Datenschutz

Hausdurchsuchungen bei so36.net

Es gab mal wieder Hausdurchsuchungen im Umfeld des linken nicht-kommerziellen Internet-Provider so36.net. Nach Angaben von so36.net war es wohl Ziel der Aktionen, „Verantwortliche für die antimilitaristische Webseite bamm.de zu ermitteln. Die Webseite des Landesverbands Berlin und Brandenburg der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK) ist unter http://www.bamm.de (Google-Cache) zu erreichen und bei SO36.NET gehostet“. Konkret […]

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Netzpolitik

Diskussion: Netzneutralität in Deutschland

Auf der re:publica 2010 gab es eine Diskussion über „Netzneutralität in Deutschland“. Moderiert von Thorsten Schilling (BpB) diskutierten Falk Lüke (VZBV), Constanze Kurz (CCC) und Caro Schwarz-Schilling (Bundesnetzagentur) miteinander, ob wir gesetzliche Rahmenbedingungen zum Erhalt der Netzneutralität in Deutschland brauchen – oder ob der freie Markt ausreicht. Das Thema Netzneutralität wird auch in Deutschland immer […]

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Datenschutz

Netzpolitik-Podcast 084: Netzpolitische Wochenschau KW 16

Was wir schon länger auf der To-Do-Liste hatten, haben wir jetzt mal ausprobiert. Zusammen mit Matthias Mehldau (@Wetterfrosch) hab ich eine Netzpolitische Wochenschau als Rückblick auf die vergangene Woche 16 aufgenommen. Das Ergebnis ist rund 45 Minuten lang und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Die Sendung hat noch kein richtiges Konzept und […]

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Wissen

5 vor 12: ver.di beantwortet unsere Fragen

ver.di hat auf meine Fragen bezüglich der „5 vor 12“ – Pressekonferenz am kommenden Montag zusammen mit Lobbyverbänden der Rechteindustrie geantwortet. Ich lass das hier mal unkommentiert stehen: 1. Wie kommt es zu diesem Bündnis? Es gibt kein Bündnis zwischen ver.di und den Interessenverbänden der Verwerter, mit denen wir am Montag gemeinsam eine Pressekonferenz zum […]

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Kultur

Auf der Überholspur zum Stoppschild: Politiker sprechen über Datenautobahnen

Vortrag von Martin Haase auf der re:publica 2010 über „Auf der Überholspur zum Stoppschild: Politiker sprechen über Datenautobahnen“ „Das Internet: ein (rechtsfreier) Raum mit dunklen Ecken, Rohre, eine verschworene Gemeinschaft oder doch eher eine Telefonanlage? Oder eine Datenautobahn mit Leitplanken und einer Überholspur? Und auf der Überholspur ein Stoppschild? Wenn Politiker über das Internet sprechen, […]

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Datenschutz

Metadiskussion: Das Rätsel Polizeigewerkschaften

Polizeigewerkschaften sind mir wirklich ein Rätsel. Immer wieder fordern sie reflexhaft, laut und vehement… populistischen Unsinn, der den Interessen ihrer Mitglieder letztlich widerspricht. Wann immer ein Verbrechen auf einem öffentlichen Platz stattfindet, folgt garantiert die Forderung einer Polizeigewerkschaft nach noch mehr Überwachungskameras. Dabei gibt es inzwischen mehrere Studien, die nachweisen, dass diese wenig effektiv sind […]

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Kultur

Digitale Nomaden

Schönes Video von 2470media über Coworking-Kultur in Berlin: „Digitale Nomaden“. Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit jedoch auch, um Dein Nutzungsverhalten mithilfe von […]

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Datenschutz

5 vor 12: Fragen an ver.di

Am Montag organisiert ver.di mit verschiedenen Lobbyorganisationen der Rechteindustrie eine gemeinsame Pressekonferenz zum Tag des „Geistigen Eigentums“. Darüber hatten wir schon kurz berichtet und ich habe jetzt der Pressestelle von ver.di einen kurzen Fragenkatalog mit der Bitte um Beantwortung geschickt, wie ich mir das vorstellen soll. Ich spiegel hier mal die Anfrage. Vielleicht wird sie […]

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Kultur

Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg

Vor ein paar Wochen wurde ich von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob ich Lust habe, für einen freigewordenen Sitz im Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg zu kandidieren. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat folgende Aufgaben: Im Mittelpunkt der Arbeit der mabb steht die Förderung der Angebotsvielfalt und damit der Informations- und Meinungsfreiheit […]

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Wissen

Open Data Hackday – eine Bilanz

Dieser Artikel ist zuerst erschienen auf dem Blog des Open Data Network. Der Autor ist Hauke Johannes Gierow. Der erste deutsche Open Data Hackday (am 17./18. April) ist nun vorbei, und nach dem die meisten Teilnehmer schon während der re:publica fleißig dabei waren, sind Sie wohl größtenteils in einem Zustand euphorischer Erschöpfung wieder nach Hause gekommen. […]

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Generell

Udo Vetter: Spielregeln für den zweiten Lebensraum

Udo Vetter vom Lawblog hat auf der re:publica 2010 einen Vortrag über „Spielregeln für den zweiten Lebensraum – Kleines Rechts-ABC für Blogs, Foren und soziale Netzwerke“ gehalten und dabei erklärt, was man alles beim publizieren im Netz beachten sollte. „Immer mehr tun es. Sie twittern, bloggen und pflegen in sozialen Netzwerken den privaten und geschäftlichen […]

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Kultur

Die Audio-Aufnahmen der re:publica 2010

Quick & dirty gibt es hier jetzt erstmal Links zu den Audio-Aufnahmen der re:publica 2010. Quick & dirty deshalb, weil ich später noch die anderen Panelist_innen nachtrage und wir auch noch demnächst einen Podcast-Feed mit mehr Informationen dazu anbieten, der aber erstmal gebaut werden will. Große Frage: Kann mir jemand einen Torrent aus den ganzen […]

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Öffentlichkeit

Aufruf: Was sagen eigentlich die Provider zum JMStV?

Man lernt nie aus. Bisher dachte ich, dass an einem Staatsvertrag, sobald er auf der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder abgenickt wurde, nichts mehr verändert wird. Beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) erfolgte der entsprechende Beschluss am 25. März. Heise Online schrieb damals: Bei ihrer heutigen Sitzung in Berlin haben die Ministerpräsidenten der Länder grünes Licht für die […]

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Kultur

Wikileaks auf der re:publica 2010

Hier ist der Vortrag von Daniel Schmitt von und über Wikileaks, den er auf der re:publica 2010 gehalten hat: „History is the only guidebook civilization has but who is the publisher?“ Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem […]

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Demokratie

Livestream (gleich!): „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“

Laut Robin Meyer-Lucht startet „gleich“* die Liveübertragung der Diskussionsrunde „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ von der 10. Jahrestagung des Netzwerks Berlin (SPD): 18.00 Uhr: Forum III: „Das Internet – Fluch oder Segen für die Demokratie?“ Aydan Özoguz MdB, Netzwerk Berlin Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club e.V. Markus Beckedahl, Chefredakteur von […]

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Datenschutz

Herr Innenminister: Wo bleibt die Blogger-Datei?

Kann jemand hier etwas mit den Begriffen REMO, LIMO und AUMO anfangen? Nein, bei REMO, LIMO und AUMO handelt es sich nicht um potentielle Namen für ein neues Waschmittel, sondern um so genannte Verbund-Dateien im polizeilichen Informationssystem INPOL (bzw. inzwischen wohl seinem Nachfolger INPOL-neu). Erfasst werden seit 2001 Gewalttäter „zur Verhinderung politisch links oder rechts […]

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Datenschutz

WDR5: Über Internetrebellen und Onlineaktivisten

WDR5 hat heute über „Vorkämpfer eines neuen politischen Bewusstseins? Über Internetrebellen und Onlineaktivisten“ berichtet: Virtuelle Lebenswelten sind ihnen so geläufig wie reale. Sie plaudern in Chatrooms, simsen sich die Finger wund und sind mit ihrem iPhone täglich bei Netzwerken wie Twitter oder Facebook eingeloggt. Die zumeist jungen „digital natives“, die „digitalen Ureinwohner“ Deutschlands, galten lange […]

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Kultur

Absurdistan: ARD startet Löschaktion für Online-Inhalte

Als Folge des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags hat die ARD heute in einer Pressekonferenz umfangreiche Löschaktionen in den Online-Angeboten der Öffentlich-Rechtlichen Sender angekündigt bestätigt: Umfangreiche Löschungen in den Telemedienangeboten der ARD. Der ARD-Vorsitzenden Peter Boudgoust wird mit folgenden Worten zitiert: „Seit einem Jahr sind mehr als 100.000 Dokumente aus den ARD-Onlineangeboten genommen worden. Die von einigen Verlegern […]

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Kultur

Audio- und Video-Dokumentation der re:publica 2010

Ich hab heute Morgen eine Festplatte mit 17 GB Video-Dateien der re:publica 2010 – Dokumentation bekommen. Die laden wir jetzt erstmal verteilt auf unseren Youtube-Kanal hoch. Die weitere Planung ist, alles von FLV nach MP4 und MP3 zu konvertieren und diese dann auf den Server von netzpolitik.org zu laden, damit Ihr die Vorträge auch herunterladen […]

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Kultur

Heute Abend: „Geistiges Eigentum im Web 2.0“

Heute Abend gibt es ab 20:00 Uhr in der Literaturwerkstatt Berlin eine Diskussion über „Geistiges Eigentum im Web 2.0“. Es diskutieren Kathrin Passig Autorin und Internetaktivistin, Berlin Mathias Schindler Projektmanager Wikimedia Deutschland René Strien Verlegerischer Geschäftsführer Aufbau Verlag, Berlin Alexander Unverzagt Medienanwalt, Hamburg Moderation Ilja Braun Journalist und Redakteur iRights.info, Köln

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