Generell

Jetzt live und in Farbe: re:publica’09

Ich werde hier die kommenden Tage wohl kaum zum bloggen kommen. Unsere re:publica’09-Konferenz hat offiziell in Berlin begonnen. Bis Freitag Abend werden über 180 RednerInnen in mehr als 100 Veranstaltungen mit mehr als 1500 Menschen über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft diskutieren. Das Programm findet sich hier. Aktuelle Informationen gibt es u.a im […]

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Demokratie

Politcamp09 – Politik trifft Web 2.0

Der nächste große Event rund um Politik 2.0 nach der re:publica’09 findet am 2. und 3. Mai in Berlin statt: „Politcamp09“ -Politik trifft Web 2.0 Am 2. und 3. Mai 2009 findet mit dem Politcamp09 im Radialsystem V in Berlin das erste Barcamp in Deutschland statt, dass sich mit den Themen Internet und Politik auseinandersetzen […]

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Öffentlichkeit

LG Karlsruhe: Durchsuchung wegen mittelbaren Links auf dänische Sperrliste war statthaft

Wir haben mal wieder ein juristisches Problem, wie Internet-Law berichtet: LG Karlsruhe: Durchsuchung wegen mittelbaren Links auf dänische Sperrliste war statthaft. Der Beschuldigte hatte keineswegs unmittelbar auf kinderpornografische Inhalte verlinkt und noch nicht einmal direkt auf eine ausländische Sperrliste, sondern vielmehr nur auf einen Beitrag in dem Blog Schutzalter, der sich seinerseits mit den dänischen […]

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Öffentlichkeit

Der Gesetzesentwurf für Internet-Sperren

Alvar Freude hat den Gesetzesentwurf (PDF) für Internet-Sperren zugeschickt bekommen und veröffentlicht: Der Gesetzesentwurf für Internet-Sperren: Europa oder alle Länder? Bei Heise gibt es dazu einen Artikel: Kinderporno-Sperren: Gesetzentwurf sieht nur Blockade außereuropäischer Webseiten vor. Dem Papier zufolge schlägt das federführende Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vor, dem Telemediengesetz (TMG) einen Paragrafen 8a hinzuzufügen. Im ersten Absatz dieses […]

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Demokratie

4.Kurzstudie „Politik im Web 2.0“

Wir haben heute die vierte Kurzstudie „Politik im Web 2.0 – Zwischen Strategie und Experiment“ veröffentlicht. Die Kurzstudie geht alle drei Monate der Frage nach, welche Rolle das Internet bei den Partei-Strategien im Bundestagswahlkampf spielen wird und welche Plattformen dabei genutzt werden und durch wen? Die Ergebnisse finden sich in den 16 Seiten des PDF. […]

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Datenschutz

Datenskandal bei Kabel Deutschland

Es gibt einen neuen Daten-Skandal in Deutschland. Der mit 9,1 Millionen Kunden größter Kabelnetzbetreiber in Deutschland, Kabel Deutschland, hat nach Angaben der Wirtschaftswoche im Rahmen einer Telefonaquise-Aktion Kundendaten an verschiedene Call-Center weitergegeben. Dabei wurden die Daten in Excel-Dateien verschickt. Verschiedene Call-Center haben wiederum Subunternehmen beauftragt, die dann auch diese Excel-Dateien bekamen. Man kann sich vorstellen, […]

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Öffentlichkeit

Michael Rotert über Netz-Zensur

Wolfgang Noelke hat ein Video-Interview mit Professor Michael Rotert zu den Netz-Zensur Plänen der Bundesregierung gemacht: Deutschlands erste E-Mail versendete der junge Informatiker im Jahr 1983. Somit ist Professor Michael Rotert einer der Internetpioniere und heute Vorstandsvorsitzender des, mehr als 400 Mitglieder starken Verbandes der deutschen Internetwirtschaft e.V. Von Prof. Rotert wollte ich wissen, ob […]

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Kultur

Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich

Es gibt eine Einigung zwischen dem DFB und dem Journalisten Jens Weinreich: DFB ./. Weinreich: das Finale. In den laufenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Herrn Dr. Theo Zwanziger und dem Deutschen Fußball-Bund e.V. (DFB) und Herrn Jens Weinreich haben sich die Parteien gütlich geeinigt. Damit wird ein Schlussstrich unter diese Angelegenheiten gezogen. Im Rahmen dieser Einigung haben […]

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Netzpolitik

Tauss verzichtet auf Bundestagskandidatur

dpa tickert, dass Jörg Tauss auf eine erneute Bundestagskandidatur verzichtet. Das ist schade, weil der SPD ein profilierter Netzpolitiker verloren geht (Gibt es da eigentlich noch jemanden?). Und schade ist es auch, dass Tauss über seine eigene Dämlichkeit gestolpert ist, in der Hoffnung, einen Kinderpornoring eigenhändig medienwirksam hoch zu nehmen.

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Kultur

Wissensallmende Report 2009

Das Netzwerk freies Wissen hat den „Wissensallmende Report 2009 – Wem gehört die Welt“ veröffentlicht. Der Report bietet in verständlicher Sprache und mit vielen Illustrationen einen fundierten Einstieg in das komplexe Thema Wissensallmende. Man kann den Report hochauflösend als 15 MB PDF herunterladen. ODer auch bestellen: Sagen Sie uns, was Ihnen der Report wert ist. […]

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Öffentlichkeit

Das Interview nach der Hausdurchsuchung von Wikileaks.de

Vorgestern gab es eine Hausdurchsuchung in der Wohnung von Theodor ‚morphium‘ Reppe. Ihm wird als Besitzer der Domain Wikileaks.de die Verbreitung pornographischer Schriften vorgeworfen. Wir haben ein kurzes Interview mit ihm per Mail geführt: netzpolitik.org: Du besitzt die Domain Wikileaks. Warum? Theodor ‚morphium‘ Reppe: Ich besitze die Domain wikileaks.de, korrekt. Ich möchte damit wikileaks unterstützen, […]

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Generell

Zahlenspiele des Familienministeriums

Das Eckpunktepapier zur Netz-Zensur (mittlerweile auch offiziell als PDF erhältlich), beginnt mit folgendem Zahlenspiel, welches auch Journalisten gerne aufnehmen: Die polizeiliche Kriminalstatistik weist seit Jahren einen Anstieg bei der Verbreitung von Kinderpornographie aus. Im Jahr 2007 hat sich die Zahl im Hinblick auf die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet mehr als verdoppelt (111%). Ein Blick […]

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Netzpolitik

Donnerstag: Bundestag diskutiert Netzsperren

Noch ein paar Minuten lang wird Ursula von der Leyen grade als Vertreterin der Bundesregierung befragt. Update: Am Donnerstag – vorraussichtlich irgendwann tagsüber – wird sich eine Aktuelle Stunde im Plenum des Bundestags dem Thema wieder annehmen. Einen Livestream gibt es denn vom WebTV des Bundestags.

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Öffentlichkeit

Kabinett beschließt Eckpunktepapier für Netz-Zensur

Das Bundeskabinett hat heute ein „Eckpunktepapier“ für die Netz-Zensur Bestrebungen beschlossen. Dies ist kein Gesetz und Eckpunktepapier klingt wie ein Letter of Interest (LOI). Mich würde ja das Papier im Ganzen interessieren. Gibt es das irgendwo online oder kann uns das jemand schicken? Danke für die Zusendung: Hier ist das Papier (In einer Version vom […]

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Netzpolitik

Hausdurchsuchung bei Wikileaks.de?

Gerade vermeldet Wikileaks auf Twitter, dass es eine „Gefahr im Verzug“-Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von Wikileaks.de gegeben haben soll. Dieser sitzt laut Denic in Dresden. Als Grund wurden nur kurz „Internet-Zensurlisten“ angegeben und weitere Informationen angekündigt: „Stay tuned“. Mehr Informationen gibt es im Moment nicht. Allerdings dürften die Sicherheitsbehörden beim Domaininhaber nichts finden. Dazu ist Wikileaks […]

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Kultur

Roland Reuß im Kreuzzug gegen Open Access

Roland Reuß, Philologe und Professor für neuere deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Heidelberg, organisiert gerade einen Kreuzzug gegen Google-Books und die Open Access Bewegung im Allgemeinen. Irgendwie jedenfalls. Das wäre ja nicht so schlimm, wenn er nicht ständig seine Pamphlete in Medien unterbringen könnte und andere glauben, was er erzählt. Man kommt da teilweise aus […]

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Netzpolitik

CSU: Lieber Bauern als Breitband fördern

Man glaubt es ja kaum: Milch soll Vorrang vor Breitband-Internet haben. Der EU-Gipfel hatte ein Konjunkturprogramm im Umfang von fünf Milliarden Euro beschlossen. Eine Milliarde Euro davon soll in die Entwicklung des ländlichen Raums fließen, vor allem in den Ausbau schneller Datenverbindungen. Deutschland erhält auf diesem Weg 90 Millionen Euro. Aigner zufolge soll das für […]

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Datenschutz

Peter Schaar bei Facebook

Unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar ist jetzt auch (mit Sonnenbrille) bei Facebook vertreten. Über seine Erfahrungen und aktuelle Datenschutz-Fragestellungen hat ihn das Manager-Magazin interviewt: „Ich habe Facebook schätzen gelernt“. Schaar: Zum Beispiel über die völlige Belanglosigkeit von vielem, was da eingestellt wird. Da gibt es drei Arten von Beiträgen: Einmal eine sehr persönliche, bei der man […]

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Datenschutz

Verlegerlobby gegen Datenschutz

Die Verlegerlobby ist sich nicht zu blöd, die Stärkung von Datenschutzrechten durch eine Abschaffung des sogenannten Listenprinzips als Angriff auf die Pressevielfalt zu sehen: Bislang ermöglicht es das Listenprivileg den Verlagen, per Brief an poten­zielle Neuleser heranzutreten und so dem Rückgang von Abonnenten ent­gegen zu wirken. Angesichts der ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Si­tuation träfen die Einschränkungen […]

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