Frauen mit Masken demonstrieren
Demokratie

Warum Vermummungsverbote problematisch sind. Nicht nur in Hongkong.

In Hongkong wurde heute ein Vermummungsverbot eingeführt, in Deutschland gibt es ein solches Gesetz seit den 80er Jahren. In Zeiten von Gesichtserkennung müssen wir über die Abschaffung des Vermummungsverbotes nachdenken, um das Versammlungsrecht und damit die Demokratie zu stärken. Ein Kommentar.

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Zwei bemalte Männer beim Holi-Fest in Kolkata, Indien
Überwachung

Indien plant nationales System zur Gesichtserkennung

Indien hat große Pläne: Bei Inbetriebnahme soll ein neues System 15 Millionen Gesichter umfassen können, bestehende Gesichtsdatenbanken sollen zusammengeführt werden. NGOs kritisieren das massiv: Es gibt keine gesetzlichen Einschränkungen, ein geplantes Datenschutzgesetz liegt immer noch auf Eis.

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Blick auf die Landungsbrücken am Hafen von Hamburg
Datenschutz

Hamburg: Juristinnen kritisieren „Palantir-Paragraf“ im geplanten Polizeigesetz

Der Hamburger Senat will der Polizei neue Befugnisse geben. Dabei geht es vor allem darum, Daten zu speichern und zu analysieren. Ein weiterer Paragraf soll umfassendes Predictive Policing erlauben. Wir fassen die wichtigsten Kritikpunkte von Jurist:innen zusammen.

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Screenshot von Videmo 360
Datenschutz

Gesichtserkennung: Hamburger Innenbehörde pfeift auf Datenschutzbeauftragten

Trotz einer Weisung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten will die Polizei der Hansestadt nicht auf ihr neues Gesichtserkennungssystem verzichten. In vier Wochen verhandelt das Verwaltungsgericht über die eigens angelegte Lichtbilddatei. Ohne das Urteil abzuwarten entzieht die Landesregierung dem Datenschützer sein schärfstes Schwert.

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Ursula von der Leyen
Überwachung

Bericht: EU-Kommission möchte Gesichtserkennung nicht verbieten, aber strenger regulieren

Laut kolportierten Gesetzesplänen aus Brüssel soll automatisierte Gesichtserkennung nur unter „streng festgelegten“ Ausnahmebedingungen zum Einsatz kommen. Ursula von der Leyen hatte zuvor Vorschläge für „menschliche“ Künstliche Intelligenz binnen 100 Tagen ihres Amtsantritts angekündigt.

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Fersehturm - Blick aus Redaktionsfenster
Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Skype hört zu, TikTok verwirrt, Juul erkennt Gesichter

Microsofts Skype reiht sich in die Reihe von Produkten ein, die manuell überwacht werden. TikTok-Schaffende sind vom Algorithmus der Plattform verwirrt. Ein Interview zur Geschichte von 4chan. Juul Vapes wollen Gesichter von Rauchern überprüfen, bevor sie paffen dürfen. Die besten Reste des Tages.

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Überwachung

Europäische Union plant europaweite Abfrage von Gesichtsbildern

Im Vertrag von Prüm ist die polizeiliche Abfrage von biometrischen Daten unter EU-Mitgliedstaaten deutlich vereinfacht. Unter Leitung Österreichs wird jetzt die Erweiterung auf Gesichtserkennung untersucht. Ein entsprechender Ratsbeschluss könnte bereits im nächsten Jahr erfolgen.

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"EasyPASS"-Grenzkontrollschranken
Überwachung

Deutsche Großflughäfen: Gesichtserkennung jetzt auch für Kinder

Beim Passieren einer EU-Außengrenze sollen bald alle Reisenden biometrische Daten abgeben. Das führt zu langen Wartezeiten, die Grenzkontrollen werden deshalb zunehmend automatisiert. Davon profitieren zuerst Personen, die Gesichtsbilder bereits auf dem Chip ihres „ePass“ hinterlegt haben.

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