Schlagwort: Digital Rights

Constanze Kurz hat in ihrer FAZ-Kolumne die Idee kommentiert, dass Menschen für das tauschen von Kultur das Internet genommen wird und weshalb wir ein Grundrecht auf Internetzugang brauchen. Dabei verwendet sie die gute Analogie zum Hand abhacken, die etwas weniger martialisch klingt als die „digitale Todesstrafe“, was wir hier im Blog mal diskutiert haben: Das […]

Die Sendung Breitband bei Deutschlandradio Kultur hat heute über den Trend zur Internetthese berichtet: “Das Netz ist groß – Alle verfassen Internetthesen, was bringt das?” Der Trend geht zur Internetthese. Im Herbst erschien das Internet-Manifest mit 17 Thesen zu Internet und Journalismus. Jetzt schwappte eine regelrechte Thesenschwemme durchs Netz. Innenminister Thomas de Maiziére stellte 14 […]

Wir haben ein neues Podcast-Format. Zusammen mit Till Kreutzer von iRights werde ich mich jetzt regelmäßig einmal im Monat über die aktuellen netzpolitischen Themen und Ereignisse unterhalten, und diese aus juristischer Sicht und dabei allgemeinverständlich Revue passieren lassen. In der ersten Ausgabe des Netzpolitik-iRights-Podcast mit dem derzeitigen Titel „Netzrecht im Gespräch“ unterhalten wir uns über […]

In seinem Blog hat Michael Geist, Inhaber des Forschungslehrstuhls für Internet und E-Commerce-Recht an der Universität Ottawa, die letzte geleakte Version des Antipiraterieabkommens ACTA etwas genauer analysiert. Im Anschluss an die Verhandlungsrunde in Luzern stellte er fest, dass die Kluft zwischen den Positionen der USA und der EU größer wird. In einer Übersichtstafel listet Geist […]

Die SPD-Mitgliederzeitung Vorwärts hat mal in den SPD-Landtagsfraktionen nachgefragt, wie denn der Diskussionsstand beim Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist und ob man diesen in den kommenden Monaten zustimmen wird: Die Gesetzesnovelle in den Landtagen. 12 von 16 Fraktionen haben auch geantwortet und teilweise haben die medienpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen ausführlich geantwortet. Kurzfassung: Sieht nicht gut aus. Etwas Hoffnung […]

Deutsche Bank Research erklärt in einem aktuellen Report die Problematik des Urheberrechts in Zeiten einer entstehenden Remix-Kultur und erklärt dabei Creative Commons und diverse Communities wie Open-Design: Der Pirat in uns- In den Tiefen des Urheberrechts (PDF). Bei der Analyse der bestehenden Urheberrechtsproblematik wird angemerkt, dass man die Interessen der Künstler und der Allgemeinheit mehr […]

Keine große Überraschung ist die Erkenntnis, dass Apple bei seinen verkauften iPhones weltweit als W-Lan- und Mobilfunkmasten-Scanner benutzt. Das ist jetzt aber offiziell geworden, nachdem ein Apple-Justiziar einen 13-seitigen Brief an zwei Abgeordnete des US-Abgeordnetenhauses verschickt hat mit detaillierten Informationen. Spiegel-Online berichtet darüber: Apple nutzt iPhone-Besitzer als Umgebungsscanner. Die tatsächliche Überraschung ist aber die Information, […]

Der Chaos Computer Club hat nun eigene Thesen zur Netzpolitik als „Forderungen für ein lebenswertes Netz“ vorgelegt. Die gefallen mir sehr gut. Forderungen für ein lebenswertes Netz Der Chaos Computer Club (CCC) hat seit Beginn seines Bestehens die Chancen und Möglichkeiten, die das vernetzte Leben mit sich bringt, erkannt und propagiert. Viele der ursprünglichen – […]

Pavel Mayer hat als Antwort auf die 14 Thesen unseres Innenministers zur Netzpolitik eigene „Zehn Thesen zur Netzpolitik“ aufgestellt. Hier ist die Kurzversion, die Langversion in seinem Blog hat noch ausführliche Begründungen für die Thesen. These 1 – Im Netz entscheidet sich die Zukunft Die Forderung daraus: Das Netz braucht oberste politische Priorität. These 2 […]

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ist bekannt für seine Trollattacken rund um netzpolitische Themen wie Datenschutz. In der Regel laufen die Trollattacken so ab, dass man Forderungen stellt, die nur dadurch mediale Aufmerksamkeit erzielen, weil sie so vollkommen überzogen sind und/oder ein vermeintliches Tabu brechen. In der Regel meldet sich dann Wolfgang Bosbach (CDU) noch […]

Regelmäßig berichtet die Presse über Fälle, in denen Webseitenanbieter, Forumsbetreiber oder Nachrichtendienste kostenpflichtige Post vom Anwalt bekommen. Aber nicht nur das: Wahrscheinlich am häufigsten sind von diesen so genannten Abmahnungen Privatpersonen betroffen, weil sie selbst oder Angehörige des Haushalts (oft die eigenen Kinder) in Tauschbörsen gegen geltendes Recht verstoßen haben sollen. Die Forderungen sind häufig […]

Die Australische Regierung hat eine „Declaration of Open Government“ verfasst und die Finanzministerin hat diese gebloggt. Hier sind die wichtigsten Punkte: The Australian Government now declares that, in order to promote greater participation in Australia’s democracy, it is committed to open government based on a culture of engagement, built on better access to and use […]

Die Futurezone berichtet über einen Bericht der Article29-Gruppe zur Vorratsdatenspeicherung in der EU, wonach die Richtlinie „als Instrument der Harmonisierung des EU-Binnenmarktes gescheitert“ sei: Datenschützer: Data-Retention gescheitert. Weiters würden in einigen Ländern wesentlich mehr Daten gespeichert als durch die Richtlinie erlaubt. Die Datenschützer fanden heraus, dass in einigen Fällen auch die Inhalte der Kommunikation erfasst […]

Während der Deutschlandrat der Jungen Union Deutschland am vergangenen Woche „Löschen statt Sperren“ gefordert hat, erklärt die Junge Union Berlin heute in einer Pressmeitteilung, dass sie die Einrichtung einer Netzzensur-Infrastruktur befürworten und gleich noch ein „effektives Pornographieverbot für Jugendliche“ anstreben: Junge Union Berlin: „Stoppt die Generation Porno! Wir fordern ein Pornografieverbot im Internet!“ Es ist […]

Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Am Donnerstag den 15. Juli 2010 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf der anderen Seite. Es geht um viel. „Der Rechtsstreit ist in wirtschaftlicher Hinsicht für uns […]

Auf daten-speicherung.de gibt es sieben lesenswerte punkte, warum man die DE-Mail aus Datenschutzgründen boykottieren sollte: Boykottiert das gläserne De-Mail! 1. Vor der Einrichtung eines De-Mail-Briefkastens muss man sich identifizieren, was bei einem normalen Briefkasten, bei dem Versand von Briefen oder bei sonstigen E-Mail-Konten nicht erforderlich ist. Nur anonyme Kommunikation ist aber sicher vor vor missbräuchlicher […]

Vor kurzem gab es wieder eine ACTA-Verhandlungsrunde, die in Luzern stattfand. La Quadrature du Net hat von EU-Quellen den aktuellen Entwurf des Abkommens mit Stand vom 1. Juli bekommen und veröffentlicht (PDF). Interessant an dem Dokument ist u.a., dass dort auch die Staaten explizit genannt sind, die bei einzelnen Punkten eine abweichende Meinung haben. Interpretationen […]

In der letzten Woche berichtete das konservative Blatt Le Figaro über die repressive französische Three-Strikes-Regelung „Hadopi“ und die aktuelle Distanzierung einiger Abgeordneter der französischen Regierungspartei UMP von dem Gesetz. Hadopi – Schluss mit lustig?

Vor drei Jahren hat der Wettfrosch hier im Blog seine Idee eines Iconsets für Datenschutzerklärungen nach Vorbild der Creative Commons Grafiken vorgestellt. Seitdem ist diese Idee in der globalen Datenschutz-Community weitergereift und hier gibt es eine erste Version für das Mozilla Privacy Icons Project zu sehen: (Grafik von azaraskin steht unter der CC-BY-NC) Etwas Hintergrund […]

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) feiert 20-jähriges Bestehen und hat dazu eine neue Animation veröffentlicht, die die Absurdität von Software-EULAs und Lizenzbedingungen von Online-Services aufzeigt: July 10, 2010, marks EFF’s 20th anniversary! To thank you for your support over these two decades, please enjoy this new animation created especially for us by celebrated cartoonist and […]

Digital Rights

Das Recht auf Dabeisein

Der Trend geht zur Internetthese

Der Netzpolitik-iRights-Podcast: Netzrecht im Gespräch 001

Wachsende Kluft bei ACTA-Verhandlungen – eine Übersichtstafel

JMSTV: Die Position der SPD-Landtagsfraktionen

Deutsche Bank Research: Der Pirat in uns

Apple spioniert Netzwerkdaten aus

CCC: Forderungen für ein lebenswertes Netz

Zehn Thesen zur Netzpolitik von Pavel Mayer

T(r)olle Idee: Reset-Knopf für Internet-ausschalten

Vorgehensweise bei Abmahnungen: Post vom Anwalt, was tun?

Australische Regierung: Declaration of Open Government

Article29 kritisiert Vorratsdatenspeicherung in der EU

Junge Union Berlin fordert Pornographieverbot

Die Causa Perlentaucher und die Freiheit der Information

De-Mail boykottieren

Neues ACTA-Leak: Dokument der Luzern-Runde

Hadopi: Erste Bedenken in der französischen Regierung

Erste Version für das Mozilla Privacy Icons Project

EFF-Animation über EULAs