Liebe Leser*innen,
vor allem im Sommer verirrt sich gelegentlich eine Stubenfliege in meine Küche und gibt sich fortan der Aufgabe hin, wieder herauszukommen. Beharrlich brummt die Fliege gegen die Fensterscheibe, die man zwar durchblicken aber nicht durchqueren kann. Was der Fliege an Kreativität fehlt, das gleicht sie durch Stumpfheit wieder aus.
Die Strategie der Fliege lässt sich auch in der Politik wiedererkennen, wie diese Woche gleich drei Artikel auf netzpolitik.org anschaulich machen.
Zehn Mal bekam SPD-Landespolitiker Philipp da Cunha eine Frage gestellt, die er offenbar nicht vor der Kamera beantworten wollte. Zehn Mal reagierte er mit demselben Quark.
Drei Mal hätte die Europäische Kommission die Daten ihrer Bürger*innen ernsthaft vor dem Zugriff von US-Behörden schützen können. Drei Mal wurde daraus ein Blankoscheck zur Massenüberwachung.
Sechzehn Bundesministerien sollten offenlegen, wer bei ihnen eigentlich das Amt des Chief Data Officer oder Chief Data Scientist ausübt. Fünf halten diese Informationen unter Verschluss, als wäre es eine Art Staatsgeheimnis.
Um Frust und Verdrossenheit soll es in diesem Wochenrückblick aber nicht gehen. Im Gegenteil. Aus elf Bundesministerien gibt es inzwischen Einblicke zu den obersten Daten-Beamt*innen. Der „Transatlantische Datenschutzrahmen“ wird wohl vor Gericht landen. Und statt sich unauffällig aus der Affäre zu wieseln, hat Philipp da Cunha jetzt umso mehr bundesweite Aufmerksamkeit.
Transparenz bedeutet Widerstand, und genau das gehört zu unseren Aufgaben bei netzpolitik.org. Der Wille der Fliege mag hart sein, aber das Fensterglas ist es auch. Der Vergleich kommt hier jedoch an seine Grenzen, deshalb will ich es damit nicht zu weit treiben. Zum Wohlergehen aller beteiligten Lebewesen mache ich mein Fenster auf, wenn ich eine Fliege bemerke. Manchmal dreht sie im Freien einen Bogen und kommt wieder rein.
Euch ein schönes Wochenende
Sebastian
