Öffentlichkeit

„Wir haben kein Piraterie-Problem“

Mit dieser provokanten These stieg Tim Renner, Ex-Universal-Chef und Gründer von Motor FM, in die Diskussion über das „Urheberrecht in der digitalen Welt“ ein, die am Montag in der Heinrich-Böll-Stiftung stattfand. Die grüne Europapolitikerin Helga Trüpel hatte zum „Kulturpolitischen Salon“ geladen. Das Podium, moderiert von Oliver Passek, wies schnell eine klare Frontenbildung auf. Den Praktikern […]

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Öffentlichkeit

EU-Kommission berichtet über ACTA

Wir haben einige Dokumente der EU zu ACTA zugespielt bekommen. Vom 26. bis 29. Januar hat die siebte Verhandlungsrunde dazu stattgefunden und die EU-Kommission, die spanische Ratspräsidentschaft und sieben einzelne Mitgliederstaaten haben daran teilgenommen. Die Kommission wird kommende Woche dem Ausschuss des Parlaments für Internationalen Handel (INTA) Bericht über die Verhandlungen erstatten (Ablaufplan). Leider finden […]

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Öffentlichkeit

Radio: Breitband über ACTA

Bei der Deutschlandradio-Sendung Breitband ging es gestern u.a. um „ACTA – Eine undurchsichtige internationale Antipiraterieallianz“. Als Studiogast war Thomas Hoeren, Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, zugeschaltet, der noch Neuigkeiten berichten konnte. Das passiert bisher nicht, allerdings ist auch die ACTA-Delegation nicht so hermetisch abgeschlossen, wie sie vielleicht gerne […]

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Wissen

Daten kann man nicht stehlen

Es gibt Zitate, die man sich merken sollte. Die bayrische Justizministerin Beate Merk kommentiert den Ankauf von Bankdaten-CDs mit den Worten: „Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei.“ Damit hat sie ja Recht. Allerdings […]

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Wissen

Wo steht das Zitatrecht bei Youtube-Videos?

Youtube hat den Account von Stefan Niggemeier gelöscht, weil er mehrfach Videos mit Ausschnitten aus TV-Sendungen hochgeladen hat. Er stellt die Frage, ob das nicht durch das Zitatrecht gedeckt sei: Das ist ein interessanter Fall. Natürlich besitze ich keine Rechte an dieser Szene und darf sie deshalb eigentlich nicht bei irgendwelchen Videoportalen hochladen. Andererseits hatte […]

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Kultur

Erwiderung auf das Musikindustrie-Positionspapier zur Kulturflatrate

Am 25. Januar hatten wir über die „10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate“ berichtet und diese zur Diskussion gestellt. In einem Gastbeitrag für netzpolitik.org antwortet jetzt Volker Grassmuck. Am 25. Januar hat der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) seine Position zur Kultur-Flatrate veröffentlicht. Das Papier ist von maßlosen Übertreibungen, hinkenden Vergleichen und Schüssen in die eigenen […]

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Wissen

ACTA könnte einzelne Filesharer doch im Visier haben

Golem berichtet über Aussagen der bisherigen EU-Handelskommissarin Benita Ferrero-Waldner, die darauf hinweisen, dass das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ entgegen andersläufiger Beteuerungen doch auf einzelne Urheberrechtsverletzer abzielt. In dem Schreiben vom 4. Februar heißt es auf eine Anfrage aus dem EU-Parlament: Die Kommission ist der Ansicht, dass es bei ACTA darum geht, gegen umfangreiche illegale Aktivitäten vorzugehen, […]

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Wissen

Helene Hegemann: Remix-Meisterwerk oder postmoderner Plagiarismus? (Update: Jetzt auch mit Inhalt)

Normalerweise finden wir Remixe hier bei Netzpolitik.org total prima. Ein bestehendes Werk zu nehmen und aus ihm etwas Neues zu schaffen, zeugt nicht nur von Kreativität und macht Spaß, sondern ist – im Idealfall – auch intellektuell bereichernd. Und zwar für Urheber und Rezipienten gleichermaßen. Auch der Gedanke, dass unsere Kultur aus Diskursen und fragmentarischer […]

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Demokratie

Protest gegen Berner Übereinkunft

Verschiedene Organisationen und Gruppen rufen zu einem Protest gegen die Berner Übereinkunft am 11. Februar ab 13:00 in Bern auf. Die Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst wird von den Initianten als nicht mehr angemessen betrachtet. Der Protest kritisiert aus mehreren Gründen die Berner Übereinkunft als inakzeptabel in der Internet-Ära: – […]

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Öffentlichkeit

Oettinger scheitert am Urheberrecht

In der vergangenen Woche ging ein Youtube-Video durch die Online-Welt, in dem unser neuer EU-Kommissar Günther Oettinger seine Englischkenntnisse präsentierte. Dabei las er seine Rede vom Blatt ab, was aber teilweise nicht so ganz verständlich war. In dem Video wurde sich darüber etwas lustig gemacht, indem ein Zitat von Oettinger reingemixt wurde, indem dieser erklärt, […]

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Öffentlichkeit

SpOn erklärt ACTA

Konrad Lischka hat für Spiegel-Online „die wichtigsten Fragen zum Copyright-Pakt ACTA“ zusammen gestellt. Thomas Hoeren, Richter und Jura-Professor für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster, bezeichnet die ACTA-Verhandlungen gegenüber SPIEGEL ONLINE als „eine der eigenartigsten Netzregulierungs-Geschichten, die ich erlebt habe“.[….] Netzrechtler Thomas Hoeren kritisiert diese Art der Regulierung gegenüber SPIEGEL ONLINE scharf: „Ich sehe das […]

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Öffentlichkeit

ACTA in 3 Teilen erklärt

Der kanadische Rechtswissenschaftler Michael Geist hat das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA nun in drei Teilen genauer beschrieben und mit vielen Links zu Quellen versehen: The ACTA Guide, Part One: The Talks To-Date. ACTA Guide, Part Two: The Documents (Official and Leaked). ACTA Guide, Part Three: Transparency and ACTA Secrecy. Erfreulicherweise hat gestern auch mal Spiegel-Online darüber berichtet: […]

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Öffentlichkeit

Das Public Domain Manifesto

Das Netzwerk Communia hat in den letzten Tagen ein Manifest für die Public Domain veröffentlicht: The digital networked information society has brought the issue of the Public Domain to the foreground of copyright discussions. In order to preserve and strengthen the Public Domain we need a robust and up-to-date understanding of the nature and role […]

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Öffentlichkeit

Diverse Änderungsanträge zum Digital Economy Bill

Stefan Krempl hat für Heise einmal die von diversen Seiten eingebrachten Änderungsanträge zum britischen „Three Strikes“-Gesetz zusammengefasst: [Die Mitglieder des Oberhauses] wollen die rechtsstaatlichen Prüfungen vor einer Sperre des Internetzugangs nach wiederholten Copyright-Verletzungen gemäß dem Ansatz „Three Strikes“ verbessern. Hauptsächlich geht es in den Anträgen darum, die Kontrolltätigkeiten der Regulierungsbehörde Ofcom zu stärken und direkte […]

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Wissen

Till Kreutzer: „Das Urheberrecht ist veraltet“

Der Medienrechtsanwalt Till Kreutzer erklärt in einem Interview mit dem Goethe-Institut, warum das deutsche Urheberrecht den Herausforderungen des digitalen Zeitalters nicht gewachsen ist: Früher war das Urheberrecht ein Recht für Profis, also für Autoren und Manager von Buch- und Plattenverlagen oder für die Filmindustrie. Heute kommen auch juristische Laien im Internet – etwa als Nutzer […]

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Wissen

FSFE mit Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet

Die Free Software Foundation Europe (FSFE) erhält die Theodor Heuss Medaille 2010 für ihr außerordentliches Engagement für die gleiche und gerechte Teilhabe an der Informationsgesellschaft. Seit 2001 setzt sich die FSFE auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik für die Freiheit ein, Software zu nutzen, zu untersuchen, zu verändern und weiterzugeben. Die Stiftung führt aus: […]

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Kultur

10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate

Der Bundesverband Musikindustrie hat ein Positionspapier mit 10 Thesen veröffentlicht, warum die Kulturflatrate ein „Irrweg“ sei. In der Einführung heißt es zudem zur Kulturflatrate, dass „niemand genau weiß, was damit genau gemeint ist“. Das eigene Verständnis der Kulturflatrate liefert der Verband allerdings nach: „Gemeint ist mit der Kulturflatrate meist eine Zwangsabgabe auf den Internetzugang, mit […]

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Wissen

„Gottes Werk und Googles Beitrag“: Diskussion über Leistungsschutzrechte

Gestern hatte die Heinrich-Böll-Stiftung zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Gottes Werk und Googles Beitrag“ geladen. Um den „Teufel“ Google ging es bei der Diskussion um Leistungsschutzrechte für Verlage allerdings nur selten. Christoph Keese, der oberste Öffentlichkeitsarbeiter beim Axel-Springer-Verlag, hatte sichtlich Mühe zu erklären, was sich die Verlage unter einem Leistungsschutzrecht vorstellen. Und das, obwohl […]

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Wissen

Warum ist Sherlock Holmes nicht gemeinfrei?

Gerade gibt es mal wieder eine Kino-Verfilmung der Sherlock-Holmes-Romane. Der Detektiv ist 123 Jahre alt, sein Schöpfer Arthur Conan Doyle starb 1930. Da dürfte man eigentlich meinen, dass der Charakter mittlerweile die Gemeinfreiheit erreicht hat. Dem ist aber nicht so – die New York Times hat mal aufgeschrieben, warum die Erben des Autors weiterhin gutes […]

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Netze

Neelie Kroes für Netzneutralität, muss aber nachsitzen

Die designierte EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Neelie Kroes hat sich in ihrer Anhörung vor dem Europa-Parlamentariern klar für Netzneutralität ausgesprochen. Die niederländische Liberale muss allerdings „nachsitzen“ und noch einmal erscheinen, weil der Industrieausschuss mit ihren Aussagen nicht zufrieden war. Futurezone und Heise berichten ebenfalls von der Anhörung. Die bisher als Wettbewerbskommissarin durch ihren harten […]

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