Datenschutz

Heute Abend: Datenausverkauf – alles muss raus!

Heute Abend gibt es ab 21:00 Uhr im newthinking store die Podiumsdiskussion “Datenausverkauf – alles muss raus!” Moderiert und eingeladen von Jan Philipp Albrecht (MEP, Grüne) diskutieren mit ihm noch Jimmy Schulz (MdB, FDP), Björn Böhning (SPD) und Jens Seipenbusch (Piratenpartei) über Datenschutz. Wer nicht live vor Ort sein kann, kann die Diskussion auch hier […]

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Kultur

Das BKA soll bloggen?

Anne Roth zitiert aus dem SPIEGEL, wo verschiedene Strategien aufgelistet werden, wie man brennende Autos verhindern kann. Das Phänomen wird ja immer dem Linksextremismus zugeordnet, obwohl es dafür oft keine Belege gibt. Im Rahmen einer Strategie gibt es nun wohl auch Gedankenspiele, dass BKA-Beamte bloggen müssen: Eine der umstrittensten Ideen ist der Einsatz von „virtuellen […]

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Demokratie

5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)

Auf die mit Spannung erwartete „Digitale Agenda“ der EU-Kommission hatte Markus ja bereits kurz hingewiesen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen hieß es im Vorfeld, dass Cecilia Malmström auf einen unmissverständlichen Absatz zu Internet-Sperren gedrängt hätte. Den sucht man in der finalen Agenda vergeblich. Allenfalls aus der in der englischen Fassung (PDF) auf Seite 16 zu […]

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Datenschutz

Buch: Access Controlled – The Shaping of Power, Rights, and Rule in Cyberspace

Die OpenNet Initiative hat ein neues Buch über Netzzensur und Netzüberwachung herausgebracht mit aktuellen Texten. Das Konzept ist ähnlich wie beim Vorgänger „Access Denied“ (Erschienen 2007): „Access Controlled – The Shaping of Power, Rights, and Rule in Cyberspace“, herausgegeben von Ronald J. Deibert, John G. Palfrey, Rafal Rohozinski und Jonathan Zittrain, kombiniert theoretische Texte mit […]

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Öffentlichkeit

FYI: CDU Medienpolitiker: JMStV soll zurückgestellt werden

Gerade habe ich bei Twitter einen Link aufgeschnappt, der viel zu schade für die nächtliche Sammelhalde ist. Adrian Schneider und Thomas Mike Peters berichten bei Telemedicus über die aktuelle Entwicklung beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Letzte Woche hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Thomas Jarzombek getwittert, dass sich seine Länderkollegen auf eine gemeinsame Position gegen den JMStV geeinigt […]

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Generell

Bericht von der Klausur-Tagung der Enquete-Kommission

Gestern hat im Bundestag die Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ in einer nicht-öffentlichen Klausur-Sitzung getagt. Der Tag fing um 8:00 Uhr sehr früh an, nur die armen OB-Leute der Fraktionen (Quasi die Fraktionskoordinatoren für die Enquete) mussten schon eine halbe Stunde früher im Bundestag sein und den Tag vorplanen. Den Anfang machte eine erneute Vorstellungsrunde, […]

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Netzpolitik

NPP 088: Marvin Ammori über Netzneutralität

Der Netzpolitik-Podcast Folge 088 ist ein Interview mit Marvin Ammori über Netzneutralität und die Debatte in den USA. Marvon Ammori ist Jura-Professor und war in den letzten Jahren bei Free Press aktiv, einer Organisation, die u.a. die Kampagne savetheinternet.com koordiniert hat. Als rechtlicher Berater hat Marvin auch die Klage gegen den Provider Comcast vor der […]

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Kultur

Dem Journalismus geht es erstaunlich gut

Wolfgang Blau, Chefredaktueur von Zeit-Online, hat für die SZ-Serie „Wozu noch Journalismus?“ einen guten Artikel über die Zukunft des Journalismus geschrieben: Dem Journalismus geht es erstaunlich gut. Ein Ausschnitt: Online-Kompetenz zu erwerben und ein zukunftsfähiges Berufsbild des Journalismus zu entwickeln, dient aber nicht nur dem Überleben etablierter Medienmarken. Wir sind es auch unseren Lesern schuldig. […]

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Datenschutz

Google hört keine WLANs mehr ab [update]

Google meldet, dass die Street View Cars keine WLANs mehr kartographieren werden: Nine days ago the data protection authority (DPA) in Hamburg, Germany asked to audit the WiFi data that our Street View cars collect for use in location-based products (…) Und jetzt: we have decided that it’s best to stop our Street View cars […]

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Netze

Netzpolitik-Podcast 087: Netzpolitische Wochenschau KW 19

Hier ist die “Netzpolitische Wochenschau” für die Kalenderwoche 19 als MP3 und OGG. Medienrat: Mehr Oldie-Sender für Berlin? Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein US-Astroturfing: Netzneutralität ist wie chinesische Zensur Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission freifunk.net: Wireless Community Weekend 2010 Veranstaltungsdoku: Freies WLAN für Berlin – Freifunk für […]

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Datenschutz

High sein, frei sein, online muss dabei sein?

Einen etwas wirren Text zum BGH-Urteil bezüglich Störerhaftung bei WLAN-Routern hat Joachim Huber für den Tagesspiegel als Kommentar verfasst: Mit Recht online. Darin fordert er, dass jeder im Netz eindeutig identifiziert werden müsse, denn das sei ja im realen Leben auch so. Da fragt man sich, warum die Aufklärungsquote für Online-Verbrechen weitaus höher ist als […]

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Kultur

Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Berlin

Am 31. März gab es eine Info-Veranstaltung zu „Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Berlin“. Die Videos der Veranstaltung stehen jetzt einzeln auf Youtube und können auch komplett hier angeschaut werden: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit […]

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Wissen

Sony Musics ungewöhnliche Medienpartnerschaften [Update]

Laut Pressemappe von Sony Music ist Netzpolitik.org angeblich „Medien-“ bzw. „Promotionpartner“ der „Fantastischen 4“. Zum Start der aktuellen CD sollen wir den Fantas als „relevantes Blog“ eine „massive Präsenz“ besorgen. Und zwar „online“. So steht es bei Felix Schwenzel im Internet. Für mich kommt das ein bisschen überraschend (Gut, mir sagt ja auch keiner was). […]

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Demokratie

DLF: Blogger beeinflussen die Medienwelt

Der Deutschlandfunk hat gestern in seiner Sendung Hintergrund über „www wie Wahrheit – Blogger beeinflussen die Medienwelt“ berichtet: Schnell und direkt: Das Internet bietet völlig neue Wege der Information, jeder kann zum „Reporter“ werden. Doch wer überpüft, wo das gesellschaftliche Engagement aufhört und wo Stimmungsmache beginnt? Hier ist die MP3.

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Wissen

Zeitungsverleger werfen iRights.info Urheberrechtsverletzung vor

Mir fehlen die Worte. Andererseits, die Vorfall spricht wohl für sich selbst: Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), hat gegen unser Portal den Vorwurf erhoben, wir hätten das Urheberrecht verletzt. Wolff bezieht sich dabei auf unsere Veröffentlichung des bislang geheim gehaltenen Entwurfs für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, erstellt von den Verlegern und kommentiert […]

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Öffentlichkeit

9 vor 1: Verhandlung Jörg Tauss, BKA-Begehrlichkeiten, die NYT und ein dreckiger Unix-Witz [Update]

Am 18. Mai beginnt vor dem Landesgericht Karlsruhe das Strafverfahren gegen Jörg Tauss. Beschuldigt wird das derzeit wohl prominenteste Mitglied der Piratenpartei “des Besitzes und der Verbreitung von kinderpornografischem Material”. Update 16.05.: Der Anwalt von Jörg Tauss schrieb mir, dass Tauss lediglich des Besitzes und des „sich und einem anderen Verschaffens“, nicht aber der Verbreitung […]

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Demokratie

Netzpolitischer Dialog: Staatliche Angebote im Internet

Gestern gab es die dritte Runde des netzpolitischen Dialogs mit Innenminister Thomas de Maiziere im Logenhaus der Freimaurer in Berlin. Thema war diesmal „Staatliche Angebote im Internet“. Also (fast) alles mit „e-„: e-Government, e-Demokratie usw. Die Runde war diesmal um eine Stunde gekürzt, weil der Innenminister vorher den Euro retten musste. Dadurch konnte man eine […]

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Netzpolitik

Arbeitsgruppen in der Enquete-Kommission

Die vielfältigen Themen der Enquete-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft“ sollen durch Arbeitsgruppen gebündelt werden, so dass man mehr in den nur 2-2,5 Jahren Arbeitszeit schaffen kann als wenn sich bei rund 22 Treffen 34 Menschen für jeweils drei Stunden an einem runden Tisch setzen. Das Sekretariat der Enquete-Kommission hat nun Vorschläge für vier thematische Arbeitsgruppen […]

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Netze

BGH schränkt Folgen der Störerhaftung für WLAN-Betreiber ein

Der Bundesgerichtshof hat heute in Sachen Störerhaftung bei WLAN-Netzen entschieden. HIer sind erste Reaktionen und Analysen. Was die Entscheidung für Freifunk & Co bedeutet, wird wohl erst bei Veröffentlichung des Urteils sichtbar, Pressemitteilung der Bundesgerichtshof: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss. Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht […]

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Datenschutz

9 vor 12: Zukunftsvisionen, JMStV-E, Urheberrecht …

Im ersten Link des Tages, der eigentlich ein Link des Vortages ist, geht es um amerikanische Jugendliche, die „nein“ sagen. In diesem Fall mal nicht zu Sex vor der Ehe, sondern zu Facebook. Naja, so ungefähr zumindest. Ein paar Tipps zum „Nein-Sagen“ gibt es aus Schweiz. In der Baseler Zeitung erklärt Roger Zedi, wie man […]

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