Digital Rights

  • : Leistungsschutzrechte – oder neue Biotope und Reservate für bedrohte Verleger?
    Leistungsschutzrechte – oder neue Biotope und Reservate für bedrohte Verleger?

    In der NZZ plädierte der Schaffhausener Verleger Norbert Neininger für ein neues Leistungsschutzrecht und knüpft damit an eine umstrittene Debatte zum scheinbaren Widerspruch von offenem Zugang und der Ertragssicherung von Medienverlagen in Deutschland an. Dabei schreckt er auch vor absurden Gleichstellungen von Google mit der Online-Enzyklopädie Wikipedia nicht zurück, der er schnöde „Vermehrung von Marktanteilen“ unterstellt. Das Neininger-Plädoyer fordert zum Widerspruch heraus.

    Der NZZ-Gastbeitrag offenbart eine bemerkenswerte Ahnungslosigkeit zur immerhin recht jungen Geschichte des Internets wie dessen Organisations- und Funktionsweise, auch Internet Governance genannt.

    3. September 2010 7
  • : Eco: Löschen funktioniert zu 98%
    Eco: Löschen funktioniert zu 98%

    Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, hat heute in einem Pressegespräch in Berlin aktuelle Zahlen zur Bekämpfung von Kinderpornographie verkündet. Demnach funktioniert das „Löschen statt Sperren“-Prinzip. 98% der gemeldeten Inhalte mit kinderpornographischen Inhalten seien nach einer Woche abgeschaltet.

    „Von den 197 Websites, die im ersten Halbjahr 2010 an die eco Internet-Beschwerdestelle gemeldet wurden, konnten 194 binnn einer Woche abgeschaltet werden. Darstellungen, die auf deutschen Servern gehostet wurden, waren dabei regelmäßig binnen eines Werktages offline.“

    Als Grund für den besseren Erfolg im vergangenen Jahre verweist Eco auf die Etablierung von „Notice and Takedown“-Löschverfahren durch immer mehr nationale Beschwerdestellen. Die Zahlen sind besser, weil im vergangenen Jahr oft nur die Sicherheitsbehörden informiert wurden, die dann nicht so effektiv die Inhalte löschten, als wenn die Hosting-Provider direkt informiert wurden.

    1. September 2010 36
  • : Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei
    Hanns-Seidel-Stiftung analysiert die Piratenpartei

    Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung hat eine aktuelle Analyse der Piratenpartei veröffentlicht: „aktuelle analysen Nr. 55: Die Piratenpartei“ (PDF)

    Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt organisiert. Das Phänomen Piratenpartei in seiner Organisation, Zielsetzung und Wirkung analysieren die Autoren Udo Zolleis, Simon Prokopf und Fabian Strauch in dieser aktuellen Studie und gehen dabei v. a. den folgenden Fragen nach: Wie fügt sich die „digitale Revolution“ als politisches Thema in den politischen Wettbewerb ein und was fordert die Piratenpartei in programmatischer Hinsicht? Welche organisatorische Qualität besitzt die Partei? Und ist das deutsche Parteiensystem durch diese neue politische Gruppierung verletzbar?

    Ist auch interessant, wenn man sich nur für Netzpolitik und nicht die Piratenpartei interessiert.

    1. September 2010 9
  • : Bitkom findet Debatte um Netzneutralität zu politisch
    Bitkom findet Debatte um Netzneutralität zu politisch

    Der IT-Industrieverband Bitkom findet die Debatte um Netzneutralität nicht so gelungen und möchte lieber über etwas anderes reden: Deutsche IT-Branche ringt um Position zur Netzneutralität. Dass die Deutsche Telekom bei Bitkom eines der einflußreichsten Mitglieder ist, wenn nicht sogar das einflußreichste, dürfte damit sicher überhaupt nichts zu tun haben.

    1. September 2010 12
  • : OK GO über Netzneutralität
    OK GO über Netzneutralität

    Damian Kulash von der Band OK GO hat in der Washington Post einen Kommentar zur Netzneutralitäsdebatte aus Sicht eines Musikers geschrieben: OK Go on net neutrality: A lesson from the music industry.

    Music is subjective, of course, so you don’t have to agree with my assessment of what’s innovative and what’s trash. But business is less so, and the past decade of the music industry is as clear an example as you can find of what happens when the depth of pockets, not the quality of ideas, is the arbiter of success. It’s been like a corporate version of the Three Stooges: absurd flailing, spectacular myopia and willful ignorance of reality. Now that the big record companies have made themselves obsolete, bands such as mine can make a better living without their help than we can with it. The lesson is that insider’s clubs don’t nurture the best ideas, which is the whole point of markets: Competition is supposed to keep everyone on their toes. Sure, it’s a drag that the radio plays such bad music, but it won’t sink our economy. Can you imagine, though, what would happen if we let the same thing happen to ideas themselves?

    30. August 2010 4
  • : NPP099: Anonymität und das TOR-Projekt
    NPP099: Anonymität und das TOR-Projekt

    Es gibt wieder Bildungsradio! Der Netzpolitik-Podcast Folge 099 behandelt diesmal das Thema Anonymität im Netz am Beispiel des TOR-Projekts. Andreas Lehner, aktiv im Chaos Computer Club und im TOR-Project, erklärt ausführlich, worum es bei TOR geht, wie das System funktioniert und warum sich der Chaos Computer Club für Anonymität engagiert und wie das konkret aussieht.

    Der einstündige Podcast behandelt sowohl die Geschichte des Projekts, bietet technische Hintergründe, die man auch ohne Informatik-Studium verstehen wird und erklärt, wie die Polizei auf die Existenz von Anonymitäts-Infrastrukturen reagiert und wie man sich verhalten sollte, um Kontakt mit den Sicherheitsbehörden möglichst zu vermeiden, bzw. was zu tun ist, wenn sie dann doch mal bei Admins vor der Tür stehen sollten.

    Falls noch Zweifel vorhanden sind: Anonymität und die dazu gehörende informationelle Selbstverteidigung ist in Deutschland noch vollkommen legal. Oder um es mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sagen:

    „Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren – die muss man einfach machen!“

    30. August 2010 22
  • : Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo
    Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo

    Es gibt jetzt auch ein Promo-Video zur diesjährigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration, die am 11. September in Berlin stattfinden wird. Das Video ist von Leena Simon und Daniel Neun produziert und steht unter der CC-BY-SA-Lizenz.

    In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.

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    Hier ist das MP4 zum Download.

    Mittlerweile kann man sich auch die Strecke der Demonstration anschauen. Start und Endpunkt ist der Potsdamer Platz:

    28. August 2010 15
  • : Zeitleiste für die Zensursula-Diskussion
    Zeitleiste für die Zensursula-Diskussion

    Guidro Brombach hat für ein Seminar die Zensursula-Diskussion rund um das Zugangserschwerungsgesetz in eine Timeline gebracht. Das ist eine nette Visualisierung geworden:

    25. August 2010 8
  • : Netzneutralität: Konkreter werden
    Netzneutralität: Konkreter werden

    Nun gibt es also eine neue E‑Petition für den Erhalt der Netzneutralität beim Bundestag. Das ist grundsätzlich begrüßenswert. Aber eine Petition beim Bundestag sollte über allgemeine Statements hinausgehen.

    „Durch eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität soll ein freies und offenes Internet sichergestellt werden! Alle Daten sollen gleich behandelt werden, kein Anbieter sollte in den Netzen „Vorfahrt“ vor anderen bekommen, kein Infrastrukturanbieter einzelne Kunden für Vorzugsbehandlungen zur Kasse bitten.“

    Das ist inhaltlich nicht falsch. Aber:

    25. August 2010 18
  • : ePetition: Neutrale Datenübermittlung im Internet
    ePetition: Neutrale Datenübermittlung im Internet

    Es gibt jetzt auch beim ePetitonssystem des Deutschen Bundestages eine Petition für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität: „Internet – Neutrale Datenübermittlung im Internet vom 11.08.2010“. Die ist zwar leider ebenfalls etwas schwammig, wie die von Pro-Netzneutralität, weil nicht genau definiert wird, welche Netzneutralität gemeint ist, aber eine Unterzeichnung tut auch nicht weh. Kann man hier mitzeichnen. Und das ist der Text:

    Text der Petition

    25. August 2010 7
  • : PlusMinus erklärt den ePerso
    PlusMinus erklärt den ePerso

    Die ARD-Sendung PlusMinus hat heute aufgedeckt darüber berichtet, dass die ePerso-Lesegeräte in der Sicherheit noch etwas optimierungsbedürftig sind:

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    Das war dann auch schon vorab in der Tagesschau zu sehen:

    25. August 2010 41
  • : Ungelöste Probleme: Wenn Daten in der Cloud verschwinden
    Ungelöste Probleme: Wenn Daten in der Cloud verschwinden

    Christiane Schulzki-Haddouti hat im Kulturkampf-Blog auf zeit.de über die Probleme mit der Regulierung von Cloud-Computing gebloggt: „Wenn Daten in der Cloud verschwinden“.

    Am Beispiel von Google und seinen international verteilten Rechenzentren beschreibt sie Fragestellungen, die nicht so einfach zu beantworten sind:

    Fraglich ist zudem, ob europäische Nutzer den ihnen auf dem Papier gewährten Datenschutz mit allen Konsequenzen einfordern könnten. Würden die bestehenden Abkommen dies in der Praxis tragen? Daraus ergeben sich zahlreiche, bislang ungeklärte Fragen: Unter welcher Jurisdiktion werden Daten von deutschen Privatpersonen und Unternehmen verarbeitet, die Google Docs verwenden? Welches Recht gilt, wenn ausländische Strafverfolgungsbehörden oder gar Geheimdienste von ihren territorialen Rechten Gebrauch machen und auf die Daten aus irgendeinem Grund zugreifen wollen? Transferiert Google die Daten dann schnell in den Bereich einer anderen Jurisdiktion oder gewährt es, den nationalen Gesetzen entsprechend, Zugriff?

    Konsequenterweise müssten die Vereinten Nationen hier eine Lösung schaffen, was allerdings (zumindest mittelfristig) noch unrealistischer ist, als das Safe-Harbour-Abkommen mit den USA auf EU-Ebene neu zu verhandeln.

    24. August 2010 6
  • : CCC: Demogrundregeln für Nerds
    CCC: Demogrundregeln für Nerds

    Der Chaos Computer Club ruft jetzt auch zur Teilnahme an der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 in Berlin auf und hat dazu auch ein PDF mit „Demogrundregeln für Nerds“ veröffentlicht.

    Und als ob die man pages nicht schon jetzt verwirrend genug würden, gibt es neben Waffen noch eine weitere mögliche Problemquelle: das Vermummungsverbot, der eingebaute Wall-Hack der Polizei. Im Prinzip ist Vermummen wie das Surfen über Proxy, jedoch wird es in der echten Welt als verbotenes Cheating verstanden, wenn das Gesicht soweit verdeckt ist, daß eine Identifikation nicht mehr möglich ist. Dieses Gesetz gibt es seit der Proteste gegen die Startbahn West und existiert fast ausschließlich in Deutschland. In anderen Staaten ist es vollkommen legitim, vermummt zu demonstrieren, in Deutschland bleiben einzig Voll‑, Schnauz- und Zickenbärte, Fußballfarben im Gesicht sowie Make-up in beliebig dickem Auftrag. Perücken und Hornbrillen sind wegen der Silversurfer auch erlaubt. Da eine Guy-Fawkes-Maske oder ein ins Gesicht gezogenes Halstuch die Identifikation verhindert, könnte sie einige unangenehme Folgen haben. Dazu später mehr.

    24. August 2010 13
  • : DRadio Wissen: Wer kontrolliert das Internet?
    DRadio Wissen: Wer kontrolliert das Internet?

    Beim Online-Talk von DRadio Wissen ging es heute um Netzneutralität und die Frage „Wer kontrolliert das Internet?“ Die Diskutanten waren Falk Lüke (VZBV), Jan Philipp Albrecht (MdEP) und Fredric Ufer (VATM).

    In der hektischen Debatte um Google Street View ist ein viel wichtigeres Thema völlig untergegangen: Die Diskussion um eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität. Im Windschatten von US-Firmen wie Google und Verizon haben sich auch deutsche Provider positioniert und verlangen tiefgreifende Änderungen des Internets. Fernsehen, Telefon, Radio, diverse neue Dienste – alles wird künftig über die Datenleitungen des World Wide Web betrieben. Wer aber kontrolliert, welche Daten transportiert, gebremst oder gar blockiert werden? Die Provider wollen mitverdienen, wenn Internetriesen wie Apple oder Amazon Geschäfte über ihre Netze machen. Kritiker befürchten das Ende des freien Internets und fordern: Jedes Bit muss gleich behandelt werden. Alle Daten sind gleich.


    Und hier ist die MP3 dazu.

    21. August 2010 7
  • : SPD-Landesregierung Rheinland-Pfalz weiter auf Überwachungskurs
    SPD-Landesregierung Rheinland-Pfalz weiter auf Überwachungskurs

    Die SPD-Alleinregierung in Rheinland-Pfalz hat heute zum zweiten Male im Landeskabinett die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen, das umfangreiche Überwachungsbefugnisse für die Landesbehörden schaffen soll. Bereits im April hatte das in Rheinland-Pfalz „Ministerrat“ genannte Gremium den Weg für Online-Durchsuchung, Quellen-TKÜ und Rasterfahndung geebnet (wir berichteten).

    19. August 2010 8
  • : Jonathan Zittrain zu Verizon/Google
    Jonathan Zittrain zu Verizon/Google

    Jonathan Zittrain, Harvard-Professor und Autor des Buches „The Future of the Internet and how to stop it“ (.pdf) setzt sich in einem erneuten Blogpost mit der Verizon/Google-Thematik auseinander (auch den Beitrag davor hatten wir schon empfohlen). In dem als Version 1.0 zur Aktualisierung bezeichneten Artikel setzt er sich mit Netzneutralität und der Rolle der FCC insbesondere in Hinblick auf den allseits zitierten Comcast-Vorfall, dem viel kritisieren Ausschluss kabelloser Netze, und den vielzitierten, jedoch selten konkretisierten „zusätzlichen Diensten“ auseinander.

    18. August 2010 2
  • : Loveparade: Stadt Duisburg untersagt Blog Veröffentlichung von Dokumenten (Update)
    Loveparade: Stadt Duisburg untersagt Blog Veröffentlichung von Dokumenten (Update)

    Update: Die Dokumente sind unten verlinkt.

    Dem Blog Xtranews aus Duisburg ist mit einer Einstweiligen Verfügung verboten worden, interne Dokumente zur Loveparade zu veröffentlichen, weil diese das Urheberrecht der Stadt Duisburg verletzen würden: Loveparade-Gutachten: Die Sache mit den Fluchtwegen.

    Leider ist uns heute 17.8. per einstweiligen Verfügung des Landgerichtes Köln untersagt worden, die Dokumente zu veröffentlichen. Antragsteller ist die Stadt Duisburg vertreten durch Adolf Sauerland. Man beruft sich auf § 97 UrhG

    17. August 2010 187
  • : Abhören mit Skype
    Abhören mit Skype

    Seit Jahren hält sich das Gerücht, dass der Staat Skype nicht abhören könnte. Manche Redaktion schwört auch deswegen immer noch darauf, Skype als sichere Kommunikation mit Quellen zu nutzen, weil Telefon zu unsicher sei. Udo Vetter, tätig als Strafverteidiger, hat jetzt was anderes gehört und darüber gebloggt:

    Dabei kam auch zur Sprache, dass die Beteiligten nicht nur gerne das Telefon benutzt haben. Sondern auch Skype. Vom Inhalt dieser Gespräche, berichtete der Ermittlungsbeamte, sei nichts bekannt:

    Wir hatten keinen Zugriff auf Skype.

    Auch wenn es für das Verfahren nicht interessant war, nahm ich den gewählten Tempus zum Anlass für die Frage, ob sich das mittlerweile geändert. Das bejahte der Zeuge. Seine Behörde könne Skype heute genauso abhören wie das normale Telefon. Die Vorsitzende Richterin merkte dazu an, sie habe in ganz neuen Sachen auch schon Skype-Abhörprotokolle gesehen.

    17. August 2010 25
  • : eco-Positionspapier zur Netzneutralität
    eco-Positionspapier zur Netzneutralität

    Eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V., hat ein Positionspapier über Netzneutralität zur Diskussion online gestellt: Netzneutralität und freier Wettbewerb im Internet (PDF). Auf neun Seiten wird die neutrale Struktur und Architektur des jetzigen Internets erklärt und ein kleiner Ausblick in Richtung NGN (Next-Generation_Networks) gegeben, wo mit der jetzigen Struktur gebrochen werden soll.

    Insgesamt ein interessantes Positionspapier, was einige Wünsche der größeren Telekommunikationsunternehmen zum Abbau der Netzneutralität kritisch hinterfragt. Das Fazit ist:

    Marktentwicklungen müssen beobachten werden, um zu gewährleisten, dass sich Marktteilnehmer nicht gegenseitig behindern oder Marktkonzentrationen gebildet und ausgenutzt werden auf Kosten anderer Marktteilnehmer, so dass beabsichtigte Wohlfahrtssteigerungen durch den Einsatz neuer Technologien allen zu gute kommen können.

    Insbesondere der Erfolg des Internet als realisierte und weltweit harmonisierte IP-basierte Infrastruktur darf nicht beschädigt werden. Gerade Deutschland zählt zu den stärksten Internet-Nationen weltweit, sowohl bei Infrastruktur als auch beim Diensteangebot, und profitiert davon volkswirtschaftlich und gesellschaftlich hochgradig. Die zukünftige Wohlfahrtsentwicklung von Nationen wird sich daran scheiden, welche wettbewerbliche Offenheit, Transparenz und Optionsvielfalt im Internet gelebt wird.

    17. August 2010
  • : Datenschutz-Problem gelöst: Einfach mal den Namen ändern
    Datenschutz-Problem gelöst: Einfach mal den Namen ändern

    Google-Chef Eric Schmidt ist ja gerade auf Interview- und Vortragsreise in seiner Mission, Anonymität im Netz in Frage zu stellen. Der neueste Lacher ist die Idee, dass Jugendliche einfach mit 18 ihren Namen wechseln können sollten, damit ihre ganzen Jugendsünden im Netz unter ihrem alten Namen nicht mehr mit ihrer Person in Verbindung gebracht werden könne.

    “[Schmidt] predicts, apparently seriously, that every young person one day will be entitled automatically to change his or her name on reaching adulthood in order to disown youthful hijinks stored on their friends’ social media sites.”

    Tolle Idee, denkt man sich, wenn man etwas unbekümmert an die Sache rangeht.

    17. August 2010 10