Urheberrecht

  • : Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist
    Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist

    Keine Frage, Netzpolitik.org ist ein Nischenblog. Die Themen und Debatten hier sind oft doch reichlich speziell. Aussenstehende und fachfremde Politiker sind da schnell überfordert. Und dann neige speziell ich mitunter noch zur Erklärbärigkeit und furchtbar langen Sätzen, die niemand lesen will – Das muss nicht sein! Denn zum Glück gibt Christian Stöcker und Spiegel Online. […]

    31. März 2010
  • : Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons
    Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons

    Ein schönes Vorbild für deutsche Verwaltungen: Die niederländische Regierungsseite rijksoverheid.nl ist jetzt Creative Commons-lizenziert. Genutzt wird die CC0-Lizenz, die wir hier beschrieben haben.

    31. März 2010
  • : ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?
    ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?

    Ich gebe es gerne zu, Netzpolitik auf EU-Ebene überfordert mich. Selbst wenn man glaubt, man würde das Geschehen zwischen Parlament, Kommission, Lobbyverbänden und nationalen Interessen halbwegs überblicken, gibt es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit irgendwo noch Aspekte und Akteure, die man übersehen hat. Aktuell wäre da beispielsweise das Geschacher um ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).*  Ich […]

    27. März 2010
  • : SZ: Die falsche Rede vom Diebstahl
    SZ: Die falsche Rede vom Diebstahl

    Michael Hutter (Professor an der Technischen Universität Berlin und Direktor der Abteilung “Kulturelle Quellen von Neuheit” am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung) erklärt in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung, was an der Diebstahl-Rhetorik der Rechteverwerter falsch ist: Fremdzündung. Das gestohlene Fahrrad fehlt dem Besitzer, geistige Inhalte sind nicht weg, wenn sie erschlichen wurden. Geistige Inhalte […]

    26. März 2010
  • : Kurzbericht: Internet als Mehrwert
    Kurzbericht: Internet als Mehrwert

    Gestern war ich bei der zweiten Runde der vom Bundesinnenministerium organisierten Veranstaltung „Perspektiven deutscher Netzpolitik“. Thema war diesmal „Internet als Mehrwert“. Im Gegensatz zur ersten Veranstaltung rund um Datenschutz war die Runde diesmal breiter aufgestellt, was mehr Diskussion und Debatte brachte. Wann hat man mal in einer Runde das BKA, den AK-Vorratsdatenspeicherung, den CCC, die […]

    25. März 2010
  • : Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?
    Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?

    Ich bin heute teilweise auf dem „Internet – (k)ein rechtsfreier Raum?“ – Kongress von Eco und MMR im Bundesjustizministerium. Teilweise deshalb, weil später noch die zweite Runde der vom Bundesinnenministerium initierten Dialogrunde „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ in Potsdam stattfinden wird. In einem Übersichtsreferat, was gerade alles so im Urheberrechtsbereich passiert, gab Dr. Irene Pakuscher, Leiterin des […]

    24. März 2010
  • : ACTA-Text ist raus
    ACTA-Text ist raus

    Der komplette Text des umstrittenen „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das bis heute komplett geheim verhandelt wird, ist nun geleakt. Jedenfalls die Version von Januar, was zwei Verhandlungsrunden her ist. Michael Geist seziert anhand des Leaks ein kleines Detail des Dezember-Textes, in dem es um die Durchsuchung von Reisenden auf urheberrechtsgeschützte Werke geht (auch bekannt als […]

    24. März 2010
  • : ACTA-Anhörung in Brüssel
    ACTA-Anhörung in Brüssel

    Gestern fand in Brüssel eine Anhörung zum ACTA-Abkommen statt. Da ist erwartungsgemäß wenig Neues bei herausgekommen. Auf Youtube findet sich ein Mitschnitt der Anhörung: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube […]

    23. März 2010
  • : Rückbau der Netzsperren, neuer JMStV-Entwurf und Datenschutz als Idelogie
    Rückbau der Netzsperren, neuer JMStV-Entwurf und Datenschutz als Idelogie

    Vielleicht ist es doch nicht clever, nachträglich noch weiter in den Leseempfehlungen von gestern Mittag rumzumalen. Wäre auch viel zu schade, wenn folgende drei Hinweise dort untergehen: #1_ Der ein oder andere hat es bereits mitbekommen, gestern haben auch die Grünen auf Fraktionsebene über das Netz gesprochen. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Blogbeitrag von […]

    20. März 2010
  • : Grüne antworten Musikindustrie in Sachen Kulturflatrate
    Grüne antworten Musikindustrie in Sachen Kulturflatrate

    Nachdem die Musikindustrie “10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate” aufgestellt hat, die Volker Grassmuck schon ausführlich bei uns beantwortet hat, haben nun auch die Grünen in einer ausführlichen Stellungnahme (PDF) zu den 10 Musikindustrie-Thesen Stellung genommen.

    19. März 2010
  • : Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)
    Leseempfehlungen für’s Wochenende: Schnarre & Kurz (+1)

    Bevor alle ins Wochenende abtauchen oder zum Politcamp nach Berlin aufbrechen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt sich ausgerechnet in einem Interview mit der Online-Ausgabe des Börsenblatts für den Deutschen Buchhandel (eines der führenden Organe der Verlegerlobby) ziemlich weit aus dem Fenster. Für die Lesefaulencer gibt es bei Heise Online eine Zusammenfassung. Und hier natürlich, noch […]

    19. März 2010
  • : Zu sexy: Aus Piraten werden Diebe
    Zu sexy: Aus Piraten werden Diebe

    Die Rechteinhaber haben ein Problem: Der im letzten Jahrzehnt gerne verwendete Kampfbegriff „Piraterie / Piraten / Piracy“ wird leider nicht so negativ gesehen, wie man sich das vorgestellt hatte. Schuld ist auf der einen Seite das positive Bild von Piraten in Kinofilmen wie „Fluch der Karibik“, andererseits haben es die Piratenparteien in verschiedenen Ländern geschafft, […]

    18. März 2010
  • : #37cc: Erste „Free! Music! Week 2010“ erfolgreich abgeschlossen
    #37cc: Erste „Free! Music! Week 2010“ erfolgreich abgeschlossen

    Sieben Tage und sieben Nächte lief die erste „Free! Music! Week 2010“ in deren Rahmen von Bloggern und Creative-Commons-Fans eine Woche lang weltweit Tipps für CC-Musik „eingesendet“ werden konnten, um deren Bekanntheitsgrad zu steigern. Per Pingback, Trackback, Kommentar, Dent oder per Tweet mit dem Tag #37cc konnten sich Internetnutzer beteiligen und ihre Lieblingsprojekte vorschlagen und […]

    15. März 2010
  • : Geheime Kommandosache – Der Kampf gegen Online-Piraterie
    Geheime Kommandosache – Der Kampf gegen Online-Piraterie

    Das ACTA-Abkommen wird immer mehr in den Medien thematisiert. Am Wochenende berichtete bereits die Sendung Breitband im Deutschlandradio Kultur und interviewte dazu u.a. Michael Geist und die grüne EU-Abgeordnete Ska Keller (MP3). Heute befragte mich das Radiofeuilleton im Deutschlandradio Kultur dazu (MP3)

    15. März 2010
  • : DLF: Freie Fahrt für Filesharer?
    DLF: Freie Fahrt für Filesharer?

    Die Sendung „Computer & Kommunikation“ beim Deutschlandfunk hat heute über die Abmahnpraktiken gegen Tauschbösennutzer berichtet: Freie Fahrt für Filesharer? Das Fazit: Die Abmahnwelle gegen Tauschbörsenteilnehmer wird also trotz gefallenem Vorratsdatenspeicherungsgesetz weiterrollen. Der Unterhaltungsindustrie, vor allem der Musikindustrie, ist das sehr peinlich. Man spricht in der Branche nicht gern darüber, dass man schnüffelt und abmahnt, denn […]

    14. März 2010
  • : Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts
    Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts

    Der Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen (Grüne) hat heute ein Diskussionspapier für ein nutzerorientiertes Urheberrecht vorgestellt. Davon gibt es eine 2‑Seiten verständliche Zusammenfassung als PDF (Die konkreten Vorschläge hab ich mal hier in den Text rein kopiert habe) als auch ein 19-Seiten langer ausführlicher Text in juristischer Sprache verfasst. Die Punkte sollen in den Bundesrat […]

    12. März 2010
  • : All Your Apps Are Belong to Apple
    All Your Apps Are Belong to Apple

    Apple untersagt allen App-Entwicklern in einem Lizenzvertrag, diesen zu veröffentlichen. Die Electronic Frontier Foundation hat nach dem US-Informationsfreiheitsgesetz (FOIA) bei der NASA angefragt und dadurch den Lizenzvertrag erhalten. Fred von Lohmann schreibt über die kritischen Punkte: All Your Apps Are Belong to Apple: The iPhone Developer Program License Agreement. Kurzzusammenfassung: Das sieht nicht gut aus. […]

    9. März 2010
  • : Heute: EP debattiert über ACTA
    Heute: EP debattiert über ACTA

    Heute Abend debattiert das Europaparlament in Straßburg über das Anti-Piraterieabkommen ACTA. Der Programmpunkt zu ACTA kommt theoretisch um 21 Uhr, praktisch kann es durch Verzögerungen auch 22 Uhr werden. Hier ist der Live-Stream. Es gibt auch einen interfraktionellen Antrag zu ACTA. Der schwedische Pirat Christian Engström hat ihn online gestellt (Passenderweise in einem piratigen doc-Format). […]

    9. März 2010
  • : BMI-Diskussion: Das Internet als Mehrwert erhalten
    BMI-Diskussion: Das Internet als Mehrwert erhalten

    Das Bundesinnenministerium hat zur zweiten Diskussionsrunde der „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ eingeladen. Am 24. März soll in Potsdam über „Das Internet als Mehrwert erhalten“ diskutiert werden. Das sind die Fragestellungen in der Tagesordnung: 15:05 Uhr Erste Diskussionsrunde Das Internet als Mehrwert erhalten Leitfragen Illegale Inhalte: Wie gehen wir mit Konflikten zwischen der Freiheit des Informationszugangs und […]

    8. März 2010
  • : Will Bundesregierung die Privatkopie weiter beschneiden?
    Will Bundesregierung die Privatkopie weiter beschneiden?

    Auf Carta ist ein interesantes Interview mit unserer Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erschienen. Vor allem beim Punkt Privatkopie ist das sehe interessant: Zu den umstrittenen Entscheidungen des Ersten Korbes des Urheberrechtsgesetzes gehörte die Privatkopie. Sollte die Privatkopie weiter zulässig sein? Ja, ganz eindeutig! Im Dritten Korb prüfen wir nur zwei spezielle Fragen, nämlich erstens, ob man die […]

    4. März 2010