Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
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: Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview
: Internetsperren: Three Strikes via ACTA und Leutheusser-Schnarrenberger im Interview Ich sehe gerade, dass Monika Ermert gerade für Heise Online den Artikel geschrieben hat, den ich mir für heute Abend vorgenommen hatte. Prima, spart mir eine Menge Arbeit und ich kann früher zum Grillsport.
Bei Heise Online geht es um die Ausführungen des kanadischen Juristen Michael Geist im Europaparlament. -
: CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung
: CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung Wer bisher glaubte, in der Bundesregierung habe sich „Löschen statt Sperren“ als neue Devise im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet durchgesetzt, irrt wohlmöglich.
Eine „ergebnisoffene“ Überprüfung des ausgesetzten Zugangserschwerungsgesetzes habe man nämlich lediglich „auf Drängen der FDP“ vereinbart, behauptet Hans-Peter Uhl (CSU) gegenüber Welt Online. -
: Jugendmedienschutz: Internetsperren wg. Glücksspiel?
: Jugendmedienschutz: Internetsperren wg. Glücksspiel? Die deutschsprachige Poker-Webseite „Poker Olymp“ überraschte ihre Leser heute mit einem leidlich lustigen Aprilscherz. Die Regierung plane, dass Poker als unerlaubtes Glückspiel für Deutsche im Ausland strafbar würde. Mehrere Casinos in Las Vegas hätten bereits zugesichert, deutsche Zocker zukünftig den Behörden zu melden.
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: Subkonferenz zu Netzneutralität auf der re:publica 2010
: Subkonferenz zu Netzneutralität auf der re:publica 2010 Im Rahmen der re:publica 2010 wird am 15. April erstmalig im deutschsprachigen Raum das Thema Netzneutralität aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Dazu konnten wir Sprecher/innen aus sieben Ländern für einen globalen Überblick gewinnen. Gefördert wird die Subkonferenz zu Netzneutralität freundlicherweise von der Bundeszentrale für politische Bildung.
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: eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht
: eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht Der Branchenverband eco bestätigt in einer aktuellen Pressemeldung die Effizienz der Strategie „Löschen statt Sperren“:
[…] Die seit Mai 2009 fortgeschriebene Statistik der Beschwerdestelle, die eco mit zusammen mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e. V. unter dem Portal www. -
: Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist
: Christian Stöcker: Warum der Sperren-Streit Zeitverschwendung ist Keine Frage, Netzpolitik.org ist ein Nischenblog. Die Themen und Debatten hier sind oft doch reichlich speziell. Aussenstehende und fachfremde Politiker sind da schnell überfordert. Und dann neige speziell ich mitunter noch zur Erklärbärigkeit und furchtbar langen Sätzen, die niemand lesen will – Das muss nicht sein!
Denn zum Glück gibt Christian Stöcker und Spiegel Online. -
: Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans
: Netzpolitik-Interview: Background on the Censilia-plans Joe McNamee, the European Policy Affairs Coordinator for European Digital Rights (EDRi), recently discussed the current EU Commission’s plans to introduce internet blocking measures with the British webportal Index on Censorship: Out of sight, out of mind. On this theme, I asked him a few questions to further illuminate this topic.
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: Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen
: Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen Kann mal jemand von den mitlesenden FDP-Mitgliedern Silvana Koch-Mehrin in Sachen Netzsperren briefen? Dann könnte man es zukünftig vermeiden, dass einerseits Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vehement eine Netzzensur-Infrastruktur ablehnt und Silvana Koch-Mehrin gleichzeitig eine freiwillige Kooperation zu Netzsperren zwischen Providern und Regierung propagiert, damit die Provider selbstständig eine Sperrinfrastruktur errichten: „Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer Weg“.
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: Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen
Joe McNamee : Netzpolitik-Interview: Hintergründe zu den Censilia-Plänen Joe McNamee, der European Policy Affairs Coordinator von European Digital Rights (EDRi), hat für die britische Plattform Index on Censorship die aktuellen Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Netzsperren kommentiert: Out of sight, out of mind. Dazu hab ich ihm ein paar Fragen gestellt, um Licht in die Sache zu bringen, die er mir rasch beantworten konnte.
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: Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer
: Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer Das ZDF war so freundlich, den Elektrischen Reporter Mario Sixtus im hauseigenen Blog „Kennzeichen Digital“ eine Replik auf die steilen Thesen von Patricia Wiedemeyer bloggen zu lassen:
Momentan schwingt die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die PR-Trommel für europaweite Internet-Sperren. -
: Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …
: Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, … … eigentlich könnte ich Sie direkt auf den vorhin veröffentlichten Blogeintrag für Ihre Kollegin Wiedemeyer vom ZDF verweisen. Auf der anderen Seite ist Ihr Beitrag für das WDR2-Morgenmagazin aber von derart ausgesuchter Dummheit, dass er eine eigene Würdigung verdient. Sie texten:
Das ist die Strategie von Kommisarin Malmström und mit ihr kann sie hoffen, dem Ungetüm Internet zumindest eine schmerzhafte Breitseite zu verpassen. -
: Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia?
: Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia? Seit knapp zwei Tagen läuft die Ad-Hoc-Vernetzung zu den Netzsperren-Plänen der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Allerdings besteht noch etwas Konfussion, auf welchem Hashtag sich alle einigen. Im vergangenen Jahr hatten wir #zensursula, das war irgendwann unbestritten. Nun haben wir erneut einen Politiker-Vornamen, den man praktisch mit dem englischen Wort censorship kombinieren kann.
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: Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel
: Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel Sehr geehrte Frau Wiedemeyer,
sicher sind Sie ein wenig überascht über die zahlreichen Reaktionen, die Ihr Beitrag „Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos“ für das ZDF-Blog „Kennzeichen D“ hervorgerufen hat. Seien Sie beruhigt, zumindest der Teil Ihrer Zielgruppe, der sich in den vergangenen Monaten näher mit Ihrem Thema beschäftigt hat, war angesichts ihres Beitrags ähnlich verwundert. -
: dradio Kultur Medien-Gespräch zu Censilia-Plänen
: dradio Kultur Medien-Gespräch zu Censilia-Plänen Ich war gerade Gast im Mediengespräch des Deutschlandradio Kultur zu den aktuellen Netzzensur-Fantasien der EU-Kommission. Davon gibt es jetzt schon eine MP3 (Transcript kommt evtl später). Eine inoffizielles Transcript hat Larsan freundlicherweise schon in den Kommentaren gepostet.
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: Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch
: Censilia-Richtlinien-Entwurf in deutsch Hier findet sich der heute von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström vorgestellte „Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates“ (PDF).
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: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos?
: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos? Für die ZDF-Journalistin Patricia Wiedemeyer ist es „ein Skandal“, dass in Deutschland die Netzsperren gegen Kinderpornographie abgelehnt wurden. Dies kommentiert sie in einem Beitrag für das ZDF-Blog „Kennzeichen Digital“ und lobt dabei die neue EU-Initiative: Höchste Zeit für Netzsperren gegen Kinderpornos.
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: AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström
: AK-Zensur antwortet Cecilia Malmström Der AK Zensur hat in einer Pressemitteilung auf die Netzsparren-Ankündigung von Cecilia Malmström geantwortet: „Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“
Pressemeldung des Arbeitskreises gegen Internet-Sperren und Zensur zum Vorschlag von EU-Kommissarin von Cecilia Malmström zu Access-Blocking
„Internet-Sperren sind Unfug im Kampf gegen Kindesmissbrauch“
Bürgerrechtler sprechen sich gegen den Vorschlag von EU-Kommissarin Malmström aus
Nach einem Vorschlag von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Innenpolitik, sollen alle EU-Länder eine Sperr-Infrastruktur im Internet aufbauen. -
: Die Cencilia – Schäublone
: Die Cencilia – Schäublone Ein erster Vorschlag für eine Cencilia – Schäublone wurde schon gebastelt. Aber vielleicht geht das auch noch anders mit einem anderen Bild? Praktisch wären auch SVG-Vorlagen für T‑Shirts.
[Danke an Stefan B. für die Vorlage]
Und schon ist der zweite Vorschlag da, den jemand ins Piraten-Wiki gepackt hat. -
: EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen
: EU will dunkle Ecken des Internets aufräumen Über die kommende PR-Offensive der schwedischen EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström für EU-weite Netzsperren hatten wir schon berichtet. Diese ist nun pünktlich gestartet, u.a. durch einen Gastbeitrag von Cecilia Malmström in der FAZ: „Dunkle Ecken des Internets aufräumen“. Und das klingt dann doch wie die Zensursula-Pläne:
Die Kommission schlägt vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, wo dies bereits geschieht und nationale Mechanismen einzuführen, um den Zugang zu Kinderpornographie zu blockieren.