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10.9. in Berlin: Freiheit statt Angst – Demonstration

Am 10. September 2011 findet in Berlin wieder die jährliche Großdemonstration für (digitale) Bürgerrechte und gegen die ausufernde Überwachung statt. Wie in den Vorjahren wird die „Freiheit statt Angst“ – Demonstration wieder von einem breiten Bündnis aus vielen Organisationen, Verbänden und Parteien, sowie vielen Helfern und Einzelunterstützern getragen. Auftaktveranstaltung ist um 13 Uhr auf dem […]

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Generell

Bilder von Pro-Guttenberg Demonstration in Berlin (Update)

Schafft es eine Facebook-Gruppe mit mehr als 570.000 Unterstützern, den Protest auf die Straße zu bringen? Und wieviele werden da kommen? Das war die spannende Frage der vergangenen Tage, als die rasant wachsende „Wir wollen Guttenberg“-Facebook-Gruppe der Öffentlichkeit zeigen wollte, dass man wirklich hinter dem zurückgetretenen Verteididigungsminister steht. Die Antwort ist recht einfach: Nein. In […]

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Samstag: Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh!

Samstag Mittag gibt es in Berlin die Möglichkeit, auch mal Offline die eigene Meinung zu äußern, was man von der Plagiatsaktion unseres Verteidigungsministers und vor allem seiner Ausreden hält. Unter dem Motto „Wir zeigen dem Lügenbaron den Schuh!“ wird für 12:30 Uhr bei der historischen Ampel am Potsdamer Platz eingeladen. Von dort soll es Richtung […]

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Morgen in Berlin: Demo gegen Cecilia Malmström

Unsere EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist morgen beim 14. Europäischen Polizeikongress in Berlin zu Gast. Zu ihren Ehren und ihrer Befürwortung von Vorratsdatenspeicherung, Internetzensur und Fluggastdatensammlung veranstalten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere um 16 Uhr auf dem Alexanderplatz eine Protestkundgebung. Hintergrund: Die für die europäische Innenpolitik zuständige Kommissarin ist federführend für eine ganze Palette an Maßnahmen, […]

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Demokratie

Am 19.02.2011: Dresden Nazifrei

Am kommenden Samstag, den 19.02.2011 soll in Dresden wieder der europaweit größte Naziaufmarsch stattfinden. Im vergangenen Jahren kamen die Nazis bis zum Bahnhofsvorplatz, weil tausende Bürger dagegen protestierten und friedlich die Marschrouten blockierten. Das soll dieses Jahr wiederholt werden und da kann man mitmachen. Dazu gibt es eine Vielzahl an Netzaktivitäten, hier sind die beiden […]

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Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo

Es gibt jetzt auch ein Promo-Video zur diesjährigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration, die am 11. September in Berlin stattfinden wird. Das Video ist von Leena Simon und Daniel Neun produziert und steht unter der CC-BY-SA-Lizenz. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir […]

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Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo

Wie immer am letzten Mittwoch im Monat gibt es heute um 22:00 das Chaosradio auf Radio Fritz. Der Live-Stream ist hier. Heute geht es um die anstehende Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin. Weil derzeit die klassischen Feindbilder wie Otto „Biometrie-Ausweis“ Schily, Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble und Ursula „Zensursula“ von der Leyen […]

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CCC: Demogrundregeln für Nerds

Der Chaos Computer Club ruft jetzt auch zur Teilnahme an der „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 in Berlin auf und hat dazu auch ein PDF mit „Demogrundregeln für Nerds“ veröffentlicht. Und als ob die man pages nicht schon jetzt verwirrend genug würden, gibt es neben Waffen noch eine weitere mögliche Problemquelle: das Vermummungsverbot, […]

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Für die Freiheit statt Angst – Demonstration werben

Am 11. September findet in Berlin wieder die jährliche Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ gegen die ausuferende Überwachung und für digitale Bürgerrechte statt. Dazu gibt es ein immer größer werdendes Demo-Bündnis, dem man sich noch anschließen kann. Da in diesem Jahr (bisher) die großen Netzpolitischen Debatten wie in den Vorjahren fehlen (2007/2008 war es die Vorratsdatenspeicherung […]

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Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos in Berlin rechtswidrig

Das war mal eine notwendige Entscheidung: Verdachtsunabhängige Videoüberwachung von Demos in Berlin rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Berlin hat die verdachtsunabhängige Videoüberwachung friedlicher Demonstrationen durch die Polizei wegen nicht gerechtfertigter Eingriffe in die Grundrechte der Betroffenen untersagt. Die langjährige Praxis der Ordnungshüter in der Hauptstadt, Protestkundgebungen angeblich zu Zwecken der Einsatzlenkung und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit zu […]

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Demo-Blog für „Freiheit statt Angst“

Wer wissen möchte, was es zur Großdemo „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin Neues gibt, wo noch konkret Hilfe benötigt wird, was derzeit im Demobüro ansteht oder auch was leider gerade gar nicht funktioniert, findet diese Informationen ab sofort unter http://blog.freiheitstattangst.de. Dort sollen News rund um die Organisation und den aktuellen Stand der […]

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FSA09: Verfahren gegen verprügelten Demonstranten eingestellt

Auf der vergangenen Freiheit statt Angst Demonstration im September 2009 wurde ein Demonstrant vor diversen laufenden Kameras von Polizisten grundlos verprügelt und festgenommen. Die Videos haben wir seinerzeit veröffentlicht. Gegen den Demonstranten wurde ein Verfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt eingeleitet. Nach nun neun Monaten wurde dieses Verfahren eingestellt, wie die Taz berichtet: Rückschlag für […]

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Montag: FSA09 im Berliner Abgeordnetenhaus

Am kommenden Montag tagt der „Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung“ im Berliner Abgeordnetenhaus und die Polizisten-Prügel-Aktion auf der „Freiheit statt Angst“-Demonstration steht auf der Tagesordnung. Wer das gerne mal live sehen und damit etwas in den parlamentarischen Alltag schnuppern möchte, muss sich vorher anmelden und einen Platz reservieren (Kostet nichts! Es gibt auch Gruppentickets.). […]

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FSA09: Meine Festnahme

Im Blog „alios pad“ schildert ein Blogger, wie er die „Freiheit statt Angst“-Demonstration besuchen wollte. Das Problem: Er hatte ein Leatherman dabei, was er einem Polizisten beim betreten des Potsdamer Platz bereitwillig zeigte. Das sollte er abgeben oder nach Hause bringen. Da er von außerhalb kam, wollte er es auf der Polizei-Wache hinterlegen. Was folgte […]

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FSA09: Weiteres Polizei-Prügel-Video aufgetaucht

Es ist ein weiteres Video der Polizei-Prügel-Aktion auf der „Freiheit statt Angst“- Demonstration aufgetaucht, was Fausschläge eines Polizisten gut dokumentiert. Bei Adrian Lang findet man weitere Videos. Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]

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Öffentlichkeit

Demos, Demokratien und Dienstnummern

Anlässlich der Polizeigewalt auf der Demonstrationen „Freiheit statt Angst“ am vergangenen Samstag (Video) kocht die Diskussion um die Kennzeichnung von Polizeibeamten wieder ein wenig auf: In der Frankfurter Rundschau erhebt die deutsche Sprecherin von amnesty international, Katharina Spieß, erneut die Forderung nach einer eindeutigen Kennzeichnung von Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt eine Kennzeichnung […]

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Nachbetrachtung: Freiheit statt Angst 2009

Bei all der Aufregung rund um das Polizei-Prügel-Video im Rahmen der „Freiheit statt Angst“-Demonstration sollte man nicht die Nachbereitung vergessen. Es war eine tolle und bunte Demonstration, die zwei Wochen vor der Wahl nochmal (digitale) Bürgerrechte ins Rampenlicht gerückt hat. Die Frage, ob es jetzt mehr Menschen als letztes Jahr waren oder nicht, ist dabei […]

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Weitere Reaktionen auf die Polizeigewalt

Das Video hat es jetzt bis in die USA geschafft – boingboing berichtet. Die Jungen Piraten rufen für morgen (Montag) zu einer Mahnwache am Sitz des Polizeipräsidenten am Platz der Luftbrücke auf. Die Gewerkschaftsjugend von ver.di und IG Metall fordert einen Untersuchungsausschuss und lehnt sich etwas weit aus dem Fenster (leider ist der Text noch […]

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Neusprech des Tages: Einfache körperliche Gewalt

Das Video von der „Freiheit statt Angst“- Demonstration, wo Polizisten gewalttätig werden, macht gut die Runde. Seit heute Mittag hat es auch die größeren deutschen Medien und US-Blogs erreicht und es gibt auch eine erste Reaktion der Polizei in Form einer Pressemitteilung: Hierbei griff ein Unbekannter in das Geschehen ein und versuchte, den Festgenommenen zu […]

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Demo-Bündnis reagiert auf Polizeigewalt

Das Orga-Team der Demonstration „Freiheit statt Angst“ hat sich jetzt auch offiziell zu den Polizeiübergriffen auf die Demo gestern geäußert. Es gibt eine Reihe von Hinweisen darauf, dass es noch weitere unzulässige und illegale Polizeimaßnahmen gab. Derzeit werden noch Zeugen gesammelt und Bildmaterial und Gedächtnisprotokolle ausgewertet. Die Sache wird definitiv ein juristisches Nachspiel haben. Hier […]

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