Bei der Deutschlandradio-Sendung Breitband ging es gestern u.a. um „ACTA – Eine undurchsichtige internationale Antipiraterieallianz“. Als Studiogast war Thomas Hoeren, Professor am Institut für Informations‑, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, zugeschaltet, der noch Neuigkeiten berichten konnte.
Das passiert bisher nicht, allerdings ist auch die ACTA-Delegation nicht so hermetisch abgeschlossen, wie sie vielleicht gerne wäre – und so gibt es dank geheimer Veröffentlicher von internen Dokumenten doch dann und wann ein paar Informationen, über die es sich zu sprechen lohnt, auch nach dem Ende des Treffens gerade in Mexiko. Zum Beispiel über die Tatsache, dass wohl Provider in Haftung genommen werden sollen für die Verstöße ihrer Kunden gegen das Urheberrecht, und Regelungen in Kraft treten könnten, die dafür sorgen, dass Usern nach mehreren Urheberrechtsverletzungen der Internetanschluss gekappt wird – so schon beschlossen in Frankreich.