Datenschutz

Wir haben einen neuen und alten EU-Datenschutzbeauftragten

via edps.europa.eu

Am Montag haben wir die Kandidaten für die Wahl zum EU-Datenschutzbeauftragten vorgestellt. Nach einer dreistündigen Anhörung am Montag haben sich die EU-Parlamentarier entschieden, wen sie der Konferenz der Präsidenten und dem Rat als finale Kandidaten vorschlagen.

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Das Rennen gemacht haben Giovanni Buttarelli und Wojciech Rafał Wiewiórowski. Dabei soll Buttarelli, der bisher als Stellvertreter des scheidenden EU-Datenschutzbeauftragten im Amt war, dessen Rolle übernehmen und Wiewiórowski, der bisher polnischer Datenschutzbeauftragter war, soll die Stellvertreterrolle einnehmen. Die Wahl fiel sehr klar aus, Buttarelli bekam 34 Stimmen vor dem Zweitplatzierten Padova mit 21 Befürwortern aus dem LIBE-Komitee, Wiewiórowski wurde sogar mit 53 Stimmen und damit 44 Stimmen Vorsprung zum Stellvertreter gewählt.

Der Grünenabgeordnete Jan Philipp Albrecht, der für seinen Einsatz für Datenschutz bekannt ist, zeigt sich zufrieden mit der Wahl, wie The Register zitiert:

Sie stehen für Erfahrung und Kontinuität in einer Zeit, in der eine starke Präsenz des EU-Datenschutzbeauftragten eine tragende Rolle spielen wird, insbesondere bezüglich der Umsetzung der neuen Datenschutzregelungen in ganz Europa.

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