Öffentlichkeit

ACTA in 3 Teilen erklärt

Der kanadische Rechtswissenschaftler Michael Geist hat das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA nun in drei Teilen genauer beschrieben und mit vielen Links zu Quellen versehen: The ACTA Guide, Part One: The Talks To-Date. ACTA Guide, Part Two: The Documents (Official and Leaked). ACTA Guide, Part Three: Transparency and ACTA Secrecy. Erfreulicherweise hat gestern auch mal Spiegel-Online darüber berichtet: […]

Lesen Sie diesen Artikel: ACTA in 3 Teilen erklärt
Öffentlichkeit

Das Public Domain Manifesto

Das Netzwerk Communia hat in den letzten Tagen ein Manifest für die Public Domain veröffentlicht: The digital networked information society has brought the issue of the Public Domain to the foreground of copyright discussions. In order to preserve and strengthen the Public Domain we need a robust and up-to-date understanding of the nature and role […]

Lesen Sie diesen Artikel: Das Public Domain Manifesto
Öffentlichkeit

Diverse Änderungsanträge zum Digital Economy Bill

Stefan Krempl hat für Heise einmal die von diversen Seiten eingebrachten Änderungsanträge zum britischen „Three Strikes“-Gesetz zusammengefasst: [Die Mitglieder des Oberhauses] wollen die rechtsstaatlichen Prüfungen vor einer Sperre des Internetzugangs nach wiederholten Copyright-Verletzungen gemäß dem Ansatz „Three Strikes“ verbessern. Hauptsächlich geht es in den Anträgen darum, die Kontrolltätigkeiten der Regulierungsbehörde Ofcom zu stärken und direkte […]

Lesen Sie diesen Artikel: Diverse Änderungsanträge zum Digital Economy Bill
Öffentlichkeit

Die Linke legt Aufhebungsgesetz vor

Ein Aufhebungsgesetz für das Zugangserschwerungsgesetz ist in den letzten Wochen lautstark von SPD und Grünen angekündigt worden. Die Linke ist den beiden zuvorgekommen und hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung einen Gesetzentwurf beschlossen. Dieser wurde uns als PDF zugeschickt und dazu eine kurze Erläuterung, wie die Aufhebung mit Hilfe des Instruments eines „Mantelgesetzes“ funktionieren soll. 1) […]

Lesen Sie diesen Artikel: Die Linke legt Aufhebungsgesetz vor
Demokratie

Unfreiwillig komisch: Webseitensperre nur eine Bitte?

Unter dem Blogbeitrag von Prof. Henning Ernst Müller zur Sperrung einer Webseite, die für den 13. Februar zur Blockade des vsl. größten Aufmarsches rechtsextremer Kräfte in der europäischen Nachkriegsgeschichte aufruft, gibt es ein, nun, amüsantes Update: In diesem Videobericht des „Dresden Fernsehen“ erklärt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, dass es sich bei dem Vorgehen gegen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Unfreiwillig komisch: Webseitensperre nur eine Bitte?
Datenschutz

Frontal21: Überwachungstechnik für den Iran

Frontal21 hat heute über die Überwachungstechnik berichtet, die Nokia-Siemens an den Iran geliefert hat: „Menschen erhalten Droh-SMS„. Ein 12 Minuten langes Interview mit Erich Moechl von der Futurezone / Quintessenz.at gibt es in der ZDF-Mediathek zu sehen. Sehenswert! Dürfte sicher bald auch woanders im Netz zu finden sein, dann kann ich es hier einbinden. Hier […]

Lesen Sie diesen Artikel: Frontal21: Überwachungstechnik für den Iran
Datenschutz

1C3 in der Tagesschau

Das Retrozentrale-Blog hat einen Tagesschau-Bericht über den ersten Chaos Communication Congress im Jahre 1984 ausgegraben: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. […]

Lesen Sie diesen Artikel: 1C3 in der Tagesschau
Öffentlichkeit

SourceForge sperrt Nutzer in „Schurkenstaaten“ aus (Update)

Das Portal für die Entwicklung von Open-Source-Software ist seit letzter Woche für Nutzer mit IP-Adressen aus Syrien, Cuba, Iran, Nordkorea und dem Sudan nicht mehr zu erreichen. Diese Ländern stehen auf der Boykott-Liste der Vereinigten Staaten. In einem Blog-Eintrag des Unternehmens heißt es: [I]n addition to participating in the open source community, we also live […]

Lesen Sie diesen Artikel: SourceForge sperrt Nutzer in „Schurkenstaaten“ aus (Update)
Öffentlichkeit

Zensur im Namen des Jugendschutzes

Der AK Zensur warnt vor dem aktuellen Entwurf des überarbeiteten Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und hat dazu eine Stellungnahme verfasst. Der bisherige Entwurf enthält Pläne für eine massive Internetzensur im Namen des Jugendschutzes. So sollen Internetzugangsanbieter ausländische Webseiten sperren, die sich nicht an deutsche Jugenschutzbestimmungen halten. Betreiber von Webseiten, auf denen Dritte Inhalte erstellen können – etwa Kommentare […]

Lesen Sie diesen Artikel: Zensur im Namen des Jugendschutzes
Öffentlichkeit

1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet?

Markus hat Freitag ja bereits auf die aktuelle Folge „Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz“ des Elektrischen Reporters hingewiesen. Aus der Ecke gibt es zur Zeit leider noch mehr, wie ich gerade bei Twitter lese. Und zwar ganz konkret einen Hinweis auf die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E) im Blog des netzpolitisch durchaus aktiven Providers 1&1 […]

Lesen Sie diesen Artikel: 1&1 Blog: Das Ende der freien Kommunikation im Internet?
Demokratie

Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de

Zur vom LKA Sachsen geforderten Abschaltung der Seite Dresden-Nazifrei.de haben sich nicht nur wir und unsere Leser Gedanken gemacht. Zwei Drei äusserst lesenswerte juristische Kommentare finden sich in den Blogs von Simon Möller, RA Thomas Stadler, sowie von Prof. Henning Ernst Müller in einem Blog des juristischen Fachverlags Beck: Thomas Stadler: LKA Sachsen verlangt Sperrung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Juristische Kommentare zur Abschaltung von Dresden-Nazifrei.de
Öffentlichkeit

LKA Sachsen gegen Dresden-Nazifrei.de

Am 13. Februar mobilisieren Nazis für einen Aufmarsch in Dresden. Dagegen wehrt sich ein großes zivilgesellschaftliches Bündnis und ruft zu friedlichen Protesten und zivilem Ungehorsam auf: Dresden Nazifrei. Doch die Domain und die verwendeten Poster kommen nicht überall gut an. Da werden Bundestagsabgeordnete beim Poster kleben verhaftet, Infoläden durchsucht und Poster beschlagnahmt und nun will […]

Lesen Sie diesen Artikel: LKA Sachsen gegen Dresden-Nazifrei.de
Datenschutz

Video-Zusammenfassung Datenschutz-Dialog

Von der ersten Dialogveranstaltung der Reihe „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ gibt es jetzt eine 30 Minuten lange Zusammenfassung auf Video: Inhalt von Vimeo anzeigen In diesem Fenster soll der Inhalt eines Drittanbieters wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an diesen Anbieter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Viele Unternehmen nutzen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Video-Zusammenfassung Datenschutz-Dialog
Öffentlichkeit

Sechs Monate Haft für Ägyptens bedeutendsten Blogger

Am Donnerstag hat ein ägyptisches Gericht eine sechsmonatige Haftstrafe gegen Wael Abbas bestätigt. Für Abbas, einen der bekanntesten Blogger des Landes, ist es der neueste Schlag in einer Reihe von staatlichen Repressionen. Das berichtet das Arabic Network for Human Rights Information. Im April letzten Jahres war Abbas in seiner Wohnung von einem Polizisten und dessen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Sechs Monate Haft für Ägyptens bedeutendsten Blogger
Öffentlichkeit

Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz

Der data-epi-spacing Elektrischer data-epi-spacing Reporter data-epi-spacing berichtet data-epi-spacing heute data-epi-spacing über data-epi-spacing Gesperrt, data-epi-spacing gefiltert, data-epi-spacing abgeklemmt: data-epi-spacing Das data-epi-spacing unfreie data-epi-spacing Netz. Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzuzeigen. Inhalt von www.elektrischer-reporter.de immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Elektrischer data-epi-spacing Reporter data-epi-spacing – data-epi-spacing Gesperrt, data-epi-spacing gefiltert, data-epi-spacing abgeklemmt: data-epi-spacing […]

Lesen Sie diesen Artikel: Gesperrt, gefiltert, abgeklemmt: Das unfreie Netz
Datenschutz

Video präsentiert Arbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten

In einem kleinen Film wird die Arbeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) vorgestellt. Der Film gibt dabei einen kleinen Überblick über die vielfältigen Aufgaben sowie die Arbeitsweise des BfDI. Es wäre noch schöner, wenn man den Film auch in einem offenen Format herunterladen könnte. Im Quelltext findet man wenigstens die FLV-Datei. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Video präsentiert Arbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten
Datenschutz

Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen

Gerhard Baum hat in einem Text auf foebud.org ein Plädoyer verfasst, warum wir beim Schutz der Privatsphäre zur Selbstverteidigung übergehen müssen. Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen – auch durch Datensparsamkeit und Datenaskese. Alles in Allem: Ich plädiere seit langem für eine Bürgerbewegung zum Schutze der durch Art. 1 des Grundgesetzes geschützten Privatheit. Ich plädiere für […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen
Öffentlichkeit

Netzzensur ist wie eine neue Berliner Mauer

US-Aussenministerin Hillary Clinton hat heute eine Grundsatzrede zum Thema „Net Freedom“ gehalten. Vorausgegangen war die Ankündigung von Google, sich möglicherweise vom chinesischen Markt zurück zu ziehen. Das Transcript der Rede findet man bei Foreignpolicy. Hier ist ein Video. Some countries have erected electronic barriers that prevent their people from accessing portions of the world’s networks. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzzensur ist wie eine neue Berliner Mauer