Gerade habe ich bei Twitter einen Link aufgeschnappt, der viel zu schade für die nächtliche Sammelhalde ist. Adrian Schneider und Thomas Mike Peters berichten bei Telemedicus über die aktuelle Entwicklung beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag:
Letzte Woche hatte der medienpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Thomas Jarzombek getwittert, dass sich seine Länderkollegen auf eine gemeinsame Position gegen den JMStV geeinigt hätten. Am Montag dementierte die Vorsitzende des zuständigen Gremiums Marlies Kohnle-Gros […]
Nun liegt uns ein Schreiben von Kohne-Gros an die CDU-Fraktionsvorsitzenden der Länder vor. Demnach hat sie heute die Länderfraktionen darüber informiert, dass es doch eine gemeinsame Position gibt. […]
„Wir appellieren an die CDU/CSU-Fraktionen mitzuhelfen, dass es einen neuen Anlauf für eine wirksame gesetzliche Konkretisierung des Jugendmedienschutzes gibt. Der aktuelle Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages sollte deshalb zurückgestellt werden.”
Ich bin überrascht. Zwar handelt es sich bei dem Telemedicus vorliegenden Schriftstück (PDF) lediglich um eine Empfehlung der medienpolitischen Experten der CDU-Fraktionen. Das ist aber bereits deutlich mehr, als man realistisch erwarten durfte. Sollten sich die CDU-Fraktionen in den Landesparlamenten der Position der Fachgruppe anschließen, dürfte eine Novellierung des JMStV im Sommer vom Tisch sein. Mehr bei Telemedicus.