Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
-
: Verhandlungsmasse Futurezone
: Verhandlungsmasse Futurezone Auch in Österreich gibt es Streit zwischen dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den privaten Verlegern. Und wie das immer so ist, ist im Zweifelsfall die Netzpolitik Verhandlungsmasse. In diesem Fall soll die Futurezone bedroht sein, die quasi ein Öffentlich-Rechtliches Heise-Angebot ist. Das sei ein „Special Interest-Angebot“, so wird der ORF-Finanzdirektor Richard Grasl im Standard zitiert. Er […]
-
: Welttag gegen Internetzensur 2010
: Welttag gegen Internetzensur 2010 Heute ist wieder „Welttag gegen Internetzensur“. Reporter ohne Grenzen hat wieder den jährlichen Bericht „Feinde des Internets“ (PDF) veröffentlicht. Auf 62 Seiten wird beschrieben, welche Länder Netzzensur-Infrastrukturen betreiben, wer konkret die Feinde des Netzes sind und welche Länder auf der Beobachtungsliste stehen. Ein paar Zahlen: 60 Staaten haben Netzzensur-Infrastrukturen, 120 Blogger und Internet-Dissidenten sitzen im […]
-
: Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie
: Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie Die FDP-Fraktion lädt am 17. März zur Anhörung „Lösungen und Wege im Kampf gegen die Kinderpornographie“ in Berlin ein. Zur Anhörung kann man sich anmelden, sie findet von 14–17 Uhr statt. Aus der Ankündigung: Durch die aktuellen Fälle von Kindesmissbrauch ist eine bereits lang überfällige Diskussion wieder ans Tageslicht gekommen. Zur öffentlichen Anhörung der FDP-Fraktion […]
-
: Interview: Zensur in der Ukraine
: Interview: Zensur in der Ukraine Bei Metronaut findet sich ein längeres Interview mit dem ukrainischen Zensurgegner Alexandr Wolodarskij über die Einschränkung von Menschenrechten in dem Land: “Du spürst die Änderungen in der Luft”.
-
: Weltfrauentag
: Weltfrauentag Am 8. März ist jedes Jahr der Weltfrauentag. Daher gibt es hier mal drei empfehlenswerte Links zum Thema. Kathrin Ganz hat im Blog des Feministischen Institut Hamburg über „Netzpolitik und soziale Gerechtigkeit. Ein queer-feministisch-intersektional inspirierter Blick auf die Themen der digitalen Bürgerrechtsbewegung“ geschrieben: Netzpolitische Themen wie die Vorratsdatenspeicherung oder Internetsperren haben in den letzten Jahren […]
-
: Wie schaffen wir die Vorratsdatenspeicherung in der EU ab?
: Wie schaffen wir die Vorratsdatenspeicherung in der EU ab? Nach dem Urteil am Dienstag, das ja die EU-Richtlinie nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat, haben AK Vorrat und andere schnell die Parole ausgegeben: „Dann gehen wir halt jetzt nach Europa.“ Das kann zweierlei bedeuten: Straßburg (EuGMR) bzw. Luxemburg (EuGH), also die juristische Schiene. Da ist mir als Nicht-Jurist noch etwas unklar, ob und wie […]
-
: CDU-NRW hat Angst vor den Ruhrbaronen
: CDU-NRW hat Angst vor den Ruhrbaronen Die CDU in NRW findet die Ruhrbarone nur gut, wenn sie kritisch über den politischen Gegener berichten: CDU in NRW reagiert nervös und panisch auf Enthüllungen. CDU-Generalsekretär Krautscheid warnt im Handelsblatt vor den Ruhrbaronen: Vor allem im Auge hat Krautscheid die Blogs “Wir in NRW” und “Ruhrbarone”, die in der Vergangenheit aus internem CDU-Material berichtet […]
-
: Morgen: Urteilsverkündung Vorratsdatenspeicherung
: Morgen: Urteilsverkündung Vorratsdatenspeicherung Morgen ist der Tag, auf den viele Menschen seit Jahren hin gearbeitet haben: Das Bundesverfassungsgericht verkündet seine Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung. Es gibt wohl kein anderes Gesetz, was wir seit Gründung dieses Blogs so intensiv begleitet haben, wie die Vorratsdatenspeicherung. Insofern ist natürlich die große Hoffnung da, dass das Bundesverfassungsgericht die Protokollierung unserer Verbindungsdaten Morgen […]
-
: Geschäftsmodell Abmahnung
: Geschäftsmodell Abmahnung Johannes Boie hat sich für die Süddeutsche Zeitung mal das „Geschäftsmodell Abmahnung“ angeschaut. Die Jagd auf Raubkopierer ist nicht nur Selbstschutz, sondern auch ein einträgliches Geschäftsmodell. Einblicke in die Welt der Abmahnindustrie, in der auch ein bekannter Rapper mitmischt.
-
: Deutschland gegen Transparenz bei ACTA
: Deutschland gegen Transparenz bei ACTA Was haben Belgien, Dänemark, Portugal, Singapur, Süd-Korea und Deutschland gemeinsam? Alle Staaten sprechen sich laut einem geleakten Dokument gegen mehr Transparenz beim ACTA-Abkommen aus. Michael Geist hat eine Liste der Staaten erstellt, die laut dem Dokument für oder gegen mehr Transparenz bei dem Anti-Piraterie-Abkommen sind. Es ist mir vollkommen unverständlich, warum das federführende Wirtschaftsministerium in […]
-
: Bundesregierung äussert sich zum Internet
: Bundesregierung äussert sich zum Internet Kommende Woche findet wieder die Cebit statt. Das ist dann die Zeit, wo Politiker sich verstärkt zum Internet äusern. Auch dieses Jahr kann man das wieder beobachten. In ihrer wöchentlichen Podcast-Ansprache erzählt Bundeskanzlerin Angela Merkel von den Gefahren im Netz und erklärt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei (Transcript als PDF) Den rechtsfreien Raum […]
-
: Die letzten Links der vergangenen Woche
: Die letzten Links der vergangenen Woche Hier sind einige Links der letzten Woche, die ich bisher nicht gebloggt habe. Zeit.de: Was Microsoft alles der Polizei verrät. All die Daten, die Seiten wie Facebook über Nutzer sammeln, kann auch die Polizei bekommen. Was genau sie kriegt, steht in Handbüchern, die nun veröffentlicht wurden. Lobbycontrol: Parteitags-Lobbyismus aus Insider-Sicht. Mal abseits von zweifelhaften Angeboten […]
-
: Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.)
: Jugendmedienschutz auf dem Weg in die Zukunft? (Nachtrag, 01.03.) Der neue JMStV ist also so gut wie durch. Prima, dann darf ich ja mal eine Utopie Dystopie in den Raum stellen. Keine Sorge, mit der Realität hat diese Utopie Dystopie nichts zu tun. Es ist kaum mehr als der feuchte Traum eines durchgeknallten Verschwörungstheoretikers. Kann und sollte man also ignorieren: [Edit]Mal angenommen[/Edit], der neue […]
-
: Audio-Interview über elektronischen zivilen Ungehorsam und Migration
: Audio-Interview über elektronischen zivilen Ungehorsam und Migration Auf dem Hamburger freien Radio Freies Sender Kombinat lief am Wochenende ein interessantes und ausführliches Interview mit Ricardo Dominguez zu Electronic Civil Disobedience, Border Disturbance Technologies und Migration: Ricardo Dominguez, Mitglied des Electronic Disturbance Theatres und Critical Art Ensembles, unterricht seit einigen Jahren an der University of California San Diego. Er hat die Theorie und […]
-
: Wer hat Angst vorm Googlemann?
: Wer hat Angst vorm Googlemann? Das Chaosradio auf Fritz hat am Mittwoch über „Wer hat Angst vorm Googlemann? Über Risiken und Nebenwirkungen bei der Onlinenutzung.“ berichtet. Hier ist die MP3 dazu. Jeder kennt es, jeder nutzt es – der Name der Firma Google ist zum Synonym zur Suche nach Daten im Internet geworden. Etwas zu googlen ist einfach und bequem. […]
-
: Videoclips der Zensursula-Debatte online!
: Videoclips der Zensursula-Debatte online! Kurz und knapp: Die Redebeiträge zur ersten Lesung des „Zensursula-Aufhebungsgesetzes“ im Bundestag sind inzwischen auf der WebTV-Seite des Bundestags online. (via Wetterfrosch)
-
: Live-bloggen zur Zensursula-Debatte im Bundestag
: Live-bloggen zur Zensursula-Debatte im Bundestag Ab voraussichtlich 16:55 Uhr wird der Bundestag über die Zensursula-Gesetzgebung diskutieren. Das wird wohl auf Phoenix übertragen und man sich auch den Bundestag-Live-Stream anschauen. Konkret geht es in erster Lesung um die Aufhebungs-Vorschläge von SPD (17/776), Grüne (17/772) und Linke (17/646) Eine aktuelle Zusammenfassung der Debatte um Internetsperren gibt es bei tagesschau.de: „Das hat es […]
-
: Neues vom Leistungsschutzrecht
: Neues vom Leistungsschutzrecht Die Debatte um ein Leistungsschutzrecht für Verlage wird immer absurder. Nun gab es gestern ein Treffen von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) mit Vertretern der Presseverbände, worüber Carta berichtet. Dabei kam u.a. folgende Konkretisierung heraus: 2. Ausnahme-Regel für die Branche: Journalisten und Verlage sollen offenbar selbst von Leistungsschutzrechts-Abgaben ausgenommen werden. Neumann erklärte: “Eine gesetzliche Regelung darf […]
-
: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen
: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen Etwas verwundert habe ich eben ein Interview auf Spiegel-Online mit unserer Familienministerin Kristina Schröder gelesen, indem sie ein Forum Internet ankündigt und uns dabei einlädt: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen. Muss mich erstmal daran gewöhnen, dass eine CDU-Ministerin netzpolitik.org zitiert. (Hier auch nochmal im Video). SPIEGEL ONLINE: Wer soll daran teilnehmen? Schröder: Es gibt […]
-
: Verleihung der belgischen Orwell Awards 2010
: Verleihung der belgischen Orwell Awards 2010 Einen Bericht über die Verleihung der belgischen BigBrotherAwards, die dort „Orwell Awards“ heißen, gibts bei Vasistas: Verleihung der belgischen Orwell Awards 2010. Am 23. Februar 2010 wurde der Orwell Award für das „Beste vom Schlimmsten“ von der belgischen Liga für Menschenrechte vergeben. Der Gewinner in diesem Jahr ist Humabio. Das Projekt Humabio steht für Human […]