI bereits? Und was kann eigentlich schiefgehen?

Geldbündel mit Flügeln fliegen vor einem blauen Himmel mit ein paar Wolken

Die Zukunft der öffentlichen Verwaltung ist die Cloud, wenn es nach dem Bund geht. Weil ihnen die Ressourcen fehlen, greifen Behörden aber oft auf private Anbieter zurück und machen die öffentliche Verwaltung so abhängig von Amazon und Co.

Ein Banner auf einer Demonstration für die Freilassung der Doktorandin Rumesya Ozturk am 5. April in Washington D.C. Rumesya war Ende März von Beamt:innen des Heimatschutzministeriums nahe Boston festgenommen worden.

Einmal mehr wird über die Einführung von Palantir-Software für die deutsche Polizei diskutiert. In den USA wird die Technik zur Deportation missliebiger Personen genutzt. Auch die Nato schließt einen Vertrag mit dem umstrittenen Unternehmen.

Die Verhandlungen der EU-Staaten zur Chatkontrolle sind festgefahren. Wir veröffentlichen den aktuellen Vorschlag und das eingestufte Verhandlungsprotokoll. Die Position der neuen Bundesregierung könnte entscheidend sein. Der Koalitionsvertrag bietet Spielraum für eine Änderung der deutschen Position.

Zwei Hände arbeiten mit einer Pinzette an einem kleinteiligen Uhrwerk

Das große Datenschutz-Gesetz der EU soll praktikabler werden, besonders, wenn Fälle mehrere Staaten involvieren. Fast alle Beteiligten sind sich einig, dass das ein gutes Ziel ist. Die EU-Institutionen verhandeln gerade über einen Entwurf – aber der Aktivist Max Schrems ist vom aktuellen Stand entsetzt.

Liebe Leser:innen, europäische Alternativen zu US-Produkten zu suchen, ist derzeit en vogue. Die neueste Diskussion dreht sich um die Analyse-Software Palantir für Polizeien. Die will man nun nicht mehr so gerne haben, weil man die sowieso schon sensiblen Daten nicht einem US-Konzern auf dem Silbertablett servieren will. Meine Kollegin Constanze hat die Bundesländer mal nach […]

Die Abhängigkeit von US-Konzernen bei Polizeidaten behagt nicht allen innenpolitisch Verantwortlichen. Wird Palantir eine Dauerlösung für deutsche Polizeien oder ist eine europäische oder deutsche Alternative in Sicht? Das haben wir die Landesinnenministerien gefragt.

Ein Kurier vom Lieferdienst Lieferando steht mit seinem Fahrrad an einer roten Ampel.

Sogenannte Gig-Work hat zu Recht einen schlechten Ruf. Dennoch ist der Arbeitssektor in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Eine repräsentative Studie hat nun herausgefunden, warum Menschen solche Jobs überhaupt annehmen – und warum sie so oft schnell wieder kündigen.

die mittlere Körperhälfte von Michelangelos David-Statue, über dem Intimbereich ein Feigenblatt, im Hintergrund verschwommen Quelltext

Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestikuliert bei einer Pressekonferenz vor blauem Hintergrund

In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt. Demnach sei die ePA einsatzbereit, Sicherheitsprobleme seien gelöst. Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut.

Frau sitzt an einem Schreibtisch mit ganz viel Papier und sieht frustriert aus.

Schwarz-Rot will ein Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge kommt es dabei an. Ein Kommentar.

Fotografie einer klatschenden Menschenmenge auf einer Demonstration.

Knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland waren im vergangenen Jahr demonstrieren. Das ist der höchste bislang gemessene Wert des Weizenbaum-Reports zur politischen Partizipation. Er zeigt auch, dass sich der Umgang mit Hassrede wandelt. Und welche Gruppe immer weniger spendet.

Liebe Leser:innen, mit der digitalen Souveränität ist das so eine Sache. Zwar reden derzeit alle drüber, sie meinen aber nicht immer das gleiche. Mein Kollege Markus hat sich den Strauß an Ideen mal angeschaut. Und aus seiner Sicht ist das Konzept der digitalen Souveränität „komplex, überfrachtet, ungenau und durchaus umstritten“. Das hindert manch eine:n nicht […]

Drei Pappboxen mit Einkaufswagenzeichen auf einer EU-Flagge

Im Netz organisieren sich Menschen, um auf europäische Alternativen zu US-Produkten umzusteigen. Doch die bewusste Kaufentscheidung bleibt bei der Herkunftsfrage stecken und blendet ein entscheidendes Problem aus.

Eine goldbemalte Hand vor schwarzem Hintergrund

Im schwarz-roten Koalitionsvertrag finden sich grundfalsche Vorstellungen davon, welche Rolle Geld und Macht in unserer Gesellschaft spielen sollen. Denn nicht alles, was glänzt, ist auch golden. Und darunter schimmert manchmal auch eine gefährliche eiserne Rohheit.

Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 183.060 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das bekannte Meme von dem Typen vor der befüllten Pinnwand (Pepe Silvia; ein Kalender; eine Audiospur aus einem Schnittprogramm.

Netzpolitischer Journalismus wirkt dringlicher und die Zukunft ungewisser denn je, nicht zuletzt seit Trumps Wiederwahl. Als Redaktion begegnen wir solchen Herausforderungen mit Thementeams und Jahresplänen. Der Hintergrund-Podcast.

2025

KW 16: Die Woche, in der uns die Haare zu Berge stehen.

Interview: „Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

Auf den Punkt: Die EU will die DSGVO geschmeidiger machen.

Digitalisierung: Wie Verwaltung und Justiz automatisiert werden könnten

US-Analysesoftware: Palantir macht Polizei und Militär politisch

Interne Dokumente: EU-Staaten treten bei Chatkontrolle auf der Stelle

Für bessere Zusammenarbeit: Gelingt der EU das Nachjustieren beim Datenschutz?

Auf den Punkt: Ein europäisches Palantir macht es auch nicht besser.

Polizeidatenbanken: Keine Palantir-Konkurrenz in Sicht

App-basierte Lieferdienste: Wegwerfjobs für marginalisierte Menschen

Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Bundesgesundheitsministerium: Elektronische Patientenakte kann ab 29. April bundesweit genutzt werden

Neues Ministerium: Digitalisierung ist mehr als Faxverbot

Weizenbaum Report 2025: Das Jahr, in dem Deutschland auf die Straße ging

Auf den Punkt: Eine Frage der Macht.

BuyFromEU: Am Problem vorbei gekauft

Degitalisierung: Falsche Mythen

KW 15: Die Woche, in der wir den Koalitionsvertrag analysierten

#294 Off The Record: Mit Thementeams das Jahr bewältigen