Das Bild zeigt einen gelben Heliumballon mit der Aufschrift "Polizei" sowie einen Anhänger und ein Begleitfahrzeug.
Überwachung

Heliumballon, Drohnen und VideoanhängerBayern rüstet Polizei bei der Luftüberwachung auf

Die bayerische Landesregierung forciert die polizeiliche Videoüberwachung. Neben der Beobachtung aus der Luft und mobilen Kamerawagen kündigt der Innenminister die Forschung zu Gesichts-, Verhaltens- und Mustererkennung an. Eine neue Koordinierungsstelle soll entsprechende Kapazitäten erforschen und bündeln.

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U-Bahn-Station mit Kameras
Datenschutz

Künstliche IntelligenzEU-Datenschützer fordern Verbot von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum

Automatisierte Entscheidungssysteme, die mit menschlichen Merkmalen arbeiten, können diskriminieren und Grundrechte einschränken. Deshalb fordern zwei EU-Datenschutzinstitutionen nun ein Verbot bestimmter Anwendungen. Die Pläne der EU-Kommission zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz gehen ihnen nicht weit genug.

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Das Bild zeigt eine Kunstinstallation gegen Gesichtserkennung.
Überwachung

Künstliche IntelligenzEU-Vorsitz gegen pauschales Verbot von Echtzeit-Gesichtserkennung

Während die EU-Kommission KI-Anwendungen für Polizei und Justiz regulieren will, spricht sich die amtierende Ratspräsidentschaft für möglichst wenig Einschränkungen aus. Die Verarbeitung von Gesichtsbildern aus dem öffentlichen Raum wird zum Zankapfel.

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Demonstrierende im Dannenröder Forst im Schnee
Überwachung

GesichtserkennungPolizei verdoppelt Zahl identifizierter Personen jährlich

Immer häufiger nutzen Kriminalämter und Bundespolizei Lichtbilder zur Identifizierung von Personen, diese stammen zunehmend aus sozialen Netzwerken. Die Erkennung ist auch möglich, wenn die Unbekannten eine Mund-Nasen-Schutzmaske tragen. Einige Behörden setzen zusätzlich sogenannte Super-Recogniser ein.

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maennliches gesicht, verfaelscht
Kultur

Im eID-Gesetz verstecktMal eben die Zentralisierung biometrischer Daten durchwinken

Biometrische Fotos sind in Deutschland zum Standard geworden, weil es der Gesetzgeber so wollte. Das Versprechen, diese biometrischen Daten auf dem Chip in den Ausweisdokumenten und nur dezentral zu speichern, will die Regierungskoalition nun kassieren. Ein Kommentar.

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Eigentlich gibt es mit Interpol, Europol und dem SIS II bereits ausreichend Systeme zur Verfolgung von Feuerwaffen. Die EU-Mitgliedstaaten könnten ein EU-Waffenregister deshalb kontrovers diskutieren.
Überwachung

Prüm-RahmenEU-Vorsitz will europäisches Waffenregister

In einem dezentralen System vernetzen die Polizeien der EU-Mitgliedstaaten DNA-Dateien, Fingerabdrücke, Kraftfahrzeugdaten und bald auch Gesichtsbilder. Die in Ermittlungen automatisierte Abfrage der Daten soll nun auf Feuerwaffen erweitert werden. Eine Machbarkeitsstudie hatte diese Idee aber verworfen.

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Gesichtserkennungssoftware
Überwachung

Clearview AIDer lange Weg zu den eigenen Datenschutzrechten

Clearview AI funktioniert wie eine Suchmaschine für Gesichter: Strafverfolgungsbehörden aus mehreren Ländern nutzten die Software, um Personen zu identifizieren. Wir haben mit Matthias Marx gesprochen, der sich in der Gesichter-Datenbank wiederfand und die Datenschutzaufsicht eingeschaltet hat.

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Kultur

Predictive Policing und GesichtserkennungWer haftet künftig bei unzulässigen Grundrechtseingriffen?

Wenn die Polizei Biometrie- oder Prognosesoftware einsetzt, müssen haftungsrechtliche Fragestellungen diskutiert werden. Das fordert Gastautor Florian Krahmer und erklärt, welche Schwachstellen es gibt und warum Skepsis gegenüber der erwünschten Wirkung von polizeilich genutzten Predictive-Policing-Programmen angebracht ist.

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