Alle Artikel von Josefine Kulbatzki

mehrere geflochtene Seile
Überwachung

ÜberwachungsgesamtrechnungDas Geflecht aus Gesetzen bleibt undurchsichtig

Bislang ist die „Überwachungsgesamtrechnung“ bloß ein wissenschaftliches Konzept. Dabei könnte sie für mehr Transparenz bei Überwachungsmaßnahmen sorgen. Wie genau sie funktionieren könnte, bleibt jedoch auch nach einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags unklar.

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Gesichtserkennungssoftware
Überwachung

Clearview AIDer lange Weg zu den eigenen Datenschutzrechten

Clearview AI funktioniert wie eine Suchmaschine für Gesichter: Strafverfolgungsbehörden aus mehreren Ländern nutzten die Software, um Personen zu identifizieren. Wir haben mit Matthias Marx gesprochen, der sich in der Gesichter-Datenbank wiederfand und die Datenschutzaufsicht eingeschaltet hat.

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Fuchs schläft.
Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW6Zwischen zu viel und zu wenig Regulierung

Viel ist passiert in der letzten Woche: Die Frontex-Files wurden veröffentlicht, ein Projekt zur Erfassung rechter Gewalt ging online und der BND ist weiterhin eine Gefahr für Journalist:innen. Wer vor lauter Schnee die netzpolitischen Nachrichten verpasst hat, sollte jetzt gut mitlesen.

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Aufgespannte Seile
Netzpolitik

Meinungsfreiheit in IndienTwitter und indische Regierung ringen um Kontensperren

In Indien drohte die Regierung Twitters Personal mit Haftstrafen, weil sie Löschanordnungen nicht nachgekommen sind. Jetzt geht der Konflikt in eine weitere Runde. Für Twitter ist es ein Drahtseilakt zwischen den Vorgaben der Regierung und ihrem Versprechen an ihre Community.

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Fotograf fotografiert Passant.
Überwachung

#NotYourSourceKampagne fordert Schutz von Journalist:innen vor dem BND

Reporter ohne Grenzen fordert Verbesserungen beim umstrittenen BND-Gesetzesentwurf. Die Kampagne #NotYourSource soll auf die Probleme bei geheimdienstlicher Überwachung aufmerksam machen. Sie appelliert an den Bundestag Massenüberwachung einzudämmen und ausländische Medienschaffende nicht mehr in Gefahr zu bringen.

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Öffentlichkeit

Wochenrückblick KW 5Eine stürmische Woche für den Datenschutz

Mit Schneeregen, Diskussionen um Deplatforming, Hasskriminalität auf Telegram und dauergrauem Himmel endet eine weitere netzpolitische Woche. Also warum fangen wir nicht einfach mal mit den guten Nachrichten an? Und für die Pessimist:innen unter uns wird es später auch noch interessant – versprochen!

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Frankreich führt einen Index ein um Reparaturen zu erleichtern.
Wissen

Right to Repair Frankreich legt vor, wird die EU-Kommission nachziehen?

Frankreich hat seit Anfang des Jahres einen Reparatur-Index, um Geräte danach beurteilen zu können, wie gut sie reparierbar sind. Auch wenn der Index noch einige Schwachstellen aufweist, könnte er die EU-Kommission anregen, europaweit konkrete Vorschläge zu machen.

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Datenschutz

VerschlüsselungSichere Kommunikationsanbieter warnen vor Hintertüren

Vier europäische Software-Unternehmen warnen vor dem jüngsten Vorstoß der EU-Länder, verschlüsselte Kommunikation brechen zu wollen. Hintertüren würden die Datensicherheit in Europa bedrohen, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben am Europäischen Datenschutztag.

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