Archiv: 2014

Ulf Buermeyer kommentiert in der FAZ die unsägliche Störerhaftung, die die Große Koalition auch noch verschlimmbessern möchte: Datenverkehr nur mit Nummernschild. Was aber lässt die Regierung so erschaudern bei dem Gedanken, dass offene Netze weitere Verbreitung finden könnten? Betrachtet man die Formulierungen bei der Vorstellung der „Digitalen Agenda“, so geht es offenbar darum, eine anonyme […]

Auf unserer „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz am vergangenen Freitag diskutierten Sascha Lobo und Frank Rieger zusammen mit Andre Meister über technische und politische Konsequenzen aus dem NSA-Überwachungsskandal – und wie die Politik darauf reagiert. Das Video gibt es zum herunterladen (1,6 GB!) und auf Youtube: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com […]

Morgen sendet Breitband auf Deutschlandradio Kultur eine einstündige Diskussionsrunde zu einem Jahr Merkelphone. Bereits heute gibt es die von Philip Banse moderierte Runde im Netz zu hören. Mit dabei sind neben dem Spiegel-Redakteur Marcel Rosenbach auch unsere beiden Mitschreibenden Ulf Buermeyer und Anna Biselli. Vor einem Jahr enthüllte der Spiegel, dass die NSA Angela Merkels […]

Willkommen zu unserem Rückblick auf die 43. Kalenderwoche. Wir haben die Feierlichkeiten zum zehnjährigen Bestehen von netzpolitik.org gut überstanden und freuen uns über das gute Feedback. Für die, die nicht kommen konnten: Die Videos von unserer Geburtstagskonferenz sind online. Auch zum herunterladen. Nachdem es zwischenzeitlich Zweifel gab, wird Günther Oettinger nun doch der neue Digitalkommissar […]

YouTube hat Inhalte von uns gesperrt, weil diese angeblich Copyrights von Microsoft verletzen sollen. Die drei Videos zeigen, wie die Trojaner-Hersteller FinFisher Sicherheitslücken auf einem Windows-Rechner ausnutzen. Zwar wurden die Videos wieder freigeschaltet, dennoch verdeutlicht der Vorfall das häufige Overblocking von Algorithmen wie YouTubes Content ID.

Vor zehn Jahren erschien Ubuntu als Linux-Distribution und mischte damals den Markt auf. Zehn Jahre später ist Ubuntu mit seinen zahlreichen Ablegern die dominierende Desktop-Distribution. Bei Zeit.de gibt es einen Rückblick: Das (meist) freundliche Gesicht von Linux. Ubuntu brachte Humor und Benutzerfreundlichkeit in die Welt von Linux, brach aber auch ihre Tabus.

Das Online-Magazin EditionF sucht die „25 Frauen der digitalen Zukunft“ und hat dafür 50 Frauen zur Auswahl gestellt. Mit dabei sind auch unsere beiden Autorinnen Kirsten Fiedler (NP10: Meine Gründe, für Netzpolitik zu schreiben) und Julia Kloiber, aus dem Netzpolitik-Bereich gibt es dort u.a. auch noch Constanze Kurz, Gesche Joost, Maria Reimer und Julia Reda.

Die Krautreporter sind heute offiziell online gegangen. Zu den ersten Artikeln gehört die lesenswerte Rezension des Buches „Gekaufte Journalisten“ von Udo Ulfkotte durch Stefan Niggemeier: Die Wahrheit über die Lügen der Journalisten. Der ehemalige FAZ-Redakteur Udo Ulfkotte behauptet, dass Pressefreiheit in Deutschland nur eine Illusion ist. Sein „Enthüllungsbuch“ über angebliche Medien-Manipulationen verkauft sich bestens, ist […]

Am Mittwoch war ich in München, um auf den Medientagen über Netzneutralität zu diskutieren. Neben mir waren noch Vertreter von Vodafone, Deutsche Telekom, LfM und ProSieben auf dem Podium und komischerweise war ich dabei der einzige Verfechter von Netzneutralität und klaren Regeln. Conrad Albert, Vorstand Legal, Distribution & Regulatory Affairs ProSiebenSat.1 Media Markus Beckedahl, Blogger […]

3sat Kulturzeit hat gestern über Citizenfour, den Snowden-Film von Laura Poitras und den NSA-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag berichtet. Wir kamen dabei auch vor: Inhalt von www.youtube.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube.com immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen Die 15 Minuten finden sich in drei Teilen auch in der 3sat-Mediathek. […]

Bruce Schneier, Experte für Kryptographie und Computersicherheit (und Co-Autor unseres Buchs Überwachtes Netz) hat in der Harvard Law School eine Vorlesung gehalten: Is It Possible To Be Safe Online? Davon gibt es einen Video-Mitschnitt in sieben Teilen: Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.youtube-nocookie.com anzuzeigen Inhalt von www.youtube-nocookie.com immer anzeigen „Inhalt“ […]

Unsere Freunde bei der Electronic Frontier Foundation (EFF) haben eine neue Version ihres Projekts Surveillance Self-Defense (SSD) veröffentlicht. Aus der Ankündigung: We’re thrilled to announce the relaunch of Surveillance Self-Defense (SSD), our guide to defending yourself and your friends from digital surveillance by using encryption tools and developing appropriate privacy and security practices. The site […]

Golem berichtet über eine aktuelle Entscheidung des EuGH wonach „framende Links“, wie z.B. der Einbettung eines YouTube-Videos, weiterhin erlaubt bleiben. Der EuGH verneint damit die vom deutschen Bundesgerichtshof (BGH) geäußerte Frage, ob es sich bei der Einbettung um eine bislang gesetzlich nicht geregelte und damit verbotene Nutzungsform von Inhalten handelt. Zur Klärung dieser Frage hatte […]

Open Access, das heißt der freie digitale Zugang zu wissenschaftlichem Wissen, ist gerade in Deutschland ein vernachlässigtes Thema. Anlässlich der internationalen Open-Access-Woche 2014 wollen wir mit einer dreiteiligen Artikelserie in die Debatte um Open Access einführen. Nachdem wir im ersten Teil die Probleme mit dem Markt für wissenschaftliche Zeitschriften erklärt haben, ging es im zweiten Teil […]

Im Frühjahr erreichte mich – mehrere Monate nach meinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundesbeauftragten – eine Einladung nach Mauritius zur 36. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten vom 13.-16. Oktober 2014. Ob ich denn bereit sei, eine Diskussionsrunde zur UN-Resolution vom Dezember 2013 zu moderieren. Leider sei man aber nicht in der Lage, die Reise- und […]

Die Bundesregierung hat seit der Sommerpause 24 neue „bedeutsame Vorhaben“ entwickelt, insgesamt steigt die Anzahl wichtiger Projekte auf 118. Das geht aus der aktuellen Vorhabendokumentation hervor, die wir veröffentlichen. Eigentlich wollte die Regierung diese Liste geheim halten, um ihre „ungestörte interne Meinungsbildung“ nicht zu gefährden.

Der Bundesnachrichtendienst meint weiterhin, dass das Informationsfreiheitsgesetz für ihn nicht gilt. Mit dieser Begründung wurde unsere Anfrage nach einem Projekt der Datenschutzbeauftragten abgewiesen. Dabei versprach BND-Präsident Schindler: „Wir brauchen mehr Transparenz!“

Das EU-Parlament hat heute die künftigen EU-Kommissare aus dem Team des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bestätigt. In den letzten Wochen mussten diese sich Fragen der Parlamentarier stellen, wir haben unter anderem live vom Hearing des designierten Digitalkommissars Günther Oettinger berichtet und es anschließend ausgewertet. Ob Oettinger für den Posten geeignet ist, ist aufgrund seiner wenig ausgeprägten […]

Am Montag haben wir die Kandidaten für die Wahl zum EU-Datenschutzbeauftragten vorgestellt. Nach einer dreistündigen Anhörung am Montag haben sich die EU-Parlamentarier entschieden, wen sie der Konferenz der Präsidenten und dem Rat als finale Kandidaten vorschlagen. Das Rennen gemacht haben Giovanni Buttarelli und Wojciech Rafał Wiewiórowski. Dabei soll Buttarelli, der bisher als Stellvertreter des scheidenden […]

Im Mai war die Klage des Berliner Rechtsanwalts Niko Härting gegen die Massenüberwachung des BND im Jahr 2010 vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig gescheitert. Härting hatte daraufhin angekündigt, im nächsten Schritt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde einzulegen, aber dieses Vorhaben hat Härting nun zurückgezogen. Grund seien unter anderem verspätet eingegangene Unterlagen. Die Klage wäre vermutlich aussichtsreich gewesen, denn […]

2014

Störerhaftung: Datenverkehr nur mit Nummernschild

#10np: Sascha Lobo und Frank Rieger diskutieren über den NSA-Überwachungsskandal

Nackt im Wald – Ein Jahr nach #merkelhandy: Die Folgen der Überwachung

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 43

YouTube Content ID: Wie Microsoft und Google unsere Berichterstattung behindern – und niemand Schuld ist

10 Jahre Ubuntu: Das (meist) freundliche Gesicht von Linux

Abstimmung über die „25 Frauen der digitalen Zukunft“

Die Wahrheit über die Lügen der Journalisten

Infrastrukturgipfel 2014 auf den Medientagen in München: Schwerpunkt Netzneutralität

3sat-Kulturzeit über Citizenfour und den NSA-Untersuchungsausschuss

Vortrag von Bruce Schneier: Ist es möglich, online sicher zu sein?

Selbstverteidigung gegen Überwachung: Tipps, Tools und Anleitungen für sicherere Online-Kommunikation

EuGH: Video-Einbettung keine Urheberrechtsverletzung

Open Access: Auf dem Weg zur politischen Erfolgsgeschichte? – Teil III: Die politische Dimension von Open Access

Internationale Datenschutzkonferenz auf Mauritius: Ein (etwas) persönlicher Reisebericht von Peter Schaar

Vorhabendokumentation: Diese neuen Gesetze hat die Bundesregierung seit dem Sommer entwickelt – oder gestrichen

Informationsfreiheits-Ablehnung des Tages: Der BND beantwortet gar keine Anfragen, wir sollen aufhören zu nerven

Designierte EU-Kommissare bestätigt, Oettinger wird das Digitale begleiten

Wir haben einen neuen und alten EU-Datenschutzbeauftragten

BND-Klage gegen Massenüberwachung zurückgezogen – nächste Klage in Planung