Demokratie

Die Blumenindustrie und Freie Software

Heute ist Valentinstag, eine echt geniale Erfindung der Blumenindustrie. Da kann man viel draus lernen. Aber was hat das mit Netzpolitik zu tun? Am Valentinstag ruft die Free Software Foundation Europe (FSFE) Freie-Software-Benutzer aus der ganzen Welt dazu auf, ihre Liebe für Freie Software zu zeigen. Hinter jeder Freie Software Initiative und Organisation stehen reale, […]

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Kultur

Interview: Slim Amamou über Tunesien, Ägypten und die arabische Welt

Global Voices Online hat ein längeres Interview mit Slim Amamou veröffentlicht. Der 33-jährige tunesische Blogger und Netzaktivist wurde während der Protesten verhaftet und nach dem Sturz Ben Ali´s anschließend als Staatssekretär für Sport und Jugend in die Übergangsregierung berufen: Tunisia: Slim Amamou Speaks About Tunisia, Egypt and the Arab World. Some say the Internet was […]

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Datenschutz

Oberstes Gericht von Zypern kippt Vorratsdatenspeicherung

Der oberste Gerichtshof von Zypern hat das dortige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung aufgehoben. Das Urteil liegt nur auf griechisch vor, aber laut der Google Übersetzung (kann das wer bestätigen?) haben die Richter sich auf Artikel 17 der Verfassung bezogen, der besagt: 1. Every person has the right to respect for, and to the secrecy of, his […]

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Generell

Heute in Berlin: Volksabstimmung über Transparenz

Alle Berliner können heute noch bis 18:00 Uhr in ihr Wahllokal laufen, um für den „Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben“ abzustimmen. Da geht es neben dem eigentlichen Thema Privatisierung der Wasserversorgung vor allem um Transparenz, Informationsfreiheit und auch ein wenig OpenGovernment. Hier findet sich eine Suche nach dem nächsten Wahllokal.

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Demokratie

Am 19.02.2011: Dresden Nazifrei

Am kommenden Samstag, den 19.02.2011 soll in Dresden wieder der europaweit größte Naziaufmarsch stattfinden. Im vergangenen Jahren kamen die Nazis bis zum Bahnhofsvorplatz, weil tausende Bürger dagegen protestierten und friedlich die Marschrouten blockierten. Das soll dieses Jahr wiederholt werden und da kann man mitmachen. Dazu gibt es eine Vielzahl an Netzaktivitäten, hier sind die beiden […]

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Generell

Länderdomino: Algerien schaltet das Netz ab? (Update)

Nach Angaben von The Telegraph hat jetzt auch Algerien zur allerletzten Maßnahme gegriffen und das Netz abgeschaltet: Algeria shuts down internet and Facebook as protest mounts. Internet providers were shut down and Facebook accounts deleted across Algeria on Saturday as thousands of pro-democracy demonstrators were arrested in violent street demonstrations. (Ein Kommentar schreibt, dass er […]

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Demokratie

Bundesregierung: Zartes Bekenntnis zu proprietärer Software

Vor knapp zwei Wochen hatten wir über eine kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion unter Federführung von Oliver Kaczmarek MdB berichtet. Es ging um einen möglichen Strategiewechsel im Auswärtigen Amt. Weg von freier Software, zurück zu proprietärer Software, insbesondere aus dem Hause Microsoft. Die Bundesregierung hat inzwischen geantwortet. Details gibt es im Blog von Kaczmareks Mitarbeiter Henning […]

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Generell

Nazileaks: Mailserver der NPD bei Medien aufgetaucht

Die NPD hat mal wieder ein Problem: Die Daten eines ihrer Mailserver, wo viele Landes- und Kreisverbände ihre Infrastruktur drauf hatten, ist bei einigen Medien in der Post gelandet. Und die Berichterstattung fängt jetzt erst an. Die Daten sollen dabei recht frisch sein. Mehr Infos findet Ihr npd-blog.info: NaziLeaks: Medien erhalten Daten aus der NPD. […]

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…zur angeblichen Domscheit-Berg–Assange-Schlammschacht

Nachdem Fefe und Frank mit großem Geschrei die die Selbstdemontage von Julian und Daniel ausgerufen haben, und damit die Schiene manifestierten, für die der allgemeine Pressechor gerade erst die Weichen legte (die dpa nahm auf die beiden Bezug, und eröffnete die Schlammschlacht feierlich und offiziell) liest man überall nur noch, wie bedauerlich diese Selbstzerfleichung sei. Insbesondere […]

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Überwachung

ELENA: Niemand will verantwortlich sein,
also geht es weiter wie bisher.

Im November war ja großspurig angekündigt worden, dass ELENA, die Arbeitnehmer-Datenkrake erstmal Pause machen würde. Schnell wurde auf Anfrage von Konstantin von Notz, MdB klar: Nur der Abruf wird erstmal nicht möglich sein, die Daten werden aber weiter gesammelt – und ansonsten müsse man mal abwarten, bis eine nicht näher erläuterte Prüfung des Verfahrens abgeschlossen […]

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Überwachung

Indect: Transparenzforderungen bleiben unbeantwortet

Spätestens seit dem 27c3 wissen wir über INDECT, das europäische Forschungsprogramm für Überwachung: „Alle Dokumente, die öffentlich sein sollen, sind öffentlich“ Viele sind besorgt um die vielen Dokumente, die offensichtlich nicht öffentlich sein sollen. So zum Beispiel MdB Andrej Hunko, der im Dezember in einem offenen Brief kritisierte: Kürzlich hatte auch der INDECT-Ethikrat beschlossen, ausgewählte […]

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Netzpolitik

Gekaufte Vorfahrt – Abschied vom neutralen Internet?

Der Deutschlandfunk hat in der Sendung Hintergrund gestern über Netzneutralität berichtet: „Gekaufte Vorfahrt – Abschied vom neutralen Internet?“ Grundsätzlich gilt bisher: Alle Daten werden gleich schnell durchs Netz geleitet. Altgedienten Internetaktivisten – unter ihnen viele politisch und sozial engagierte Bürger – ist dieses Prinzip heilig. Neue Geschäftsmodelle basieren aber auf anderen Verkehrsregeln – ein Ende […]

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Kultur

Video: Daniel Domscheit-Berg antwortet Julian Assange

Wolfgang Noelke hat die Pressekonferenz anläßlich der Pressekonferenz von Daniel Domscheit-Berg am gestrigen Donnerstag teilweise mitgefilmt und einen 11 Minuten langen Clip online gestellt: „Inside Wikileaks“ Autor Daniel Domscheit-Berg antwortet Julian Assange. Darin erklärt Daniel Domscheit-Berg u.a. was mit den mitgenommen Daten aus dem Wikileaks-Projekt passiert ist und was seine Sicht der Dinge ist. Inhalt […]

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Datenschutz

11. Verleihung der BigBrotherAwards am 1. April 2011 in Bielefeld

Die 11. Verleihung der BigBrotherAwards findet am 1. April 2011 im Rahmen einer feierlichen Gala in Bielefeld statt. „Ausgezeichnet“ werden Politiker, Firmen und Organisationen, die besonders unverantwortlich mit den Daten anderer und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger umgehen. Erstmals findet die BigBrotherAward-Verleihung nicht im Oktober, sondern im April statt. Sie soll nach Planung […]

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Generell

Staatsfeind Wikileaks – Wie Julian Assange Politik und Medien herausfordert

(Ich blog hier live) Heute fand in der Humboldt-Universität in Berlin das SPIEGEL-Forum mit dem Thema „Staatsfeind Wikileaks – Wie Julian Assange Politik und Medien herausfordert“ statt. Die beiden Spiegel-Redakteure Marcel Rosenbach, Holger Stark diskutierten dort mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und dem Publizisten Jakob Augstein, Herausgeber von Freitag.de. Holger Stark zitierte am Anfang erstmal […]

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Kultur

Video: Weltmacht WikiLeaks? Krieg im Netz

Gestern lief auf der ARD die 45 Minuten lange Dokumentation „Weltmacht WikiLeaks? Krieg im Netz“. Die findet sich jetzt in der Mediathek und auf Vimeo: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine […]

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Öffentlichkeit

Jetzt handeln: Netzsperren auf EU-Ebene verhindern

Am Montagabend, 14. Februar 2011, wird das Bürgerrechtskomitee des Europaparlaments die erste wichtige Abstimmung darüber halten, ob verpflichtende EU-weite Websperren eingeführt werden sollen. Was könnt ihr bis dahin machen, um digitale Grundrechte zu schützen? Es scheint im Komitee breite allgemeine Übereinstimmung zu geben, Websperren auf europäischer Ebene abzulehnen – ein großer Erfolg für Aktivisten aus […]

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Schlammschlacht um Wikileaks geht weiter

Heute stellt Daniel Domscheit-Berg sein Buch „Inside WIkileaks“ in Berlin vor und die Schlammschlacht um Wikileaks geht weiter. Jetzt wird mit Förmchen geschmissen: Der aktuelle Wikileaks-Co-Sprecher Kristinn Hrafnsson erklärte nun gegenüber Forbes, dass Domscheit-Berg nur Sprecher in Deutschland gewesen sei, dazu nie redaktionell gearbeitet habe, sowieso nicht programmieren könne und kein Computer-Spezialist sei (Kurz zusammengefasst). […]

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Generell

Rechtliche Frage beim Setzen falscher Links

Das Metronaut-Blog hat eine interessante Fragestellung gebloggt, auf die ich gerade auch keine passende rechtliche Antwort habe: Kinderschutzbund droht Metronaut mit rechtlichen Schritten wegen Setzen von “falschen Links”. Die Geschichte dahinter ist, dass man vor drei Jahren zum Safer Internet Day einen satirischen Artikel geschrieben hat und dort auch einige Organisationen genannt wurden. Hinter den […]

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